Brexit: Wider den politischen Nihilismus

Das EuGH-Urteil zur Möglichkeit einer einseitigen Rücknahme des Brexits kommt zwar spät, lässt den Ausgang der Verhandlungen aber trotzdem in einem neuem Licht erscheinen.

Brexit Mural (Banksy) (Foto: Immanuel Giel, CC BY-SA 4.0)

Knapp eine Woche nach dem bekannten Ausgang des Brexit-Referendums vor zwei Jahren wunderten wir uns an dieser Stelle über die doch sehr unpräzisen Bestimmungen für den Austritt eines Mitgliedslandes aus der EU. Umso erstaunlicher, dass das europäische Establishment damals auffällig schnell auf eine Unumkehrbarkeit des Prozesses drängte. Und dies nach einem konsultativen Referendum bei dem sich knapp ein Drittel der Stimmberechtigten für ein „should leave“ aussprach – in vollkommener Unkenntnis der Details der konkreten Austrittsbedingungen. mehr lesen / lire plus

eVel’oh: Mit der App geht es einfacher

Bei unserer ersten Testfahrt mit einem neuen Vel’oh war die offizielle App noch nicht verfügbar. Jetzt ist sie es – und wir haben sie getestet.

„Die Radentnahme direkt an der Ladesäule ist derzeit noch nicht möglich. Eine Plakette am Radrahmen verspricht zwar, dass dies demnächst der Fall sein wird. Doch wann und wie, bleibt vorerst ein Geheimnis.“ Diese Feststellung in unserem früheren Beitrag ist nicht ganz falsch aber auch nicht ganz richtig.

Die erwähnte Plakette weist nicht auf eine spätere Direktentnahme der Vel’ohs aus der Ladesäule hin, sondern verspricht eine nicht genau erläuterte „neue Funktionalität“ für Anfang des nächsten Jahres. Dabei handelt es sich, wie wir von kundiger Seite erfahren konnten, um eine elektronische Verriegelung, die es erlaubt, das angemietete Vel’oh kurzzeitig abzustellen und abzusperren, um es dann nach einem Einkauf oder einem kurzen Umtrunk weiter benutzen zu können. mehr lesen / lire plus

Koalitionsabkommen: Durchgewunken

Gerade für eine Dreierkoalition sollten Koalitionsabkommen auf möglichst breiter Basis abgesprochen sein.

Eigentlich verliefen die Koalitionsverhandlungen von 1945 bis 2013, sieht man von einer Ausnahme ab, immer nach demselben Muster: Die CSV erwog, mit welcher Partei sie am liebsten eine Koalition bilden wollte, die auserkorene Partnerin versuchte dann einen gangbaren Kompromiss auszuhandeln. Doch die eigentliche Entscheidung lag bei der CSV.

Seit den vorgezogenen Wahlen von 2013 ist alles anders: Die Mehrheit im Parlament beinhaltet nicht mehr zwingend die „größte“ Partei, sondern kann sich auch aus kleineren Partnerinnen bilden, wenn diese über wenigstens 31 der 60 Sitze im Parlament verfügen. Vor fünf Jahren als Wahlbetrug empfunden, wurde die Dreierkoalition in diesem Jahr zu einer neuen Normalität. mehr lesen / lire plus

eVel’oh: Erste Erfahrungen

Seit Freitag ist es möglich mit seinem alten Abo auch die neuen elektrisch unterstützten Vel’ohs in der Luxemburg-Stadt zu nutzen. Vorausgesetzt mensch findet eine mit Rädern bestückte Station. [Update zu diesem Beitrag]

Die für (manche) wichtigste Information vorweg: Die Sattelstütze des neuen Vel’ohs lassen sich erheblich weiter herausziehen als die der Modelle, die seit 2008 fast unverändert das Stadtbild prägten. Menschen mit etwas längeren Beinen können beim Treten jetzt richtig Kraft auf die Pedale abgeben. Da sich der Lenker wie gehabt nicht verstellen lässt, sitzen sie dann lediglich in einer etwas sportlichen Weise vornüber gebeugt.
Vorläufige Enttäuschung: Die Radentnahme direkt an der Ladesäule ist derzeit noch nicht möglich. mehr lesen / lire plus

