SÜDAFRIKA: Vor der Spaltung

Der Afrikanische Nationalkongress (ANC) steckt in der tiefsten Krise seit dem Ende der Apartheid. Der künftige Präsidentschaftskandidat Jacob Zuma polarisiert die einstige Befreiungsbewegung und ganz Südafrika.

Blicken gelassen auf das Wahljahr 2009: Nicht nur ANC-Anhänger sind davon überzeugt, dass ihre Partei im nächsten Jahr erneut den Präsidenten Südafrikas stellt.

Für Vegetarier hat Mzoli Ngcawuzele nichts übrig. Er verdient sein Geld mit Fleisch. Vor fünf Jahren eröffnete der Südafrikaner eine Metzgerei mit Restaurant in Gugulethu, einem Vorort südlich von Kapstadt. Seither hat sich „Mzoli´s Meat“ zum angesagtesten Treffpunkt in dem Township entwickelt. Vor allem sonntags drängelt sich eine Menschenmenge vor dem einstöckigen Steinhaus. Die Gäste kaufen Unmengen Fleisch und bringen es zu den Grillstellen hinter dem Gebäude. Während ihre Steaks zubereitet werden, warten sie auf einer Terrasse. Ihr Bier haben sie aus einer Shebeen, einem der unzähligen legalen und illegalen Läden in der Nähe, wo es Alkohol zu kaufen gibt. Wer keinen freien Platz mehr gefunden hat, bleibt im Auto oder steht auf der Straße vor dem Lokal. Aus den Lautsprechern wummert Kwaito, eine Mischung aus House, HipHop und Reggae, die Musik der Townships.

„Mzoli´s Meat“ genießt Kultstatus. Der Wirt kümmert sich zuvorkommend um seine Kundschaft. Darunter sind Geschäftsleute und Studenten, TV-Stars und Arbeiter, Prominente und Normalsterbliche – Männer und Frauen aller Hautfarben. Eine Gruppe trägt schwarze T-Shirts mit dem Emblem des „African National Congress“ (ANC), der mächtigen Regierungspartei Südafrikas. Gugulethu mit seinen rund 330.000 Einwohnern ist eine ANC-Hochburg. „Wenn wir hier keine Zweidrittelmehrheit erreichen, haben wir versagt“, erklärt Pacs Kgosinkwe. Der schlaksige Rastamann mit Sonnenbrille prostet seinen beiden Tischnachbarinnen zu. Bei den letzten Wahlen 2004 holte der ANC 279 von 400 Parlamentssitzen.

Zumas Gegner schüren die Angst vor seiner Präsidentschaft. Sie sehen in ihm einen neuen Robert Mugabe, der die „Afrikanisierung“ Südafrikas betreiben möchte.

Die nächste Präsidentschaftswahl findet erst 2009 statt. Amtsinhaber Thabo Mbeki darf zwar nach zwei Amtszeiten nicht mehr kandidieren. Doch zumindest wollte er ANC-Vorsitzender bleiben, um die Regierung indirekt kontrollieren zu können. So entbrannte in den vergangenen Monaten innerhalb des ANC ein Machtkampf, der schließlich im Parteitag Mitte Dezember in Polokwane gipfelte. Im früheren Pietersburg in der nördlichsten Provinz Limpopo verlor Mbeki die Kampfabstimmung um den Vorsitz deutlich gegen seinen härtesten Widersacher und ehemaligen Vizepräsidenten Jacob Zuma. Für diesen stimmten 2.329 Delegierte, Mbeki erhielt nur 1.505 Stimmen. Der Parteitag hatte zuvor beschlossen, dass der Parteichef automatisch Spitzenkandidat für die Präsidentschaftswahl wird. Und dass der ANC 2009 den Urnengang gewinnt, daran zweifelt niemand. Zuma hat demnach die besten Aussichten, im nächsten Jahr Präsident Südafrikas zu werden.

