US-WAHLEN: The times, are they changing?

Barack Obamas Erfolge lassen viele Amerikaner auf bessere Zeiten hoffen. Auch die Linke rechnet mit neuen politischen Möglichkeiten, bleibt aber misstrauisch.

Foto: Claude Simon

„Ich war Mitglied der Republikanischen Partei, doch dann habe ich Obamas Buch gelesen. Er ist ehrlich und er wird uns aus diesem schrecklichen Krieg herausführen.“ Kim Emmitt, 37 Jahre, afroamerikanische Rechtsanwältin verteilt in Spanish Harlem Flugzettel mit der Aufforderung „don’t forget to vote“. In diesem Viertel Präsenz zu zeigen ist kein Luxus, denn, so meinen Beobachter, die Hispanics werden diese Präsidentschaftswahlen entscheidend beeinflussen.

Begeisterung

Neben dem Krieg spielen auch soziale Fragen für die Obama-Anhänger eine Rolle. Doch die Art und Weise, wie sich Schwärmerei und Programmatik vermischen, bleibt für den europäischen Besucher erstaunlich. So, wenn die 66-jährige Angie Ortega, in Puerto Rico geboren und seit 30 Jahre Schulbusbegleiterin, erzählt: „Ich stand in der Küche, mit dem Rücken zum Fernseher, und dann hörte ich eine Stimme ?we are all americans, we are all one people‘. Das hat mich so stark berührt, ich habe mir dann die ganze Rede von Senator Obama angehört. Er möchte eine Krankenversicherung, die sich jeder leisten kann. Er will die Leute unterstützen. Hillarys Health Care dagegen wird nicht für die kleinen Leute sein.“

Ein paar Straßen weiter haben sich etwa hundert Anhänger Obamas zusammengefunden. Sie ziehen durch das Viertel und schreien sich die Kehle aus dem Hals. „Yes, we can. Si, se puede.“ Ich komme mit einem jungen arbeitslosen Politikwissenschaftler ins Gespräch und gebe ihm zu bedenken, dass Obama Pakistan mit Krieg gedroht hat, dass er die Nuklearindustrie unterstützt, dass er keine klaren Aussagen zu Wirtschaftsfragen gemacht hat. „I am sceptical?, sage ich. „We all are“, sagt er, doch ich habe das Gefühl, er hört mir überhaupt nicht richtig zu. Er möchte sich seinen Obama nicht madig reden lassen. Hat der Kandidat nicht „good jobs“ versprochen?

In New York hat es dann doch nicht gereicht. Hillary Clinton hat das Rennen gemacht. Sie wurde in erster Linie von den Hispanics, den Arbeitern und der weißen Mittelschicht gewählt. „Der Realitätssinn der Amerikaner war ausschlaggebend“, hieß es in den Medien, „die Amerikaner lassen sich nicht von einem Schönredner betören“.

Richtig ist, dass Barack Obama ver-
sucht, unter dem Motto „change“ ein möglichst breites Spektrum an Erwartungen zu versammeln, so dass jeder, ob Kriegsgegner, Gewerkschafter oder Patriot, sich darin wiederfinden kann.

Da verwundert es kaum, dass die Mitglieder der World Workers Party oder der Revolutionary Communist Party Obama längst abgeschrieben haben. „Er ist wie Hillary. Wenn Clinton super-Bush ist, dann ist Obama Bush-light“, klären sie mich auf. „Die Republikaner haben längst gewonnen“, wie die alternative US-Zeitschrift „The independant“ feststellt. Den radikalen Linken sind die Aussagen des demokratischen Kandidaten zu ungenau. Sie fürchten, dass Obama jetzt auf einer Welle der Begeisterung surft und dass er, einmal im Amt, die im Wahlkampf gemachten Versprechen vergessen wird – wie immer.

„change“

Beim Zeitungslesen stellt man fest, dass auch als kritisch geltende Medien Banalitäten wie „I will bring the troops home, I will create good jobs, the Americans should be proud of their country? durchgehen lassen. Doch Obama wird sich früher oder später Fragen zur Wirtschaftskrise stellen müssen. Bis jetzt hat er sich mit keiner Zeile kritisch zur Wallstreet geäußert. So spielt er den Saubermann, den Mann der kleinen Leute, hat aber neben vielen kleinen Spendern wohl die gleichen großen Geldgeber wie Clinton. Auch er werde von der Nuklearindustrie und von Goldman Sachs unterstützt, schreibt Roberto Lovato in der linken Wochenzeitung The Nation.

