Regierungsprojekt für Ernährungsrat vorgestellt

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Am Mittwoch stellten Landwirtschaftsminister Romain Schneider und Verbraucherschutzministerin Paulette Lenert (beide LSAP) ihre Pläne für die Gestaltung der Lebensmittelpolitik Luxemburgs vor. Zwei Gremien sollen geschaffen werden: Eine interministerielle Kommission und ein Ernährungsrat. Beide sollen der Regierung bei der Erstellung einer Lebensmittelstrategie behilflich sein. Im Sommer hatte das Centre for Ecological Learning Luxembourg (CELL) scharfe Kritik am Ernährungsrat-Konzept der Regierung geäußert. Die NGO war ursprünglich an der Ausarbeitung der Idee beteiligt gewesen, bemängelte jedoch die hierarchische Struktur des geplanten Gremiums, das nicht zum Konzept von Ernährungsräten, wie sie bereits in anderen Ländern bestehen, passt. Der Rat soll die Möglichkeit haben, Berichte zu verfassen und Studien in Auftrag zu geben, wie die Minister*innen betonten. mehr lesen / lire plus

Droits humains : des entreprises contre le dumping

Le patronat avait frappé juste avant la trêve estivale, les ONG ont attendu la rentrée pour contrer. Ce lundi 20 septembre, l’Initiative pour un devoir de vigilance a présenté son appel à légiférer en matière de droits humains et environnementaux en ce qui concerne les entreprises luxembourgeoises et leurs chaînes de valeur. Cette plateforme d’ONG réclame un cadre légal obligeant les entreprises à exercer une « diligence raisonnable » pour s’assurer que leurs fournisseurs et prestataires respectent les droits humains. Or, le 20 juillet, le ministère des Affaires étrangères et l’UEL ont présenté un « Pacte national entreprises et droits de l’homme » qui va dans cette direction, mais sur une base volontaire. mehr lesen / lire plus

Barrierefreie Mobilität: Der Empathie auf die Sprünge helfen

Der öffentliche Transport in Luxemburg gilt als zu wenig inklusiv. Auch die Kritik am Transportdienst Adapto schwillt nicht ab. Mit einer Kampagne hofft das Collectif 1329, die Politik zum Handeln zu bewegen.

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Wo Erklärungen nichts bringen, kann nur die Erfahrung am eigenen Leibe helfen – so zumindest die Argumentation hinter einer neuen Kampagne des Collectif 1329. Alle Abgeordneten wurden dazu aufgerufen, einen Tag lang den öffentlichen Transport „mit einer Behinderung“ zu benutzen. Zur Auswahl stehen Rollstuhl, Krücken und Augenbinden.

Die Kampagne ist eine Reaktion auf die unzureichende Barrierefreiheit des öffentlichen Transports. Der Presse gegenüber erklärte das Kollektiv, das unter anderem aus Vertreter*innen von OGBL und Nëmme mat eis! mehr lesen / lire plus

Neue Richtlinien nach Kritik an Cahen

Familienministerin Corinne Cahen (DP) wurde in den vergangenen Monaten wiederholt scharf für ihre Handhabung der Corona-Krise in Strukturen für Senior*innen kritisiert – jetzt wagt sie einen zweiten Anlauf: Am Mittwoch präsentierte sie, zusammen mit Gesundheitsministerin Paulette Lenert (LSAP), neue Richtlinien für die Betreiber*innen von Alters- und Pflegeheimen sowie betreuten Wohnhäusern. Das ausführliche Dokument enthält unter anderem Empfehlungen zum Besuchsrecht. Das soll ab sofort dem Covid-Check-Regime unterliegen: Wer Angehörige besuchen will, muss geimpft, getestet oder genesen sein. Innerhalb der Strukturen herrscht für Besucher*innen Maskenpflicht. Treten in einer Wohneinheit in zwei Wochen drei oder mehr Fälle von Covid-19 auf, entfällt für diese das allgemeine Besuchsrecht. mehr lesen / lire plus

Luxemburg in neuer Steuerstudie: Ewiges Paradies

Dass so viele Banken in Luxemburg ansässig sind, hat auch mit der Fiskalität zu tun – das bestätigt eine Studie des „EU Tax Observatory“.

