Skeptisch: Viel Getöse um fast nichts

referendum2015

Referenda, so sagen manche, führten zu einer Stärkung der Demokratie. Die Bürger würden direkt beteiligt, könnten mitentscheiden und mitgestalten.

In Wirklichkeit ist der Rückgriff auf Referenda eher ein Zeichen von Flucht aus der Verantwortung, von Mangel an politischer Gestaltungskraft, von Schwäche also. Die Volksbefragung steht eher für eine Scheinbeteiligung und -mitbestimmung und sie kann höchstens eine künstliche Belebung zeitigen. Sie ist eine Art Ablenkungsmanöver und ein Pannendienst wenn allzu viel Sand ins politische Getriebe gekommen ist. Schlimmer noch, sie kann zu einem Werkzeug der politischen Manipulation und Demagogie werden: Man leitet das Volk dorthin wo man es haben möchte, wobei man ihm das Gefühl gibt, dass es selbst bestimmt. mehr lesen / lire plus