Mecoscop: enttäuschende Gesamtbilanz

(rg) – Wegen der politischen Umstände präsentierte der Meco schon am Donnerstag die Auswertung seines „Mecoscops“. „Die Bilanz dieser Regierung hinsichtlich ihrer selbstgemachten Versprechen in Sachen nachhaltige Entwicklung ist letztlich enttäuschend. Diese Regierung konnte den von ihr selbst gesteckten Zielen nicht im vorgenommenen Ausmaß gerecht werden“, so die Schlussfolgerung der Umweltgewerkschaft, die betont, die Regierung an ihren eigenen Vorgaben gemessen zu haben. Selbst wenn in Teilbereichen wichtige Akzente gesetzt wurden, so stellten sich diese als insgesamt recht bescheiden heraus. Dem Meco zufolge mangelte es vor allem an Prioritätensetzungen und an „gesellschaftlichen Visionen der Nachhaltigkeit“. Die Sicherung der Zukunftsfähigkeit sei an dem grassierenden Alltagspragmatismus, der das Handeln der Regierung charakterisiert habe, gescheitert. mehr lesen / lire plus

NATIONALITÉ: Une loi toujours imparfaite

Même si elle salue certains changements dans le projet de loi sur la nationalité, la Commission consultative des droits de l’Homme (CCDH) y trouve encore quelques pépites de taille, qui traduisent l’inconséquence du pouvoir politique.

« Peut mieux faire », tel serait le résumé de l’avis de la CCDH sur le projet de loi 6561, déposé en mars par François Biltgen, qui à l’époque était encore ministre de la Justice. Cette réforme de la loi de 2008, qui avait déjà ouvert certaines brèches il est vrai, avait été orchestrée en long et en large sur l’agora par l’ancien ministre de la Justice. mehr lesen / lire plus

NEUWAHLEN: Nachsitzen

Die Auflösung des Parlaments gestaltet sich schwieriger als erwartet. Dabei ist der richtige Weg vorgezeichnet.

Eigentlich müssten den Chamber-Mitgliedern die Diäten und die Aufwandsentschädigung für ihren – vorerst – letzten Sitzungstag Mittwoch vergangener Woche aberkannt werden. Denn das Schauspiel, das sie der staunenden Öffentlichkeit boten, kann man nur als amateurhaft bezeichnen.

Dass die amtierende Regierung und eine insgeheim zustimmende Opposition kein sauberes Verfahren zustande gebracht haben, um einen Regierungsrücktritt, und damit eine Auflösung der Chamber, verbunden mit Neuwahlen, zu ermöglichen, hat das Ansehen der parlamentarisch legitimierten Institutionen arg beschädigt.

Es spielt keine Rolle, ob man die Debatte von vergangener Woche als abgekartetes Spiel – angesichts der vorgefertigten Motionen – betrachtet, oder als einen Beleg für die Uneinsichtigkeit des Premiers und seiner Partei einstuft. mehr lesen / lire plus

SEXUELLE AUFKLÄRUNG: Ewiges Tabu

Zu ihrem nationalen Aktionsplan zur Sexualerziehung klopfen sich die MinisterInnen gegenseitig auf die Schulter. Doch Selbstbestimmung bleibt in Luxemburg Heterosexuellen vorbehalten.

Wenn gleich vier Minister zu einer Pressekonferenz antreten, um ein Projekt zu promoten und feierlich eine Absichtserklärung zu unterzeichnen, kann der Grund nur der Wahlkampf sein. Das Thema, um das es in diesem Fall ging – Sexualität und die Prävention von Geschlechtskrankheiten – wurde von den Damen und Herren Ministern jedoch in einer Weise paraphrasiert, als lebten wir noch immer in den 1950er Jahren. Die sexuelle und emotionale Gesundheit zu fördern, ist der Zweck des neuen Aktionsplans, an dem die vier Ministerien seit 2011 gemeinsam gearbeitet haben und der am vergangenen Mittwoch von Mars di Bartolomeo, Mady Delvaux-Stehres, Marc Spautz und Françoise Hetto-Gaasch der Presse vorgestellt wurde. mehr lesen / lire plus

Blaue Alternative zur Stillstandspolitik?

