MUCK HUSS: „Die CSV ist für mich wie eine bleierne Glocke“

Vom realistischen Fundi zum fundamentalen Realisten? Anfang Juli legt der Grünen Abgeordnete Jean Huss nach rund einem Vierteljahrhundert sein Mandat in der Chamber nieder. Im woxx-Gespräch zieht „Muck“ Bilanz und äußert sich zur Basisdemokratie, zu den Industrielobbyisten, den Nato-Einsätzen und zu einer Koalition mit der CSV.

Interview: Richard Graf und Christian Walerich

ZUR PERSON:
Jean Huss („Muck“), 1947 in Esch geboren, ist von Beruf Lehrer.
Er war bis 1977 in der sozialistischen Partei aktiv und ist einer der Gründer von Déi Gréng. Von 1984 bis 1987, von 1989 bis 1992 und von Juli 1994 bis heute gehörte Jean Huss als grüner Abgeordneter dem Parlament an – die Unterbrechungen erklären sich durch das damals bei den Grünen geltende Rotationsprinzip. Politisch engagierte Huss sich vor allem für ethische und soziale Themen, speziell für die Belange der Umweltmedizin. Er ist Präsident der umweltmedizinischen Organisation Akut und Mitglied der parlamentarischen Gesundheitskommission. Außerdem war er Ko-Berichterstatter des Gesetzes zur Depenalisierung der Euthanasie. Anfang Juli will Huss seine Abgeordnetenkarriere an den Nagel hängen, um sich verstärkt der Gemeindepolitik zu widmen.

Woxx: Zieht man die Auszeiten wegen Rotation ab, bist du tatsächlich seit einem runden Vierteljahrhundert Abgeordneter. Hat sich die parlamentskritische Position des ehemaligen außerparlamentarischen Umwelt-, Friedens- und Sozialaktivisten in dieser Zeit geändert?

Jean Huss: In der Anfangszeit, in der die Grünen als Bewegung sowohl in der Friedens- und Atomkraftbewegung als auch in der Drogenpolitik oder in der Feminismusdebatte radikale Einzelforderungen gestellt haben, war der Schritt ins Parlament schon eine Veränderung. In dieser ersten Phase versuchten die Mitglieder, Forderungen dieser Art in die Chamber einzubringen. Jedoch zeigte sich bald, dass der radikale Prozess im parlamentarischen System alleine nicht ausreicht, sondern dass Alternativen erforderlich sind, die eine Umsetzung ermöglichen. Ein typisches Beispiel hierfür ist die Frage nach der Atomenergie – so wie sie sich kürzlich auch für die deutschen Grünen auf ihrem jüngsten Parteitag stellte. Nur den Ausstieg zu fordern, reicht nicht, es muss ein zeitlicher Rahmen mit einem alternativen Energiekonzept vorgestellt werden. Das ist oft ein langer Prozess. Ich erinnere mich, wie vor Jahren die Grünen, noch als GAP, ein Programm zur ökologisch-energetischen Umstellung entwickelt hatten. Erst jetzt finden sich eine Reihe dieser Forderungen im Wohnungspaket der Regierung, nämlich unter anderem das Niedrigenergiehaus oder bautechnische Vorkehrungen, um den Energiekonsum zu drosseln und so von Kohle, Öl und vom Atom wegzukommen. Wenn man als Minorität einem Parlament angehört, heißt es dicke Bretter bohren. Es ist oft ein langer, zum Teil frustrierender Prozess, bis man die eigenen Forderungen gegenüber den Kollegen der anderen Parteien durchgesetzt hat.

Der basisdemokratische Ansatz scheint diesen Prozess nicht überdauert zu haben?