Jacob Gedleyihlekisa Zuma repräsentiert den linken Flügel des ANC. Hinter sich hat er nicht nur die Gewerkschafter des Cosatu, sondern auch die Kommunistische Partei (SACP) und den ANC-Jugendverband. Zudem ist er ein scharfer Kritiker der liberalen Wirtschaftspolitik der Regierung. Der überaus populäre „JZ“, wie er von vielen genannt wird, und der immer etwas steif wirkende Mbeki könnten nicht gegensätzlicher sein. Zuma gilt als Mann des Volkes und bezeichnet sich selbst als Anwalt der Armen. „Er hat ein Gespür für die Menschen“, lobt ihn Cosatu-Generalsekretär Zwelinzima Vavi, „und er spricht die Sprache des Volkes.“ Der bullige 65-Jährige ist alles andere als ein kühler Intellektueller. Nicht selten singt und tanzt er bei seinen öffentlichen Auftritten, bevorzugt zu dem alten Kampflied „Khawuleth´umshini wami“, was nichts anderes heißt als: „Gib mir mein Maschinengewehr.“ Wenn der Zulu-Sprössling dazu im Leopardenfell auftritt, tobt die Menge. Die wirtschaftliche Führungsschicht des Landes und der neue südafrikanische Mittelstand schütteln darüber nur den Kopf. Seine Gegner schüren die Angst vor Zumas Präsidentschaft. Sie sehen in ihm einen neuen Robert Mugabe, der eine „Afrikanisierung“ Südafrikas betreiben möchte, oder einen afrikanischen Hugo Chávez, der mit einem Linksruck das Kapital aus der stärksten Volkswirtschaft des Kontinents vertreiben würde. „Das ist ein finsterer Tag für Südafrika“, kommentierte Helen Zille, Bürgermeisterin von Kapstadt und Vorsitzende der größten Oppositionspartei „Demokratische Allianz“, die Inthronisierung Zumas zum ANC-Führer. „Das wirft ein schlechtes Bild auf die Regierungspartei, die keinen besseren Kandidaten als ihn gefunden hat.“

Kein Politiker in Südafrika ist zurzeit umstrittener und polarisiert stärker das 47-Millionen-Volk am Kap der guten Hoffnung als der am 12. April 1942 in Nkandla als Sohn eines Polizisten geborene Zuma. Nach dem frühen Tod des Vaters wächst Msholozi, so sein Stammesname, in armen Verhältnissen im Homeland der Zulus auf. Er genießt nur eine lückenhafte Schulbildung und trägt als Viehhirte zum Unterhalt der Familie bei. Mit 17 Jahren tritt er dem ANC bei. Nach dessen Verbot 1960 schließt er sich zwei Jahre später dem „Umkhonto we Sizwe“ (Speer der Nation) an, dem bewaffneten Arm der Widerstandsorganisation, wird aber bald wegen staatsfeindlicher Aktivitäten festgenommen. Wie Nelson Mandela sperrt ihn das Apartheid-Regime 1963 auf der Gefangeneninsel Robben Island ein. Nach zehn Jahren kommt Zuma frei und geht zuerst in den Untergrund, dann ins Exil nach Swasiland, Mosambik und Sambia, wo er in den Führungszirkel des ANC aufsteigt. 1990 kehrt er nach Südafrika zurück. Er nimmt als Unterhändler an den Gesprächen zwischen der Regierung und dem ANC teil, die zum Ende der Apartheid führen. Nach den Wahlen 1994 wird er Wirtschaftsminister seiner Heimatprovinz Kwazulu-Natal, 1997 schließlich ANC-Vize. Beim Amtsantritt Mbekis macht ihn dieser zu seinem Stellvertreter.

Zuma ist schnell zu einem der beliebtesten Politiker Südafrikas aufgestiegen. Obwohl er keinen Schulabschluss besitzt, erhielt er 2001 die Ehrendoktorwürde der Universität von Kwazulu Natal. Im vergangenen Jahr wurde er zum Prediger einer Freikirche ernannt. Während er eine linke Politik propagiert und drastische Lohnerhöhungen sowie ein besseres Arbeitsrecht fordert, pflegt der Liebhaber teurer Autos allerdings auch einen luxuriösen Lebensstil. Immer wieder äußerte er seine reaktionären Ansichten über Frauen und Homosexuelle – und das in dem Land, das als erstes afrikanisches und als fünftes weltweit die gleichgeschlechtliche Ehe erlaubte. Der bekennende Polygamist hat angeblich 17 Kinder von neun Frauen und ist zurzeit mit vier Frauen gleichzeitig verheiratet.

