Die Spaltung der polnischen Gesellschaft wurde durch den konservativen Wahlerfolg sichtbar, doch neu ist sie keinesfalls. Manche sehen den Ursprung in der post-kommunistischen Transformation.
Jesus-Statue im polnischen Swiebodzin: Auch das historische Vorbild war ein Flüchtling; doch viele Polen wollen den Fliehenden von heute kein neues Ägypten sein. (Fotos: Daniel Seiffert)
In Jesus‘ Schoß ist jede Menge Platz. Dennoch findet sich dort nur ein einsames Paar. Der Blick der beiden schweift über die nachmittägliche Landschaft. Vor ihnen liegen Reihenhäuser, eine Kebab-Bude, die Plattenbausiedlung am Rand von Swiebodzin. Über ihnen streckt die höchste Christus-Statue der Welt ihre Arme aus. Das Vermächtnis eines Pfarrers, der aus seiner Stadt einen Wallfahrtsort machen wollte.
Swiebodzin, eine Kleinstadt in der westpolnischen Woiwodschaft Lebus, liegt an der Landstraße, die von der deutschen bis zur weißrussischen Grenze führt. Am Wegesrand finden sich ein Trucker-Strich mit billigen Motels, Wechselstuben und alle paar Kilometer eine Filiale des „Alibi-Nachtclub“. Und dann diese Jesus-Statue: Beiger Beton, 52 Meter hoch vom steinernen Sockel bis zur goldenen Krone, Spannweite 24 Meter, als wolle er sie alle zu sich kommen lassen – die Fahrer, die Prostituierten, die Pilger.
Vorläufig aber hätte Pomnik Chrystusa Króla (Christus König) mit diesem Paar alle Hände voll zu tun. Mit Małgorzata Majewska, 22, für ein Wochenende aus Gdansk zu Besuch bei ihrem Freund, Piotr Galik, der drei Jahre älter ist. An den gemeinsamen Wochenenden streiten sie jetzt manchmal, der Politik wegen. „Ich habe PiS gewählt“, sagt Małgorzata, als sie Hand in Hand den Jesus-Hügel herunterflanieren. „Sie wollen nicht viele Flüchtlinge, das ist gut für Polen. Und die alte Regierung hatte zu viele Affären.“ Ihr Freund aber traut der PiS nicht über den Weg: „Ich denke, dass sie eine Monopol-Stellung anstreben und die Verfassung ändern wollen.“
Im Konfliktpotenzial des Studentenpaars spiegeln sich die Bruchlinien einer Gesellschaft, die in diesem Winter immer klarer zu Tage treten. Seit die Partei „Prawo i Sprawiedliwosc“ (Recht und Gerechtigkeit, kurz PiS) im Oktober die absolute Mehrheit gewann, formt sie die demokratischen Institutionen des Landes auf brachiale Weise um. Das Verfassungsgericht brachte sie auf Linie, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk unter ihre Kontrolle, ebenso die Staatsanwaltschaft. Seit Dezember gehen regelmäßig Zehntausende auf die Straße, um zu protestieren.
Polen befindet sich im Verteidigungsmodus, und das nicht nur rhetorisch. Natürlich schweben da die Legenden der Vergangenheit als Leitbilder durch die dünne Winterluft. Auch bei der Opposition. „Für das Verteidigungskomitee der Demokratie“ (KOD) ist es offensichtlich das „Verteidigungskomitee der Arbeiter“ (KOR) aus den 1970er Jahren, das den Referenzpunkt bildet. Intellektuelle hatten es damals zur Unterstützung verschiedener Streikbewegungen gegründet, und später ging daraus in gewisser Weise auch „Solidarnosc“ hervor.
Polen befindet sich im Verteidigungsmodus, und das nicht nur rhetorisch.
Nun ist es also das „Verteidigungskomitee der Demokratie“, das zum Protest aufruft. Doch auch die Regierungstreuen lieben es, sich in eine historische Tradition einzureihen. Das jüngst gegründete Komitee zur Verteidigung Polens (KOP) erinnert mit seinem Kürzel an das „Grenzschutzkorps“ (Korpus Ochrony Pogranicza, KOP), eine polnische Militärformation, die in den 1920er Jahren die östlichen Grenzen Polens vor einem möglichen sowjetischen Angriff schützen sollte.