(avt) – Mit vier Spitzenkandidaten rüstet sich die DP für den Wahlkampf und fordert einen „politischen Neuanfang“: Xavier Bettel im Zentrum, Fraktionschef Claude Meisch im Süden, die Bürgermeisterin von Mondorf-les-Bains Maggy Nagel im Osten und der noch EU-Abgeordnete Charles Goerens im Norden. „Raus aus dem Stillstand!“ lautet ihr Motto. In den nächsten drei Monaten ginge es darum, wie man das Land aus dem Stillstand führe, betonte Claude Meisch. Die politische Bilanz, wie sie die DP angekündigt hatte, mündete jedoch eher in eine kollektive Empörung über den Premier. So warte die Partei noch heute auf verschiedene Antworten des Staatsministers. Die LSAP-Motion sei zwar vielschichtig gewesen, doch wurde es versäumt, Konsequenzen daraus zu ziehen. mehr lesen / lire plus

LSAP: Blair-Schröder-Schneider

(rg) – Dass Luxemburg gesellschaftspolitisch immer etwa ein Jahrzehnt hinter dem Rest der Welt und vor allem Europas hinterherläuft – diese Regel scheint sich auch hinsichtlich der Luxemburger Sozialdemokratie zu bewahrheiten. Die Einstandsrede von Etienne Schneider am vergangenen Dienstag sollte wohl in erster Linie der eigenen Partei Mut machen, dass das von vielen erwartete Debakel, Dank neuem Spitzenkandidaten und vorgezogenen Wahlen, vermieden, ja sogar in einen Wahlerfolg umgewandelt werden kann. Nur 134 Stimmen hätten ihm gefehlt, so Schneider, um 2004 in die Chamber zu ziehen. Nicht so schlimm, weil seinem Kontrahenten Jean-Claude Juncker bei seinem ersten Wahlgang 1979 ganze 1.800 Stimmen fehlten. mehr lesen / lire plus

Grüne Chance?

(avt) – Bisher waren sie noch nie an der Macht. Denn bisher nahm die CSV stets die LSAP mit ins Boot oder zog im Zweifelsfall die DP als Koalitionspartner vor. Doch nun erscheint die Chance, in einer Regierungskoalition an den Hebeln zu sitzen, greifbar. Sam Tanson wusste die fehlende Regierungserfahrung der Grünen auf dem Parteikongress jedenfalls als Stärke zu präsentieren: „Wären wir seit 70 Jahren an der Macht – so hätten wir es uns vielleicht auch so gemütlich gemacht“; Déi Gréng seien unverbraucht und könnten für Frischluft sorgen, meinte Tanson auf dem Kongress, wo es Kritik über die Skandale der schwarz-roten Koalition hagelte. mehr lesen / lire plus

BULGARIEN: Wahl der Cliquen

Seit über einem Monat gehen in Bulgariens Hauptstadt Sofia täglich Zehntausende auf die Straße, um gegen die Mitte Mai gewählte Regierung zu demonstrieren. Bereits das vorangegangene Kabinett musste aufgrund von Protesten zurücktreten. Derzeit gibt es im Land keine größere Partei, die nicht im Ruf des Klientelismus steht.

Wut der Ohnmacht: Angesichts des umfassenden Nepotismus unter den bulgarischen Parteien hatte es auch am Wahlabend im Mai in Sofia Proteste gegen die politische Klasse des Landes gegeben.

Allabendlich bietet sich derzeit ein buntes Bild in Sofias Innenstadt: Zehntausende Menschen ziehen durch die Straßen, um schließlich die Adler-brücke zu besetzen – eine mittlerweile für die Protestierenden symbolische Kreuzung. mehr lesen / lire plus

OSTDEUTSCHLAND: Landgrabbing in Europa

Seit der Weltwirtschaftskrise im Jahre 2008 bringen Regierungen, Konzerne und „Finanzinvestoren“ weltweit fruchtbares Ackerland in ihren Besitz, um es zur Produktion vor allem von Agrarrohstoffen (Mais, Raps, Zuckerrüben) oder als Spekulationsobjekt zu nutzen.

Das Augenmerk richtet sich dabei in erster Linie auf Afrika bzw. die Schwellenländer des globalen Südens. Doch hat der Run aufs Ackerland auch schon Europa erreicht, insbesondere Ostdeutschland, einen bislang wenig beachteten Posten in dieser globalen Entwicklung.

