GEWERKSCHAFTEN: Die Verteilungsfrage anpacken

André Roeltgen, seit 25 Jahren im Dienste des OGBL, soll beim Kongress am 4. und 5. Dezember zum Vorsitzenden seiner Organisation gewählt werden. Die woxx hat sich mit ihm unterhalten.

André Roeltgen war Gewerkschaftssekretär im Gesundheitsbereich, bevor er Mitglied in der Geschäftsführung und Generalsekretär des OGBL wurde. Für Gewerkschaftsarbeit interessierte er sich anfangs nur nebenbei.

woxx: Ihre Wahl zum nächsten OGBL-Präsidenten wird mitten in die Verhandlungen zwischen Regierung und Gewerkschaften fallen. Ein schlechter Zeitpunkt?

André Roeltgen: Man wählt den Zeitpunkt nie aus. Der Kongress ist bei uns ein fester Termin. Ich weiß nicht, wie es historisch gesehen ist, aber ich bin mir sicher, dass es vergleichbare Situationen schon in der Vergangenheit gab. Das ist an sich nichts Ungewöhnliches und gehört nun einmal zum Gewerkschaftsleben. Irgendwie hat es immer geklappt, und auch dieses Mal wird es klappen – auch wenn ich zugeben muss, dass es nicht einfach ist. Nicht nur, weil alles zeitlich sehr nah beieinander liegt, sondern auch, weil wir Verhandlungen mit völlig offenem Ende führen. Viele der Aussagen, die man auf einem Kongress so macht, werden von dem abhängen, was jetzt passiert. Dementsprechend schwer ist es, den Kongress zu organisieren.

Ist der OGBL bei den Verhandlungen mit der Regierung zu Eingeständnissen bereit?

Jeder, der verhandelt, ist zu Kompromissen bereit. Wer etwas anderes behauptet, hat überhaupt nicht die ehrliche Absicht zu verhandeln. Bei Verhandlungen geht es ja darum, Schnittmengen zu finden. Sind die nicht da, sind Verhandlungen überflüssig. Wenn wir jetzt verhandeln, heißt das, dass es Bereiche gibt, in denen Schnittmengen existieren. Ein möglicher Kompromiss muss die eigenen Interessen – also die Interessen unserer Mitglieder – widerspiegeln. Man sollte immer bereit sein, Kompromisse einzugehen – aber gleichzeitig falsche Kompromisse verhindern.

Sie sind ein Verfechter der Einheitsgewerkschaft, das haben Sie erst kürzlich wieder betont. Kommt Ihnen die Reform des Gesetzes zu den Personaldelegationen da entgegen?

Das eine hat mit dem anderen nichts zu tun. Die Reform der Delegationsgesetzgebung fordern wir seit Jahrzehnten. Unter der letzten Regierung sollte das endlich passieren, doch dann kam der Regierungswechsel. Mit dem Resultat, dass die Reform noch immer nicht durch ist. Momentan steht das Gesetzesprojekt in der parlamentarischen Kommission zur Debatte. Die vorgeschlagene Reform stellt aber keineswegs eine Revolution dar, sie ist eher ein Ausgleich für all das, was über die Jahre hinweg verloren gegangen ist. Dieses Gesetz ist seit Jahrzehnten nicht an die gesellschaftlichen Entwicklungen angepasst worden – während die Wirtschaft sich in ihrer Zusammensetzung, in ihren Abläufen, in ihrer Kommunikation, kurz, in allem, geändert hat. Es geht bei dem Reformvorhaben darum, die Mittel, die einer Delegation zur Verfügung stehen, etwas hochzuschrauben und dadurch eine enorme Verspätung aufzuholen. Mehr wird sich da nicht ändern.

Man sollte immer bereit sein, Kompromisse einzugehen – aber gleichzeitig falsche Kompromisse verhindern.

Das sieht der LCGB aber anders: Patrick Dury hat von einem Kuhhandel gesprochen und angedeutet, Minister Schmit wolle dem OGBL mit diesem Gesetz einen Gefallen tun, um seine Zustimmung zu anderen Punkten zu sichern.

In dem Zusammenhang von Kuhhandel zu sprechen, ist eine seltene Frechheit. Gerade jetzt im Zusammenhang mit den Verhandlungen mit der Regierung.

Warum wollen Sie denn eine Einheitsgewerkschaft?

