Diese Woche in der woxx:
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Wackelige Bilanz zu häuslicher Gewalt und Covid-19
Was haben die Mitgliedsstaaten während der Pandemie gegen häusliche Gewalt unternommen? Das European Institute for Gender Equality gibt Antworten – und wirft mit einer Studie zu häuslicher Gewalt in der Corona-Krise neue Fragen auf.
CC BY alainalele SA 2.0
Das European Institute for Gender Equality (Eige) veröffentlichte letzte Wochen zwei Berichte zum Einfluss der Pandemie auf häusliche Gewalt gegen Frauen. Einer bezieht sich auf die Opfer, der andere auf die Zeug*innen häuslicher Gewalt.
Der Bericht „Access to support services for women victims of intimate partner violence during COVID-19“ zeigt Vorgehensweisen einzelner EU-Mitgliedsstaaten auf. So haben Irland, Spanien und Litauen Aktionspläne erstellt, um die häusliche Gewalt durch Intimpartner*innen während der Pandemie anzugehen. mehr lesen / lire plus
État des lieux de la justice fiscale : le grand-duché qui valait 27,6 milliards
Comme chaque année, le Tax Justice Network (TJN) publie son rapport annuel. Le cru 2020 a su exploiter de nouvelles données plus précises de l’OCDE, ce qui ne change rien à l’évaluation pas très clémente du grand-duché.
(©Tax Justice Network)
L’état des lieux de la justice fiscale concocté par le TJN est un des rendez-vous annuels de la bataille rhétorique entre ministère des Finances, place financière et société civile. Tandis que les un-e-s pointent les milliards d’euros qui échappent aux États grâce aux mécanismes plus ou moins nets de l’optimisation fiscale, les autres mettent tout en œuvre pour disqualifier les calculs sur lesquels se base le TJN.
Luxemburgische Gleichstellungspolitik: CCDH vermisst Strategie
In einem Gutachten lässt die konsultative Menschenrechtskommission (CCDH) kein gutes Haar am Aktionsplan, den das Ministerium für Gleichheit von Frauen und Männern (Mega) im Sommer vorgelegt hat, und fordert, ihn umgehend zu überarbeiten.
„Im vorliegenden Aktionsplan sucht man vergeblich nach einer wahrhaften Strategie“. Laut CCDH fehlt es im Aktionsplan für Gleichstellung von Frauen und Männern an einem kohärenten und transversalen Ansatz. In einem gestern veröffentlichten Gutachten kritisiert sie den Mangel an konkreten Maßnahmen und Fristen sowie den Umstand, dass nicht festgehalten wurde, welche Akteure für die Umsetzung der jeweiligen Aktionen zuständig sind.
Neben einer Strategie würde man auch eine Analyse der Ursachen struktureller Genderdiskriminierung vermissen, heißt es weiter im Gutachten. mehr lesen / lire plus
Lettre à la rédaction : Intégration : lois, voies et gouvernance.
Deux éléments récents en matière d’intégration ont interpellé l’ancien président de l’Asti Serge Kollwelter. Dans sa contribution, il détaille les lacunes de l’intégration au grand-duché.
(Pixabay – Gordon Johnson)
D’une part la mise au point d’un vaccin contre le COVID 19 de la firme allemande BIOTECH par Ugur Sahin. L’instituteur allemand de ce chercheur d’origine turc, élevé et scolarisé en Allemagne, avait prévu pour lui ce qui correspond au Luxembourg à l’enseignement modulaire (Hauptschule). Bien entendu cela n’arriverait pas chez nous: si les cas semblables que je connais ne permettent certes pas d’établir une règle, il s’avère que les non-Luxembourgeois-e-s atterrissent très souvent dans pareille filière.
Regierung fragt um Meinungen zur künstlichen Intelligenz
Mithilfe einer Umfrage und einer Konsultation wollen Liser, Digitalisierungsministerium und der Service des médias et des communications herausfinden, wie die luxemburgische Bevölkerung zur künstlichen Intelligenz steht. Das soll helfen, die Politik zum Thema auszuarbeiten.