An einem kalten Sonntagmittag Anfang Februar tritt das neue KOP erstmals in die Öffentlichkeit. Die Glasfassade der EU-Informationsstelle im Zentrum von Warschau ist ein naheliegender Ort für diesen Auftritt, denn dass die EU die polnische Regierung nun genau observiert, missfällt den Anhängern der PiS. Etwa 50 Menschen, meist männlich, meist mittleren Alters, sind gekommen, mit Fahnen und anderen rot-weißen Accessoires. Aus einem Lautsprecher ertönt die polnische Hymne, mit Trotz und Inbrunst wird der Text mitgesungen. Der Aufruf im Internet trug den Titel „Beschützt eure Frauen, nicht unsere Demokratie!“
Energisch ruft ein schmaler Mann mit Brille alle Patrioten auf, das Land zu retten, vor KOD, Kommunisten und EU. Ein Blick ins Rund zeigt die eklektischen Codes des polnischen Nationalismus: Schwerter von fundamentalistisch-katholischen Gruppierungen, bürgerliche Schnauzbärte, Keltenkreuz-Variationen, rasierte Schädel zweier junger Männer, davon einer in Boots und Tarnhose, ein kuschelndes junges Pärchen, er langhaarig, sie mit White Pride-Sticker auf dem Rucksack: „Weißer Stolz“.
„Wir sind hier, weil KOD gegen unsere Ministerpräsidentin ist“, erklärt ein Physikstudent mit schütterem Haar, dessen gelbe Weste ihn als Teil der Organisation ausweist. Er selbst habe nicht PiS gewählt, sondern die Partei des Musikers Paweł Kukiz. „Aber beide sind gegen die Bürokratie Europas.” Der Redner schwenkt jetzt eine ungarische Flagge und lässt die Menge „Viktor Orbán“ skandieren. „Wir haben gegen Schulz gewählt, weil er versucht Polen zu zerstören“, erklärt der Physikstudent, der „anonym bleiben möchte“. Der deutsche EU-Parlamentspräsident Martin Schulz ist eine Symbolfigur der europäischen Kritik an der polnischen Regierung. Doch auch Sanktionen gegen die PiS-Regierung, wie sie unter anderem der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn nicht ausgeschlossen hatte, erscheinen ihm abwegig. „Frankreich oder Spanien bekommen doch auch keinen Druck!“
„Jemand wie Präsident Duda ist für PiS-Wähler nicht nur ein Politiker, sondern beinahe ein Heiliger, eine Identifikationsfigur“, sagt Katarzyna Szymielewicz. Sie ist Anwältin und Präsidentin einer regierungskritischen NGO.
Das KOP-Grüppchen zerstreut sich nach einer Stunde. Doch auf den Straßen der polnischen Hauptstadt bleibt die Spannung in diesen Spätwinter-Tagen greifbar. Kamerateams durchkreuzen die Gegend zwischen Parlament und Präsidentenpalast, hier und da sieht man Aufkleber auf Ampeln, die vor einer Islamisierung Polens warnen. „Anti-Polonismus Stop“, steht in großen Lettern auf einer Wand im Zentrum, wobei das „O“ von „Stop“ eine Zielscheibe darstellt.
Unweigerlich muss man an die Worte Jarosław Kaczynskis denken, dem Vorsitzenden und starken Mann der PiS, der die oppositionellen Demonstranten unlängst als „schlechte Polen“ bezeichnete. Folgt man dieser Logik, ist Mateusz Kijowski einer der schlechtesten. Als die Regierung sich an Justiz und Medien zu schaffen machte, gründete er das „Komitee zur Verteidigung der Demokratie“ zunächst als Facebook-Gruppe. Doch bald wurde eine wirkliche Protestbewegung daraus – „weil wir nicht nur klicken wollten“. Kijowski, ein charismatischer Endvierziger, IT-Spezialist mit Zopf, Bart und Ohrringen, ist ihr Präsident und Gesicht.
