Klimabonus: Topup statt clever

Mit anderem Namen und neuem Internetauftritt geht die Energietransition in eine weitere Phase. Statt „clevere“ Wohlstandsbürger*innen, wie bislang, werden jetzt auch sozial schwächere Schichten visiert.

Foto: MECDD

Vereinfacht und besser strukturiert: Der am Dienstag vorgestellte modernisierte Interauftritt der Klima-Agence (früher: myenergy.lu) bedeutet mehr als bloßes Facelifting. Mit teilweiser erhöhter und neuerdings einkommensangepasster Bezuschussung („sozialer Topup“), sollen vor allem im Bereich Wohnungsbau und Altbausanierung die Reduktionsziele in Sachen Klimagase nicht weiter verschlafen werden.

„Attraktiv, einfach, ëmweltfrëndlech, autonom und sozial“ sollen die neuen Hilfen ausgerichtet werden, das versprachen anlässlich einer Pressekonferenz die drei grünen Minister*innen Joëlle Welfring (Umwelt und Klima), Claude Turmes (Energie) und Henri Kox (Wohnen). mehr lesen / lire plus

Double malentendu climatique

Entre 2022 et 2026, « il y a une chance sur deux pour que la température mondiale annuelle moyenne soit temporairement supérieure de 1,5 °C aux valeurs préindustrielles ». C’est ce que prévoit l’Organisation météorologique mondiale (WMO) dans son bulletin sur le climat du 9 mai. Sachant que c’est la limite considérée comme souhaitable depuis l’accord de Paris de 2015, les météorologues précisent : « Une seule année de dépassement du seuil de 1,5 °C ne signifie pas que nous aurons franchi le seuil emblématique. » Bonne nouvelle donc ? Pas du tout. Ce qui compte, c’est l’augmentation pluriannuelle de la température que la WMO tient pour probable à 93 % par rapport à 2017-2021. mehr lesen / lire plus

„Forum“ zu Bürger*innenbeteiligung erschienen

Luxemburg hat ein Demokratiedefizit. Nicht nur jenes, dass eine knappe Hälfte der Bevölkerung nicht wählen darf – auch das vielfach genutzte Instrument der Petition sorgt zwar für Debatten, selten jedoch für Resultate. Können Bürger*innenräte helfen, die Kluft zwischen Parlament und Einwohner*innen zu verkleinern? Dem geht die neuste Forum-Ausgabe auf den Grund. Gleich drei Beiträge hat Jürgen Stoldt verfasst, dessen Beratungsfirma das „Biergerkomitee Lëtzebuerg 2050“ begleitet hat. Leider fehlt bei den vielen Gedanken über die Erfolge des Komitees eine Reflexion darüber, warum manche Mitglieder es vorzeitig verlassen haben. Abseits vom Dossier sind Beiträge über die Eröffnungszeremonie von Esch 2022 oder die Darstellung der Natur in Science-Fiction-Filmen zu lesen. mehr lesen / lire plus

Agrarprodukte: Leeres Label

Per Gesetz wird ein neues Label eingeführt, das die regionale und nachhaltige Produktion fördern soll. Ein Überblick über Werdegang und Kritik.

Es war einmal ein Minister, der hatte ein Projekt. Der Minister hieß Fernand Etgen, sein Projet de loi war der Zertifizierung von landwirtschaftlichen Produkten gewidmet. Die Idee wurde von allen Seiten gelobt, das konkrete Projekt dagegen von allen Seiten kritisiert. Fünf Jahre, zwei Minister und Dutzende von parlamentarischen Dokumenten später ist das Projekt endlich umgesetzt. Sein Werdegang scheint vergessen, dass es jetzt kritisiert wird, mag normal erscheinen. Berücksichtigt man aber die erste Fassung von 2017 und das Ziel, die Nachhaltigkeit bei Produktion und Konsum zu fördern, so ist das Projekt durch die Konsultationen, Änderungen und Ergänzungen nicht etwa besser, sondern wesentlich schlechter geworden. mehr lesen / lire plus