(Bild: pxhere.com)
Um künstliche Intelligenz ist in den letzten Jahren ein regelrechter Hype entstanden. Durch moderne Technologien, die gemeinhin als „Machine Learning“ bezeichnet werden, konnten in vielen Bereichen Fortschritte erzielt werden: Bild- und Spracherkennung oder autonomes Fahren zum Beispiel. Bei der „Intelligenz“ handelt es sich jedoch eher um ein Schlagwort als um Realität: In Wirklichkeit lernen die Computer nur durch das, was wir Menschen ihnen vorsetzen. mehr lesen / lire plus
Kultur:LX mit Doppelspitze
Ab Februar 2021 ist Luxemburgs Kultur in ihren Händen: Diane Tobes und Valérie Quilez wurden zu Koordinatorinnen von Kultur:LX ernannt.
Valérie Quilez übernimmt die internationale Koordination bei Kultur:LX. Copyright: DR
Diane Tobes kümmert sich um die nationale Koordination von Kultur:LX. Copyright: Christophe Wilwert
Diane Tobes und Valérie Quilez haben ab Februar 2021 den Hut auf bei Kultur:LX. Die Organisation wurde im Juli gegründet und macht es sich zur Aufgabe, luxemburgische Kunst und Kultur im Ausland zu vermarkten. Die Tätigkeiten erstrecken sich über alle möglichen Bereiche der Szene: Literatur, Musik, Kunst, Film, Architektur und weitere. Tobes übernimmt die nationale Koordination, Quilez kümmert sich um den internationalen Austausch. mehr lesen / lire plus
« Nouvelle » loi pandémie : Ce qui devait arriver arrivera… probablement
Les nouvelles mesures que le gouvernement appliquera – ou n’appliquera pas – récoltent les mêmes critiques, surtout de la part de la Commission consultative des droits de l’homme (CCDH).
L’ombre de la fermeture flotte au-dessus du Luxembourg. (Pixabay/Morgengry)
Ces restrictions étaient attendues au tournant : tandis que nos pays voisins tournent au ralenti, le grand-duché, malgré des chiffres alarmants, tentait son échappée à la suédoise. Et cela alors que même les Scandinaves sont revenus sur leur politique très libérale face à la pandémie – la théorie de l’immunité collective n’est plus vraiment à la mode.
Il se peut donc bien que le reportage de TF1 sur le petit grand-duché enchanté, décontracté et surtout pas confiné – qui n’aurait pas été payé par Luxembourg for Tourism, l’agence luxembourgeoise se serait cantonnée à « conseiller » l’équipe de télévision française qui a tourné les images fin octobre – ne soit plus d’actualité la semaine prochaine. mehr lesen / lire plus
Zahlen zu HIV, oder: das andere Virus
Das Comitée de surveillance du sida veröffentlichte gestern zusammen mit der HIV Berodung der Croix-Rouge und dem Gesundheitsministerium aktuelle Zahlen zu HIV-Infektionen in Luxemburg. Dazu reichen sie Baguette von Namur.
Foto: CC-BY-SA Equality Michigan
Der Service nationale des maladies infectieuses (SNMI) betreute 2019 insgesamt 96 Personen, die mit HIV in Kontakt gekommen sind. 49 davon haben sich letztes Jahr mit HIV infiziert, was den Zahlen vom Vorjahr entspricht. Die Fälle sind gleichmäßig zwischen homo-, bi- und heterosexuellen Menschen verteilt: 24 Infektionen erfolgten durch heterosexuellen, 22 durch homo- oder bisexuellen Geschlechtsverkehr. 2019 wurden drei drogenabhängige HIV-Infizierte vermerkt, die sich jedoch bereits vor 2019 angesteckt haben. mehr lesen / lire plus
Über Susan Sontag: Die ungemütliche Ikone
Als 25-Jährige trifft Sigrid Nunez auf die amerikanische Essayistin und Autorin Susan Sontag. Mit „Sempre Susan“ hat sie ein Erinnerungsbuch über diese Zeit geschrieben.