Luxemburg ist und bleibt ein Steuerparadies, das ist die Schlussfolgerung aus einer Studie des Forschungsinstituts EU Tax Observatory. Neben dem Großherzogtum stehen 16 weitere Standorte am Pranger: unter anderem die üblichen Verdächtigen wie Panama, Hongkong, britische Überseegebiete und Kronbesitzungen, aber auch Katar und Kuwait sowie die EU-Mitglieder Irland und Malta. Und: Diesmal geht es nicht um die Rulings für Unternehmen oder das Steuerdumping für Superreiche, und auch nicht um Finanzparadiese in puncto Rechtsrahmen oder Aufsichtsbehörden. Die 17 Standorte fungieren als Steuerparadiese für europäische Banken, die ihre Gewinne dorthin verschieben. mehr lesen / lire plus

Familienglück für alle – und das überall

Am Dienstag hat das Europaparlament einen Entschluss verabschiedet, nach dem die eingetragene Partner- und Elternschaft sowie die Ehe gleichgeschlechtlicher Paare europaweit anerkannt werden sollen. Zurzeit kann ein EU-Mitgliedstaat dies verweigern. Das erschwert unter anderem die Familienzusammenführung bei einem Umzug in einen anderen EU-Staat. Dieses Problem stellt sich heterosexuellen Paaren nicht. Die EU-Abgeordneten fordern die Mitgliedsstaaten außerdem auf, die in der Geburtsurkunde eines Kindes genannten Eltern als rechtmäßige Erziehungspersonen anzuerkennen. „Es soll sichergestellt werden, dass Kinder nicht staatenlos werden, wenn ihre Familien zwischen den Mitgliedsstaaten umziehen“, heißt es dazu in der Pressemitteilung zum Beschluss des EU-Parlaments. Die Entscheidung der Abgeordneten ist eine weitere symbolische Geste für die Rechte von LGBTIQ+ Menschen in Europa: Seit die institutionelle Diskriminierung gegen sie in den letzten Monaten besonders in Polen und Ungarn zugenommen hat, bekennt sich die Mehrheit des EU-Parlaments regelmäßig zu den Rechten von LGBTIQ+ Menschen. mehr lesen / lire plus

La grève climatique se manifeste

« Eis steet d’Waasser bis zum Hals ! », c’est le mot d’ordre de la grève climatique avec rassemblement de vendredi prochain 24 septembre. Sur la page Facebook de l’événement organisé par Youth for Climate, c’est transcrit par « Nous sommes en eau profonde ! Nous en avons assez ! », mais cela veut simplement dire « l’eau nous arrive jusqu’au cou » − une allusion à la multiplication des inondations ici et ailleurs, causée par le réchauffement global. L’appel à la grève – scolaire en premier lieu – critique vivement l’inaction et l’irresponsabilité des « personnes au pouvoir », énumère les désastres météorologiques récents, et demande : « Quand les politiciens comprendront-ils que nos demandes ne sont pas des vœux pieux, mais le seul moyen de nous sauver des conséquences mortelles de la crise climatique ? mehr lesen / lire plus

Impfstoff für die Mülltonne?

Wurden bisher abgelaufene Impfstoffe in Luxemburg weggeworfen? Das wollte der CSV-Agbeordnete Paul Galles in einer parlamentarischen Anfrage von Gesundheitsministerin Paulette Lenert (LSAP) wissen. Mit seiner Frage bezog sich Galles auf Informationen, nach denen in Ländern wie Frankreich, Litauen und Polen zehntausende abgelaufene Impfstoff-Dosen entsorgt werden mussten. Wie aus der Antwort des Gesundheitsministeriums hervorgeht, war dies in Luxemburg bisher noch nicht der Fall. Es würde auch mit allen Mitteln versucht, dies zu verhindern. So würden stets immer als erstes die Impfstoffe mit der kürzesten Haltbarkeit verwendet. In dem Fall, wo absehbar sei, dass Dosen nicht vor ihrem Verfallsdatum verwendet werden könnten, werde eine Übermittlung an das Covax-Programm ins Auge gefasst. mehr lesen / lire plus

