Sommet climatique : Tout changer !

Le Leaders Summit, une chance pour la lutte contre le réchauffement global ? Il risque de fragiliser le multilatéralisme et d’ignorer la nécessité d’une transition juste.

Nasa ; Bill Anders ; PD

La COP26 aura-t-elle lieu en novembre ? Initialement prévue pour la fin de l’année dernière, elle avait été reprogrammée. Et voici que les déficits en matière de vaccinations font douter de la faisabilité de rassembler plus de 20.000 personnes, notamment de la société civile mondiale, à Glasgow pendant deux semaines.

Si la tenue de la COP26 est incertaine, un autre sommet va bien avoir lieu : le « Leaders Summit on Climate », convoqué par Joe Biden pour le 22 avril, le Jour de la Terre. mehr lesen / lire plus

Fukushima: Wasser ins Meer!

Um das radioaktiv kontaminierte Wasser in der Reaktorruine von Fukushima loszuwerden, will die japanische Regierung es filtern und dann ins Meer ablassen. Die woxx fasst die Reaktionen zusammen.

AKWs am Meer zu errichten hat viele Vorteile … (Foto der Bauarbeiten um 1970; US Department of Energy; PD)

Ist ein stillgelegtes AKW wirklich ein gutes AKW? Nein, denn es strahlt noch mindestens jahrzehntelang weiter und hinterlässt Müll, der noch viel länger strahlt. Erfolgt die Stilllegung wegen eines Unfalls, so ist die Belastung noch größer. Jüngstes Beispiel: die Atomzentrale in Fukushima, deren Havarie sich vor einem Monat zum zehnten Mal jährte (siehe woxx-Dossier, Französich und Deutsch). mehr lesen / lire plus

Deutsche Gesetze gegen Hassrede im Netz: kein Erfolgsmodell

Die Bundesregierung ist Vorreiterin bei neuen Gesetzen gegen Hassrede. Doch es gibt erhebliche Zweifel an deren Wirksamkeit, wohingegen die Nebenwirkungen alles andere als harmlos sind.

ct 9/2021

„Mit der Einführung des NetzDG haben wir dafür gesorgt, dass Hass und Hetze im Netz konsequenter und effektiver begegnet wird“, erklärte die deutsche Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) im September 2019. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz trat 2018 in Kraft und sollte die sozialen Medienplattformen zwingen, strafbare Inhalte zügig zu löschen. Unter Hinweis auf einen Evaluierungsbericht verkündete die Ministerin: „Das NetzDG wirkt!“ Weil es aber noch „Verbesserungsbedarf“ gebe, habe sie zusätzlich ein Gesetz gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität ausgearbeitet. mehr lesen / lire plus

Amnesty 2020 : droits humains, mais lesquels ?

Le rapport annuel d’Amnesty International opte pour une vision large des droits humains. Un choix judicieux dans le contexte de la Covid, mais aussi au vu des divisions au sein des opinions publiques mondiales.

Photo de l’action « 10 jours pour signer ! » en 2019. (Copyright Credit: christophemeireis.com)

Dans le cadre des discussions autour des violations des droits humains au Xinjiang, la Chine s’est aussi vue accusée d’une démarche idéologique plus générale : elle tenterait de redéfinir les droits humains à son avantage, en dépréciant les droits civils et politiques et en mettant l’accent sur les droits économiques. Amnesty International serait-elle complice de la Chine en insistant, dans son rapport annuel 2020 (woxx 1627), sur les injustices sociales et le droit à la santé, dans le contexte de la pandémie frappant particulièrement les personnes vulnérables ? mehr lesen / lire plus

Rapport annuel d’Amnesty : L’autre pandémie

Derrière la Covid-19 se cache une épidémie de violations des droits humains : c’est ce qu’illustre le rapport annuel d’Amnesty International.