Sondage : Place financière et droits humains

Photo : Initiative pour un devoir de vigilance

L’Initiative pour un devoir de vigilance vient de présenter les résultats d’un sondage réalisé par TNS Ilres auprès de la population résidente à laquelle on a posé entre autres la question de savoir si elle était « d’avis que le cadre réglementaire au Luxembourg devrait responsabiliser le secteur financier afin d’empêcher le financement d’activités de sociétés dont les activités seraient liées à des violations des droits humains et des dommages environnementaux ». 86 % ont répondu oui à cette question (55 % tout à fait d’accord et 31 % plutôt d’accord). 75 % des sondé-es pensent même qu’une loi nationale contraignante à cet égard devrait être introduite avant les élections de 2023. mehr lesen / lire plus

CET: Rassismus, Backlash und kleine Schritte

Das Centre pour l’égalité de traitement (CET) legte am 3. Mai seinen Jahresbericht 2021 vor, der auch eine Momentaufnahme liefert, die sich unter anderem mit Angaben aus rezenten Publikationen zu Rassismus in Luxemburg deckt: Letztes Jahr wandten sich 203 Personen an das CET, in 60 Fällen war Diskriminierung aufgrund der ethnischen Herkunft das Motiv. Damit war Rassismus der häufigste Grund für die Kontaktaufnahme, gefolgt von Anliegen, die nicht in den Kompetenzbereich des CET fallen. 54 Prozent der Antragsteller*innen waren europäische Staatsangehörige. In 51 Prozent der Fälle konnte das CET vermitteln oder auf passende Anlaufstellen verweisen. Darüber hinaus stellte das CET eine Rückentwicklung bei den Stellenanzeigen fest: 2020 erklärte es 45 Ausschreibungen als diskriminierend, letztes Jahr waren es mit 82 beinahe doppelt so viele. mehr lesen / lire plus

Frontex ohne Kopf

Frontex-Chef Fabrice Leggeri ist Ende vergangener Woche von seinem Amt zurückgetreten. Der bisherige Leiter der EU-Grenzschutzagentur war wegen des Vorwurfs der Vertuschung sogenannter „pushbacks“, der illegalen Zurückweisung von Asylsuchenden an den EU-Außengrenzen, immer mehr unter Druck geraten. Die Umstände seines Abgangs sind einigermaßen dubios. In einem Schreiben machte Leggeri für seinen Rücktritt angeblich heimlich vorgenommene Regeländerungen im Mandat von Frontex verantwortlich, das im Juni 2019 verlängert wurde. Damit spielte er offenbar selbst auf die Vorwürfe gegen ihn und seine Behörde an, denn eine Sprecherin der EU-Kommission dementierte, dass es eine Mandatsänderung „in diesem Sinne“ gegeben hat: „Die Aufgabe von Frontex war es schon immer, sowohl die EU-Grenzen zu schützen als auch die Grundwerte zu wahren“, so die Sprecherin. mehr lesen / lire plus

„Null Offall“: Gesetzespaket gegen Müllberge

Fünf neue Gesetze sollen dafür sorgen, dass künftig weniger Müll entsteht und dieser besser entsorgt wird. Dennoch gibt es viel Kritik.

Mit einzeln verpackten Gurken soll in Luxemburger Supermärkten bald Schluss sein. (Foto: CC-BY 2.0 Anna Gregory/flickr)

Am vergangenen Mittwoch, dem 27. April, stimmte das Parlament über fünf Gesetzestexte zum Thema Abfall ab. Alle wurden angenommen, allerdings mit wechselnden Mehrheiten. Die Opposition lehnte also nicht alles ab, was die Regierungsparteien vorgelegt hatten, war aber auch nicht überall einverstanden. Kritik an dem Gesetzespaket gab es sowohl von Umweltschützer*innen als auch von der Wirtschaft.