Präzise Beobachterin mit analytischem Blick für gesellschaftliche Zusammenhänge: die Schriftstellerin und Sontag-Chronistin Sigrid Nunez. (Foto: Ralph Small/Library of Congress/CC0 1.0)
Es war das Jahr 1976. Susan Sontag hatte gerade eine schwere Krebserkrankung überstanden und brauchte jemanden, der ihr bei ihrer Korrespondenz behilflich sein konnte. Mit 43 Jahren war die Schriftstellerin damals bereits ein fester Bestandteil des intellektuellen Lebens in den Vereinigten Staaten und entsprechend gefragt. Sie hatte mehrere Romane und Essays veröffentlicht und sich auch als Filmemacherin etabliert. mehr lesen / lire plus
Krieg um Bergkarabach: Unter russischer Aufsicht
Nach Unterzeichnung eines Abkommens zwischen Russland, Aserbaidschan und Armenien ist in Bergkarabach ein Waffenstillstand in Kraft getreten. Die armenische Führung steht nun innenpolitisch unter Druck.
Demonstration für den Rücktritt von Armeniens Ministerpräsident Nikol Paschinjan am 13. November in der armenischen Hauptstadt Eriwan: Für nicht wenige der Protestierenden ist der Politiker nach der Unterzeichnung eines Waffenstillstandsabkommens ein Verräter. (Foto: EPA-EFE/Lusi Sargsyan/Photolure Mandatory Credit)
Nun schweigen die Waffen. In der Region Bergkarabach ist nach sechs Wochen erbitterter Kämpfe mit vermutlich Tausenden Todesopfern in der Nacht auf den 10. November ein Waffenstillstand in Kraft getreten. Grundlage war ein von Russland, Armenien und Aserbaidschan am Vortag unterzeichnetes Abkommen. mehr lesen / lire plus
Space Resources: Mondherzogtum
Mit dem Artemis-Abkommen will sich Luxemburg ein Stück vom Weltraumkuchen sichern. Doch die Regeln, nach denen verteilt wird, sind umstritten.
Rötlicher Mond. Weltraumkommunismus? Nein, nur eine Mondfinsternis. (Wikipedia; Oliver Stein; GFDL 1.2)
2024 könnte ein Luxemburger auf dem Mond landen. Vielleicht sogar eine Luxemburgerin. Das jüngste Nasa-Projekt sieht jedenfalls vor, dass erstmals auch eine Frau Fußspuren auf dem Mond hinterlässt. Vielleicht wurde es deshalb nach Artemis, der griechischen Mondgöttin, benannt.
Wie alle beteiligten Nationen hat Luxemburg Mitte Oktober das Artemis-Abkommen unterschrieben, das eine friedliche Erforschung und Nutzung des Weltraums vorsieht. Friede, Freude, Eierkuchen also? Doch die Ankündigung ist nicht so idyllisch, wie sie klingt. mehr lesen / lire plus
Was treibt Sie an? Sich aufeinander einlassen
Von klein auf werden uns Spieltrieb, Kreativität und Emotionalität abtrainiert – in den Augen der interdisziplinär arbeitenden Künstlerin Fabienne Elaine Hollwege ein fataler Verlust für eine Gesellschaft. Im zweiten Teil unserer Serie geht es um die Wichtigkeit der Selbst- und Fremdwahrnehmung.
woxx: Was treibt Sie an?
Fabienne Elaine Hollwege: Etwas, das mich antreibt, ist, Ungerechtigkeit zu sehen, wie die Schere in den unterschiedlichsten Bereichen immer weiter auseinanderklafft. In meiner Arbeit versuche ich mich immer wieder mit dieser Problematik auseinanderzusetzen. Gleichzeitig bin ich aber auch von einer Liebe zur Menschheit angetrieben. Ich glaube fest daran, dass ein anderes Zusammenleben möglich ist, sowohl im Umgang miteinander als auch mit der uns umgebenden Umwelt. mehr lesen / lire plus
Finances communales : Une solidarité bien constitutionnelle
La Cour constitutionnelle vient de trancher sur un recours qui, s’il avait été perdu par l’État, aurait pu ébranler le financement des communes.
