EURO-ZONE: Vergesst Maastricht!

Die Krise der europäischen Währung und der Versuch, sie in den Griff zu bekommen, zeigen, dass von den einstigen Stabilitätskriterien nicht mehr viel geblieben ist. Wie die Euro-Zone saniert werden soll, ist auch nach der Verabschiedung des gigantischen Rettungspakets niemandem richtig klar.

Währung mit Zukunft? Erst im Jahr 2008 haben Malta (unser Bild zeigt die maltesische 1-Euro-Münze) und Zypern den Euro als Bargeld eingeführt  – die Slowakei folgte im vergangenen Jahr nach.

So viel Pathos auf einmal gibt es selten. Europa befinde sich „in der schwierigsten Situation seit dem Zweiten Weltkrieg, vielleicht sogar seit dem Ersten“, erklärte Jean-Claude Trichet, Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), vergangene Woche: „Wir erlebten und erleben wirklich dramatische Zeiten.“ Eine „existentielle Bewährungsprobe“ konstatierte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel. Scheitere der Euro, dann scheitere auch „die Idee der europäischen Einigung“. Und der französische Präsident Nicolas Sarkozy verkündete gar die „Generalmobilmachung“, um die europäische Währung zu verteidigen.

Tatsächlich kämpft Europa derzeit mit der größten politischen und wirtschaftlichen Krise seit dem Zusammenbruch des Realsozialismus. Innerhalb weniger Tage wurde die politische Ordnung der Euro-Zone auf den Kopf gestellt. Das 750 Milliarden Euro teure Rettungspaket, das auf dem Krisengipfel Anfang Mai in Brüssel beschlossen wurde, ist dabei nicht einmal das spektakulärste Ergebnis. Wesentlich gravierender sind die politischen Konsequenzen, die sich daraus ergeben. Die lange Zeit unberührbaren Stabilitätskriterien von Maastricht sind passé.

Vor allem für die deutsche Regierung bedeutet diese Entwicklung einen Dämpfer, denn schließlich bestimmten ihre Prinzipien die Währungsunion seit der Gründung. Der Euro muss so stabil sein wie die D-Mark, lautete die wichtigste Regel. Eine politisch unabhängige Europäische Zentralbank sollte dieses Ziel garantieren. Und kein Staat sollte für die Schulden anderer einstehen müssen. Diese Regeln gelten nun nicht mehr.

Deutschland hatte diese Vorgaben, sehr zum Verdruss der meisten anderen Mitgliedsstaaten, in den Kriterien von Maastricht festgeschrieben. Für die größte Exportnation des Kontinents war eine stabile Währung von entscheidender Bedeutung, denn nur so blieben ihre Unternehmen von Kursschwankungen verschont. In den südlichen Ländern, angeführt von Frankreich, konnte man hingegen mit ein wenig Inflation gut leben. Deren Wirtschaft war vor allem vom Binnenkonsum abhängig und weniger vom Export. Sank die Wettbewerbsfähigkeit italienischer oder spanischer Unternehmen zu stark, dann wurde eben die Lira oder die Peseta abgewertet.

Mit dem Euro funktionierte diese Methode nicht mehr, dafür konnten nun aber auch Länder wie Italien oder Griechenland von niedrigen Kreditzinsen profitieren, die bislang wirtschaftlich starken Staaten wie Deutschland vorbehalten waren. Dadurch stiegen zwar die Schulden, aber auch die Nachfrage wuchs. Eine Konstellation, von der zunächst alle Seiten profitierten. Die südeuropäischen Staaten erzielten verhältnismäßig hohe Wachstumsraten, während Deutschland zum Exportweltmeister avancierte. Finanziert wurde diese Konjunktur auf Pump vor allem von deutschen Banken, die allein in Spanien und Italien mehrere hundert Milliarden Euro verliehen.

Ähnlich wie die Notenbanken in den USA und in Großbritannien wird auch die EZB notfalls Geld drucken, um den Euro zu verteidigen.

