Schweiz zeigt bei Referendum Regenbogenfarbe(n)

Diskriminierungen aufgrund der sexuellen Orientierung sind in der Schweiz demnächst strafbar. Das Gesetz stand kurzzeitig auf der Kippe.

CC BY Denise Coronel SA 2.0

Die Mehrheit der Schweizer*innen hat sich vor zwei Wochen für die Erweiterung des bestehenden Diskriminierungsschutzes ausgesprochen. Das Portal der Schweizer Regierung berichtet, dass 63 Prozent der Bevölkerung für die Verankerung der sexuellen Orientierung im Diskriminierungsschutz stimmten. Die Wahlbeteiligung lag bei rund 42 Prozent.

Wer Gruppen oder Einzelpersonen aufgrund ihrer Ethnie, Rasse, Religion oder sexuellen Orientierung öffentlich angreift – sei es durch Hass, Hetze, Verleumdung oder Herabsetzung sowie durch den Aufruf dazu– muss mit einer Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafen rechnen. mehr lesen / lire plus

Schweiz: Meinungsfreiheit in Gefahr

Die Schweizer LGBTQ-Gemeinschaft wappnet sich für ein mögliches Referendum zur Erweiterung des Diskriminierungsschutzes. Christliche und nationalkonservative Parteien bangen um ihre Meinungsfreiheit und fürchten ein Denkverbot.

(Foto: CC-BY Tony Webster)

In Luxemburg ist die Diskriminierung der sexuellen Orientierung schon seit 2006 Teil der entsprechenden Strafnorm. Erst Ende 2018 beschloss auch das Schweizer Parlament die Strafnorm gegen Diskriminierung um die sexuelle Orientierung zu erweitern. Ursprünglich stand in der Schweiz zur Debatte, ob die Diskriminierung aufgrund der Geschlechtsidentität in die Strafnorm aufgenommen werden sollte, was das Parlament mit 107 zu 77 Stimmen ablehnte. Alternativ wich man auf die Einbindung der sexuellen Orientierung aus, wie unter anderem Pink Cross, der „Schweizer Dachverband der schwulen und bi Männer*“ , berichtet. mehr lesen / lire plus