Mediengesetz der EU: Staatlich geprüfter Pluralismus

Ein europäisches Mediengesetz soll künftig die Vielfalt und die Unabhängigkeit der Medien in der EU besser schützen. Sollte es verabschiedet werden, wären die Auswirkungen auf Luxemburg womöglich enorm.

Mediale Vielfalt durch faire Marktbedingungen: Vera Jourová, EU-Kommissarin für Werte und Transparenz mit ihrem für den Binnenmarkt zuständigen Kollegen Thierry Breton bei der Vorstellung des geplanten Europäischen Medienfreiheitsgesetzes. (Foto: European Union/EC – Audiovisual Service/Christophe Licoppe)

Die Medien in der Europäischen Union stehen in vielerlei Hinsicht unter Druck. Gefahr droht etwa durch mangelnde politische Unabhängigkeit von staatlichen Interessen. In Ländern wie Polen, Ungarn und der Slowakischen Republik haben die Regierungen massiven Einfluss auf die Struktur der Medienlandschaft genommen. mehr lesen / lire plus

Energiepreise: Schuften für den Strom

Mehr als einen Monatslohn müssen Geringverdienende in der Europäischen Union im Schnitt für den privaten Energiebedarf bezahlen, hat der Europäische Gewerkschaftsbund berechnet. In Luxemburg ist man nicht viel besser dran.

Zieht die EU-Kommission der Strompreisentwicklung den Stecker? (Foto: EC – Audiovisual Service)

Wer in Luxemburg den Durchschnittslohn verdient, schuftet jährlich knapp drei Wochen, allein um die Energierechnung zu bezahlen: 14 Tage müssen Luxemburger Lohnabhängige laut Berechnungen des Europäischen Gewerkschaftsinstituts ETUI für die Deckung ihrer Strom- und Gaskosten arbeiten, wenn man die Energiepreise von Juli 2022 zugrunde legt und so im Schnitt auf jährlich 1.870 Euro kommt. Noch schlechter ist die Bilanz für all jene, die nur über einen Lohn verfügen, der dem „sozialen Mindestlohn“ von derzeit 2.313 Euro brutto entspricht: Sie müssen ganze 25 Tage ran. mehr lesen / lire plus

Russland und die Sanktionen
: Umgekehrte Industrialisierung


Eine Studie der Universität Yale spricht den Sanktionen gegen Russland eine desaströse Wirkung zu. Dort ist man eifrig bemüht, das Land von westlichen Importen unabhängig zu machen. Dies wird einen massiven technologischen Rückschritt bedeuten, wie inzwischen auch die russische Zentralbank offen eingesteht.

War in den vergangenen Jahren an einem ausgeglichenen Staatshaushalt und einer Verringerung der Staatsschulden orientiert: die russische Zentralbank in Moskau. (Foto: EPA-EFE/YURI KOCHETKOV)

Der Streit darum, ob die Sanktionen gegen Russland tatsächlich wirksam sind, hat sich jüngst auf fast schon kuriose Weise zugespitzt. Ende Juli veröffentlichte eine Forschungsgruppe der Universität Yale eine Studie, wonach die russische Wirtschaft regelrecht „implodiere“. mehr lesen / lire plus

Gesellschaft & Coronapandemie (2): Negative Befreiung vom Realitätsprinzip

Wie hängen Kapitalismus, die Entstehung moderner Epidemien und irrationaler Widerstand gegen staatliche Impfkampagnen zusammen? In seinem neuen Buch „Krankheit als Kränkung“ liefert der Autor Uli Krug einen überzeugenden Erklärungsversuch.

Freiheit, jedenfalls: Protest gegen die staatlichen Maßnahmen zur Coronabekämpfung im September 2021 in den Niederlanden. (Foto: EPA-EFE/Jeroen Jumelet)

Als der österreichische Sozialdemokrat Victor Adler sich im Sommer 1892 die schrecklichen Folgen der Choleraepidemie in Hamburg vor Augen führte, stand für ihn völlig außer Frage, dass die Gesundheitskrise nur mit staatlicher Hilfe zu bewältigen sei. Allein dem Staat stehe die Macht zur Verfügung, „die Widerstände, welche städtischer Krämergeiz und kurzsichtige Kirchthurmpolitik bereiten, zu beseitigen“. mehr lesen / lire plus

Kontrolle von Seenotrettern: Beschränkte Befugnis

Der Europäische Gerichtshof hat am Montag die Rechte ziviler Seenotrettungsorganisationen gestärkt.