« Il nous faut repartir sur de nouvelles bases afin de construire un monde fondé sur l’égalité, les droits humains et l’humanité. » C’est la leçon que tire Agnès Callamard, secrétaire générale d’Amnesty International, de la pandémie à l’occasion de la publication du rapport annuel ce mercredi. Le rapport comporte 500 pages, la plupart consacrées à la description des 149 pays étudiés.

Le communiqué de presse de l’ONG se concentre sur les rapports entre la Covid-19 et les droits humains, ceux-ci étant pris dans un sens assez large (voir : Droits humains, mais lesquels ? mehr lesen / lire plus

Unterdrückung der Uigur*innen: Mein T-Shirt juckt!

China steht für seinen Umgang mit der uigurischen Minorität am Pranger. Dabei geht es um Lieferketten und Menschenrechte, aber auch um Geopolitik.

Niemand will die Heuschrecke auf der Xinjiang-Baumwolle sein. (Flickr; Alabama Extension; PD)

Sind die T-Shirts in unseren Kleiderläden mit Baumwolle aus Xinjiang hergestellt? Seit ein paar Wochen interessiert sich die ganze Welt für solche Fragen. Und dafür, was in der chinesischen „autonomen Region Xinjiang“ vor sich geht: Zwangsarbeit, Unterdrückung einer Minderheit, Folter, Vergewaltigungen, ja, Völkermord sollen dort praktiziert werden. Wer sich in der Vergangenheit mit Menschenrechten oder Geopolitik beschäftigt hat, wird die Probleme nicht neu entdecken: Seit den 1990er-Jahren gehen die sukzessiven Regierungen in Beijing mit großer Härte gegen alles vor, was nach uigurischem Separatismus aussieht. mehr lesen / lire plus

Wie die EU eine Klimaklage abblockt

An Argumenten fehlte es den Kläger*innen nicht. Doch die EU-Justiz hat die Klage dieser vom Klimawandel direkt betroffenen Personen als nicht zulässig eingestuft.

Aktion von Climate Action Network Europe vor dem Gerichtsgebäude in Luxemburg. (© Morris KEMP)

„Die EU-Justiz stellt sich taub gegenüber den von der Klimakrise Betroffenen“, so die Reaktion der „People’s Climate Case“-Gruppe auf das Urteil vom 25. März (Kurznachricht in woxx 1625). Die Gruppe von Kläger*innen besteht aus mehreren Familien aus EU-Staaten, sowie Kenia und Fidschi, die bereits jetzt konkret unter den Folgen des Klimawandels leiden (woxx 1502: 1,5 Grad per Gerichtsurteil?). Im Pressekommuniqué von „Climate Action Network Europe“ und den Kläger*innen wird auf andere Gerichte in Europa verwiesen, die aufgrund von Klimaklagen staatliche Instanzen verurteilt haben. mehr lesen / lire plus

Aus für europäische Klimaklage

Mal gewonnen, mal zerronnen, so sieht die Erfolgsbilanz von Klimaklagen aus. Anfang Februar hatte die Initiative „L’affaire du siècle“ vor dem Pariser Verwaltungsgericht teilweise recht bekommen beim Versuch, die Regierung für deren Klimapolitik zur Verantwortung zu ziehen (online-woxx: Ein Sieg für das Klima). Dagegen entschied an diesem Donnerstag die EU-Justiz in letzter Instanz, den „People’s Climate Case“ als unzulässig abzulehnen. In diesem Fall kommen die Kläger*innen aus mehreren EU-Ländern sowie Kenia und Fidschi und sehen ihre persönlichen Existenzen durch die unzureichenden Klimaziele der EU gefährdet. Doch wie bereits das dem Europäischen Gerichtshof nachgeordnete Gericht der Europäischen Union befand auch jener nun, die Kläger*innen erfüllten die Bedingungen nicht, um gegen die beschlossenen Klimaziele vorgehen zu können. mehr lesen / lire plus

Initiative gegen Impf-Profiteur*innen

Die Impfkampagnen gegen Covid werden durch das Profitstreben der Pharmakonzerne erschwert. Eine Europäische Bürgerinitiative fordert staatliche Eingriffe und sammelt hierfür Unterschriften.

