Déi Gréng für und gegen CETA: Yes we can!
Kann man eine politische Position zugleich mit ihrer Gegenposition vertreten? Die Grünen versuchen es gerade angestrengt. Obwohl sie viel lieber für Tramschienen und Tierschutz kämpfen würden.
Das Wahrzeichen des CETA-Partners: grün! (Foto: Wikimedia/ Andrikkos/ PD)
„CETA und TTIP, das sind zwei verschiedene Paar Schuhe.“ Die Journalisten mussten bis zum Ende der grünen Rentrée-Pressekonferenz warten, um diesen Satz aus dem Mund von Parteisprecher Christian Kmiotek zu hören. Ein Satz, der auf einer Linie mit den Positionen der anderen Regierungsparteien liegt – für die diese scharfe Kritik von den NGOs einstecken mussten. Insbesondere seien beim Abkommen mit Kanada die umstrittenen Schiedsgerichte viel stärker reguliert als bei jenem mit den USA, argumentierte Kmiotek. mehr lesen / lire plus
LSAP-Fraktionschef Alex Bodry ist zuversichtlich, dass die blau-rot-grüne Koalition ihr Programm fristgerecht wird abspulen können. „80 Prozent“ aller angekündigten Vorhaben „sinn op de Schinnen“, insbesondere da eine ganze Reihe von Gesetzesvorlagen kurz vor der Sommerpause deponiert wurden.