Welttag für Suizidprävention

91 Anrufe und 21 E-Mails wegen suizidaler Krisen gingen 2020 beim Luxemburger Notfalltelefon SOS Détresse ein. Das geht aus einer Pressemitteilung hervor, die der Hilfsdienst zum jährlich am 10. September stattfindenden Welttag für Suizidprävention veröffentlichte. Seit 1976 bietet SOS Détresse Hilfsbedürftigen die Möglichkeit, anonym über ihre Sorgen und Probleme zu sprechen. Dass der Bedarf solcher Dienste in Luxemburg groß ist, zeigte nicht zuletzt die im vergangenen Februar veröffentlichte 110-seitige Evaluation des Nationalen Aktionsplans für Suizidprävention (2015-2019). Laut diesem werden vor allem Jugendliche und Über-50-Jährige von Suizidgedanken geplagt. Wie die Evaluation jedoch zeigte, hapert es hierzulande nach wie vor an Hilfsangeboten und Sensibilisierungsmaßnahmen. mehr lesen / lire plus

Un hôpital public, pas une machine à sous…

… c’est ce que désire le parti Déi Lénk dans un communiqué de presse cette semaine : il y prend position sur la rupture de contrat entre le conseil d’administration (CA) du Centre hospitalier Émile Mayrisch (CHEM) et le bureau d’architecture chargé du projet « Südspidol », après l’accusation d’imposture contre l’architecte. Le parti s’inquiète surtout pour les habitant-e-s du sud du pays : « (La) rupture de contrat avec l’architecte (…) retardera le chantier de cinq années (…) durant lesquelles les habitant-e-s (…) devront se contenter des structures hospitalières existantes, mais en partie vétustes et insuffisantes pour garantir durablement la prise en charge des besoins de santé d’une population grandissante.  mehr lesen / lire plus

Europäisches Flutwarnsystem wenig nützlich

Die Warnungen des European Flood Awareness Systems (EFAS) haben wenig dazu beigetragen, das Hochwasser vom 14. Juli und seine Folgen richtig einzuschätzen. Das geht aus einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage von Myriam Cecchetti (Déi Lénk) an die Ministerinnen Carole Dieschbourg (Déi Gréng) und Taina Bofferding (LSAP) hervor. Das nach den schweren Hochwassern des Jahres 2002 von der Europäischen Kommission ins Leben gerufene EFAS soll die Mitgliedsstaaten frühzeitig vor Gefahren warnen. Für das kleine Luxemburg erweist sich die räumliche Vorhersage allerdings als zu ungenau. Eine einzige informelle Warnung für Luxemburg wurde am 14. Juli gegen Mittag ausgeschickt – allerdings war diese unter Vorbehalten gegeben worden und sagte nur leichte Überschwemmungen voraus. mehr lesen / lire plus

COP26 : CAN demande l’ajournement

Parce que le Royaume-Uni et les pays riches en général ont échoué à garantir une représentation du Sud global à la conférence climatique, le Climate Action Network réclame un ajournement plutôt qu’une conférence inique.

À huit semaines du début de la COP26, c’est un véritable pavé dans la mare que vient de lâcher le Climate Action Network (CAN). Dans un communiqué publié mardi, le réseau d’ONG appelle à ajourner une fois de plus la conférence à Glasgow. C’est l’aboutissement d’un mécontentement croissant parmi les délégations du Sud global par rapport à la promesse d’offrir des vaccinations pour faciliter la participation (woxx 1648 : Vaccinations ? mehr lesen / lire plus

ÖPNV und Fahrrad: Ende der Hassliebe?