Ein Büro, in dem er Gäste empfangen kann, gibt es nicht. Also bittet Kijowski in einen Versammlungsraum des polnischen Zweigs der pro-europäischen Robert-Schumann-Stiftung, die der jungen Bewegung ihre Räume gelegentlich zur Verfügung stellt. Im KOD, sagt er, finden sich Anhänger aller möglichen Parteien. „Sogar solche, die PiS gewählt haben, aber nicht erwarteten, dass sie die Politik betreiben werden, die man jetzt beobachten kann. Und viele Nichtwähler, die reparieren wollen, was sie angerichtet haben.“ Warum aber haben die Menschen überhaupt für diese Regierung gestimmt? War es das soziale Programm, das Kindergeld, das niedrigere Rentenalter? Der lautstarke Nationalismus als konservativer Rollback nach einer liberalen Periode?
Außenminister Waszczykowski sieht polnische Werte von Multikultur, Radfahrern und Vegetariern bedroht.
„Eine Mischung“, sagt Mateusz Kijowski. „Vor allem aber geht es um Emotionen. Die Regierung vermittelt ein Bild von ihrer liberalen Vorgängerin, wonach diese nicht mit den Menschen redete, sich die Taschen füllte und das Land ruinierte.“ Und jetzt kommt da also mit Kaczynski ein vermeintlich guter Mann, einer, der sich kümmert und den Menschen hilft. Kijowski muss hinter seiner Brille unwillkürlich lachen. „Wie der gute König, den viele in diesem Land gerne hätten. Der Nationalismus und die soziale Agenda, das sind nur Mechanismen, um diese Emotionen zu ermächtigen.“
Polen im Winter 2016, das ist ein komplexes Dickicht politischer Befindlichkeiten und der Konsequenzen des Wahlausgangs, und mittendrin die EU in einer grotesken Situation. Einerseits, skizziert Mateusz Kijowski, habe die PiS ein demokratisches Mandat. Wegen der niedrigen Wahlbeteiligung aber sei dies nicht einmal halb so stark wie das polnische Ja beim Referendum zum EU-Beitritt. Derzeit bräche die Regierung die demokratischen Regeln der Union, doch mögliche Sanktionen aus Brüssel bewirkten negative Folgen für die europäischen Gefühle der Polen. Sein Fazit: „Das ist vollkommen verrückt.“
Um die Dynamik der letzten Monate zu begreifen, muss man jenseits der Glasfronten der Warschauer Verwaltungsbezirks und Altbau-Büros in die Seitenstraßen gehen. Etwa ins Universitäts-Viertel mit seinen Buchläden und Cafés, ins „Kubek i Olowek“, das Katarzyna Szymielewicz als Treffpunkt vorschlägt. Die junge Anwältin ist Präsidentin der NGO „Panoptykon Foundation“, die sich auf die informationelle Selbstbestimmung konzentriert. Die Arbeit der Stiftung richtet sich zurzeit gegen eine Novelle des Überwachungsgesetzes, mit dem die Vorgängerregierung am Verfassungsgericht gescheitert war. Die PiS hat den Entwurf nun um drei Punkte ergänzt: Es geht nicht mehr nur um das Sammeln von Information aus der Telekommunikation, sondern auch um Internet-Daten. Diese dürfen künftig auch zur Verbrechenserkennung genutzt werden, und Geheimdienste können Informationen von Internetprovidern einfordern.
Dass sich die politische Debatte zuspitzt, findet Katarzyna Szymielewicz wenig überraschend. Als Ursache erkennt sie eine wachsende gesellschaftliche Kluft, die ihren Ursprung im Jahr 1989 habe, in der Transformation Polens. Damals seien junge, anpassungsfähige, unternehmerisch tätige Polen bevorzugt worden, andere habe man abgehängt. Zudem habe der Klientelismus der früheren Regierung viele Menschen von beruflichen Posten, dem Zugang zur Macht und der Teilnahme an politischen Debatten ausgeschlossen. „Sie sehen jetzt die Zeit ihrer Revanche gekommen.“
Man braucht nicht lange zu suchen, um Spuren dieser Diagnose im Alltag zu sehen. Eigentlich muss man nicht einmal dieses Café verlassen. Accessoires in den Landesfarben, die im Straßenbild allenthalben ins Auge springen, sucht man hier vergeblich. An der Wand sind Weinkisten mit Brettspielen angebracht, das Menu steht in bunten, kunstvollen Buchstaben auf einer Tafel über dem Tresen. Unwillkürlich muss man an Witold Waszczykowski denken, den Außenminister, der neulich polnische Werte bedroht sah von Multikultur, Radfahrern und Vegetariern.
