Google-Politik: Alle für das Data Center?

Der Mouvement kämpft weiter vor Gericht gegen das Google-Projekt. Doch politisch scheint er auf verlorenem Posten zu stehen.

Logo mit allen politischen Farben. Google-Zentrale in San Jose.(Foto: Wikimedia/The Pancake of Heaven!/CC BY-SA 4.0)

„Es ist klar, dass ein größeres Data Center einen Impakt auf den Ressourcenverbrauch hat“, hielt Xavier Bettel in seiner Rede zur Lage der Nation am 8. Oktober fest. „Ich verstehe, dass das Fragen hervorruft, die beantwortet werden müssen. Und das wird auch geschehen.“ Die schönen Worte des Premierministers dürften den Mouvement écologique wenig trösten: Anfang September genehmigte Innenministerin Taina Bofferding (LSAP) die Umklassierung des von Google gekauften Areals in Bissen in eine „zone spéciale Data Center“. mehr lesen / lire plus

Toxische Stummel

Der Abgeordnete Marc Goergen (Piraten) hakte in einer parlamentarischen Anfrage an die Umweltministerin Carole Dieschbourg (déi Gréng) nach, was die Regierung gegen die Umweltverschmutzung durch Zigarettenstummel unternehme. Neben Sensibilisierungskampagnen gegen Littering sieht das Umweltministerium zwei konkrete Maßnahmen vor. Zum einen werden Zigarettenstummel als gefährlicher Abfall klassifiziert, was besondere Abfallverordnungen mit sich bringt. Zum anderen will das Ministerium bis 2023 ein Verantwortungssystem für Produzent*innen von Tabakwaren mit Filtern aufbauen. Die Produzent*innen sollen dann für die Säuberung, die Entsorgung der Stummel und das Aufstellen von Sammelbehältern im öffentlichen Raum aufkommen. Weitere Verpflichtungen seien denkbar, schreibt Dieschbourg. In Luxemburg wurden letztes Jahr drei Milliarden Zigaretten verkauft, wovon lediglich 20 Prozent in Luxemburg verglühten. mehr lesen / lire plus

Jugend so politisch wie schon lange nicht

Seit 1953 gibt der Mineralölkonzern Shell in Deutschland alle paar Jahre eine Jugendstudie in Auftrag, die schlicht als „Shell Jugendstudie“ bekannt ist. Obwohl sie von einem Konzern in Auftrag gegeben wird, wird sie von unabhängigen Wissenschaftler*innen erstellt und hat sich zu einem Standardwerk der Sozialforschung entwickelt. Diese Woche ist die Ausgabe 2019 erschienen, in der vor allem festgestellt wird, dass deutsche Jugendliche wieder politischer werden und ihnen politisches Engagement immer wichtiger wird. Wenig überraschend stellten die Forscher*innen ein erhöhtes Interesse für Klima- und Umweltfragen fest. Umweltzerstörung, Terroranschläge und die Klimakrise sind die drei größten Ängste der Jugendlichen, eine knappe Mehrheit blickt dennoch optimistisch in die Zukunft. mehr lesen / lire plus

EU-Migrationspolitik: Auf dem Rücken der Kurden

Wenig Begeisterung zeigten die EU-Innenminister*innen in Luxemburg für eine freiwillige Aufnahme von aus Seenot geretteten Flüchtlingen. Darüber hinaus setzt man migrationspolitisch weiter auf die Türkei – die in Nordsyrien einmal mehr Fakten schafft.

Einmal mehr von einstigen Verbündeten ans Messer geliefert: Die kurdische Miliz YPG in Nordsyrien. (Foto: Wikimedia Commons)

Ohne konkrete Ergebnisse in migrationspolitischen Fragen ist das Treffen der EU-Innenminister*innen Anfang dieser Woche in Luxemburg verlaufen. Deutschland und Frankreich hatten dort ihren Plan für einen vorübergehenden und freiwilligen Verteilungsmechanismus für aus dem Mittelmeer gerettete Migrant*innen präsentiert.