Vel’oh: Ab sofort elektrisch

Am heutigen Freitag werden um 11 Uhr die neuen Vel’oh-Pedelecs anlässlich einer offiziellen Einweihung auf dem Knuedler in Betrieb genommen. In den letzten Wochen war etwa die Hälfte der seit 2008 auf dem Stadtgebiet und in einigen Randgemeinden vorhandenen Stationen für die neuen JCDecaux-Fahrräder mit elektrischer Unterstützung aufgerüstet worden. In der Nacht von Donnerstag auf Freitag wurden diese Stationen dann auch entsprechend mit Rädern bestückt. Eigentlich sollte das neue JCDecaux-System schon vor Monaten zur Sommersaison in Betrieb genommen werden, doch hatten unter anderem Lieferengpässe bei den Batterien den Start der neuen Bikes immer wieder verzögert. Nach dem Umbau der restlichen Stationen in den nächsten Wochen wird es dann keine normalen Vel’ohs mehr im Stadtbild geben. mehr lesen / lire plus

Aufwandsentschädigung bei Gemeindesyndikaten: Nach oben offen

Viele kommunale Aufgaben werden von Syndikaten übernommen. Deren Kontrolle lassen sich einige Gewählte recht stattlich vergüten.

Auch im Anschluss an die letzten Kommunalwahlen waren so manche Koalitionen auf die Schnelle zu Stande gekommen. Um sich handelseinig zu werden, reichte meist ein kleiner Zettel oder gar ein Bierdeckel: wer führt die Gemeinde, wer wird Schöffe oder Schöffin und wer geht in welches Syndikat? Damit waren dann die „lukrativen“ Posten verteilt, die inhaltlichen Fragen ließen sich in den darauffolgenden Tagen bereden, als die Feierlaune einmal abgeklungen war.

Während die Besoldung der Schöffenratsmitglieder nicht unbedingt berauscht – bei kleinen Landgemeinden werden den Bürgermeister*innen knapp 10.000 Euro pro Jahr als Entschädigung gewährt – erlaubt es die Mitgliedschaft in den Syndikaten mit weit weniger Zeitaufwand zum Teil an erkleckliche Summen zu gelangen. mehr lesen / lire plus

CSV: Die Mühen der Opposition

Gleich zweimal hat die CSV diese Woche kurzfristig die Presse geladen, um ihren Unmut über die den Umgang der Regierung mit der Oppositionspartei zum Ausdruck zu bringen.

Die CSV beschwert sich die blau-rot-grüne Regierung verweigere sich mit dem Argument der noch andauernden Koalitionsverhandlungen jeder Zusammenarbeit mit dem Parlament.

Zunächst gefiel es den Christsozialen nicht, dass während der laufenden Brexitverhandlungen keine ordentlichen Plenarsitzung abgehalten, sondern lediglich ein Hearing hierzu veranstaltet wurde.

Am Mittwoch waren es dann die wirtschaftspolitischen Sprecher*innen Diane Adehm und Laurent Mosar, die ihren – teilweise emotional kaum gebändigten – Groll vor allem an Wirtschaftsminister Schneider (LSAP) abließen. Sie beriefen sich dabei auf eine Reihe von parlamentarischen Anfragen, die verschiedene Mitglieder ihrer Fraktion gestellt hatten und die nicht, beziehungsweise unzulänglich, beantwortet wurden. mehr lesen / lire plus

Von Piraten und Seelenverkäufern

In den sozialen Medien wird heftig darüber gestritten, dass die Abgeordneten der Piraten mit der ADR eine technische Fraktion bilden. „Das haben die Grünen 1989 genauso gemacht“, lautet ein Rechtfertigungsversuch.