Wer die wirksamste Interessenvertretung, die überhaupt möglich ist, für das Salariat will, kommt nicht an einer Einheitsgewerkschaft vorbei. Nur mit ihr können die materiellen und personellen Mittel gebündelt werden. Ich könnte hunderte Beispiele für die negativen Konsequenzen einer zersplitterten Gewerkschaftsbewegung aufzählen, während mir kein Beispiel einfällt, bei dem diese Spaltung irgendeinen Mehrwert für die Bewegung gebracht hätte. Wir haben aber heute keine Einheitsgewerkschaft. Dafür einzutreten, zählt zu den statuarischen Prinzipien des OGBL, aber auch historisch gesehen ist die Idee unumgänglich: Wir haben eine immer stärkere Vereinigung der Arbeitgeberseite, Regierungen agieren sowieso als Einheit. Auf internationaler Ebene tritt auch die Gewerkschaftsbewegung immer einheitlicher auf. Nur wir hier in Luxemburg erlauben uns, unter dem Deckmantel eines sogenannten Pluralismus, eine Schwächung der Bewegung. Es gibt keine Alternative zur Einheitsgewerkschaft.

Notfalls auch gegen den Willen des LCGB?

(lacht) Ich habe ja Herrn Dury gehört, wie er im Interview gesagt hat: Mit mir wird es weder eine Gewerkschaft noch eine Einheitsgewerkschaft geben. Das ändert aber nichts an unserem Bestreben. Ich will das auch nicht weiter kommentieren, aber wenn jetzt gesagt wird, da gehe es um Machtspiele … dieses Bestreben liegt in der Logik des OGBL. Der OGBL war früher der LAV (Lëtzebuerger Aarbechterverband). Der OGBL, beziehungsweise die Spitze des LAV, hat rechtzeitig erkannt, was das Salariat eigentlich ist – das ist übrigens später durch den „statut unique“ bestätigt worden. Das Projekt OGBL war von Anfang an das Projekt Einheitsgewerkschaft. Das wurde von verschiedenen Seiten boykottiert. Die FEP (Fédération des employés privés) hat sich damals abgespalten – mit dem Resultat, dass es die FEP heute nicht mehr gibt. Der OGBL braucht schon lange nicht zu beweisen, dass es möglich ist, die verschiedenen Schichten des Salariats in einer Gewerkschaft zusammenzubringen – verschiedene Schichten mit verschiedenen Lohnkategorien, mit unterschiedlichen Berufen, mit Berufssyndikaten, die eine sehr große Autonomie genießen. Herr Dury hat, glaube ich, gesagt, er wolle wissen, wie das funktionieren soll. Ich kann es ihm erklären!

Wer die wirksamst mögliche Interessen-vertretung für das Salariat will, kommt nicht an einer Einheitsgewerkschaft vorbei.

Es sieht so aus, als würde der Posten des Generalsekretärs für die nächsten fünf Jahre nicht besetzt werden …

Das sieht nicht nur so aus, das ist so. Unsere Statuten sehen nicht automatisch einen Generalsekretär vor. Es ist vor einem Kongress am Nationalvorstand zu entscheiden, ob jemand für den Posten vorgeschlagen wird. Dieses Mal hat sich der Nationalvorstand dagegen entschieden. Aber reden wir nicht um den heißen Brei herum: Es bedeutet, dass wir kein Signal in Bezug auf eine mögliche Nachfolge geben wollen. In diesem Sinne ist das Vorgehen absolut logisch.

Wird es weitere organisatorische Änderungen geben?

Das höchste Organ für die laufenden Geschäfte ist die Geschäftsführung. Die besteht momentan aus neun Leuten. Das Gremium wird nur noch sieben Mitglieder haben, auch personelle Änderungen wird es geben.

Wird sich beim Stil etwas ändern?

(lacht) Die Frage musste ja kommen! Es gibt verschiedene Aspekte. Der OGBL hat eine sehr starke Kontinuität in sehr vielen Punkten aufzuweisen. In seiner Herangehensweise, in seinem Selbstverständnis, in seiner Funktionsweise, nach innen wie nach außen. Diese Kontinuität werde ich mit hundertprozentiger Sicherheit nicht in Frage stellen. Es wird innerhalb des OGBL keine Revolution geben. Das gilt auch für die Programmatik insgesamt. Auf der anderen Seite ist natürlich jeder anders. Auch beim OGBL hat jeder seinen eigenen Charakter, seine eigene Person. Klar wird es da kleine Veränderungen geben. Der Ausdruck Kontinuität hat an sich ja etwas Konservatives. Das sollte man aber nicht missverstehen: Der OGBL passt sich ständig den Gegebenheiten an. Beim Kongress wird es eine Motion mit dem Ziel geben, bis Ende 2015 eine offene Diskussion um eine Anpassung des OGBL an die Entwicklungen der Zeit zu führen. 2016 soll dann ein außergewöhnlicher statuarischer Kongress abgehalten werden, so dass man davon ausgehen kann, dass es zu Änderungen kommen wird. Das ist aber Teil der Kontinuität, von der ich gesprochen habe.

Kurz zu Ihrer persönlichen Laufbahn: Wie sind Sie zum OGBL gekommen?