Zum Teil wurden lediglich EU-Vorschriften in nationales Recht umgesetzt, zum Beispiel was das Verbot verschiedener Einweg-Plastikprodukte wie Strohhalme, Besteck oder Wattestäbchen angeht. mehr lesen / lire plus

Schlass vun Eesebuer : Teilabriss vorerst gestoppt

Foto: Karin Waringo

Einer parlamentarischen Anfrage der Piraten ist zu entnehmen, dass die Demolitionsprozedur im Kontext des „Chateau d’Eisenborn“ auf dem Territorium der Gemeinde Junglinster rezent gestoppt wurde. Die Gemeindeverwaltung hatte per Aushang mitgeteilt, es liege ein Antrag zum Abriss der „grange de l’ancien couvent de Eisenborn“ vor, zu dem sich die Bevölkerung äußern sollte. Gemeint ist ein Flügel des seit 30 Jahren im Besitz des Fonds du logement befindlichen Ensembles, das jetzt teilweise einem sozialen Wohnbauprojekt weichen soll. Dass es sich allerdings nicht um eine scheinbar wertlose „Scheune“ handelt, die da abgerissen werden soll, sondern um eine durchaus aufwändige, historisch vielfach beschriebene Steinkonstruktion, geht aus den Einsprüchen hervor, die bei der Gemeinde eingegangen sind. mehr lesen / lire plus

Freie Tribüne: Casus belli Schloss Eisenborn oder wie Denkmalschutz (und Naturschutz) auf Luxemburgisch geht

Anhand eines „Avis public“ gab die Gemeinde Junglinster kürzlich bekannt, dass bei ihr ein Antrag für den Abriss der Scheune des ehemaligen Klosters in Eisenborn eingereicht worden sei, und gab der Bevölkerung Gelegenheit, sich, binnen Wochenfrist, hierzu zu äußern. Viele, so auch die Verfasserin dieses Schreibens, mögen sich zunächst gefragt haben, wieso die Gemeinde so viel Aufhebens um den Abriss einer Scheune macht. Schließlich werden hierzulande, tagtäglich architektonische Baudenkmäler zerstört, ohne dass die Bevölkerung je zu Rate gezogen wird. Was also rechtfertigt eine solche Aufmerksamkeit?

Illustration: wikimedia

Vor einigen Jahren veröffentlichte der Lokalhistoriker René Link einen Band mit dem umständlichen Titel „Un corps de biens connu sous le nom de château d’Eysembourg“, dessen Untertitel „De la seigneurie au village d’Eisenborn: une ferme, un château, un cloître“ (Lëtzebuerger Bicherfrënn, 2013), nicht nur die Geschichte des Gebäudekomplexes bereits resümiert, sondern auch dessen Stellung in der Ortschaft wiedergibt. mehr lesen / lire plus

Planning Familial: Konsens, Drogen, Penisgröße

Ein zusätzlicher Posten, ein Anstieg der Anfragen um 24 Prozent und ein Instagram-Account, der ankommt – Gründe, um zufrieden auf das Jahr 2021 zurückzublicken, gibt es für das Planning Familial (PF) genug. Allein in puncto Sexualerziehung stiegen die Anfragen 2021 um 129 Prozent. Im Rahmen einer am Dienstag abgehaltenen Pressekonferenz blickten die Verantwortlichen des PF aber auch nach vorne. Drei neue Kampagnen sind geplant: Dazu gehört zunächst darüber aufzuklären, was in puncto Sexualität unter Konsens zu verstehen ist und was nicht. Darüber hinaus will das Planning auch verstärkt für das Thema „Vergewaltigungsdrogen“ sensibilisieren. Dazu verteilt es ab sofort sogenannte „cup condoms“ – eine Art Deckel, der über Gläser und Dosen gestülpt werden kann. mehr lesen / lire plus

Artikel-17-Filter: Gefährlich, aber legal

Wo endet die Freiheit im Internet und in den sozialen Medien? Das jüngste Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zum digitalen Urheberrecht ist ein Beitrag zu dieser Diskussion: Am Dienstag wurde die Klage Polens zurückgewiesen und die Vorabprüfung von hochgeladenen Inhalten durch Social-Media-Firmen gutgeheißen. Zwar handle es sich durchaus um eine Einschränkung der Rede- und Informationsfreiheit, doch die vorgesehenen Garantien stehen laut EuGH für ein Gleichgewicht zwischen dem Schutz des geistigen Eigentums und jenem der Informationsfreiheit. Wie heise.de hervorhebt, legitimiert das Urteil die Nutzung automatischer Filter beim Hochladen von Inhalten. Zwar fordert der EuGH eine hinreichend gute Unterscheidung zwischen geschütztem Inhalt und zum Beispiel Parodien. mehr lesen / lire plus

Bénévolat : Encore du retard

La coalition bleu-rouge-vert avait promis de s’attaquer aux problèmes du monde associatif. À un peu plus d’un an des législatives, un sondage vient d’être publié.

