Archiv des Autors: William Hiscott

So wichtig die US-Präsidentschaftswahlen erscheinen mögen: maßgeblich für die politische Entwicklung des Landes sind nicht zuletzt die Machtverhältnisse im Kongress. Dort versteht man es vor allem, sich gegenseitig zu blockieren. Das könnte bald zu drastischen Auswirkungen nicht nur im sozialpolitischen Bereich führen.

Kacke am Dampfen: Während der „lame duck“ genannten Phase nach den Wahlen und vor Beginn der neuen Legislaturperiode stehen in den USA Entscheidungen an, im Zuge derer die Gesundheitsfürsorge für Bedürftige (Medicaid) stark gekürzt werden könnte.

Ganz gleich, wer sich bei den Präsidentschafts- und Kongresswahlen durchsetzt, es stehen wichtige Entscheidungen zur Haushalts- und Steuerpolitik bevor, und zwar nach der Wahl, aber noch während der bis Anfang Januar 2013 laufenden Legislaturperiode. mehr lesen / lire plus

US-Präsident Barack Obama hat einen Kompromiss mit den Republikanern ausgehandelt, der die unter Bush fortgesetzten Steuererleichterungen für die reichsten Amerikaner verlängert. Die Proteste linker Demokraten sind heftiger denn je.

« No Body Else » – hommage à Marylin Monroe, par l’Infini Théâtre, le 11 janvier à la maison de la culture d’Arlon.

„Obama soll eine Linie in den Sand ziehen, hier und jetzt. Sofern die Republikaner ihre Blockade aufrechterhalten und die Steuersenkungen auslaufen lassen, soll er der Nation die Wahrheit sagen, nämlich dass er die Erpressungsversuche nicht akzeptiert. Höhere Steuern wären politisch riskant, aber für einen Präsidenten, den die Wähler wegen seiner Ängstlichkeit allmählich nicht mehr ernst nehmen, wäre ein Einlenken ebenso riskant. mehr lesen / lire plus

Bei den Kongresswahlen am 2. November werden Erfolge der Republikaner erwartet. Dass im Westen des Landes auch über die Legalisierung von Marihuana abgestimmt wird, könnte jedoch den Demokraten nützen.

Hat gute Chancen,
nach den Kongresswahlen neuer Sprecher des Repräsentantenhauses zu werden: Der Republikaner John Boehner (rechts)
mit dem Sänger
Pat Boone auf einem Treffen der konservativen Interessengruppe
„60 plus Association“.

Es sieht schlecht aus für die Demokraten. Bei den Kongresswahlen am 2. November müssen sie mit erheblichen Verlusten rechnen. Die Amerikaner sind unzufrieden, denn ein Ende der Rezession ist nicht abzusehen. Den versprochenen „change“ hatte man sich anders vorgestellt, Linke und Liberale sind enttäuscht von der Regentschaft der Demokratischen Partei unter einem als zu kompromissbereit und ineffektiv geltenden sowie bisweilen schwach und überfordert wirkenden Präsidenten Barack Obama. mehr lesen / lire plus

Barack Obamas Rede „A more perfect union“ erinnerte nicht nur inhaltlich an die Ansprachen Martin Luther Kings. Selbst sein Tonfall näherte sich am Ende, als er zur Veränderung aufrief, dem des bekanntesten schwarzen Bürgerrechtlers.

Versteht es, seine Worte wohl zu wählen: Obamas jüngste Grundsatzrede gilt einigen als das Beste, was seit langem von einem amerikanischen Politiker über die Situation der Schwarzen in den USA gesagt worden ist.

Die unmittelbare Wirkung der Rede „A more perfect union“, die Barack Obama am 18. März in Philadelphia im US-Bundesstaat Pennsylvania gehalten hat, übertraf alle Erwartungen. Die Rede wurde zum Superhit auf Youtube, innerhalb weniger Tage wurde sie über vier Millionen Mal angeklickt und der Präsidentschaftskandidat der Demokraten lag in Wählerumfragen auf einmal wieder vor Hillary Clinton. mehr lesen / lire plus

Die Zahl der Amerikaner mit Krankenversicherung sinkt. Die Forderung nach einer öffentlich finanzierten Gesundheitsversorgung findet indes immer mehr Zuspruch.

Michael Moore hat es selbst erkannt. Bei der US-Kinopremiere von „Sicko“ im Frühjahr bemerkte er, seine Argumente für eine umfassende Gesundheitsreform seien jetzt eindeutig „Mainstream“ im Land. Denn kaum jemand bezweifelt noch, dass es Veränderungen in der Gesundheitspolitik geben muss.

Kaum jemand, außer vielleicht George W. Bush: Kurz nachdem in der vergangenen Woche der Kongress für die Ausweitung des populären Schip-Programms gestimmt hatte, das künftig zehn statt 6,6 Millionen Kindern aus ärmeren Familien Zugang zur Krankenversicherung gewähren soll, hatte der Präsident mit seinem Veto gedroht. mehr lesen / lire plus