Einige Jahre konnten die Euro-Staaten mit dieser Aufteilung gut leben, auch wenn sich die Gegensätze immer mehr verschärften. Mit Hilfe niedriger Löhne bei gleichzeitig steigender Produktivität seiner Unternehmen türmte Deutschland einen enormen Handelsüberschuss auf, während andere Staaten wie Griechenland mit einem wachsenden Schuldenberg zu kämpfen hatten. Deutschland fungierte in Europa wie ein kleines China: Es verlieh Geld, damit sich andere Länder seine Waren kaufen konnten.

Damit wurde im europäischen Maßstab eine globale Entwicklung nachvollzogen. Seit den Siebzigerjahren verzeichnen alle Industriestaaten rückläufige Wachstumsraten, die sie durch eine Defizitkonjunktur zu kompensieren suchen. So haben sich die Staatsschulden in den USA in den vergangenen zwei Dekaden versechsfacht und liegen mittlerweile bei fast 13 Billionen Dollar, in Japan übersteigen die Schulden das gesamte Bruttosozialprodukt um das Doppelte. Im Vergleich dazu wirtschaften selbst die Griechen schon fast solide.

In normalen Zeiten sind solche Defizite vielleicht noch zu bewältigen. Schließlich brummen die Geschäfte, und damit steigen auch die Steuereinnahmen, mit denen langfristig die Schulden wieder beglichen werden sollen. Nicht vorgesehen in diesem Konzept ist eine epochale Finanz- und Wirtschaftkrise, die vor zwei Jahren alle Strategien über den Haufen warf – ausgelöst just von den deregulierten Finanzmärkten, die diese Konjunktur auf Pump erst ermöglicht hatten.

Die Banken-Pleiten und der darauf folgende Konjunktureinbruch strapazierten die Solvenz vieler Länder. Regierungen, die zuvor problemlos billige Kredite auf den Finanzmärkten erhielten, sahen sich plötzlich damit konfrontiert, dass die Zinsen für ihre Staatsanleihen in unerwartete Höhen schossen.

Als erstem Staat der Euro-Zone drohte Griechenland die Pleite, weshalb alle Akteure der Krise hier ein Exempel statuieren wollten. Angesichts der enormen Schulden setzten die Rating-Agenturen die Kreditwürdigkeit des Landes in mehreren Schritten quasi auf Null herab. Die deutsche Regierung wiederum wollte auf jeden Fall einen Bruch der Stabilitätskriterien vermeiden und verweigerte monatelang jegliche finanzielle Hilfe. Indem man das Land dazu zwinge, fast jedes Opfer in Kauf zu nehmen, so das Kalkül der Bundesregierung, könne das Vertrauen der Finanzmärkte wieder gewonnen werden.

Dass diese Rechnung nicht aufging, lag weniger an der mangelnden Opferbereitschaft der griechischen Gesellschaft oder an den viel gescholtenen Spekulanten. Die rabiaten Sparmaßnahmen werden der griechischen Wirtschaft in den kommenden Jahren eine tiefe Rezession bescheren. Wie soll die griechische Regierung unter diesen Umständen auch noch Schulden von über 300 Milliarden Euro reduzieren? Die Spekulationen auf den Bankrott waren sicherlich realistischer als die deutsche Kalkulation, die Griechen würden es schon selber richten.

Weil die Euro-Staaten monatelang selbst angesichts eines drohenden Staatsbankrotts untätig blieben, eskalierte die Entwicklung. Wenn nicht einmal Griechenland, ein Land, das nur zwei Prozent der Wirtschaftsleistung des Euro-Raums erbringt, Unterstützung findet, was geschieht dann erst, wenn Spanien oder Italien in Schwierigkeiten geraten?

Weil es keine Antwort auf diese Frage gab, befand sich die Währungsunion Ende April in „einer systemischen Krise“, wie der EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso erklärte. Vielleicht hat Sarkozy bei dem Treffen in Brüssel tatsächlich damit gedroht, wie Nachrichtenagenturen vergangene Woche kolportierten, zusammen mit Spanien und Italien die Euro-Zone zu verlassen, falls Deutschland weiterhin jede Unterstützung für Griechenland verweigern würde.

