Vision ECO2050 : De l’audace ?

Avenir économique, contraintes écologiques, compensations sociales – l’approche multidimensionnelle du débat d’avenir dans le cadre d’ECO2050 peine à trouver un juste équilibre.

Pascale Junker, Claude Haagen, Joëlle Welfring, Franz Fayot. Des absent-es ? Le DP a manqué à l’appel… mais certains sujets aussi. (Photo : lm)

Peut-on contenter tout le monde ? Oui, du moins sur le papier. C’est ce qu’a illustré la présentation des « dix briques » de la « vision ECO2050 », un projet du ministère de l’Économie (luxstrategie.gouvernement.lu). Dans la trentaine de diapositives projetées lundi dernier à la Maison du savoir de Belval, tout le monde peut trouver son compte : opportunités pour les entreprises et les salarié-es, transitions écologique et sociale, décarbonation et geoengineering, merveilles technologiques et sobriété… Cette présentation, sur quatre heures et avec plusieurs panels, doit donc plutôt être jugée sur les sujets repris ensuite par les intervenant-es. mehr lesen / lire plus

Le logement : droit humain ou objet de spéculation ?

Logement Luxembourg finance

Photo : Júlio Cesar /Pixabay

À qui appartiennent nos villes ? C’est la question à laquelle répondra une conférence organisée ce 14 juin par Etika, en association avec d’autres organisations, dont Luxembourg under Destruction. Le professeur Manuel Aalbers, de l’université de Louvain, et Antoine Pacoud, du Liser, montreront que, partout dans le monde, le logement est, dans les grandes villes, peu à peu détourné de sa fonction sociale pour devenir un objet de spéculation aux mains de fonds d’investissement et de banques. D’un droit humain, le logement devient un actif financier comme un autre. L’un des objectifs de la conférence est de savoir si des acteurs du secteur de la finance établis au Luxembourg spéculent sur le marché local de l’immobilier ou s’ils se contentent, pour l’instant, de le faire dans d’autres centres urbains, comme Londres ou Berlin. mehr lesen / lire plus

Immer Ärger mit Zebrastreifen

Am vergangenen Montag veröffentlichte das Zentrum fir Urban ­Gerechtegkeet (ZUG) sein neustes Projekt. Wieder haben die Aktivist*innen sich Problemen mit Zebrastreifen in Luxemburg-Stadt angenommen. Diesmal zeigt eine Onlinekarte Eingänge von Tempo-30-Zonen in der Hauptstadt, an denen Zebrastreifen fehlen oder inkorrekt aufgemalt sind. Laut staatlichen Richtlinien müssen Eingänge von 30km/h-Zonen, die von einer Staatsstraße abzweigen, mit einem Fußgänger*innenüberweg mit rotem Hintergrund versehen sein. Die Analyse des ZUG zeigt jedoch: In der Hauptstadt fehlt der rote Hintergrund in mindestens 131 Fällen und in 108 Fällen gibt es überhaupt keinen Zebrastreifen, obwohl dieser vorhanden sein müsste. Ohne die roten Bodenmarkierungen bemerkten Autofahrer*innen möglicherweise nicht, dass sie in eine Tempo-30-Zone einfahren, gibt der Vorsitzende des ZUG, Federico Gentile, zu bedenken: „Dies macht das Überqueren der Straße für Fußgänger nicht nur gefährlich und unangenehm, sondern entmutigt auch generell, sich zu Fuß in der Stadt fortzubewegen!“ mehr lesen / lire plus

Nachhaltigkeits-Check: Méco will Nachbesserung

Werden die Wahlprogramme für Oktober einen Punkt weniger im Umweltbereich enthalten? Die Forderung eines Nachhaltigkeits-Checks, seit 2013 in Partei- und Koalitionsprogrammen enthalten, hat sich erübrigt (über seine Einführung wurde in der woxx 1735 berichtet). Vergangene Woche hat auch der Mouvement écologique reagiert und begrüßt in einer Pressemitteilung, dass der Check bei jedem Gesetzestext erstellt und veröffentlicht werden muss. Leider habe aber im Vorfeld der Einführung kein Austausch zwischen der Regierung und der Zivilgesellschaft stattgefunden. Als „zentrale Schwachstelle“ sieht der Méco die großen Spielräume beim Ausfüllen des Nachhaltigkeits-Formulars, mit allgemein gehaltenen Fragen wie „Führt das Projekt zu Verbesserungen im genannten Bereich?“ mehr lesen / lire plus