Fahrradmitnahme in öffentlichen Verkehrsmitteln soll konfliktfreier werden.

Northwest CC BY-SA 4.0

Eigentlich wäre die kombinierte Nutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln und Fahrrad ideal, um die Mobilitätsbedürfnisse vieler nachhaltig zu lösen. Relativ „zügig“ von A nach B gelangen und gleichzeitig effizient das Problem der „Last Mile“ angehen, die nicht mit den Öffentlichen bewältigt werden kann – da müssten die Planer*innen doch geradezu frohlocken. Insbesondere im Berufsverkehr jedoch werden Fahrräder eher als lästige und platzraubende Hindernisse empfunden. Ein Umdenken, die nötigen Infrastrukturen für eine kombinierte Nutzung zu schaffen, kommt nur langsam voran.

Andernorts wird schon weiter gedacht. Im westkanadischen Vancouver etwa sind Linienbusse bereits seit langen Jahren mit speziellen Fahrradträgern ausgestattet, die vor der Fahrerkabine angebracht sind. mehr lesen / lire plus

Petition für Bienen und Biotope

Noch bis Ende des Monats ist Zeit, die Europäische Bürger*inneninitiative „Save Bees and Farmers“ zu unterschreiben. Die Petition wurde von einem breiten Bündnis aus NGOs, basisdemokratischen Bewegungen, Imkerei-Verbänden, landwirtschaftlichen Initiativen und Wissenschaftler*innen ins Leben gerufen. Sie fordern Maßnahmen, mit denen die Biodiversität in der europäischen Kulturlandschaft gefördert wird – ohne, dass dabei die Landwirt*innen vergessen werden. So soll es zu einem schrittweisen Ausstieg aus synthetischen Pestiziden kommen: Der Einsatz soll bis 2030 um 80 Prozent verringert werden, bis 2035 soll in der EU komplett auf die Mittel verzichtet werden. Landwirt*innen sollen überdies dazu angeregt werden, Biotopflächen wiederzubeleben. Außerdem sollen mehr Subventionen an nachhaltige Kleinbetriebe fließen, um deren ökologischeres Wirtschaften zu fördern. mehr lesen / lire plus

COP26 : Vaccination ? Frustration !

Greta Thunberg avait annoncé en avril un boycott de la conférence climatique en novembre à Glasgow, puis y a renoncé il y a deux semaines. En ligne de mire de la jeune militante suédoise : l’inégalité d’accès à la COP26 due à la pandémie. Or, durant l’été, le gouvernement britannique a assuré qu’il allait faciliter l’accès de délégué-e-s des pays du Sud global, notamment en leur fournissant des vaccins – ce qui a fait revenir Thunberg. Mais tout n’est pas rose pour autant : selon un article sur le site climatechangenews.com, nombre de délégué-e-s souhaitant profiter de cette offre sont laissé-e-s dans l’incertitude. mehr lesen / lire plus

forum packt den Schulranzen aus

Kurz vor der Rentrée rückt das Monatsmagazin forum schon mal Schulbänke zurecht: Das Dossier der Septemberausgabe dreht sich um Bildungsziele. Die Themen Umweltbildung und Nachhaltigkeit ziehen sich als roter Faden durchs Heft. Olga Roster, Aktivistin bei Youth for Climate, schreibt unter dem Titel „Bildung von gestern für die Bürger*innen von morgen?” unter anderem über die Notwendigkeit, die Klimakrise fächerübergreifend zu thematisieren. Francis Schartz, Vorsitzender der Initiative fir Nohaltegkeet, denkt in seinem Text „Bildungsziele in Zeiten der Resilienz“ derweil über die notwendige Anpassungsfähigkeit der Menschen im Hinblick auf die Klimakrise nach. Der Gründer der ersten Naturschule und Initiator der ersten Technikschule Luxemburgs, Pit Mischo, setzt die Kinder hingegen gleich vor die Tür: In „Bildung an der frischen Luft, oder: Kanner virun d’Dier“ plädiert Mischo für „lernen mit allen Sinnen“ und wünscht sich mehr außerschulische Lernorte wie Ateliers oder Forscherhäuser. mehr lesen / lire plus

Polen und die EU: Vorrangig autoritär

Am kommenden Dienstag entscheidet Polens Verfassungsgericht, ob polnisches Recht über der EU-Recht-sprechung steht. Der Streit um die Rechtsstaatlichkeit des osteuro-
päischen Mitgliedstaates spitzt sich immer weiter zu.

