Seit über einem Monat gehen in Bulgariens Hauptstadt Sofia täglich Zehntausende auf die Straße, um gegen die Mitte Mai gewählte Regierung zu demonstrieren. Bereits das vorangegangene Kabinett musste aufgrund von Protesten zurücktreten. Derzeit gibt es im Land keine größere Partei, die nicht im Ruf des Klientelismus steht.
Wut der Ohnmacht: Angesichts des umfassenden Nepotismus unter den bulgarischen Parteien hatte es auch am Wahlabend im Mai in Sofia Proteste gegen die politische Klasse des Landes gegeben.
Allabendlich bietet sich derzeit ein buntes Bild in Sofias Innenstadt: Zehntausende Menschen ziehen durch die StraĂźen, um schlieĂźlich die Adler-brĂĽcke zu besetzen – eine mittlerweile fĂĽr die Protestierenden symbolische Kreuzung. Es gibt Fahrradkorsos, es wird Basketball gespielt, Bier getrunken, getanzt, Musik gemacht, getrommelt. Die Protestierenden schwenken Bulgarien-Flaggen, halten Schilder mit Botschaften wie „NOrescharski! NOlygarchy!“ hoch und rufen: „RĂĽcktritt“ und: „Weg mit dem roten MĂĽll!“
Den Grund dafür, dass so viele Bürgerinnen und Bürger bereits kurz nach den Wahlen im Mai den Rücktritt der Regierung fordern, hängt mit deren Neubildung zusammen. Ministerpräsident Plamen Orescharski von der Bulgarischen Sozialistischen Partei (BCP) hatte gleich in den ersten Tagen durch die Einsetzung von Delyan Peewski zum Vorsitzenden der Staatlichen Agentur für Nationale Sicherheit (DANS) für einen Skandal gesorgt. Peewski, dessen Mutter unter anderem einen Großteil der bulgarischen Medien besitzt, gilt als Vertreter der zwielichtigen bulgarischen Cliquenwirtschaft. Diese Verbindung zwischen der BCP und einer Oligarchie, der kriminelle Machenschaften vorgeworfen werden, war der Auslöser für die erneute Protestwelle. Zwar entschuldigte sich Ministerpräsident Orescharski und zog die Personalentscheidung zurück. Doch fordern die Protestierenden nun kompromisslos seinen Rücktritt.
„Plamen Orescharski und die BCP haben mit diesem Schritt sämtliches Vertrauen verspielt“, sagt Dimo Gospodinow. Er stand am 14. Juni als einer der Ersten erneut auf dem Unabhängigkeitsplatz vor dem Ministerrat. Der Internetaktivist versorgt die Facebook-Community mit Hintergrundinformationen. „Wir sind in erster Linie gegen das oligarchische Modell in der bulgarischen Politik“, fasst Gospodinow zusammen. „Wir sind dagegen, dass sich einige wenige, die der Regierung nahestehen, durch Korruption oder ähnliche Methoden die nationalen Ressourcen sichern, während der GroĂźteil der BĂĽrger in Armut lebt.“
Zudem wird die BCP, Nachfolgerin der Bulgarischen Kommunistischen Partei, wegen ihrer Regierungspolitik in den Neunzigerjahren fĂĽr die Etablierung des oligarchischen Systems verantwortlich gemacht. Sie bediente vor allem die Interessen der ehemaligen Nomenklatura und fĂĽhrte Bulgarien in eine tiefe Wirtschaftskrise. Daher dominiert antikommunistische Rhetorik die Proteste. Das bulgarische Dilemma liegt jedoch darin, dass alle anderen Parteien ebenso im Ruf des Klientelismus stehen, was viele Bulgarinnen und Bulgaren schon bei den Neuwahlen in Ratlosigkeit versetzt hatte.
Viele BulgarInnen träumen vom „echten“ Kapitalismus mit geordneten Verhältnissen, Sozialstaat und freier Marktwirtschaft.
Bei den Demonstrationen geht es deshalb vor allem um Kritik an der Oligarchie. „Es sind liberale Proteste“, sagt Mariya Iwanchewa, Doktorandin der Soziologie und Mitglied des linken Sozialzentrums Xaspel in Sofia. Sie besäßen kein kapitalismuskritisches Potenzial, im Gegenteil. Der Grund dafĂĽr liege in der Geschichte der chaotischen Nachwendejahre. Wie in anderen postkommunistischen Ländern SĂĽdosteuropas herrscht auch bei vielen Bulgarinnen und Bulgaren die Vorstellung, dass die Ăśbergangszeit einen „wilden“ Kapitalismus ohne eine „wirkliche“ Liberalisierung der Märkte hervorgebracht habe. Sie träumen nun vom „echten“ Kapitalismus mit geordneten Verhältnissen, Sozialstaat und freier Marktwirtschaft. Die Schuld fĂĽr die soziale Misere sehen sie bei den Oligarchen, die den freien Wettbewerb und freie Märkte verhinderten.