Die Bildung einer „technischen Fraktion“ durch ADR und Piraten – nur eine Neuauflage einer bereits von den Grünen genutzten Strategie? Einige kleine, aber „feine“ Unterschiede gibt es zur Situation vom Herbst 1989. Damals war es in Luxemburg nicht nur der Fall der Berliner Mauer, der Aufsehen erregte. Auch die „Trapebesetzung“ im Abgeordnetenhaus sorgte für einigen Wirbel: Die neun Abgeordneten der „kleinen“ Parteien ohne Fraktionsstatus ADR (4), Gap (2), Glei (2) und KPL (1) organisierten zur Chamber-Rentrée ein Sit-in und versperrten den Kolleg*innen der drei großen „Alt“-Parteien den Zugang zum Plenarsaal. mehr lesen / lire plus

Radio 100,7 : Gouvernance à vue

Alors que la coalition est encore en train de négocier, le gouvernement en affaires courantes prend des décisions concernant la direction de la radio publique, dont l’indépendance semble en danger.

Photo : Radio 100,7

Parfois, nos député-e-s sont vraiment à plaindre : quand les élu-e-s prennent au sérieux leur rôle de contrôle du pouvoir exécutif et commencent à mettre sur papier des questions parfois très élaborées sur des situations qui préoccupent l’opinion publique, elles et ils se voient livré-e-s à la merci d’un système des plus frustrants. Non seulement il laisse au gouvernement jusqu’à un mois pour répondre, mais en plus, il ne l’oblige nullement à répondre factuellement à tous les éléments de question qui ont été soumis. mehr lesen / lire plus

Le CSDD veut changer de tutelle

(rg) – Le Conseil supérieur pour un développement durable (CSDD) vient de publier ses réflexions destinées aux délégué-e-s des partis de la future coalition. Il y met en avant les défis qu’il juge essentiels pour répondre à la question comment « dès aujourd’hui, construire l’avenir que nous voulons vivre demain ? ». Le CSDD fait le lien entre ses propres lignes directrices et les résultats du sondage « Mäi Liewen zu Lëtzebuerg, haut a muer », publié avant les élections. Comme il existe une volonté des citoyen-ne-s à contribuer au développement durable, les propositions du CSDD mettent en avant le principe de la durabilité qui devrait jouer à tous les niveaux ainsi que la nécessité d’un cadre politique pour parvenir à un changement systémique. mehr lesen / lire plus

Brésil : La démocratie abolie

La fin de la dictature militaire au Brésil, il y a plus de 30 ans, marquait le début de la démocratisation de tout un continent. Serait-ce la fin d’un cycle ?

Photo : CC BY-SA 2.0_CPERS Sindicato_EleNao

« Le Brésil vient d’élire le chef d’État le plus extrémiste des nations démocratiques », commentait lundi le journaliste brésilien Celso Rocha de Barros. Il se demandait par ailleurs combien de temps son constat resterait encore d’actualité, le Brésil risquant justement de quitter le camp démocratique.

Ce n’est pas la première fois qu’un représentant de la droite « anti-establishment » se présente comme le mieux placé pour mettre fin à la corruption, qui n’épargne pas le Brésil. mehr lesen / lire plus

woxx.lu: Abgebremst aber im Rennen

Die neue woxx Online-Präsenz geht demnächst ins zweite Jahr – nicht ohne Schwierigkeiten.

Photos : woxx

Es ist wie ein Déjà-vu: Als sich der woxx-Vorgänger Grénge Spoun 1991 anschickte, die Anerkennung als Wochenzeitung zu erlangen, sollte das Prozedere – so die gesetzlichen Regeln – ein Jahr in Anspruch nehmen. Ein Jahr, in dem die Zeitung wöchentlich erscheinen und eine Reihe anderer Bedingungen erfüllen musste, um dann in den Genuss der Pressehilfe zu kommen. Es sollte allerdings bis 1996 dauern, bis das Geld regelmäßig floss. Bis dahin galt es Woche für Woche die Druck- und Versandkosten, aber auch unter anderem die Löhne von fünf festen journalistischen Mitarbeiter*innen, sowie einer Verwaltungskraft zu finanzieren. mehr lesen / lire plus

CSV: Mir hu kee Plang B

Nach fünf Jahren Opposition schwindet der Führungsanspruch der CSV weiter dahin.