Im November 2005 soll er eine Anti-Aids-Aktivistin in seinem Haus in der Nähe von Johannesburg vergewaltigt haben. Vor Gericht gestand er, mit der HIV-positiven Frau geschlafen zu haben, behauptete jedoch, sie hätte in den Geschlechtsverkehr eingewil-ligt. Im Mai 2006 wurde er unter dem Jubel seiner Anhänger freigesprochen. Auf die Rüge des Richters hin, sein Verhalten sei unverantwortlich gewesen, weil er kein Kondom verwendet hatte, entgegnete Zuma, er habe nach dem Sex das Ansteckungsrisiko verringert, indem er intensiv geduscht habe ? was ihm bei seinen Feinden den Namen „Dauerduscher“ einbrachte. Besonders brisant sind seine Äußerungen angesichts der Tatsache, dass in Südafrika rund 5,5 Millionen Menschen HIV-infiziert sind und täglich 600 Menschen an Aids sterben.

Nach Zumas Freispruch im Vergewaltigungsprozess wurde im September 2006 ein weiteres Verfahren wegen mangelnder Beweise eingestellt. Dabei ging es um Zuwendungen, die der ANC-Politiker von seinem bereits zu 15 Jahren Haft verurteilten ehemaligen Finanzberater Schabir Shaik erhalten haben soll. Ende der Neunzigerjahre hatte Südafrika für vier Milliarden Euro Militärflugzeuge, Boote und Zerstörer in Deutschland, Frankreich und Großbritannien bestellt. Shaik kassierte dabei Bestechungsgelder von europäischen Rüstungsfirmen. Angeblich leitete er 783 Mal Zahlungen an Zuma weiter, damals Vorsitzender der für die Beschaffung von Rüstungsgütern zuständigen Regierungskommission. Mbeki hatte seinen Vize wegen des Korruptionsverdachts bereits im Juni 2005 entlassen. Zuma wies stets jegliche Schuld von sich. Trotzdem könnte die Korruptionsaffäre für ihn noch zum Stolperstein auf dem Weg nach ganz oben werden. Kaum war er zum ANC-Chef gewählt worden, klagte ihn die Generalstaatsanwaltschaft erneut in 18 Punkten wegen Erpressung, Geldwäsche, Korruption und Betrug an. Der Prozessbeginn ist für den 14. August angesetzt. Generalstaatsanwalt Mokotedi Mpshe ist sich sicher: „Wir haben genug neue Beweise.“ Stimmen die Korruptionsvorwürfe , könnte Zuma statt auf dem Präsidentenstuhl im Gefängnis landen. „Wenn ich schuldig gesprochen werde“, kündigte er an, „trete ich zurück.“ Dann würde der ANC-Vize Kgalema Mothlante zum Präsidentschaftskandidaten aufsteigen.

Die Anhänger Zumas vermuten in den Anschuldigungen nichts anderes als eine politische Kampagne des Mbeki-Lagers. Sie sehen in dem amtierenden Präsidenten, hinter dem die neue Mittelschicht steht, den Hauptverantwortlichen für die tiefste Krise des ANC seit der Machtübernahme 1994. „Die Partei ist schwer verwundet“, klagt ein Delegierter aus Kapstadt. Kein Wunder, dass der 89-jährige Nelson Mandela eine sorgenvolle Grußbotschaft auf den Parteitag schickte und zum Ende der Grabenkämpfe aufrief. Ein Kenner der Befreiungsbewegung, der Buchautor William Gumede, prognostiziert deren Spaltung: „Die ist sogar längst überfällig und wäre ganz im Sinne der Demokratie.“ Aus dem 1912 gegründeten ANC heraus würden zwei oder mehrere Parteien entstehen.