Weniger als 200 Unterschriften hat die Europäische Bürgerinitiative (EBI ) „No Profit on Pandemic“ bisher im Großherzogtum zusammengetragen. Liegt es daran, dass die Luxemburger*innen Rücksicht auf die Post-Finanzplatz-Diversifizierungs-Strategie der Regierung nehmen? Die setzt nämlich unter anderem auf die Nische „Verwertung geistigen Eigentums“– genau das Geschäftsmodell, das die EBI einschränken möchte.

Unter den Folgen der Spekulation mit Impf-Patenten hat das Land jedenfalls wenig zu leiden. Abgesehen von hausgemachten Problemen wie Impfdrängelei oder logistischem Chaos ist Luxemburg auf einem Kurs, der eine Überwindung der Covid-Epidemie hierzulande ab Herbst wahrscheinlich macht. mehr lesen / lire plus

Impfstoffe: Gemeingüter statt Patente

Warum Impfpatente ein Problem sind, aber nicht das einzige, hat die Expertin Fabienne Orsi in einem Interview erklärt. Ihre Ausführungen dazu und zu Ideologie und Geschichte des Patentrechts fassen wir hier zusammen.

Interview mit Fabienne Orsi in Alternatives économiques online (Paywall).

Impfpatente sollen ausgesetzt werden, um die Herstellung von Impfdosen zu beschleunigen und zu verbilligen. Solche Initiativen sind sinnvoll, greifen aber zu kurz, diesen Standpunkt vertritt Fabienne Orsi in einem Interview mit der Zeitschrift Alternatives économiques (Paywall). Die Wirtschaftswissenschaftlerin ist Mitglied der kritischen Gruppe „Les économistes atterrés“ und Mitherausgeberin des „Dictionnaire des biens communs“ (Lexikon der Gemeingüter).

Das Interview ist eine gute Ergänzung zur Europäische Bürgerinitiative (EBI ) „No Profit on Pandemic“, die wir hier vorgestellt haben. mehr lesen / lire plus

Lithium-Rausch: Kollas gegen Konzerne

Das Metall Lithium wird benötigt für effiziente Batterien und die Elektromobilität der Zukunft. Doch wie unser Beitrag Europäisches Lithium? anführt, kommt der Rohstoff von weither und wird unter problematischen Bedingungen gewonnen.

Vikunjas an der Salzpfanne Salar de Chalviri in Bolivien.
(Wikimedia; kallerna; CC BY-SA 4.0)

Für die Andenländer Chile, Bolivien und Argentinien stellt der Batterienboom theoretisch eine wirtschaftliche Chance dar. Die weltweite Nachfrage für Lithium wird rasch steigen und die „Lithiumdreieck“ genannte Zone verfügt über große Lagerstätten. Doch wenn Regierungen und internationale Konzerne nur nach Devisen und Profiten schauen, sind Umweltschäden und Konflikte mit den Ureinwohner*innen vorprogrammiert.

Ein konkretes Beispiel liefert ein Feature des Deutschlandfunks von April 2019 (Kehrseite der Energiewende): In Argentinien wehren sich Kolla-Gemeinden in der Hochwüste Puna gegen die Lithiumgewinnung. mehr lesen / lire plus

Fukushima : des photos pour commémorer

Un diaporama compilé par Greenpeace rappelle l’aspect humain des ravages d’un accident nucléaire.

Une catastrophe nucléaire et humaine, photos et textes, par Greenpeace France.