Photo : Krzysztof Golik CC 4.0/Wikimedia Commons
L’arrêt 157 de la Cour constitutionnelle, daté du 13 novembre, devrait donner pleine satisfaction à Dan Kersch (LSAP). Un des importants dossiers qu’il a su ficeler fin 2016 (en tant que ministre de l’Intérieur) était la réforme du financement des communes. Comme toute réforme, la loi de 2016 comportait des « gagnantes » (plutôt les villes fortement urbanisées développant le logement à coûts abordables) et des « perdantes » (les communes rurales). mehr lesen / lire plus
Frontex in der Kritik: Grenzschutz außer Kontrolle
Beamte der EU-Grenzschutzagentur Frontex sollen die illegale Zurückweisung von Flüchtlingen entlang der griechischen EU-Außengrenze toleriert haben und sogar daran beteiligt gewesen sein. Doch in Menschenrechtsfragen kontrolliert sich die Agentur in erster Linie selbst.
Alles im Blick? Ein Frontex-Überwachungsflugzeug beim Flug entlang der griechischen Küste. (Foto: Yorgos Karahalis/European Union/EC – Audiovisual Service)
Bereits seit ihrer Gründung steht sie ebenso scharf wie fortdauernd in der Kritik: die Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache, kurz Frontex genannt. Wissenschaftler*innen, Journalist*innen, Menschenrechtsorganisationen, NGOs der Migrations- und Flüchtlingshilfe, Politiker*innen, Aktivist*innen und Parteien – sie alle haben immer wieder die Praxis der 2004 ins Leben gerufenen EU-Agentur mit Sitz in Warschau an den Pranger gestellt. mehr lesen / lire plus
LGBTI-Strategie der EU: Die Steine auf dem Weg zur Union der Gleichheit
Die Europäische Kommission legte letzte Woche ihre erste LGBTI-Gleichstellungsstrategie vor. Bei der Umsetzung muss sie auf die Eigenverantwortung der Mitgliedsstaaten vertrauen.
Faden für Faden zu einer Union der Gleichheit: Die EU hat zwar jetzt eine LGBTI-Gleichstellungs- strategie, doch es liegt an den Mitgliedsstaaten sie umzusetzen. (© Paul Robinson/Pexels)
EU-Präsidentin Ursula von der Leyen hatte sie im September in ihrer Rede zur Lage der EU versprochen, seit letzter Woche liegt sie auf dem Tisch: die erste LGBTI-Gleichstellungsstrategie der Europäischen Union. „The Strategy marks the beginning of a new approach in the European Commission to LGBTI rights and equality“, lobt die International Lesbian, Gay, Bisexual, Trans and Intersex Association (Ilga Europe) die EU-Kommission in ihrer Stellungnahme zur LGBTI-Gleichstellungsstrategie. mehr lesen / lire plus
Umweltpolitik auf dem Prüfstand: Öko-Musterschüler Luxemburg?
In einem Bericht über die Umweltpolitik stellt die OECD Luxemburg grundsätzlich gute Noten aus. Probleme gibt es vor allem im Natur- und Artenschutz: Das kleine Land ist viel zu fragmentiert.