Beide Länder hatten in Aussicht gestellt, jeweils ein Viertel der Betroffenen bei sich aufzunehmen, um dem gemeinsam mit Italien und Malta ausgearbeiteten Vorhaben Kontur zu verleihen. mehr lesen / lire plus

Luxemburgs Einsatz gegen Abholzung

Setzt sich Luxemburg gegen die Abholzung ein? Dies ist eine der Fragen mit denen sich der CSV-Abgeordnete Paul Galles kürzlich an Umweltministerin Carole Dieschbourg und Kooperationsministerin Paulette Lenert wandte. In ihrer Antwort verweist diese auf das Projekt MAE/013, in dessen Rahmen die Entwicklungsagentur Lux-Developement eine technische Assistenz für das Projekt „Foresty and Climate Chance Fund“ (FCCF) leiste. In Bezug auf ein Projekt der Universität Wien in Costa Rica mit dem Ziel, den Esquinas-Wald vor Abholzung zu schützen, wollte Galles unter anderem wissen, ob sich die Luxemburger Regierung eine ähnliche Zusammenarbeit mit der Universität Luxemburg vorstellen könne. Auch wenn die Ministerinnen nicht explizit auf diese Frage eingehen, so heben sie hervor, dass Luxemburg mit 300.000 Euro ein Projekt der ONG Rainforest Luxembourg asbl in Costa Rica unterstütze. mehr lesen / lire plus

Durabilité, es-tu là ?

Oui, le « Nohaltegkeetscheck » (NHC) sera bientôt introduit dans les procédures législatives luxembourgeoises, c’est ce qui ressort de la réponse à une question parlementaire de Paul Galles (CSV). Rappelons qu’il s’agit d’une analyse de la compatibilité des nouveaux textes de loi avec les objectifs du développement durable, réclamée depuis longtemps par les ONG environnementales. Le député de l’opposition renvoie à l’accord de coalition de 2018 qui annonce l’introduction du NHC, mais omet de taquiner le gouvernement sur le fait qu’une telle annonce – sans suite – se trouvait déjà dans l’accord de 2013. Toujours est-il que le NHC devrait voir le jour avant 2023, puisque, selon la réponse, « les efforts ont été doublés au début de l’année 2019 ». mehr lesen / lire plus

Inklusion: Was ändert sich am Adapto-Dienst?

Auch Menschen, die aufgrund einer Behinderung nicht auf den regulären öffentlichen Transport zurückgreifen können, sollen ab nächstem Jahr kostenfrei befördert werden können. Auf potenzielle Nutzer*innen des Adapto-Dienstes kommen aber noch weitere Änderungen zu.

© Adapto.lu

Anfang dieser Woche fand eine Unterredung zwischen dem Generalsekretär des „Travailleurs Handicapés“-Departements (DTH) vom OGBL, Joël Delvaux, und Mobilitätsminister François Bausch statt. Es ging um künftige Änderungen von Adapto, einem Beförderungsdienst für Menschen mit Behinderung.

Ein Diskussionspunkt hat sich zur Freude des OGBL erledigt. Nämlich die Frage nach der Kostenfreiheit von Adapto. Als der DTH im Juli die Unterredung mit Minister Bausch angefragt hatte, sah die Lage noch gänzlich anders aus. mehr lesen / lire plus

Forum 399: Verfassung und Sternchen

Die luxemburgische Verfassung bildet das Kernstück der September-Ausgabe der Zeitschrift „forum“. Die Leser*innen erwarten unter anderem Danielle Wolters (Doktorandin an der Universität Luxemburg) Überlegungen zur Position des internationalen Rechts in der luxemburgischen Verfassung, eine prägnante Zusammenfassung der Verfassungsentwicklung vom Historiker Michel Pauly sowie Beiträge des LSAP-Abgeordneten Alex Bodry („Von der Regierung des Großherzogs zur Regierung des Landes“) und des künftigen Wohnungsbauministers Henri Kox (déi Gréng). Neben dem Themendossier, liefert das aktuelle Heft zudem einen Essay zu gendergerechter Sprache – und erklärt, warum in der Zeitschrift Sternchen, Unterstriche, Punkte und das Binnen-I ebenso Platz finden wie das generische Maskulinum. Henning Marmulla, Koordinationsmitglied des „forum“, reagiert mit seinem Text auf kritische Post einer Leserin, stellt aber auch seine eigene Sicht auf den Zusammenhang zwischen Realität(en) und Sprache dar. mehr lesen / lire plus