Stunk im Bâtiment 4: frEsch reagiert

Wenige Stunden nachdem die woxx über die rezenten Geschehnisse im Bâtiment 4 berichtete, meldete sich Ralph Waltmans von frEsch und dem Service culture der Stadt Esch zu den Vorwürfen zurück.

Am Wochenende hat Bunker, Second-Hand Konzept mit Atelier im Escher Kulturzentrum Bâtiment 4 (B4), seinem Verdruss auf Social Media Luft gemacht: FrEsch, die städtische Kulturorganisation, habe kurzfristig und ohne triftigen Grund eine Party in Zusammenarbeit mit Nobody Owns Culture (noc.turn) abgeblasen; sie und das Centre for Ecological Learning Luxembourg (Cell) noch dazu aus dem Gebäude verbannt. Darüber hinaus beschwerte sich Bunker über Sicherheits- und Gesundheitsrisiken in den Räumlichkeiten sowie über Personalmangel im B4. mehr lesen / lire plus

Bâtiment 4, oder: Kulturkrimi in Esch

Die Kulturorganisationen Bunker und Nobody Owns Culture offenbarten am Wochenende: Ihr geplantes Event im Bâtiment 4 wurde verboten und Bunker aus dem Kulturzentrum geschmissen. Die Betroffenen sind schockiert, eine offizielle Erklärung fehlt bisher.

QUELLE: esch2022.lu

Der Samstag sollte eigentlich ein Grund zur Freude sein: Bunker, ein Second Hand-Konzept mit Atelier im Escher Kulturzentrum Bâtiment 4 (B4), hatte zur Party bis zum Morgengrauen mit dem Brüssler DJ Kappen und dem luxemburgischen Duo „Riven & Camilo“ geladen. Daraus wurde jedoch nichts: Bunker musste das Event kurzfristig absagen, weil ihm die Berechtigung von der Gemeinde entzogen wurde, und im gleichen Zuge sein Atelier im B4 räumen. mehr lesen / lire plus

Luxemburger Rentensystem: Was kostet’s?

Die CSL rechnet vor, wie viel die Seite der Arbeitnehmer*innen durch die Reform von 2012 verloren hat. Gelegenheit für einen kritischen Blick auf vergangene und künftige Anpassungen des Rentensystems.

Wird die „Rentenmauer“ ein Wahlkampfthema für die im Herbst anstehenden Chamberwahlen? Schreckensszenarien zur Zukunft des Luxemburger Pensionssystems werden immer wieder von liberalen Wirtschaftsexpert*innen, rechten Politiker*innen, aber auch von Verfechter*innen der „Nachhaltigkeit“ thematisiert. Demgegenüber versucht die jüngste Veröffentlichung der „Chambre des salariés“ (CSL), ein anderes Thema zu setzen: den Rentenklau. Am Ende könne die Reform von 2012 durchschnittliche Arbeitnehmer*innen mindestens 314.000 Euro zu stehen kommen, so die Überschrift des Econews von Ende Mai. mehr lesen / lire plus

Logement : les prix baissent, le conflit gronde

Image : Freepik

La baisse de 5 % des prix de l’immobilier, enregistrée au premier trimestre, se confirme au deuxième trimestre, selon des chiffres publiés par atHome Group. Elle touche l’ensemble des régions du pays et varie selon la nature des biens : les plus importantes baisses sont constatées sur les appartements dans l’ouest du Luxembourg (-14,1 %) et sur les maisons dans le centre (-13,9 %). Sur un an, le recul est de 7,3 % sur les appartements et de 5,5 % pour les maisons, au niveau national, selon les tendances relevées par atHome. Le groupe se base sur les prix de vente annoncés et non sur le prix de vente final qui peut être facilement négocié à la baisse actuellement, selon les professionnel-les. mehr lesen / lire plus