Foto: woxx

Für einen Historiker, der ja eher in langen Zeiträumen denken sollte, gibt sich Serge Wilmes, der Zweitgewählte auf der Zentrumsliste der CSV, recht kurz angebunden. Seinen Vorschlag, nach diesem Wahlergebnis die führenden Posten in seiner Partei neu zu besetzen, gab er kund, noch bevor der CSV-Nationalrat sich am Dienstagabend mit den Folgen des Wahlausgangs beschäftigen wollte.

Es ist nicht das erste Mal, dass Wilmes vorprescht und dann wieder zurückgepfiffen wird. Zweimal schon wollte er Generalsekretär werden und musste gegen Laurent Zeimet den Kürzeren ziehen. Zwar hat der Nationalrat auch diesmal alles beim Alten belassen, das heißt aber nicht, dass sein Wunsch, Parteipräsident zu werden, nicht doch eines Tages von Erfolg gekrönt sein könnte. mehr lesen / lire plus

Medienpolitik: Verpasste Chancen

Als die Dreierkoalition sich vor fünf Jahren anschickte, dem CSV-Staat den Garaus zu machen, lag auch im Medienbereich einiges im Argen.

(Foto: 100komma7.lu)

Nach dem Politikwechsel 2013 bestand hinsichtlich der Medienpolitik nicht nur Bedarf, verkrustete alte Strukturen aufzubrechen, es galt auch, die Probleme bei der „klassischen“ Presse wegen der zunehmenden Konkurrenz des Internets in Angriff zu nehmen.

Statt auf die Komplementarität von etablierten Medien und neuen Internet-Publikationen zu setzen, wurde die Konkurrenz zunächst gar geschürt und erst in einem zweiten Anlauf – viel zu spät – versucht, eine Konsenslösung für alle zu finden, die dem Sonderfall Luxemburg gerecht würde: Eine Medienpluralität aufrechterhalten, trotz kleiner Leser*innenzahlen. mehr lesen / lire plus

Tribunal international des peuples : Duterte et Trump sur la sellette

Deux témoins du Tribunal international des peuples (TIP), de passage à Luxembourg, se sont confié-e-s au woxx.

Tinay Palabay, secrétaire générale de l’organisation philippine de défense des droits humains Karapatan, et John Milton Lozande, secrétaire général de la Fédération philippine des travailleurs agricoles, assistaient au Tribunal international des peuples qui s’est tenu à Bruxelles la semaine passée. Ils ont visité le Luxembourg sur invitation de l’Action solidarité Tiers Monde. (Photo : woxx)

Quel était votre rôle au TIP ?

Tinay Palabay : En tant que secrétaire générale de mon organisation, j’ai été invitée à témoigner comme experte au TIP sur la violation des droits humains et civiques en général dans mon pays. mehr lesen / lire plus

Éducation nationale : Quand le ministre invite

Est-ce un hasard ? Deux semaines avant les élections, le ministre de l’Éducation nationale invite les élèves des classes terminales du secondaire à des réunions régionales d’« information » .

Illustration: Éditions Phi

Les directeurs et directrices des lycées du secondaire général, qui ont déjà assez de travail pour organiser la rentrée scolaire, ont reçu une lettre pour le moins expéditive le jour même de la rentrée : « À la suite des réunions d’information organisées à l’intention des élèves de l’enseignement secondaire classique, le (sic !) Conférence nationale des élèves du Luxembourg (CNEL) m’a prié d’informer cette année les élèves de 1re de l’enseignement secondaire général sur les nouvelles modalités de l’examen de fin d’études. mehr lesen / lire plus

Mobilité douce
 : Luxembourg cyclable


À en croire les programmes électoraux, un bel avenir sera réservé à la bicyclette.