Lage der Nation: Mit Scheuklappen in die Zukunft?

Illustration : meco.lu

Im Vorfeld der in den Herbst verlegten Debatte zur Lage der Nation stellt der Mouvement écologique der Regierung, aber auch die Opposition, keine besonders guten Zensuren aus. Die Wachstumsdebatte sei zu statistischen Zahlenspielereien verkommen. Hinsichtlich der Einhaltung des Pariser Klimaabkommens diagnostiziert die Umweltgewerkschaft eine Realitätsverweigerung. Stattdessen betreibe der Premier Xavier Bettel reinstes „Nation Branding”, wenn er auf der UN-Tribüne Luxemburg zum Musterschüler stilisiere. In Sachen Biodiversität oder landesplanerische Steuerung bleibe noch „viel Luft nach oben“ und der versprochene Aufbruch in eine zeitgemäße Bürger*innen-Gesellschaft sei auch ausgeblieben. Um den notwendigen Systemwechsel einzuleiten, sei eine Analyse, wie unser Sozialsystem unabhängiger vom Wachstum wird, überfällig. mehr lesen / lire plus

Fonds de compensation : Retraites souillées

Le Fonds de compensation (FDC) s’est de nouveau trouvé sous le feu des projecteurs cette semaine, avec un procès intenté par Greenpeace contre le ministre responsable et Déi Lénk qui ne se sont pas privés de remuer le couteau dans la plaie.

© MrsBrown/Pixabay

Non, cette fois ce ne sont pas des fabricants de bombes à sous-munitions qui se baladent dans le portfolio du FDC, comme cela avait été le cas en 2010. Mais des énergies fossiles à gogo, des fabricants de pesticides et des pollueurs grand format. C’est pourquoi Greenpeace, dans le cadre de la Semaine pour le climat et du Sommet de la jeunesse pour le climat, avait posé trois questions au ministre Romain Schneider – qui a la Sécurité sociale, donc le FDC, dans son portefeuille. mehr lesen / lire plus

Expo : Un droit de vote qui doit se réinventer

Photo : MNHA/Éric Chenal

Ce jeudi soir a eu lieu le vernissage de l’exposition « #wielewatmirsinn » sur le droit de vote universel, introduit au Luxembourg en 1919. L’exposition, co-organisée par la Chambre des député-e-s et le Musée national d’histoire et d’art, sera ouverte au public jusqu’au 6 septembre de l’année prochaine. L’entrée des 650 m2 qu’occupe l’exposition au MNHA est par ailleurs gratuite. Les commissaires de l’exposition, Claude Frieseisen, secrétaire général de la Chambre des député-e-s, Michel Polfer, directeur du MNHA, Régis Moes, conservateur des arts décoratifs et populaires et d’histoire contemporaine au MNHA, et Renée Wagener, assistante scientifique à la Chambre des député-e-s, font débuter l’histoire du droit de vote bien avant le 8 mai 1919, date à laquelle le parlement abolit le droit de vote censitaire réservé au hommes âgés de 25 ans au moins et payant un certain montant d’impôts. mehr lesen / lire plus