Die Frage der nationalen Souveränität ist in Polen eng verbunden mit der Geschichte: Denkmal des Warschauer Aufstands vor dem Gebäude des Verfassungsgerichts. (Foto: Janek Skarzynski/European Union, 2020/EC – Audiovisual Service)

Glaubt man den Worten des Polen-Korrespondenten der „Deutschen Welle“, dann muss man in der kommenden Woche mit dem „ganz großen Angriff auf die europäische Rechtsordnung“ rechnen. Geführt wird die Attacke von keiner geringeren Instanz als dem polnischen Verfassungsgericht. Das nämlich soll darüber befinden, ob polnisches Recht ganz grundsätzlich Vorrang vor EU-Recht hat. mehr lesen / lire plus

Op lëtzebuergesch, wannechgelift?

Der ADR-Abgeordnete Fred Keup fragt nach der Notwendigkeit von Luxemburgisch-Kenntnissen im öffentlichen und subventionierten Bereich, der Arbeitsminister Dan Kersch liefert Zahlen: Im ersten Semester 2021 war Luxemburgisch in 98 Prozent der Stellenangebote in der öffentlichen Verwaltung und in 94 Prozent der Ausschreibungen im subventionierten Sektor Einstellungsvoraussetzung. Insgesamt wurden der Adem im betreffenden Zeitraum 20.000 freie Stellen gemeldet. Alle Sektoren zusammengenommen, verlangten 35 Prozent der Arbeitgeber*innen Kenntnisse im Luxemburgischen. Am gefragtesten war Französisch mit 82 Prozent, gefolgt von Englisch (60 Prozent) und Deutsch (46 Prozent). In 67,5 Prozent der Fälle wurde Mehrsprachigkeit gefordert. Es ist das zweite Mal binnen weniger Wochen, dass sich Fred Keup in einer parlamentarischen Anfrage nach den in den Stellenangeboten der Adem verlangten Sprachkenntnissen erkundigt. mehr lesen / lire plus

Ettelbruck : démolition imminente mais soignée

Photo: MMFE CC BY-SA 4.0

Drôle de question du député CSV Jean-Paul Schaaf aux ministres François Bausch et Sam Tanson (Déi Gréng) : en tant que bourgmestre, il vient d’autoriser « pour septembre/octobre » la démolition de la gare d’Ettelbruck et joue son étiquette de député pour se renseigner sur la destinée de la bâtisse au sujet de laquelle « plusieurs organisations de protection du patrimoine ont adressé des propositions chiffrées à Madame la Ministre de la Culture pour assurer la conservation de la bâtisse par une reconstruction à un autre endroit ». Certain-e-s appelaient même à sa protection pure et simple – ce que ne mentionne pas le député-maire. mehr lesen / lire plus

La rébellion s’invite à la conférence climatique

« La COP26 s’avère hautement importante », écrit Extinction Rebellion dans son bulletin de liaison international no 54. Au menu, des efforts supplémentaires de réduction du CO2, une répartition juste des efforts et des compensations entre le Nord et le Sud et un protocole pour contrôler et imposer la mise en œuvre des engagements pris – sujets sur lesquels la conférence climatique de 2019 « a totalement échoué ». L’ONG voit mal les choses s’arranger toutes seules : « Y a-t-il des raisons d’espérer que les choses se passeront différemment cette année ? Pas vraiment. (…) Nos dirigeants vont-ils nous laisser tomber une fois de plus à la dernière minute ? mehr lesen / lire plus