Nationale Fahrraddemo am 10. Juni

Einen Tag vor den Kommunalwahlen ruft die Fahrradlobby ProVelo.lu zur nationalen Fahrraddemo nach Luxemburg-Stadt. Unter dem Motto „Safe Cycling NOW!“ wollen die Radler*innen ein Zeichen für bessere Infrastruktur setzen. Alle, die Lust haben, mit dem Rad zu fahren, sollten dies unter den „bestmöglichen und sichersten Bedingungen“ tun können, so die Forderung der Organisation. Gemeinsam soll eine Demoroute von rund sechs Kilometern abgefahren werden. Treffpunkt ist am 10. Juni um 15 Uhr auf dem Heilig-Geist-Plateau. Eine gesetzliche Regelung, die das Radfahren sicherer machen soll, ist der 2018 eingeführte Mindestabstand von 1,5 Metern beim Überholen von Radfahrer*innen. Wer knapp überholt, muss sich dennoch nicht fürchten: Das Gesetz wird selten angewandt und nie kontrolliert. mehr lesen / lire plus

Cipa Rümelingen: Was lange währt wird endlich gut?

Seit 21 Jahren liegt das Dossier des Rümelinger Cipa „Roude Fiels“ auf dem Tisch, pünktlich zum Superwahljahr wird es jetzt konkret: Servior, größte Betreuungseinrichtung für Senior*innen in Luxemburg, und das Familienministerium stellten am Mittwoch den Plan für eine neue Wohnstruktur in Rümelingen vor. Bereits 2002 war ein erstes Bauprojekt präsentiert, aber verworfen worden. Servior ist seit 2006 verantwortlich für den Bau, doch aufgrund von Unstimmigkeiten mit dem Architekturbüro kam bis dato keine Abrissbirne zum Einsatz. Nun soll die bestehende Einrichtung zwischen Juni und September weichen und die Bauarbeiten bis 2026 abgeschlossen werden. Erst im Folgejahr ist der Einzug erster Bewohner*innen in die 120 behindertengerechten Zimmer vorgesehen. mehr lesen / lire plus

EU-Agrarpolitik: Pokern um die Biodiversität

In den Augen der Umweltbewegung ist die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) der EU alles andere als ein Erfolgsmodell. Dass es aber noch schlimmer geht, hat das vergangene Jahr gezeigt. Die durch den Ukrainekrieg ausgelöste Lebensmittelkrise wurde von den Lobbys der Agrarindustrie genutzt, um Maßnahmen gegen Pestizide und für Biodiversität erfolgreich in Frage zu stellen. Auch bei den derzeit anstehenden EU-Weichenstellungen zu Pestiziden und Flächenstilllegungen könnte es in die falsche Richtung gehen, denn mit der konservativen EVP haben die Lobbys die größte Gruppe im Europaparlament für ihre Sache gewinnen können. Am vergangenen Dienstag hat so der Landwirtschaftsausschuss den Kommissionsvorschlag „zur Wiederherstellung der Natur“ integral abgelehnt. mehr lesen / lire plus

Luxchat im Staatsdienst gestartet

Am vergangenen Dienstag stellte Digitalisierungsminister Marc Hansen (DP) die Behörden-Version des staatlichen Messengerdienstes „Luxchat“ vor. Unter der Bezeichnung „Luxchat4Gov“ können nun die Mitarbeiter*innen des öffentlichen Dienstes miteinander chatten und Sprachnachrichten austauschen. Auch Audio- und Videokonferenzen, den Austausch von Dateien und das Teilen des Standorts beherrscht die neue App. Die Kommunikation soll Ende-zu-Ende verschlüsselt sein, sodass Dritte die Kommunikation nicht mitlesen können. Als Hansen die App am 16. November 2022 im Rahmen der „Internet Days“ ankündigte, sprach er von einer Luxemburger Eigenentwicklung. Das stimmt jedoch nicht: Wie die woxx erfuhr, basiert die App auf dem quelloffenen Kommunikationsprotokoll Matrix. Die Technologie wird auch von Deutschland und Frankreich für die Echtzeitkommunikation im öffentlichen Dienst benutzt. mehr lesen / lire plus