Was sich mit Sicherheit gegenüber der Anfangszeit verändert hat, ist die Professionalisierung der Politik. Ursprünglich hatten die Mitglieder der Grünen ein kleines Büro, und wir Abgeordneten haben unsere Teller noch selbst abgewaschen. Mittlerweile hat jeder seine Berater, und die Partei verfügt über eine Reihe von Festangestellten. Damals kamen schon Leute mit gutem Knowhow aus der Bewegung, doch inzwischen ist die Politik noch weit komplexer geworden. Und es ist heute praktisch unmöglich, ohne Zuarbeit in der Chamber überhaupt noch irgendwie klarzukommen und alle Dossiers zu verfolgen. In der Anfangszeit musste ich mich persönlich in alle möglichen Themen einarbeiten, das waren harte Zeiten. Doch auch wenn die grüne Partei heutzutage extrem professionalisiert ist, glaube ich nicht, dass das komplett auf Kosten der Basisdemokratie gegangen ist. Viele Entscheidungen werden nach wie vor nach gemeinsamen Beratungen getroffen; bei umstrittenen Problemen gibt es Kongresse, auf denen die Meinungsbildung nach wie vor sehr wichtig ist.

„Doch auch wenn die grüne Partei heutzutage extrem professionalisiert ist, glaube ich nicht, dass das komplett auf Kosten der Basisdemokratie gegangen ist.“

Die Umweltmedizin ist sicherlich das Dossier, das in den letzten 25 Jahren am meisten mit dem Namen Huss in Verbindung gebracht wurde. Wie weit hat der Abgeordnetenstatus geholfen, hier voranzukommen?

Die Umweltmedizin ist noch immer nicht ganz in der Politik und bei den Ärzten angekommen, weil sich in den letzten Jahren fast alles auf die Klima-, die Atom- und die Energieproblematik konzentriert hat. Am Anfang war es sogar bei den Grünen nicht einfach, die Schwerpunkte Umwelt und Gesundheit in den Vordergrund zu bringen. Problematisch dabei war auch, dass ich das Dossier alleine innehatte. Ich glaube, die mangelnde Popularität dieser Themen hat auch mit fehlendem Fachwissen zu tun. Ich konnte mir dieses Fachwissen durch mein 20-jähriges Engagement für die Akut asbl nach und nach aneignen. Akut ist mit einem internationalen Netzwerk von ONGs verbunden, so dass sie immer über die neuesten Infos zu Belastungen unterschiedlichster Art verfügt. Als Vizepräsident der Europäischen Akademie für Umweltmedizin und durch meine Arbeit im Conseil de l’Europe konnte ich diese internationale Vernetzung noch verstärken.

Ist Luxemburg nicht dennoch unheimlich weit zurück in dieser Frage – etwa bei der Behandlung von Umweltkrankheiten in einer speziellen Klinik?

Auch im Ausland geht diese Entwicklung nur langsam voran. Es gibt weltweit nur eine Handvoll umweltmedizinische Krankenhäuser. Warum ist das so? Die Umweltmedizin ist etwas Vielfältiges. Und die Präventionsarbeit wird nach wie vor gering geschätzt. Zweitens, und das ist noch problematischer, wendet sich die Umweltmedizin gegen die Ursachen von Umweltkrankheiten. Und wenn diese zum Beispiel in Chemikalien, Schwermetallen oder Elektrosmog liegen, dann werden die Interessen der Industrie direkt tangiert. In diesem Sinne ist Umweltmedizin eine durchaus politische Medizin. Wenn jemand durch die Flammschutzmittel in seinen Möbeln krank wird, dann greift das Interessen der chemischen Industrie an. Vor einigen Jahren wurde auf Initiative der schwedischen EU-Kommissarin Wallström ein Weißbuch zur Chemikaliengesetzgebung ausgearbeitet. Diese wurde jedoch in der Folge von der konservativen Mehrheit im EU-Parlament komplett durchlöchert, was auch die Umweltmedizin in Mitleidenschaft zog. Dahinter standen Lobbyisten der Industrie. In Luxemburg existiert das Problem der Lobbyisten nicht ganz in diesem Maße, mit Ausnahme allerdings der Mobilfunk-industrie, die mit allen Mitteln Präventionsarbeit zu verhindern sucht.