© MINFAM

Après l’Agence du bénévolat et la charte du bénévolat, la ministre de la Famille et de l’Intégration Corinne Cahen (DP) nous promet une « plateforme du bénévolat » encore avant l’été… les travaux préparatoires seraient dans les « leschten Zich ». Cette promesse a été faite lors de la présentation d’une enquête menée par TNS Ilres en automne auprès d’un échantillon de 2.058 résident-es âgé-es d’au moins 16 ans.

La ministre de la Famille indique avoir ainsi répondu à un point de l’accord de coalition et que les résultats du sondage permettaient « de tirer un nombre de conclusions qui aideront à ‘promouvoir l’engagement citoyen de manière plus efficace’ et à élaborer une ‘stratégie pour promouvoir le bénévolat et pour soutenir les nombreux volontaires dans leur travail bénévole’, comme stipulé dans l’accord de coalition 2018-2023.  mehr lesen / lire plus

Kompensationen statt Index? Ja, aber …

Stehen die in der Tripartite beschlossenen Maßnahmen für soziale Gerechtigkeit oder, wie der OGBL kritisiert, für Sozialabbau? Wer den von der Regierung vorgelegten Statec-Berechnungen nicht traut, kann einen Blick auf die am Mittwoch vorgestellte Studie der Fondation Idea werfen. Sie steht zwar dem Patronat nahe, hebt sich aber seit Jahren durch ihren kritischen Geist vom neoliberalen wirtschaftswissenschaftlichen Mainstream ab. Anhand von fünf Modellhaushalten zeigt die „Décryptage no 23“, wie die einfache Anwendung des Index zu einer Überkompensation der Preissteigerung für Besserverdienende geführt hätte. Durch die Maßnahmen – laut Idea nur zum Teil zielführend – ergibt sich ein sozial ausgeglicheneres Bild: Die Energiemehrkosten der gering verdienenden Haushalte werden jetzt unter dem Strich mehr als ausgeglichen. mehr lesen / lire plus

Rendez-vous politiques de la semaine

Le Comité de liaison des associations d’étrangères et étrangers (CLAE) invite à un débat sur la #CITOYENNETÉ 3.0 le mercredi 27 avril à 19h à la Chambre des salariés Luxembourg-Bonnevoie, en face des Rotondes. « Entre réforme constitutionnelle, réforme de la loi sur les asbl, expressions et contre-pouvoirs, quelle place pour une citoyenneté davantage partagée ? », telle est la question qui sera discutée entre autres par Mars Di Bartolomeo, président de la commission parlementaire des Institutions et de la Révision constitutionnelle, Sam Tanson, ministre de la Justice, Nora Back, présidente de la Chambre des salariés, Pascale Zaourou, présidente du CLAE, Francis Remackel, président du CIGL Esch et Sarah Muller, une des porte-parole de Youth for Climate Luxembourg. mehr lesen / lire plus

Geheime Klimaanalyse am Finanzplatz

Am Donnerstag, dem 21. April, präsentierte die Luxembourg Sustainable Finance Initiative (LSFI) ihren Bericht zur Klimaszenarioanalyse des Finanzplatzes. Banken, Fonds, Versicherungen und andere Akteure der Luxemburger Finanzindustrie analysierten ihre Investitionen auf Klimaverträglichkeit. 52 Institutionen beteiligten sich an der Analyse. Diese wurde mithilfe der nichtkommerziellen 2° Investing Initiative (2DII) durchgeführt. Das Ergebnis: geheim. Die Analysen seien „anonym und vertraulich“ durchgeführt worden, deswegen könne die LSFI nicht einmal eine Zusammenfassung veröffentlichen, heißt es im Bericht. Der befasst sich deswegen auch mehr damit, wie kompliziert die Analyse für die Finanzinstitute war und wie glücklich diese dennoch darüber sind, sie gemacht zu haben. Die Resultate von Klimaanalysen, die 2DII in anderen Ländern durchgeführt hat, wurden hingegen veröffentlicht. mehr lesen / lire plus

Klimaanalyse: Rettungsboot für die Wärmeinsel

Eine Simulation zeigt, wie sehr Hitze die Bevölkerung Luxemburgs belastet. Der Bericht weist auch Maßnahmen auf, die im städtischen Raum für Abkühlung sorgen könnten.