Ich habe mich schon als Jugendlicher engagiert – nicht in einer Gewerkschaft, sondern in den Jugendbewegungen. In einer Jugendbewegung, um genau zu sein. In dem Rahmen führte ich meine ersten Auseinandersetzungen und Konflikte – mit der Gemeinde Esch zum Beispiel, es ging um ein Jugendhaus. Das sind die Ursprünge meines Engagements. Eine weitere Etappe war die Friedensbewegung. Auch während meines Studiums war ich politisch engagiert und habe angefangen, mich mit der Gewerkschaftsbewegung zu beschäftigen – aus rein politischem Interesse. Ich habe dann angefangen, im Erziehungsbereich zu arbeiten, und war da natürlich sofort an der Personaldelegation interessiert. Ich wurde dann gefragt, ob ich nicht hauptamtlich als Verhandlungssekretär beim OGBL anfangen wolle. 1990 habe ich hier angefangen und viele Jahre lang das Syndikat Gesundheit geleitet. Danach kam dann die Geschäftsführung, bis jetzt. Irgendwo ist das der Weg.

Sie werden der erste OGBL-Präsident sein, der nicht Mitglied der LSAP ist …

Das stimmt, aber ich gehe noch weiter: Ich bin Mitglied keiner Partei!

Werden sich die Beziehungen zur LSAP weiter verschlechtern, oder sind die schon am Nullpunkt angelangt?

Ich glaube nicht, dass die Beziehungen mit der LSAP völlig am Nullpunkt angelangt sind. Wir definieren unsere Beziehungen zu den politischen Parteien im Bezug auf uns selbst. Der OGBL ist unabhängig gegenüber Parteien und damit auch allen Regierungen. Natürlich gibt es, historisch gesehen, starke Verbindungen zu einer bestimmten Partei, weil die unsere Programmatik in gewisser Weise in sich trägt – oder mittlerweile auch nicht mehr trägt. Dementsprechend werden die Verbindungen weniger. So funktioniert es und nicht anders, und so wird sich auch in Zukunft das Verhältnis zur LSAP, aber auch zu anderen Parteien entwickeln.

Es wird innerhalb des OGBL keine Revolution geben.

Wie sieht denn Ihr Verhältnis zu Déi Lénk aus?

Wenn ich mir das Programm des OGBL anschaue, dann weiß ich, dass viele unserer aktuellen Forderungen auch von Déi Lénk getragen werden. Dass es Schnittmengen gibt, ist ganz natürlich. Die Frage wird aber eigentlich immer verkehrt herum gestellt. Ich drehe sie also um: Wie positionieren sich eigentlich die anderen in Bezug auf den OGBL? Da liegt der Schlüssel für unsere Unabhängigkeit. Ich weiß, dass die ständig in Frage gestellt wird – grundlos, meiner Meinung nach. Ich glaube, wir müssen keinen Beweis mehr für unsere Unabhängigkeit liefern. Wir definieren und verfolgen unsere eigenen politischen Positionen.

Sie waren von 2011 bis 2013 Präsident des „Conseil économique et social“, in dem sowohl Gewerkschaften als auch Arbeitgeber vertreten sind. Die Arbeitgeberseite boykottierte das Gremium zu dieser Zeit …

Als ich die Präsidentschaft des CES angetreten habe, war der CES eigentlich völlig blockiert. Es gab zwar noch das Gebäude und das Sekretariat, aber das Gremium eigentlich nicht mehr. Im Jahr davor bestanden starke Meinungsverschiedenheiten im Bezug auf den „Avis annuel“, es gab de facto zwei verschiedene Avis. Das Patronat hat daraufhin den Saal verlassen, nicht die Gewerkschaften. Für uns hat sich dann die Frage gestellt: Brauchen wir den CES noch? Die Frage haben wir mit Ja beantwortet. Also habe ich versucht, Wege für sein Überleben zu finden, wohlwissend, dass es zu Veränderungen kommen musste. Für mich war der CES immer ein Spiegelbild des Sozialdialogs. Wir haben dann versucht, Themen anzugehen, bei denen eine Einigung möglich war. Ein rezentes Beispiel dafür ist der „Avis“ zur Wohnungspolitik. Würden wir versuchen, eine gemeinsame Position zu Haushaltslage zu finden, sähe es schon ganz anders aus.

Welchen Stellenwert hat die „Tripartite“ für Sie?