Quoi de plus politique que cet anniversaire de la catastrophe de Fukushima, avec le débat autour des leçons tirées ou non et les mobilisations en faveur d’une sortie du nucléaire pure et simple ? Et pourtant, le désastre technologique a aussi affecté des centaines de milliers de vies humaines au Japon. Pour se rappeler ce côté humain de la catastrophe, qui n’est évidemment pas apolitique, nous vous recommandons le diaporama que Greenpeace a mis en ligne il y a deux semaines. mehr lesen / lire plus

Commentaire : Les deux visages du danger nucléaire

Une catastrophe comme à Fukushima, ça fait peur. Mais l’autre visage du nucléaire, dont on parle peu, est bien plus effrayant.

Le nucléaire, une énergie propre… vraiment ? (Wikimedia ; Nicolas Lardot ; PD)

Le Luxembourg rayé de la carte par un « accident » nucléaire ? Le sujet fait la une de l’actualité nationale grâce au film « An zéro », qui développe un tel scénario. Même si c’est l’image positive ou négative du Luxembourg véhiculée par le film qui échauffe les esprits, plutôt que le sujet en lui-même. Pourtant, le dixième anniversaire, ce 11 mars, de la catastrophe nucléaire de Fukushima est là pour nous rappeler que les « accidents », ça finit toujours par arriver. mehr lesen / lire plus

Laufzeitverlängerung (1): Vergiss Fukushima!

Nach Fukushima versprach Frankreich, seine AKWs sicherheitstechnisch auf Vordermann zu bringen. Wie aus einer sinnvollen Idee ein Alptraum wurde.

Atomreaktoren in Frankreich. (Anklicken zum Vergrößern)
(Wikimedia; Sting, Roulex_45, Domaina, Furfur; CC BY-SA 4.0)

In ein paar Tagen jährt sich die Reaktorkatastrophe vom 11. März 2011 in Fukushima. Ein Erdbeben mit anschließender Flutwelle führte zu einer Kernschmelze in drei Reaktoren (die anderen drei waren außer Betrieb). Fukushima war der schwerste Atomunfall seit Tschernobyl im April 1986, über 100.000 Personen an der Ostküste Japans wurden evakuiert und die Anlage ist immer noch nicht dekontaminiert.

Dieses Desaster stellt einen Wendepunkt in der Geschichte der Nuklearenergie dar: In Deutschland, wo kurz zuvor ein Beschluss zum Atomausstieg quasi rückgängig gemacht worden war, verordnete Angela Merkel einen erneuten Ausstieg, der bis Ende 2022 ganz umgesetzt sein dürfte. mehr lesen / lire plus

Laufzeitverlängerung (2): Die 900-Megawatt-Nummer

Atomkraft stellt 70 Prozent der elektrischen Energie in Frankreich. Damit das so bleibt, hat die Aufsichtsbehörde längere Laufzeiten für die 900-Megawatt-Reaktoren genehmigt.

Druckwasserreaktor: Für die Ewigkeit gebaut? (Anklicken zum Vergrößern)
(Wikimedia; Steffen Kuntoff; CC BY 1.0)

Die Sicherheit der Anlagen wurde verbessert, deshalb dürfen sie statt 40 nun 50 Jahre lang betrieben werden. Wo ist das Problem? Das Problem ist, es handelt sich um Atomreaktoren, die Überprüfung der Sicherheit wurde von Franzos*innen für Franzos*innen durchgeführt und eigentlich sollte man die AKWs ja stilllegen, statt ihre Laufzeit zu verlängern. An die Dringlichkeit eines Ausstieg erinnert der Jahrestag der Reaktorkatastrophe vom 11. März 2011 in Fukushima (online-woxx: Vergiss Fukushima! mehr lesen / lire plus

Mongolie : Les déchirements des nomades

La projection du film « Les racines du monde » est l’occasion de scruter les conflits entre développement économique et préservation des traditions et de l’environnement en Mongolie.

Les brebis ne sont pas compatibles avec les pelleteuses. Photo du film « Les racines du monde ».