Häusliche Gewalt: Mega startet neue Kampagne

2018 intervenierte die Polizei 739-mal in Fällen häuslicher Gewalt, 231-mal kam es zu einer von der Staatsanwaltschaft bewilligten Wegweisung des*der Täter*in. Damit sind die Zahlen im Vergleich zum Vorjahr leicht angestiegen. Eine Wegweisung dauert in der Regel 14 Tage, kann auf Anfrage jedoch auf bis zu drei Monate verlängert werden. Täter*innen sind in dieser Phase verpflichtet, sich an den Dienst Riicht eraus zu wenden, Opfern stehen dagegen der Service d’assistance aux victimes de violence domestique (SAV) sowie der Service psychologique pour enfants et adolescent(e)s victimes de violence domestique (Psyea) bei Bedarf zur Seite. Im Jahr 2018 hat Riicht eraus 409 Fälle betreut. mehr lesen / lire plus

Fichier central : Saucissonnages dans la brume

Entre deux commissions parlementaires et la publication du rapport de la Commission nationale pour la protection des données (CNPD), il apparaît encore une fois que rien n’est clair dans le dossier « fichier central ».

© SIP

Le feuilleton commencé avant la pause estivale continue et ce sont toujours les mêmes mouvements qui prévalent : l’opposition pousse et le gouvernement crache des miettes, et puis s’étonne que personne n’est satisfait. Alors que le ministre de la Sécurité intérieure n’a toujours pas répondu à la question du député Marc Baum sur les administrations qui peuvent demander des informations du fichier central de la police, il s’est tout de même prêté au jeu de la transparence devant les député-e-s à deux reprises cette semaine. mehr lesen / lire plus

Pédopornographie : le Luxembourg pressé

(Photo : police.public.lu)

Qu’en est-il de la lutte contre la pédopornographie au Luxembourg ? C’est une question qu’a posée la députée CSV Nancy Arendt à la ministre de la Justice Sam Tanson et au ministre de la Sécurité intérieure François Bausch. Elle a en outre voulu connaître les moyens que le pays alloue au combat contre ce fléau. S’y ajoutent des questions sur un nouveau logiciel mis en œuvre en Allemagne et des recommandations du Parlement européen en la matière. Sur les moyens, la réponse est modeste : deux des treize enquêteurs de la section « protection de la jeunesse et infractions à caractère sexuel » bossent exclusivement sur la pédopornographie – mais les ministres promettent un renforcement de cette section. mehr lesen / lire plus

Computerspielsucht: Alles im Griff?

Die Regierung plant bei der Förderung von E-Sport, die Notwendigkeit von Suchtprävention mitzudenken. Das geht aus einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage hervor. Darin hatte Marc Georgen von den Piraten von Gesundheitsminister Etienne Schneider unter anderem wissen wollen, weshalb Computerspielsucht hierzulande noch nicht offiziell anerkannt sei und wie die Regierung entsprechende Risiken zu reduzieren gedenke. Die Fragen wurden im Kontext einer laut Koalitionsprogramm anvisierten Förderung des E-Sports gestellt. Dabei handelt es sich um Wettkämpfe, die mithilfe von Computerspielen ausgetragen werden. 2018 wurden „Gaming Disorders“ von der Weltgesundheitsorganisation ins Krankheitsregister ICD-11 aufgenommen. In den Mitgliedstaaten soll diese neue Klassifikation ab 2022 implementiert werden, wie Etienne Schneider in seiner Antwort erklärt. mehr lesen / lire plus

Fonds monétaire international : Toujours l’étoile de la mort

Le Fonds monétaire international (FMI) annonce une étude sur les investissements étrangers directs cachés – le Luxembourg ne fait pas bonne figure, et c’est peu dire.

