Schlagwort-Archiv: Autoritarismus

Leggeri pusht zurück

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Bald als Abgeordneter zurück? Fabrice Leggeri (links), damals noch Frontex-Direktor, mit Ylva Johansson, EU-Kommissarin für Inneres, im Februar 2020. (Foto: EU, 2020/Janek Skarzynski)

Unter seiner Verantwortung hat Frontex die illegale Zurückweisung von Flüchtlingen (Pushbacks) geschehen lassen und sich teils sogar aktiv daran beteiligt; er selbst hat systematisch die Kontrolle der Einhaltung von Menschenrechten in seiner Behörde hintertrieben: Fabrice Leggeri, von 2015 bis 2022 Leiter der EU-Grenzschutzagentur. In Brüssel hatte man trotz der Vorwürfe hartnäckig an ihm festgehalten. Im April 2022 trat er dann schließlich doch zurück, um einem Rauswurf zuvorzukommen: Die EU-Betrugsbekämpfungsbehörde Olaf ermittelte und hat die Vorwürfe später bestätigt (die woxx hat vielfach darüber berichtet, zuletzt in „Schild und Schwert“, woxx 1707). mehr lesen / lire plus

Diskussion um Ungarns EU-Ratsvorsitz: Orbán als Gesicht Europas

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Die Rechtsstaatlichkeit in Ungarn wird immer weiter abgebaut, so eine mit großer Mehrheit verabschiedete Resolution des Europaparlaments. Zugleich mehren sich Stimmen, wonach die im kommenden Jahr anstehende Ratspräsidentschaft des Landes verhindert werden muss.

Proteste gegen eine geplante Bildungsreform am 19. Mai in Budapest: Das Lehrpersonal soll unter anderem den Beamtenstatus verlieren. (Foto: EPA-EFE/Szilard Koszticsak)

Je mehr sich in den Regierungen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union autoritäre und antidemokratische Tendenzen verankern, desto häufiger kommt die Frage auf, inwiefern sich das auch in den EU-Institutionen niederschlägt. So ist die seit Januar laufende Ratspräsidentschaft Schwedens von der Sorge um den Einfluss der rechtsextremen „Schwedendemokraten“ begleitet (siehe „Das autoritäre Potenzial“ in woxx 1720). mehr lesen / lire plus

Wahlen in der Türkei: „Die Opposition hat keinen 
guten Job gemacht“

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guten Job gemacht“

Die Präsidentschaftswahl in der Türkei hat keinen eindeutigen Gewinner ergeben, eine Stichwahl zwischen dem langjährigen Präsidenten Erdoğan und seinem Herausforderer Kılıçdaroğlu ist nötig. Der Menschenrechtsanwalt Veysel Ok über die Fehler der Opposition und ihr nahestehender Medien sowie über die Perspektiven einer weiteren Präsidentschaft Erdoğans.

„Vielleicht stimmen die Manipulationsvorwürfe der Opposition aus der Wahlnacht, aber sie hat sie bislang nicht belegt“, sagt der türkische Anwalt Veysel Ok; zudem habe keine der Parteien von einem umfassenden Wahlbetrug gesprochen. Unser Bild zeigt ein Wahllokal in Istanbul bei den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen am 14. Mai. (Foto: EPA-EFE/ERDEM SAHIN)

woxx: Die Türkei fiebert der Stichwahl am 28. mehr lesen / lire plus

Die Studien zum „Sowjetmenschen“: Herrschaft der Hoffnungslosigkeit

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Autoritäre Regime wie jenes in Russland basieren selten bloß auf Repression. Wladimir Putin kann sich auf in der Bevölkerung tradierte Verhaltensweisen stützen, die zurückreichen bis in die Anfänge der Sowjetunion.

Bedient sich zur Legitimation seiner Herrschaft des mythischen Neotraditionalismus, des imperialistischen russischen Nationalismus und einer antiwestlich orientierten Kirche: 
Der russische Präsident Wladimir Putin Mitte April beim orthodoxen Ostergottesdienst in der Christ-Erlöser-Kathedrale in Moskau. (Foto: EPA-EFE/Sergei Karpuhin/Sputnik/Kremlin Pool Mandatory Credit)

Nicht erst seit dem Beginn der russischen Invasion der Ukraine gibt es viele Versuche, einen adäquaten Begriff für den Charakter des russischen Herrschaftssystems zu finden. Die Wissenschaftlerin Anna Schor-Tschudnowskaja schlägt vor, es als „nihilistischen Autoritarismus“ zu bezeichnen. mehr lesen / lire plus