Le père vient chercher son fils à la sortie de l’école primaire. La vieille voiture faite de bric et de broc traverse un paysage de steppe, longe une rivière, le chemin du retour est long. La scène pourrait se situer dans la partie rurale d’un quelconque pays en voie de développement. Quand la voiture arrive, la mère attend devant la maison. mehr lesen / lire plus

Forum-März-Nummer: Digitalisierungswahn

Ein noch auf Papier erscheinendes Magazin ist wahrscheinlich besonders geeignet, die negativen Seiten der Digitalisierung zu beleuchten – ohne dabei nur Angst und Schrecken zu verbreiten.

Wer nach einer Bestätigung für die eigene Angst vor oder Wut über Informationstechnologien sucht, wird mit dieser Forum-Ausgabe gut bedient. Der Titel „Digitalisierungswahn“ macht klar, dass es um die Schattenseiten der technologischen Veränderungen geht, und das grafisch gelungene Cover von Deborah Velazquez greift auf das klassische Mensch-Maschine-Motiv zurück.

Im Dossier finden sich dennoch mehrere eher sachliche Darstellungen zur Geschichte der Digitalisierung in Luxemburg (Joël Adami), der Ökobilanz der „Cloud“ (Nicolas Hentgen) und zu Algorithmen (Jim Barthel) – letzterer allerdings leider nicht spezifisch zur „Künstlichen Intelligenz“. mehr lesen / lire plus

Climat : mécanisme de Paris enrayé

Des États qui n’en font pas assez ? Oui, mais à la base, il y a aussi les problèmes structurels des mécanismes supposés encadrer la politique climatique multilatérale.

Mécanisme à cliquet. (Wikimedia ; Pearson Scott Foresman ; PD)

Un rapport de l’ONU estime que les efforts des États pour arrêter le changement climatique sont notoirement insuffisants (online-woxx :  présentation). Sachant que ce rapport recouvre moins d’un tiers des émissions mondiales de gaz à effet de serre, l’indignation des ONG est-elle exagérée ? Oui et non.

Oui, parce que le constat désastreux – baisse des émissions globales de moins d’un pour cent en 2030, alors qu’il en faudrait environ 45 par rapport à 2010 – est dû à la mauvaise volonté de quelques pays comme le Japon, la Russie, le Mexique et le Brésil. mehr lesen / lire plus

Climat : États, engagez-vous !

Avec le rapport récent sur les engagements insuffisants des gouvernements, l’ONU tire la sonnette d’alarme. Plus de réductions d’émissions à l’horizon 2030, c’est ce que réclament l’institution internationale et les ONG.

Réductions d’émissions conformes à l’accord de Paris.
(Wikimedia ; Genetics4good ; CC0)

« Une alerte rouge pour notre planète » : c’est ainsi que le secrétaire général des Nations unies, António Guterres, a qualifié le rapport intermédiaire publié vendredi dernier dans le cadre de la convention-cadre internationale sur le climat UNFCCC. Il s’agit d’un rapport de synthèse sur l’état des contributions déterminées nationalement (NDC), l’accord de Paris stipulant que la lutte contre le réchauffement est basée sur ces engagements volontaires des États. mehr lesen / lire plus

Développement durable : Circulez, valorisez, positivez !

L’économie circulaire est-elle la réponse à l’empreinte écologique démesurée du Luxembourg ? Les belles déclarations ne peuvent remplacer les douloureuses décisions à prendre.

« Pas huit, mais six planètes… » Le communiqué du Conseil supérieur pour un développement durable (CSDD) à l’occasion de l’« overshoot day » luxembourgeois a laissé une mauvaise impression. Selon le calcul standardisé de l’empreinte écologique, dès le 15 février de cette année, le Luxembourg aurait épuisé la part de ressources mondiales qui lui revient et vivrait « à crédit ». En expliquant qu’il fallait retrancher les ressources consommées par les frontaliers-ères et les secteurs tournés vers l’exportation, le CSDD a pu donner l’impression qu’il relativisait la voracité en ressources de la société luxembourgeoise. mehr lesen / lire plus