„Wenn jemand durch die Flammschutzmittel in seinen Möbeln krank wird, dann greift das Interessen der chemischen Industrie an.“

Ein weiteres Hindernis ist, dass viele Ärzte nicht wirklich an Prävention interessiert sind. Auch hier ist Pharmaindustrie im Spiel, die ihre Tabletten verkaufen will und daran interessiert ist, dass die Menschen möglichst lange chronisch krank bleiben. Es fehlt an Weiterbildungen in der Umweltmedizin für Arbeitsmediziner und Generalisten. Was das Konzept eines Krankenhauses für Umweltmedizin in Luxemburg anbelangt, so nimmt es nun aber offenbar endlich Gestalt an: Das Centre Hospitalier Emile Mayrisch in Esch hat den Auftrag erhalten, es umzusetzen. In ein, zwei Jahren könnte eine stationäre umweltmedizinische Einheit stehen.

Du kommst aus der Friedensbewegung, die ja neben der Abrüstung auch den Ausstieg aus der Nato forderte. 1999 hast du, zusammen mit dem Gros der grünen Parlamentskollegen, den Nato-Einsatz gegen die Serben befürwortet. Sind die Grünen also doch nur etwas wie die altbekannten Sozialdemokraten, die umfallen, wenn es hart auf hart kommt?

Ich bin noch immer recht unentschieden in dieser sehr komplexen Frage. Friedenserhaltung, der Versuch, mit nicht-militärischen Mitteln eine Situation in den Griff zu bekommen, ist in meinen Augen noch immer die Priorität der grünen Politik. Aber es sind in den letzten Jahren eine Reihe von Situationen entstanden, in denen es schwierig war, eine solche Position durchzuhalten -zur Zeit sind es zum Beispiel die Vorgänge in Libyen oder Syrien. Dort, wo ein Herrschaftssystem brutal gegen die eigene Bevölkerung vorgeht und ein Genozid droht, kann man da einfach zuschauen? Andererseits bleibt die Frage, wer zum Eingreifen eigentlich autorisiert ist, aber auch, welche Interessen – besonders ökonomischer Art – hinter den militärischen Interventionen stehen.

Die Mitglieder der grünen Partei standen nicht mehrheitlich hinter einem Kriegseinsatz. Müssten die Abgeordneten hier nicht stärker den Überzeugungen der Parteibasis Rechnung tragen?

Ich glaube nicht, dass es sich hierbei um eine Spaltung zwischen der Parteibasis und der Führung handelt. Diese Diskrepanz geht darüber hinaus, betrifft nicht nur die grüne Partei. Alle Bedenken wegen eventueller Interessenkonflikte bei solchen Interventionen in Ehren – aber womit man hier konfrontiert ist, sind dramatische Menschenrechtsverletzungen! Es ist also keine einfache Entscheidung. Wenn eine Intervention durch ein UNO-Mandat abgedeckt ist, dann steht zumindest ein großer Teil der Völkergemeinschaft hinter dem Einsatz. Aber ich habe die Wahrheit nicht gepachtet – und ich weiß nicht, ob sonst jemand sie gepachtet hat.

Bei der Friedensfrage steht der Nato-Austritt nicht mehr zur Debatte?

Natürlich kann man sich fragen, ob eine Nato vonnöten ist. Dennoch ist für mich die Nato heute weniger problematisch als in den 80er Jahren, denn das große Bedrohungspotential von Atomkriegen und gegenseitiger Vernichtung besteht ja nicht mehr. Auch wenn ich noch immer der Meinung bin, dass die OSZE primär friedensfördernde und konfliktvermeidende Maßnahmen ergreifen müsste. Es geht letztlich nicht um die Frage Nato ja oder nein. Die Frage ist viel grundsätzlicher – Friedenspolitik, Konfliktvermeidung und Prävention müssten stärker aktiviert werden. Das wird jedoch von den konservativ liberalen Regierungen nicht umgesetzt, bei denen eher die Frage der Rohstoffe im Vordergrund steht – wie das Engagement von Frankreich im Tschad, Mali oder Niger zeigt.