Skulptur sorgt für Tumult in der Hauptstadt

„Gut gemeint ist nicht gut gemacht”, lautet die Redewendung und bringt damit den Konflikt um eine Bronzeskulptur zu Ehren der sechzigjährigen Freundschaft zwischen Luxemburg und dem Kap Verde auf den Punkt. Die Skulptur wurde anlässlich der Staatsvisite von José Maria Neves, Präsident von Kap Verde, am Donnerstag auf der Place du Parc enthüllt. Die „Fédération des associations capverdiennes du Luxembourg“ (FACVL) ist jedoch enttäuscht: Sie wurde erst nach Abschluss des Projekts konsultiert und hätte sich einen Wettbewerb zur Bestimmung der Künstlerin oder des Künstlers gewünscht. Déi Lénk Stad schrieb an die Presse, die Gemeinderät*innen seien ebenfalls nicht eingebunden, sondern nur zur Einweihung eingeladen worden. mehr lesen / lire plus

Fahrradfahren: Sécher mam Vëlo op d’Schaff?

Anfang der Woche begann die alljährliche Aktion „Mam Vëlo op d’Schaff oder an d’Schoul“ (MVOS). Zusätzlich startete das Mobilitätsministerium eine Informationskampagne zum Sicherheitsabstand von anderthalb Metern.

Die Kinderfahrraddemo „Kidical Mass“ in Bertrange scheute nicht, auch problematische Stellen wie diesen Bahnübergang in ihre Tour aufzunehmen. (Foto: Foto: Jochen Schanz)

Seit dem 15. Mai heißt es also wieder „Mam Vëlo op d’Schaff oder an d’Schoul“. Alle Menschen, die in Luxemburg arbeiten oder zur Schule gehen, sind aufgerufen, diesen Weg bis zum 31. Juli möglichst oft mit dem Fahrrad zurückzulegen. Dieses Jahr ist es auch erlaubt, einen Teil der Strecke mit den öffentlichen Verkehrsmitteln zurückzulegen, ganz im Sinne der Multimodalität. mehr lesen / lire plus

Jungfräulichkeit-Zertifikate verbieten

Die Sozialarbeiterin Enji Ismaili Sandra Dessi verlangt ein klares Zeichen gegen Jungfräulichkeit-Zertifikate und ruft derzeit mittels einer Petition zum Verbot auf. Dessi steht beruflich mit Jugendlichen in Kontakt, unter anderem mit Schwangeren und jungen Müttern. Sie und ihre Kolleg*innen würden regelmäßig von minder- und volljährigen Frauen kontaktiert, deren Familien sie zum Jungfräulichkeit-Test zwingen würden. Manche wollen einen jährlichen Beweis, andere fordern das Zertifikat aufgrund einer neuen heterosexuellen Beziehung oder wegen Gerüchten ein. Dabei kümmert es die Familien nicht, dass sich die Jungfräulichkeit nicht verlässlich medizinisch feststellen lässt, von den psychologischen Folgen und dem zutiefst sexistischen Charakter des Vorgehens ganz zu schweigen. mehr lesen / lire plus

Gemeindewahlen: Flora, Fauna und faire Bananen

Mobilität, Landwirtschaft, Natur- und Ressourcenschutz greifen ineinander, suggeriert das Cover des vergangene Woche veröffentlichten Flyers von Natur & Ëmwelt im Vorfeld der Gemeindewahlen. Mit zehn Seiten fällt das (uns nur als PDF vorliegende) Dokument bescheidener aus als das 156-seitige „Wahlprogramm“ des Mouvement écologique. Wie diese NGO stellt auch Natur & Ëmwelt eine Art Executive Summary an den Anfang, der unter anderem die vier Kapitel in jeweils einem Satz zusammenfasst, zum Beispiel: „Naturschutz – für eine Gemeinde im Einklang mit Flora und Fauna“. Die restlichen sieben Seiten des Flyers dagegen enthalten durchaus konkrete Aussagen dazu, wie zukunftsfähige und nachhaltige Gemeindepolitik aussehen kann. mehr lesen / lire plus