Hierin unterscheiden sich die derzeitigen Proteste von denen der Wintermonate. Ab Januar waren in ĂĽber 33 Städten Hunderttausende Menschen auf die StraĂźe gegangen, da sie sich nicht imstande sahen, mit ihren niedrigen Gehältern oder Renten ihre Stromrechnungen zu bezahlen. Wochenlang blockierten sie StraĂźen, verbrannten ihre Stromrechnungen, riefen „Mafia“ und forderten den RĂĽcktritt der Regierung. Aus Verzweiflung hatten sich sogar mehrere Menschen selbst angezĂĽndet, einige von ihnen starben. Die Proteste skandalisierten die soziale Misere eines GroĂźteils der Gesellschaft und vor allem der ländlichen Bevölkerung: die Verarmung und das geringe Vertrauen in Politik und Institutionen. Die damalige konservative Regierung unter der Partei „BĂĽrger fĂĽr eine europäische Entwicklung Bulgariens“ (GERB) trat im Februar zurĂĽck und gab somit den Weg fĂĽr Neuwahlen Mitte Mai frei.
„Während der Protest im Februar ein Ausbruch notleidender Menschen war, die wegen der Wirtschaftskrise von Armut und Ausgrenzung betroffen sind, ging es in den vergangenen Wochen vor allem um moralische Werte politischer Demokratie“, sagt Mariya Iwanchewa. Damals stellte die heterogene Protestbewegung unterschiedlichste Forderungen, darunter die Verstaatlichung des Energiesektors, die Zerschlagung der Monopole, die Schaffung eines Rats von Experten zur Kontrolle der Parlamentarier, eine Ă„nderung der Verfassung und des Wahlrechts sowie eine BĂĽrgerquote in allen staatlichen Verwaltungen. Die Protestierenden versuchten sich zu organisieren, was jedoch schnell zu einem Durcheinander an Gruppen fĂĽhrte, die teilweise von den Medien diskreditiert wurden. Einige neue Parteien traten bei den Wahlen im Mai an, konnten jedoch keine guten Ergebnisse erzielen. Die konkreten Forderungen sind nun verschwunden. Stattdessen konzentriert sich alles auf die einfache Formel: Weg mit der Regierung.
„Wir haben aus den Winterprotesten gelernt“, glaubt Dimo Gospodinow. „Es ist falsch, angesichts der vielen verschiedenen Meinungen der Menschen konkrete Forderungen zu stellen. Das hat die Bewegung zerstört.“ Er ist davon ĂĽberzeugt, dass die Proteste sich weiterentwickelt haben. Ihre Aufgabe sehen die nun ĂĽberwiegend aus urbanen Verhältnissen stammenden Protestierenden hauptsächlich darin, die Politiker zu demokratischem Verhalten zu zwingen. Langsam schwindet die Geduld der Protestierenden. Es kam bereits zu Auseinandersetzungen mit der Polizei, geplant ist nun ein Zeltlager vor dem Parlamentsgebäude.
Die Regierung versucht derweil, die Proteste auszusitzen. Zehntausende auf den StraĂźen Sofias seien nicht das ganze bulgarische Volk, heiĂźt es seitens der BCP. ZurĂĽcktreten will Orescharski nicht. Doch auch die geforderten Neuwahlen wĂĽrden das Problem kaum lösen. Es fehlt an neuen Projekten, vor allem von links. Das äuĂźern mittlerweile auch einige bulgarische Intellektuelle öffentlich. Einzig die rechten Parteien reorganisieren sich und versuchen, eine Koalition aus einigen nicht im Parlament vertretenen Kleinparteien zu bilden. Die ohnehin kleine linksalternative Szene hat sich bereits aus den Protesten im Winter weitgehend herausgehalten. Sie wollte sich von den nationalistischen Parolen distanzieren, die die Proteste zeitweise dominiert hatten. „Wir nutzen die Gelegenheit nicht, einzugreifen und fĂĽr unsere Positionen einzustehen“, beklagt Mariya Iwanchewa. Wegen der Weigerung, sich eine gemeinsame Organisationsform zu geben, unterbleibe eine Diskussion, es entstehe keine Kraft, die Forderungen bĂĽndeln und durchsetzen könne, fĂĽrchtet sie.
Simone Böcker lebt als freie Korrespon-dentin in Sofia und berichtet aus Bulgarien und der Region.