Ostdeutschland ist zum Spielball von Spekulanten geworden. Denn die dortigen Agrarflächen sind noch vergleichsweise billig, konkurrieren vorteilhaft mit denen in Westdeutschland bzw. in Westeuropa. Besonders begehrt sind die ehemaligen LPGs (Landwirtschaftliche Produktionsgenossenschaften – vergleichbar den Kolchosen in der Sowjetunion) mit ihren riesigen Flächen. mehr lesen / lire plus

FAMILIENMODELLE: Andere Wege

Nicht in allen Familien trifft man auf Vater, Mutter und leibliche Kinder, und nicht immer ist die Mutter die Haupterziehende. Viele Eltern entschließen sich zur Adoption. Immer mehr Väter nehmen eine Elternzeit. Eltern sind zunehmend alleinerziehend. Ist das klassische Familienmodell überholt?

Gibt es sie überhaupt noch, die klassische, heile Familie?

Es ist 19 Uhr, in der schwülen Abendluft ist Carine, in lässiger sommerlicher Arbeitskleidung, gerade dabei, den Rasen zu mähen. Ihr Sohn häuft das schon gemähte Gras auf einen Anhänger. Sie sieht mich und bittet mich, ihr in das Wohnzimmer zu folgen. Das Licht bleibt ausgeschaltet, wir sitzen im Halbdunkeln am Wohnzimmertisch. mehr lesen / lire plus

ÉLECTIONS SOCIALES: Le grand scrutin

Finalement, l’automne 2013 sera riche en élections. Parlementaires comme nous le savons depuis peu, mais aussi sociales, comme prévu. Ce qui était moins attendu, c’est que par conséquent, la loi les concernant ne sera pas modernisée.

Le plus gros « parlement » du Luxembourg : la Chambre des salariés sera élue un mois après la Chambre des députés.

L’avantage avec les élections sociales, c’est qu’il n’est nul besoin d’interpréter une constitution lacunaire ou la décision d’un monarque représentatif pour connaître la date à laquelle elles auront lieu : le 13 novembre de cette année. L’autre avantage, c’est qu’avec 400.000 électrices et électeurs, les élections sociales ont le mérite d’être les plus représentatives du pays. mehr lesen / lire plus

Yuppi à Bonnevoie

(dv) – La rumeur circulait depuis plusieurs mois déjà, c’est désormais chose faite : la chaîne de supermarchés Cactus a repris la Coopérative de Bonnevoie. La supérette, qui est quasiment un des symboles du quartier, n’arrivait plus à sortir de sa situation financière négative et l’avait fait savoir cette année. Et c’est la grande chaîne traditionnelle luxembourgeoise qui n’a pas hésité à se porter candidate à la reprise. Il est vrai que celle-ci correspond à la stratégie de proximité de Cactus « Méi no beim Klient ». La chaîne se décline en deux hypermarchés, onze supermarchés, 18 filiales « Shoppi » ainsi que six « Cactus Marché ». mehr lesen / lire plus

La Cour compte à l’envers

(lc) – Dans un rapport spécial, la Cour des comptes a décelé des possibilités d’économies pour l’Etat. Ainsi, le Centre culturel de rencontre abbaye de Neumünster (CCRN), la Coque ou encore la Philharmonie auraient mal interprété leurs dépenses et leurs recettes et par conséquent constitué des réserves plus ou moins importantes (un million pour le CCRN, huit pour la Philharmonie et même 17,4 millions pour la Coque). Mais c’est surtout le CCRN, dont d’ailleurs la décision relative à la succession de Claude Frisoni traîne depuis des mois, qui risque d’en faire les frais, vu que dans son cas uniquement l’Etat a réagi en baissant ses dotations. mehr lesen / lire plus

PHOTOGRAPHIES: Diapos dormantes

L’exposition commune de Lé Sibenaler et Marc Wilwert à la galerie Clairefontaine tourne plutôt autour de la philosophie de la photographie qu’autour de la photographie elle-même.

Le hasard fait parfois bien les choses.