Vieles hängt vom Schicksal Jacob Zumas ab. Geht der Volkstribun aus dem Prozess als freier Mann hervor und wird Präsident, eröffnet er als südafrikanischer Staatschef die Fußball-WM, die 2010 in seinem Land stattfindet. Eine weitaus schwierigere Aufgabe dürfte es allerdings sein, den gesellschaftlichen Zusammenhalt Südafrikas zu erhalten. Dafür braucht er viel Verhandlungsgeschick und Kompromissbereitschaft. Als cleverer Taktierer hat er sich mehrfach erwiesen. Die Unternehmer hat er bereits beruhigt: „Niemand in der Wirtschaft muss sich fürchten.“

Bustos Domecq arbeitet als freier Journalist mit dem Schwerpunkt Südamerika.

 

Die andere Seite des Regenbogens

(BD) – Seit die einstige Befreiungsbewegung mit Nelson Mandela an der Spitze 1994 an die Macht kam, hat sie vieles erreicht: Die Regierung ließ in den Townships Millionen von Billighäusern bauen, verschaffte den Menschen Zugang zu Trinkwasser und sorgte dafür, dass mehr als zwei Drittel aller Haushalte einen Elektrizitätsanschluss bekamen. Schwangere und Kinder bis zu sechs Jahren erhalten seither kostenlos medizinische Hilfe.
Südafrika hat fast alles, was zu einer Demokratie gehört, nicht zuletzt eine der fortschrittlichsten Verfassungen der Welt. Die Wirtschaft floriert, das Land verbucht ein jährliches Wachstum von etwa fünf Prozent, die Währung ist stabil. Die liberale Wirtschaftspolitik der Regierung unter Präsident Thabo Mbeki – der studierte Volkswirt ist seit 1999 Mandelas Nachfolger – zog internationale Investoren an. Doch an der Massenarmut änderte sie kaum etwas. Viele Südafrikaner sind von Mbeki enttäuscht. Die Kluft zwischen Arm und Reich hat sich sogar vergrößert: ganz oben steht die zumeist weiße Oberschicht, gefolgt von einem gewachsenen Mittelstand und einer breiten Unterschicht von 30 Millionen Menschen. Letztere besteht auch noch anderthalb Jahrzehnte nach dem Ende der Apartheid vor allem aus Schwarzafrikanern. Viele von ihnen leben unter der Armutsgrenze. Die Arbeitslosenrate liegt nach inoffiziellen Schätzungen bei etwa 40 Prozent, und die Lebenshaltungskosten steigen unaufhörlich.
Die Folgen sind Spannungen in den Townships und eine wachsende Ungeduld an der Basis des ANC. Der mächtige Gewerkschaftsdachverband „Congress of South African Trade Union“ (Cosatu) wirft der Regierung vor, zu wenig Rücksicht auf die Bedürfnisse der Arbeitnehmer zu nehmen. Mit dem Programm des „Black Economic Empowerment“, das eine Beteiligung schwarzer Südafrikaner vorsieht, wird lediglich eine kleine Unternehmerelite gefördert. Auch den Kampf gegen die ausufernde Kriminalität scheint die Regierung verloren zu haben. Zwar hat sie die Polizei in den vergangenen Jahren personell aufgerüstet und ist die Zahl der Gewaltverbrechen seit 2001 rückläufig. Dennoch nimmt Südafrikas Kriminalitätsrate mit etwa 18.500 Morden und knapp 55.000 registrierten Vergewaltigungen pro Jahr nach wie vor einen unrühmlichen Spitzenplatz weltweit ein. Viele vor allem nicht-schwarze Südafrikaner der so genannten Regenbogennation – und dazu gehören neben den Weißen sowohl Inder als auch die so genannten „Coloureds“ – spielen mit dem Gedanken auszuwandern oder haben es bereits getan. Sie fühlen sich von der
Politik des ANC benachteiligt, obwohl dieser sich als eine Nationalbewegung versteht, der sich Menschen aller Hautfarben anschließen können.

 


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