Naturschutzgebiete wie der Ellergronn in Esch sind wichtig, aber wenn sie nicht durch ökologische Korridore verbunden werden, können bedrohte Arten sich nicht wieder verbreiten. Eine Tatsache, die auch die OECD an Luxemburgs Umweltpolitik bemängelt. (Foto: CC-BY-SA 3.0 Zinneke/Wikimedia)
„Luxemburg hat viele Fortschritte gemacht. Nicht nur im Management natürlicher Ressourcen, sondern auch beim Engagement in internationalen Organisationen und europäischer Kooperation.“ Rodolfo Lacy, Chef der OECD-Umweltdirektion, war voll des Lobes auf die luxemburgische Umweltpolitik. mehr lesen / lire plus
MoU : Le gouvernement n’a pas googlé le mot transparence
Le refus du gouvernement de communiquer le MoU (« memorandum of understanding ») signé avec Google au Méco, confirmé par le tribunal administratif, démontre encore une fois l’inanité de la loi « sur une administration transparente et ouverte ».
Xavier Bettel avec Karan Bhatia, vice-président de Google au forum de Davos en janvier 2020. (©ME)
Quand l’État luxembourgeois souhaite diversifier son portfolio économique, ce qui au fond est une bonne chose, la transparence, l’ouverture et le dialogue ne sont pas prioritaires. Après le naufrage du dossier Fage pour des raisons similaires – acquisition de terrains et consommation d’énergie et d’eau –, le dossier Google restera lui aussi gardé comme un secret d’État.
COP jeunesse : le climat n’attend pas
La conférence climatique COP26, prévue pour cette fin d’année à Glasgow, a été remise. Du coup, pas de sommet alternatif non plus, ni de rencontres sur place entre militant-e-s de la société civile mondiale. Et pourtant, le président de la COP26, Alok Sharma, n’est pas parti en vacances. Ce jeudi, il s’adressera à une COP virtuelle organisée par des jeunes du monde entier. Selon la BBC, cette COP intermédiaire (www.mockcop.org) regroupera 350 jeunes militant-e-s dans 150 pays et se déroulera du 19 novembre au 1er décembre. L’idée est née de la frustration de devoir attendre une année de plus, alors que le changement de cap politique et économique pour sauver le climat ne peut pas attendre. mehr lesen / lire plus
CBD bleibt erlaubt
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am Donnerstag geurteilt, dass es Mitgliedsstaaten der EU nicht so einfach möglich ist, den Verkauf von Cannabidiol (CBD), einem Stoff aus der Hanfpflanze, zu verbieten. In Frankreich waren zwei Geschäftsführer einer Firma, die CBD-Öl für elektronische Zigaretten vertrieben hatten, angeklagt worden. Nach einer französischen Regelung dürften nur die Fasern und Samen des Hanfs gewerblich genutzt werden. Das CBD war jedoch in Tschechien rechtmäßig aus der gesamten Hanfpflanze hergestellt worden. Für den EuGH steht der freie Warenverkehr in der EU über den französischen Verordnungen – somit bleibt der Handel mit CBD weiterhin erlaubt. Der Gerichtshof beschäftigte sich auch mit der Frage, ob CBD als Suchtstoff oder Droge einzuschätzen sei, und verneinte dies. mehr lesen / lire plus
Rentrée littéraire: Finanzielle Einbrüche und Kamelle
Die luxemburgische Buchbranche läutet am Wochenende die Herbstsaison ein. Eine Gelegenheit, um mit dem Präsidenten der Lëtzebuerger Bicherediteuren, Ian De Toffoli, und dem Programmleiter von Reading Luxembourg, Marc Rettel, auf die nationale Literaturszene im Krisenjahr zurückzuschauen.
Luxemburgs Literaturszene zelebriert die Herbstsaison dieses Jahr in Buchhandlungen, im Radio und per Mail. (Foto: Isabel Spigarelli)
Für die Literaturwelt ist es wie ein Jahr ohne Geburtstagsfest: Die Walfer Bicherdeeg, Auftakt der literarischen Herbstsaison, fallen 2020 aufgrund der sanitären Krise aus. Die Veranstaltung, die seit 2002 im aktuellen Format stattfindet, ist ein fester Termin im luxemburgischen Literaturkalender. Ein Wochenende lang dreht sich dort alles rund um Luxemburgs Literaturszene. mehr lesen / lire plus