C’est une très belle – et un peu triste histoire – que raconta Lé Sibenaler au sujet de ses diapositives exposées dans la galerie Clairefontaine, lors de la table ronde organisée cette semaine au sujet de son exposition. « Vers la fin des années 1960, ma vie a connu un tournant plutôt dramatique. Une incision qui a fait qu’à partir de ce moment-là, rien ne serait plus comme avant. mehr lesen / lire plus

CSV – le parti qui se cache derrière Juncker

(lc) – Les conservateurs
étaient vraiment les premiers à partir dans la bataille électorale. Ils
étaient même – si l’on veut – avant-gardistes, vu que le discours qu’a
prononcé Juncker l’avant-dernier mercredi au Parlement peut parfaitement
être considéré comme discours électoral et n’avait plus grand-chose à
voir avec l’affaire du Srel elle-même. Pourtant, depuis le coup d’éclat à
la Chambre des députés, on n’a pas entendu grand chose de nouveau du
parti dominant. Si ce n’est la déclaration tonitruante de Juncker le
jour après à Hesperange, où, dans un discours où l’on aurait pu croire
qu’il était possédé par l’âme de feu Franz Josef Strauss remonté des
enfers un court instant, il s’est déclaré candidat. mehr lesen / lire plus

TOBIAS LINDHOLM: Cap de la peur

Dans « Kapringen », le spectateur peut assister au détournement d’un cargo par des pirates somaliens. Mais le réalisateur n’épargne pas non plus la direction qui, elle, reste bien au chaud.

Difficile de garder son sang-froid pendant plus de 150 jours.

La vie de marin au 21e siècle a assurément perdu toutes ses notions de romantisme. Là où au siècle dernier il y avait encore l’appel de l’aventure, il ne reste que des quotas à remplir et des containers à transporter. C’est du moins ce qu’on croyait avant l’apparition des nouveaux pirates. La spécialité somalienne est vite devenue le cauchemar de toutes les équipes maritimes et de leurs compagnies. mehr lesen / lire plus

Déi Lénk, the time is now

(lc) – Non seulement ils doivent se battre contre vents et marées dans les dossiers économiques et sociaux, mais déi Lénk sont aussi restés cohérents jusqu’à la fin quant à leur attitude par rapport au Srel : ne pas fermer la commission d’enquête, un point sur lequel notamment François Bausch a effectué une belle pirouette, et supprimer tout simplement le service de renseignement. Car comme le remarquait Serge Urbany : « Dans la commission, j’ai vraiment compris que le Srel était au service de la politique et de rien d’autre. Les ministres, socialistes aussi, sont clients du Srel. » Quant à leur campagne électorale, on n’en connaît pour l’instant que le slogan, court à souhait, « Elo. mehr lesen / lire plus

GRUNGE: Das rosa Reh

Bush, die britische Rockband, die im Windschatten des Post-Nirvana-Hypes Mitte der 1990er kommerziell recht erfolgreich war, kommt auf ihrer Tour nach Luxemburg.

Wie der gleichnamige amerikanische Präsident bevorzugen Bush eher die Realitätsferne.

Bush, das ist die Band mit Singles wie „Glycerine“, „Swallowed“ und „The Chemicals Between Us“. Es ist die Band, deren Debütalbum in den USA über 6 Millionen mal verkauft wurde und die nach achtjähriger Pause 2011 mit dem Album „The Sea of Memories“ zurück ins Rampenlicht trat.

Bush, das ist aber auch die Band, die schon in ihrer Blütezeit im Kreuzfeuer der Medien stand und die es nie geschafft hat, alle Kritiker zu überzeugen – bis heute nicht. mehr lesen / lire plus

L’ADR y croit encore

(dv) – Suite à une réunion de son comité
exécutif, l’ADR a fait savoir, par voie de communiqué de presse, qu’il
se préparait pour les élections législatives. C’est le comité national
du 23 juillet qui prendra les « décisions » relatives aux élections. Il
s’agira entre autres de choisir le slogan de campagne, les principaux
sujets ainsi que les têtes de liste. Concernant les listes, elles seront
« ratifiées » par les congrès de circonscription. Le parti aux deux
députés et qui fut laminé lors des municipales de 2011 pense pouvoir
s’en sortir au mois d’octobre avec ses sujets de prédilection, comme la
« préservation » de l’identité luxembourgeoise ou le démantèlement de la
bureaucratie. mehr lesen / lire plus