Die Medienwelt sollte sich abgewöhnen, jedes Mal, wenn Regierung, Arbeitgeber und Gewerkschaften zusammen in einem Raum sitzen, das sofort als Tripartite zu bezeichnen. Das ist eine Pervertierung dieses Begriffs. Die Tripartite ist eigentlich das nationale Koordinationskomitee Tripartite, ein Anti-Krisen-Instrument, mit einer Beschreibung, wann, durch wen und wofür es eingesetzt wird. Das wichtige Instrument Tripartite ist in den letzten Jahren auf den Hund gekommen, und daran ist Jean-Claude Juncker nicht schuldlos. Am Ende wurde das Instrument nur noch missbraucht, um den Gewerkschaften definitive Indexmanipulationen aufzuzwingen. Das ging soweit, dass die Gewerkschaften sich irgendwann geweigert haben, den Saal zu betreten. In der Runde davor hatte Juncker die Gespräche platzen lassen. Das war das vorläufige Ende der Tripartite. Der OGBL vertritt eigentlich die ursprüngliche Idee hinter der Tripartite: Wenn wirtschaftlich, sozial, gesellschaftlich gesehen nichts mehr geht, kommen die Sozialpartner zusammen, um Lösungen zu finden. In dieser Situation befinden wir uns aber nicht, dementsprechend verstehe ich auch nicht, weshalb eine andere Gewerkschaft permanent eine Tripartite fordert. Warum denn? Momentan hat die Gewerkschaftsseite ein Problem mit der Budgetpolitik der Regierung, die zu über 80 Prozent die Haushalte trifft. Warum sollten wir darüber mit der Arbeitgeberseite verhandeln? Es gibt ja Gremien, in denen die Sozialpartner gezielt zu bestimmten Punkten arbeiten – Stichwort „Comité permanent pour l’emploi“.

Wie wird es in der Indexfrage weitergehen?

In der Indexfrage hat sich die Regierung von ihrem Programm wegbewegt und einen Kompromiss vorgeschlagen. Den haben wir akzeptiert. Inakzeptabel ist aber die Ablehnung durch die Arbeitgeberseite. Für die Arbeitgeber ist es anscheinend schlimm, dass wir jetzt zum normalen Indexsystem zurückkehren – weil sie prinzipiell das Lohnsystem Luxemburgs, das auf Index, Mindestlohn und Kollektivvertragsverhandlungen basiert, angreifen wollen. Das ist besorgniserregend.

Der Verteilungsfrage kommt ein zentraler Stellenwert zu – und das nicht erst seit gestern.

Ihre Bilanz der Bettel-Regierung?

Die Regierung war mit dem Versprechen angetreten, den Sozialdialog wieder zu beleben. Das hat sie nicht getan, vor allem in der Debatte um die Haushaltspolitik nicht. Die Regierung hatte sich auch verpflichtet, keinen Sozialabbau zu betreiben. Geht der Haushaltsentwurf so durch, hat sie sich auch daran nicht gehalten. Auch wenn wir zu einer Einigung finden sollten, werden Konfliktfelder bestehen bleiben. Ich denke da zum Beispiel an die kommenden Diskussionen um eine Steuerreform.

Eine etwas allgemeinere Frage zum Schluss: Welcher Stellenwert kommt Gewerkschaften in einer globalisierten Welt noch zu?

Wir haben eine Situation, die eigentlich mehr als je beweist, dass es ohne Gewerkschaften nicht geht. Der Verteilungsfrage kommt ein zentraler Stellenwert zu – und das nicht erst seit gestern. Es besteht in dieser Frage eine bedenkliche Schieflage. Diese Schieflage aufzufangen – Sie sehen, ich bin eigentlich sehr moderat -, dazu braucht es starke Gewerkschaften. Die gesamte Verteilung liegt schief, nicht nur auf der Ebene von Lohnarbeit und Kapital. Die Lohnquote entwickelt sich in eine besorgniserregende Richtung. Dann gibt es aber auch eine andere, zentrale Frage: Wie werden Ressourcen für die Gesellschaft – für Sozialstaat, Sozialversicherungen, öffentlichen Dienst – mobilisiert? Ich will nicht auf Luxleaks eingehen, aber schaut man sich einen Konzern wie Ikea an, der de facto keine Steuern mehr zahlt – dann ist die Frage doch nicht, ob das über Luxemburg, Paris oder London läuft. Die prinzipielle Frage ist: Dürfen multinationale- und Finanzkonzerne, die riesige Gewinne einfahren, so wenig Steuern zahlen? Der gesellschaftliche Beitrag dieser Konzerne wird immer regressiver, und das nicht nur in Europa. Wie soll so auf Dauer wirtschaftliches Wachstum garantiert werden? Ich bin wirklich kein Wachstumsfetischist – aber wie soll das System so funktionieren? Angesichts des steigenden Drucks auf die Löhne, auf die Sozialtransfers, auf die Kaufkraft ist eine starke Gewerkschaftsbewegung absolut unumgänglich. Zum Wohle der großen Mehrheit der Bevölkerung, die ihre Arbeit gegen Lohn verkauft, sind die Gewerkschaften nötiger denn je.

Das Gespräch wurde am 27. November, also vor dem Treffen der Gewerkschaften mit der Regierung in Sachen „Zukunftspak“ geführt.


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