Angesichts dieser ernüchternden Beobachtungen ist für einen europäischen Beobachter die Aufbruchstimmung bei Teilen der US-Linken schwer nachzuvollziehen. Tim Carpenter, Mitglied der Progressive Democrats erklärt mir, warum er in der Kandidatur von Barack Obama eine Möglichkeit sieht, die Demokraten auf einem progressistischen Standpunkt zu vereinen „… wenn wir uns jetzt in die Diskussion einbringen“. Er verweist auf das Beispiel von Franklin D. Roosevelt, der 1932 mit einem konservativem Programm gewählt wurde. „Doch dann gab es die Arbeitslosenbewegung und er hat den New Deal gemacht und die politische Landschaft in den USA nachhaltig verändert.“

Auch andere Organisationen geben sich verhalten optimistisch. Frances Fox Piven, Autorin des Buches „The War at Home: The Domestic Costs of Bush’s Militarism“, bekannte Friedensaktivistin und Unterstützerin der Democratic Socialists, sieht keine Alternative zu Obama. „Er sei zwar, wie Hillary Clinton, ein Geschöpf von Corporate America.“ Mit Corporate America bezeichnen Linke die Idee eines homogenen Machtblocks, bestehend aus Wallstreet, den Medien und den beiden großen Parteien. Doch die Bewegung, die Obama trägt, hat es laut Fox Piven in einem unerwarteten Maß geschafft, soziale Gruppen wie die African-Americans und die Jugend zu mobilisieren, quer durch die amerikanische Gesellschaft.

Schon jetzt gehen konkrete Veränderungen in der demokratischen Partei auf Obamas Konto. In Maryland konnte bei den lokalen Primaries für die Kongresswahlen die junge Demokratin Donna Edwards gegen den alten demokratischen Haudegen Albert Wynn gewinnen. Sie dürfte von der Obama-Begeisterung profitiert haben. Zu einer Wahl um die Seele der Demokratischen Partei wurden diese Primaries in den nationalen Medien hochstilisiert. Edwards gewann die Wahl als erklärte Kriegsgegnerin und Sozialpolitikerin. Dieser Bundesstaat, geprägt von Rassismus, wird nun wohl im November zum ersten Mal in seiner Geschichte, eine schwarze Frau nach Washington entsenden, die offen erklärt, sie werde das demokratische Establishment aufmischen.

„Auch die Hoffnung auf ?change‘ ist ein politisches Moment“, so hat es eine junge Frau aus dem Publikum während einer Diskussion, organisiert von Studenten der International Socialist Organisation, auf den Punkt gebracht. In der Tat, nach 30 Jahren Reagan, Clinton und Bush, steht die US-amerikanische Linke nackt da. Die Hoffnung auf einen Linksruck, die kaum durch Aussagen von Barack Obama gestützt und eigentlich nur von der Begeisterung seiner Anhänger genährt wird, wird als Katalisator eines politischen Wandels begriffen. Auch wenn jeder, der es wissen möchte, weiß, dass die Bewegung wohl nicht tief genug geht, um auf Dauer Veränderungen zu erzwingen.

Hoffnung

Eine Parallele zur Antikriegsbegeisterung von 2003 drängt sich auf. Wie in Europa gingen in den USA Millionen Bürger auf die Straße und dachten, so könnten sie die Regierung Bush von ihren Kriegsplänen abbringen. Nach fünf Jahren Krieg setzt sich die Überzeugung durch, dass eine langfristige Strategie, die den Aufbau einer wirklichen Gegenmacht be-
inhaltet, nötig ist. Ein Straßenaufmarsch ist ein wichtiger, aber rein symbolischer Akt der Gegenwehr. Doch die beeindruckend gut organisierte Antirekrutierungskampagne der amerikanischen Friedensbewegung schwächt die Armee wirklich. Erste „recruiting centers“ mussten geschlossen werden, was die Führung vor ernste Rekrutierungsprobleme stellt. Vielleicht stellt Obamas Erfolg einen ersten Riss im homogenen Block der US-Führungselite dar, vielleicht ist es das erste politische Zeichen, dass die amerikanischen Wähler kein „new american century“ wollen.

Bill Fletcher, ehemaliges Mitglied der Exekutive des Gewerkschaftsbundes AFL-CIO, zu diesen Perspektiven befragt, stellt sicht ganz klar hinter Barack Obama. Doch er gibt zu bedenken: „Wenn Obama Präsident der Vereinigten Staaten wird, sollten wir ihn so sehen, wie er ist, nicht so wie wir ihn uns wünschen.“ Er sei kein „proletarian hero“. Die USA seien auch 2009 auf dem Weg nach rechts. „Wenn jemand diese Entwicklung stoppen kann, dann sind wir das.“ Fletcher versucht, die Lehren aus der politischen Situation zu Bill Clintons Regierungszeit zu ziehen. „Wir wollten nichts tun, das ihn in Verlegenheit bringen könnte, ?our friend in the White House‘.“ Doch diese Haltung wurde zur politischen Katastrophe für die fortschrittlichen Kräfte. Sollte
Obama gewählt werden, werde es wohl heißen: „Give the brother a chance.“ Auch er wolle ihm eine Chance geben, sagt Fletcher „… for 24  hours!“

Claude Simon, seit Jahren engagiert in linken Bewegungen und Parteien in Luxemburg, befindet sich zurzeit in New York, um den US-Wahlkampf zu beobachten.

Unter http://www.youtube.com/watch?v=1_8qehRGAuQ findet man eine Diashow über Obama, hinterlegt mit Bob Dylans berühmten Song The times they are a-changing. 


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