« Selon les statistiques officielles, le Luxembourg, un pays de 600.000 habitants, héberge autant d’investissements directs étrangers que les États-Unis et bien plus que la Chine. Les 4 billions de dollars luxembourgeois reviennent à 6,6 millions par personne. Des investissements de cette taille ne reflètent sûrement pas tous les investissements concrets dans l’économie minuscule du Luxembourg » : voilà le premier paragraphe d’un article (annonçant une étude encore à paraître) intitulé « The Rise of Phantom Investments » paru sur le site du FMI. mehr lesen / lire plus

Neuorganisation des RGTR-Busnetzes

Das RGTR-Busnetz wird komplett neu strukturiert. Das hatte Mobilitätsminister François Bausch zwar bereits mehrmals angekündigt, die groben Linien wurden jedoch erst am Mittwochmorgen verraten. Zukünftig wird das Land in neun Zonen eingeteilt sein, Expresslinien werden Knotenpunkte und Umsteigepunkte verbinden und Busse werden regelmäßiger und länger am Abend fahren. Die neue Struktur wird einige langsame Direktverbindungen abschaffen, was zwar Umsteigen mit sich bringt, jedoch für kürzere Reisezeiten sorgen soll. Zusätzlich werden transversale und lokale Linien die Regionen untereinander vernetzen. In dünn besiedelten Gegenden des Öslings sollen lediglich zu Spitzenzeiten Linienbusse eingesetzt werden, während zu anderen Zeiten Rufbusse zur Verfügung stehen. Die Pläne können nun von den Gemeinden begutachtet werden, bis Ende 2019 will das Ministerium sie fertigstellen. mehr lesen / lire plus

WHO: Gesundheitliche Ungleichheiten halten an

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat erstmals einen „Health Equity Status Report“ veröffentlicht. Dieser legt offen, dass die Unterschiede in puncto Gesundheit in den 53 untersuchten Ländern gleich geblieben sind oder sich sogar verschlimmert haben. Als Faktoren, die die Gesundheit negativ beeinflussen, hat die WHO Einkommenssicherheit und soziale Absicherung, Lebensbedingungen, Sozial- und Humankapital, Qualität und Zugänglichkeit der Gesundheitsversorgung sowie Beschäftigungs- und Arbeitsbedingungen identifiziert. In der Gruppe der sozial schwächsten Menschen ist die Lebenserwartung von Frauen 7 und die von Männern 15 Jahre niedriger als in wohlhabenderen Kontexten. In der ersten Kategorie klagen doppelt so viele Menschen über Krankheiten, die ihre Fähigkeit, Alltagsaktivitäten nachzugehen, einschränken als in der zweiten. mehr lesen / lire plus

Festival: H2Esch

Prévue initialement le 4 mai, la Nuit de la culture à Esch aura donc lieu ce weekend – le thème de l’eau prévaut toujours dans une programmation ambitieuse, qui se veut aussi un peu la vitrine de l’année culturelle à venir.

Attention à ne pas en sortir les tympans bouchés : Michel Redolfi donnera un concert sous l’eau à la piscine d’Esch. (Photo : P. Mura)

Enfin assez d’eau a coulé dans le canal de l’Alzette pour que la ville puisse fêter sa Nuit de la culture sans risquer de commettre un crime de lèse-majesté. Programmée pour le 4 mai, la ville avait en un temps record – que certain-e-s ont trouvé suspect – reporté les festivités pour ne pas entrer en conflit avec le deuil national pour le grand-duc Jean, décédé le 23 avril. mehr lesen / lire plus

Église catholique luxembourgeoise : Un archevêque pas si cardinal ?

Cardinal, l’archevêque Hollerich s’éloignera un peu plus encore des problèmes qui gangrènent l’Église luxembourgeoise, estime Claude Brebsom, porte-parole d’un groupe de catholiques et laïcs décidés à faire la lumière sur certaines dérives locales.

Jean-Claude Hollerich (Photo : cathol.lu)

Elle ne serait donc pas si universelle, cette Église catholique du Luxembourg, tant les étrangers – à en croire Claude Brebsom – s’y verraient mettre des bâtons dans les roues. Non pas à coups d’excommunications, mais par la voie de machinations qui auraient lieu plus ou moins ouvertement et sous le regard omniscient mais voilé par la peur d’intervenir des autorités ecclésiastiques, soucieuses de maquiller en surface une Église plus divisée que jamais et d’en préserver ce qui reste. mehr lesen / lire plus