„Dort, wo ein Herr-schaftssystem brutal gegen die eigene Bevölkerung vorgeht und ein Genozid droht, kann man da einfach zuschauen?“

Die Grünen haben sich im Rahmen der OSZE-Strukturen für die Integration der osteuropäischen Länder stark gemacht. Ist die Erweiterung nicht zu schnell gekommen, auch im Hinblick auf die noch zum Teil wenig fortschrittliche, wenn nicht gar neoliberale Rolle, die einige der neuen Länder jetzt in Europa einnehmen?

Wir haben nach dem Fall der Berliner Mauer grundsätzlich gesagt, dass die Länder schrittweise auf ein bestimmtes Niveau gebracht werden müssen und dass es nicht angeht, sie versacken oder vor der Tür stehen zu lassen – vor allem da sie selbst ja den Beitritt forderten. Europa galt einerseits als relative Friedensgemeinschaft mit politischen Werten, andererseits sollte die Mitgliedschaft für die Beitrittskandidaten selbst ökonomisch fruchtbar sein. Ist diese Osterweiterung nun zu schnell gegangen? Teilweise wohl schon, die ökonomischen Bedingungen zwischen den Beitrittsländern und der EU waren häufig allzu unterschiedlich. Klar ist, dass hinter diesen Beitritten auch die Interessen der großen multinationalen Firmen stehen. Die neuen Beitrittsländer stellten neue Investitionsmärkte dar, und die Regierungen in diesen Ländern wollten neue Investoren anziehen. Wenn das ökonomische Gefälle jedoch zu groß ist, dann ist klar, dass das in den ersten zehn bis zwanzig Jahren zu Konflikten führen muss. So kämpft in Frankreich die Gewerkschaftsbewegung gegen die Verlagerung von Betrieben nach Rumänien, wo die gleichen Waren zu einem Fünftel des Preises produziert werden – das ergibt dann die Ost-West-Konflikte.

„Die Entwicklung muss unbedingt in die Richtung des Primats der Politik über die Wirtschaft gehen.“

Als Fazit würde ich sagen, dass die Grünen grundsätzlich eine relativ positive Haltung zur politischen Erweiterung der EU eingenommen hatten – mittlerweile diesem Thema jedoch mit einer größeren Portion Skepsis begegnen. Das Problem liegt jedoch weniger im osteuropäischen Raum als beim Westen: Solange es nicht gelingt, die ganze Deregulierung und Privatisierung, die mit den ersten EU-Verträgen in den 80er Jahren begonnen hat, und die damit entstandene Gefahr von Dumping zu unterbinden und solange das Problem von reaktionären Regierungen und einer reaktionären EU-Kommission besteht, werden die großen Konzerne und die Finanzmärkte auch weiterhin die Politik bestimmen.

Am Anfang deiner politischen Karriere stand Systemkritik etwas stärker im Vordergrund. Welche Bedeutung hat der antikapitalistische Ansatz heute noch?

Heute – da sich die Deregulierungs- und Liberalisierungsprinzipien durchgesetzt haben – stehen wir vor der Frage, wie die Politik endlich wieder eine kontrollierende Einwirkung auf die Finanzmärkte zurückgewinnt – anstatt dass die Banken entscheiden, wo es lang geht. Entweder erreichen wir in den nächsten Jahren einen Wechsel der Regierungen – Sarkozy, Berlusconi und Merkel überlassen eher den Märkten das Terrain -, oder wir fahren gegen die Wand. Die Entwicklung muss unbedingt in die Richtung des Primats der Politik über die Wirtschaft gehen. Die Wirtschaftskrise, in der wir uns befinden, ist längst nicht gelöst.

Nach einem Vierteljahrhundert scheinen die Grünen mehr als reif für eine Regierungsbeteiligung. Doch die dürfte in Luxemburg nur mit der CSV zu realisieren sein. Wird einem als Mitbegründer der Grünen, die einst mit dem schwarzen Machtapparat aufräumen wollten, dabei nicht ein wenig mulmig zumute?