Für Waszczykowski wäre das „Kubek i Olowek“ die Hölle: Alle sprechen Englisch, und das Essen ist vegetarisch oder vegan. „Wir sind grundverschieden”, erläutert Katarzyna Szymielewicz bei Avocado-Shake und Möhrenkuchen die gesellschaftliche Realität. „Wir hören andere Musik, lesen andere Bücher, haben einen anderen Blick auf Politik. Jemand wie Präsident Duda ist für PiS-Wähler nicht nur ein Politiker, für den sie stimmen, sondern beinahe ein Heiliger, eine Identifikationsfigur.“ Ihr Fazit: „manchmal scheint es, als gebe es zwei verschiedene Nationen.“
Präsident Duda will dem polnisch-amerikanischen Historiker und Soziologen Jan T. Gross den polnischen Verdienstorden aberkennen lassen.
350 Kilometer weiter südwestlich tut sich auch Aleksander Gleichgewicht immer schwerer mit diesem Land. Der Vorsitzende der jüdischen Gemeinde in Wroclaw beklagt, dass sich die Regierung zunehmend von Europa abwendet. Das findet er inhaltlich bedenklich, und dazu zeitlich denkbar unpassend: Immerhin hat in Wroclaw gerade das Festprogramm begonnen, mit dem die alte schlesische Metropole sich als Europas Kulturhauptstadt vorstellt. Gleichgewicht, den hier alle „Oleg“ nennen, trägt das Festival-Logo am Revers. Er steht im Innenhof der renovierten Synagoge und erzählt von den Veranstaltungen, die hier stattfinden werden: Theater, Konzerte, ein Symposium, ein Film über das alte, jüdische Breslau.
Beklagt, dass sich die Regierung zunehmend von Europa abwendet. Aleksander Gleichgewicht ist Vorsitzender der jüdischen Gemeinde in Wroclaw.
Doch das Bild der Gastgeberin bekam schon vor der Eröffnung hässliche Kratzer: Ausgerechnet auf dem pittoresken Marktplatz mit seinen bunten Fassaden fand im November eine rechtsextreme Demonstration statt. Kurzgeschorene Nationalisten schrien Hass-Parolen gegen muslimische Zuwanderer, und im Schein von Fackeln verbannten sie schließlich eine Puppe, die einen orthodoxen Juden darstellen sollte, eine Europa-Flagge in der Hand. Die Polizei griff nicht ein. Aleksander Gleichgewicht erstattete Anzeige. Sorgen um seine Gemeinde macht er sich bislang trotzdem nicht, ihr Alltag sei nicht eingeschränkt, das rechtsextreme Milieu „marginal“.
Umso beunruhigender ist es, dass Präsident Duda dem polnisch-amerikanischen Historiker und Soziologen Jan T. Gross den polnischen Verdienstorden aberkennen will. Der in Princeton lehrende Gross hatte den Orden 1996 für sein Engagement im Kampf gegen den polnischen Staatssozialismus bekommen. Seit 2001 findet er sich jedoch im Zentrum konservativer Kritik. Damals hatte er den Mord an 1.600 Juden durch polnische Staatsbürger im unter deutscher Besatzung befindlichen Ort Jedwabne in einem Buch thematisiert. Seitdem wird Gross von Konservativen als „unpolnisch“ diffamiert.
In Wroclaw ist von all dem manchmal wenig zu erkennen. Wer die englisch, deutsch und spanisch sprechenden Rucksack-Touristen vor ihren Hostels stehen sieht, bärtige Hipster mit ausrasierten Nacken, wer die ausgelassenen nächtlichen Rufe der Betrunkenen hört, dem fällt unweigerlich ein, dass Berlin gerade einmal ein paar Stunden entfernt liegt. Und doch ist da eine Kluft, die immer tiefer wird. Malwina Tuchendler, die lange hier wohnte, studiert zurzeit in Turin Theater. Dort war sie auch während der Wahlen. Als sie zu einem Besuch zurückkam, erzählt sie im Café der jüdischen Gemeinde, kehrte sie in „ein anderes Polen“ zurück. Zu denken gibt ihr nicht in erster Linie die Lage der jüdischen Bevölkerung – „sondern die Lage aller, die kein weißer, mittelalter christlicher Mann mit Schnurrbart sind“. Für sie jedenfalls ist klar: „in ein solches Land komme ich nicht mehr zurück“.