Bettelverbot verboten

Am vergangenen Dienstag informierte Innenministerin Taina Bofferding (LSAP) im Rahmen einer Pressemitteilung, dass Betteln in Luxemburg-Stadt erlaubt bleibt. Die Abänderung der kommunalen Polizeiverordnung, die der hauptstädtische Gemeinderat am 27. März beschlossen hatte, könne aus juristischen Gründen nicht umgesetzt werden. Seit Anfang des Jahres gibt es eine neue Prozedur, bei der das Innenministerium kommunale Polizeiverordnungen auf ihre Rechtmäßigkeit überprüft. Das Bettelverbot sei weder mit nationalem noch mit internationalem Recht vereinbar, so Bofferding. Bereits wenige Stunden später reagierte der DP-CSV-Schöff*innenrat von Luxemburg-Stadt: Man werde die Entscheidung des Innenministeriums vor dem Verwaltungsgericht anfechten. Die nationale Gesetzeslage sei nicht so eindeutig, wie Bofferding dies behaupte. mehr lesen / lire plus

Débat pré-électoral : Les défis d’Idea

Inspirer les programmes électoraux, mais surtout établir un contexte pour des débats stratégiques, c’est le propos de la récente publication de la fondation Idea.

La crise du logement est préoccupante pour le Luxembourg, mais pas pour les raisons que vous croyez. Oubliez l’injustice sociale, car avant tout, il y a un « risque réel que les difficultés à se loger entravent sérieusement les capacités de développement économique ». C’est en tout cas ce qu’on apprend à la lecture de « Grands défis », le recueil d’analyses et de propositions publié fin avril par la fondation Idea. Rien d’inattendu à ce que le développement économique prime le développement social dans une publication de ce think tank proche de la Chambre de commerce. mehr lesen / lire plus

Mehr Bioessen in Schulkantinen

Am vergangenen Mittwoch stellte Bildungsminister Claude Meisch (DP) ein neues Beschaffungssystem für Restopolis vor. Der Dienst, der 112 Kantinen und Cafeterien in Bildungseinrichtungen betreibt, soll mit der Plattform namens „Supply4Future“ gezielter biologische und lokale landwirtschaftliche Produkte einkaufen können. Zwei Organisationen, die das bisherige System oft und laut kritisiert hatten, waren bei der Pressekonferenz anwesend: der Mouvement écologique und die Lëtzebuerger Landjugend a Jongbaueren. Das Bildungsministerium hat beide Organisationen in die Konzeption der neuen Beschaffungsplattform eingebunden. Die soll gewährleisten, dass nicht nur große Zwischenhändler*innen Obst und Gemüse liefern, sondern auch kleinere Produzent*innen. Dies, indem die Plattform automatisch Angebote mehrerer Landwirt*innen zusammenfasst, damit die benötigte Menge zusammenkommt. mehr lesen / lire plus

Nachhaltigkeits-Check? Check!

Endlich! Zehn Jahre grüne Regierungsbeteiligung hat es gebraucht, um eine der einfachsten Forderungen der Umweltbewegung durchzusetzen: den Nachhaltigkeits-Check. Es handelt sich um ein schlichtes Formular, das künftig an jedes Projet de loi angehängt wird, informativ aber unverbindlich, wie schon jetzt die Fiche financière und die Fiche d’évaluation d’impact. Der Check soll sich auf die zehn im Nachhaltigkeitsplan (PNDD) aufgeführten Bereiche beziehen, was im Sinne einer ganzheitlichen Herangehensweise zu begrüßen ist. Allerdings sind diese Bereiche recht vage definiert und reichen bis zu Gesundheit und nachhaltigen Staatsfinanzen. Es besteht das Risiko, dass die Themen, für die der Check seit Jahrzehnten von der Umweltbewegung gefordert wird – Klimaschutz und Erhalt der natürlichen Ressourcen – in der Vielfalt untergehen. mehr lesen / lire plus