Für mich ist das eine grausige Perspektive. Fragen der Gesellschaftspolitik, neben wirtschaftlichen, sozialen oder ökologischen Fragen, sind für mich immer noch wichtig. Ich habe nicht umsonst in der Euthanasiefrage den Widerstand des ganzen CSV-Machtapparates und der Kirche zu spüren bekommen. Und es sind noch andere Fragen ? von der Abtreibung bis zur Trennung von Kirche und Staat ?, die für mich wichtig sind und bei denen es nach meiner Überzeugung große Unterschiede zur CSV gibt.

„Ich habe nicht umsonst in der Euthanasiefrage den Widerstand des ganzen CSV-Machtapparates und der Kirche zu spüren bekommen.“

Das Problem ist, dass eine linke-sozialistische, antikapitalistische Politik ihren Ausgangspunkt nicht in Luxemburg haben wird. Solch eine Politik kann nur von größeren Ländern ausgehen, und bei Luxemburg kann es lediglich um die Folgen dieser Politik gehen. Es gibt ja immer wieder Angriffe von ausländischen Politikern auf unser Bankensystem. Für mich ist klar, dass dieses in seiner bestehenden Form und Größe wahrscheinlich nicht erhalten bleiben kann. Damit stellt sich aber die Frage, welche Alternativen die Grünen zu bieten haben und wie sie die Arbeitsplätze in der Großregion erhalten wollen. Die Lösung sehe ich in der Wissensgesellschaft, dem Umbau der Energiesysteme, den Umwelttechnologien und im Aufbau eines umweltmedizinischen Gesundheitsstandorts Luxemburg. Ich habe seit Jahren aus einer Realoperspektive heraus für eine Ampelkoalition mit LSAP und DP plädiert und bin noch immer der Meinung, dass die Grünen in einer Koalition mit der CSV Federn lassen würden. Gerade, wenn sie noch stärker werden, wäre eine Ampelkoalition mit den Sozialisten und den Liberalen, drei fast gleich großen Partnern, interessant.

Wäre eine gestärkte grüne Partei mit Aussicht auf Regierungsbeteiligung eine Perspektive für dich, doch wieder in die Politik zurückzukommen?

Ich bin mittlerweile 64 Jahre alt und habe mich entschieden, in Rente zu gehen. Ich bin in den letzten Jahren unter der CSV-Dominanz ein wenig abgestumpft. Die CSV ist für mich wie eine bleierne Glocke, die über dem Land liegt. Mein Engagement bei Akut und auf Gemeindeniveau werde ich weiterhin verfolgen. Ob ich noch einmal in die Nationalpolitik zurückkehre, ist doch eher unwahrscheinlich. Ich kandidiere im Herbst für die Escher Gemeindewahlen. Esch muss in den nächsten Jahren eine unwahrscheinliche Herausforderung meistern – nämlich die Zusammenbringung der alteingesessenen Bevölkerung mit rund 53 Prozent Ausländern und den Menschen der neuen Universität. Das interessiert mich viel mehr, als noch weitere Jahre in der Chamber zu sitzen. Die Uni ist eine wahre Chance für Esch. Bisher hat die Regierung lediglich beschlossen, Luxemburg zu einem Standort für Biowissenschaften auszubauen. Ich bin der Meinung, dass damit in den nächsten zehn Jahren vor allem Grundlagenforschung betrieben wird. Damit fehlt ein anwendungsbezogenes Forschungsfeld. Dies könnten die Umweltgesundheit und die Medizinwissenschaften darstellen. Wenn wir eine stationäre umweltmedizinische Einheit in der Region bekommen, in der umweltkranke Patienten behandelt werden, muss das mit einer Forschung rund um das Thema Umweltmedizin gekoppelt sein. Ein solches konkretes Projekt kann eine Chance für Luxemburg sein, insbesondere im Kontext der Großregion. Dafür möchte ich mich einsetzen.


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