Besonders in Luxemburg-Stadt ist die bioklimatische Situation oft ungünstig. (Grafik: GEO-NET & LIST)

Die Klimakrise kommt. Wer die letzten Berichte des Weltklimarates IPCC ernst nimmt, muss fest damit rechnen, dass die Temperaturen steigen werden. Damit wird auch immer deutlicher, dass wir unsere Umgebung anpassen müssen. Diese Woche wurde eine Klimaanalyse veröffentlicht, die zeigt, dass besonders in Luxemburg-Stadt Maßnahmen erforderlich sind.

Die Studie mit dem Titel „Klimaökologische Situation in Luxemburg“ wurde von der deutschen Umweltconsulting-Firma Geo-Net und dem Luxembourg Institute of Science and Technology (List) für die Umweltverwaltung erstellt. mehr lesen / lire plus

Politische Woche: Frieden, Energie und Wohnen

Nach eher geruhsamen Osterferien kommt das zivilpolitische Leben wieder in die Gänge. Am Ostermontag heißt es für den Frieden marschieren, Treffpunkt ist um 15 Uhr auf dem Limpertsberger Glacis. Tags darauf beschäftigt sich dann Felix Matthes vom Öko-Institut mit der Energiewende im Kontext des Ukraine-Kriegs. Die vom Méco organisierte Konferenz findet am Dienstag, dem 19. April um 19 Uhr im alten Konvikt statt. An der anschließenden Diskussionsrunde nehmen unter anderen Energieminister Claude Turmes (Déi Gréng) und Fedil-Direktor René Winkin teil. Der Industrielobbyist, der aus der Energiebranche stammt, ist derzeit viel gefragt: Am Mittwoch nimmt er ebenfalls am „public forum“ zum Thema Grundeigentum teil. mehr lesen / lire plus

„Die Zukunft der Außenpolitik ist feministisch“

Kristina Lunz, Politikwissenschaftlerin, Aktivistin und Mitbegründerin des „Centre for Feminist Foreign Policy“, verfolgt große Ziele: In ihrem im März erschienenen Buch „Die Zukunft der Außenpolitik ist feministisch“ tritt sie für nichts Geringeres als einen politischen Paradigmenwechsel ein, hin zu einer feministischen Politik. Was das heißt und was Luxemburg damit zu tun hat? Das verrät Lunz am 22. April, ab 18 Uhr in einer Zoom-Konferenz. Das CID Fraen an Gender und die Stadt Luxemburg haben die Feministin unter der Schirmherrschaft des luxemburgischen Außenministeriums zu einer Lesung und Gesprächsrunde eingeladen. Lunz liest an dem Abend Passagen aus ihrem Buch vor und diskutiert mit der woxx-Journalistin Isabel Spigarelli über Alternativen zu patriarchalen Machtstrukturen und Waffengewalt, die Kohärenz zwischen Innen- und Außenpolitik sowie die Rolle der feministischen Zivilgesellschaft in Konfliktsituationen und andere Schwerpunkte aus ihrem Werk. mehr lesen / lire plus

In den Schluchten des Mëllerdall

Acht neue Globale Geoparks wurden von der Unesco am vergangenen Mittwoch anerkannt, darunter das Luxemburger Mëllerdall. Dass sich der bisherige Natur- und Geopark jetzt mit dem Unesco-Label schmücken darf, kann helfen, das sympathische, aber altbackene Image von Campingplatz mit Frittenbude zu überwinden, das der Region immer noch anhängt. Wie auch bei anderen Unesco-Labels geht es nicht nur um den ästhetischen Wert von Bauten und Landschaften, sondern auch um ein tieferes Verständnis für das Entstehen und die Entwicklung der ausgezeichneten Entitäten – was mit einem anspruchsvolleren Tourismus einhergeht. Das Thema der Globalen Geoparks ist die Landschaft im Kontext ihrer geologischen Geschichte. In der Großregion finden sich bereits die Geoparks Vulkaneifel und Famenne-Ardenne (Karstlandschaft). mehr lesen / lire plus