Faktisch wäre mit einem Bankrott des Landes die Währungsunion gescheitert. Kein Gläubiger hätte noch auf die Kreditwürdigkeit der südeuropäischen Euro-Länder vertraut. Statt des Euro würde es in Europa wieder unterschiedliche Währungsblöcke geben: eine deutsche Einflusszone, unter anderem mit den Niederlanden und Österreich, sowie ein französisch dominierter Währungsblock.

Angesichts dieser Alternativen stimmte auch die deutsche Kanzlerin Merkel dem riesigen Rettungspaket zu, das die Euro-Zone vor einem weiteren Verfall schützen soll. Zusammen mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) stellen die Euro-Staaten Griechenland 110 Milliarden Euro an Notkrediten zu Verfügung und zusätzlich 750 Milliarden Euro, um notfalls weitere Länder zu unterstützen. Zudem soll die Europäische Zentralbank (EZB) künftig Staatsanleihen aufkaufen, selbst wenn sie nur noch, wie im Falle Griechenlands, den Status von Ramschpapieren haben. Eine Entscheidung, die die Frankfurter Allgemeine Zeitung als „Kapitulation“ deutscher Interessen bezeichnete.

Auch wenn das Abendland nicht schnurstracks untergehen wird, wie viele konservative Kommentatoren seit vergangener Woche befürchten, so ist von den einstigen Stabilitätskriterien nicht viel übrig geblieben. Ähnlich wie die Notenbanken in den USA und in Großbritannien wird auch die EZB notfalls Geld drucken, um den Euro zu verteidigen. Die Entscheidung zeigt, dass die deutsche Regierung nicht die wirtschaftliche und politische Macht besitzt, ihre Interessen in Europa bedingungslos durchzusetzen – und zumindest über die banale Einsicht verfügt, dass deutsche Arbeitsplätze von der Zahlungsfähigkeit Griechenlands, Spaniens und Italiens abhängen. Ein Scheitern des Euro wäre schließlich gerade für den größten Profiteur der Währungsunion fatal.

Nun muss die deutsche Regierung vor allem auf EU-Beamte wie Olli Rehn vertrauen. Der finnische EU-Währungskommissar forderte vergangene Woche, dass die Euro-Länder ihre Haushaltsplanung zunächst mit Brüssel abstimmen und erst dann in den nationalen Parlamenten debattieren sollen. Ein Vorschlag, der dem französischen Wunsch nach einer europäischen Wirtschaftsregierung sehr nahe kommt. Zumindest hat die Euro-Krise deutlich gezeigt, dass eine gemeinsame Währung ohne eine einheitliche Wirtschafts- und Sozialpolitik auf Dauer kaum funktionieren kann.

Doch auch mit dem Rettungspaket ist die Krise noch längst nicht ausgestanden. Vielmehr wiederholt sich das Griechenland-Dilemma auf höherem Niveau. Die Staaten der Euro-Zone müssen rabiate Sparmaßnahmen beschließen, um die Verschuldung in den Griff zu bekommen. Gleichzeitig müssen sie das Wirtschaftswachstum steigern, sonst versinken sie in einer Rezession. Wie das gelingen soll, ist wohl bislang niemandem richtig klar.

Vermutlich auch nicht der deutschen Regierung. Am liebsten würde sie jetzt die Regeln diktieren, nach denen die Euro-Zone saniert werden soll. Deutschland solle als eine Art Euro-Polizei den anderen Mitgliedsstaaten auf die Finger schauen, forderte EZB-Präsident Jean Claude Trichet vergangene Woche im Handelsblatt. Eine Aufgabe, die Finanzminister Wolfgang Schäuble liegen würde. Ende der Woche möchte er EU-Ratspräsident Hermann Van Rompuy seine Vorstellungen präsentieren. Vermutlich will er der gesamten Euro-Zone eine Schuldenbremse nach deutschem Vorbild verordnen. Ein deutscher Finanzminister als europäischer Sparkommissar? Die meisten Euro-Staaten haben sich ihre Rettung wohl anders vorgestellt.

Anton Landgraf ist Publizist und lebt in Berlin.


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