Luxe somptueux ou symbole de la subordination à l’automobile : la passerelle sous le pont Adolphe ne fait pas l’unanimité parmi les cyclistes. 
Pour réduire les conflits avec les 
piéton-ne-s, on vient de redessiner l’espace qui leur est réservé. (Photos : woxx)

Annoncée une première fois au mois de juillet, la conférence de presse du ministre des Transports, François Bausch (Déi Gréng), sur les nouvelles dispositions légales en matière de réseau de pistes cyclables avait été reportée au mois de septembre pour être annulée une deuxième fois. mehr lesen / lire plus

Mobilitätswoche: Alle Jahre wieder?

So richtig zu begeistern vermag sie nicht, die europäische Mobilitätswoche, die am Sonntag startet.

Gleich vorweg: Die Idee einer europäischen Mobilitätswoche ist gut und einzelne, im Rahmen dieser Kampagne realisierte Vorhaben sind wichtig und durchaus lobenswert. Aber irgendwie scheint – insbesondere bei den Anhänger*innen eines nicht mehr ausschließlich dem Auto zugewandten Mobilitätsmodells – keine richtige Begeisterung mehr aufzukommen. Der große Hype, etwa ein im ganzen Land befolgter autofreier Tag, der zumindest große Teile der täglich von den Blechlawinen beanspruchten innerstädtischen Flächen eine kurze Zeit lang für die „sanfte Mobilität“ zurückerobert hätte, bleibt auch diesmal aus.

Und: eigentlich gäbe es ja etwas Großartiges zu feiern in der Woche nach dem 16. mehr lesen / lire plus

Das Fahrrad in aller Munde

Nicht nur die öffentlichen Veranstaltungen während der Mobilitätswoche vom 16. bis zum 22. September, werden das Fahrrad als alltägliches Transportmittel wieder etwas mehr in den Vordergrund rücken Am kommenden Dienstag wird Transportminister Bausch zusätzlich mit Vertreter*innen der Pro-Sud-Gemeinden auch eine Studie des belgisch-niederländischen Beratungsbüros für sanfte Mobilität Tridée zur „cyclabilité“ der Region vorstellen. Etwas kontroverser dürfte der Dienstagabend verlaufen: Ab 19 Uhr lädt die Lëtzebuerger Vëlos-Initiativ zu einer Debatte im Pafendaller Oekozenter ein. Vertreter*innen von acht an den Chamberwahlen teilnehmenden Parteien werden dann unter anderem über so unterschiedliche Themen wie Mobilität, Landesplanung, Straßenraumgestaltung, Fiskalität und Tourismus in Zusammenhang mit dem Radfahren debattieren. mehr lesen / lire plus

Update zum Update : Keine„Fake News“ mehr bei mobiliteit.lu

Seite heute Mittag sind die falschen Angaben zu den AVL-Linien korrigiert. mobiliteit.lu zeigt also wieder korrekte Verbindungen – zumindest für Fahrten, die vor dem 15. Oktober liegen.

Während der Pressekonferenz zur Umstellung der Busse ging keine Rede von den Unstimmigkeiten zwischen Landes- und Hauptstadtverantwortlichen..

Wie wir heute Vormittag in einem Update zu einem Artikel der Printausgabe mitgeteilt haben, waren in den letzten Tagen falsche Angaben für Fahrten der AVL-Linienbusse im Zeitraum vom 17. September bis zum 14. Oktober auf der Plattform mobiliteit.lu einzusehen. Dies ist seit heute Mittag nicht mehr der Fall. Inzwischen haben die AVL, nicht zuletzt aufgrund unserer diesbezüglichen Nachfrage, die korrigierten Daten an mobiliteit.lu weitergegeben. mehr lesen / lire plus