Bild: Chris Grodotzki/Sea-Watch.org

Immer massiver werden derzeit Vorwürfe, wonach die EU-Grenzschutzagentur Frontex daran beteiligt gewesen sein soll, geltendes Recht zu brechen. Auf 129 Seiten hat die EU-Antikorruptionsbehörde Olaf laut dem deutschen Nachrichtenmagazin „Spiegel“ die Verwicklung von Frontex in illegale Zurückweisungen von Asylsuchenden (sogenannte „pushbacks“) durch die griechische Küstenwache und andere illegale Aktivitäten dokumentiert. Teilweise wurden die Flüchtenden Berichten zufolge einfach wieder in aufblasbaren Rettungsinseln auf See ausgesetzt.

Angesichts solch mutmaßlich massiver Rechtsbrüche lieferte ein Urteilsspruch des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) am vergangenen Montag einen deutlichen Kontrast, was die Willkür im Umgang mit Flüchtlingen und ihren Helfer*innen auf EU-Territorium betrifft. mehr lesen / lire plus

Griff nach Ackerland nimmt zu

Die globale Nahrungsmittelkrise hat verheerende Folgen auch für Kleinbauern und die Ernährungssouveränität der Länder des sogenannten globalen Südens. Die internationale Basiskoalition „People‘s Coalition on Food Sovereignty“ (PCFS) warnte am Mittwoch, die beispiellosen Preissteigerungen bei Nahrungsmitteln um 39,7 Prozent binnen eines Jahres würden in den ärmeren Ländern massiv zum Verkauf und der Verpachtung von Ackerland (sogenannte „Landgrabbings“) führen, da sich Investor*innen dieses Sektors in sicherere Anlagen flüchten. Russlands Krieg gegen die Ukraine und dessen Auswirkungen auf die weltweite Getreideversorgung haben dabei eine bereits seit Jahren andauernde Entwicklung nur weiter verstärkt. Laut einer Pressemitteilung der PCFS ist die Zahl der grenzüberschreitenden Landgeschäfte bereits zwischen 2011 und 2020 um 122 Prozent gestiegen. mehr lesen / lire plus

“I want to make misogynists uncomfortable”

New York’s all-female old-school death metal outfit Castrator is about to release their first full-length album “Defiled in Oblivion” on July 29th. A conversation with drummer Carolina Perez about women on stage, the importance of a guitar player who knows how to shred, and on how the band deals with hate messages.

Old-school death metal powerhouse from New York: Castrator are (from left to right) Kimberly Orellana, Robin Mazen, Carolina Perez und Clarissa Badini. (photo: Stephanie Gentry)

woxx: We are having this conversation the day after the US Supreme Court decided to end the constitutional right to abortion in the United States. mehr lesen / lire plus

Die Death Metal Band Castrator: „Im Modus des Zorns”

Sie liefern technisch versierten Death Metal, gnadenlos brutal und mit hoher Präzision: Ende des Monats veröffentlicht die Band Castrator das neue Album „Defiled in Oblivion“. Mit ihrer für manche provokativen feministischen Haltung kommen die vier Frauen der in New York basierten Gruppe nicht überall gut an und haben jüngst sogar Morddrohungen erhalten. Die woxx hat mit Schlag-
zeugerin Carolina Perez gesprochen.

An english version of the interview is here: “I want to make misogynists uncomfortable”

Old School Death Metal nach allen Regeln der Kunst: Kimberly Orellana, Robin Mazen, Carolina Perez und Clarissa Badini (v.l.n.r.) sind Castrator aus New York City. (Foto: Stephanie Gentry)

woxx: Am Tag vor unserem Gespräch hat der Oberste Gerichtshof das verfassungsmäßige Recht auf Abtreibung in den USA abgeschafft. mehr lesen / lire plus

Russland reagiert auf Sanktionen: Weltmarkt oder Autarkie

Die russische Ökonomie scheint erstaunlich gut gegen die Sanktionen westlicher Staaten gewappnet. Auf dem „Internationalen Wirtschaftsforum“ in St. Petersburg vergangene Woche gab sich Präsident Putin entsprechend kämpferisch. Doch die Ziele der russischen Wirtschaftspolitik sind widersprüchlich – und in ihrer Wirkung unter Expert*innen umstritten.

War in den vergangenen Monaten maßgeblich daran beteiligt, den 
Kurs des Rubel zu stabilisieren: 
Elvira Nabiullina, Direktorin der russischen Zentralbank, am 16. Juni 2022 beim „Internationalen Wirtschaftsforum St. Petersburg“. (Foto: EPA-EFE/Anatoly Maltsev)

Über den Zustand der russischen Wirtschaft machen derzeit recht unterschiedliche Einschätzungen die Runde. „Die russische Wirtschaft bricht ein“, prophezeite der deutsche Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Die Grünen) Anfang des Monats: „Putin kriegt noch Geld, aber er kann es kaum noch ausgeben. mehr lesen / lire plus

Plattenkritik: Die Schönheit sterbender Galaxien

Die Band „Hemelbestormer“ hat pandemiebedingt die Stücke des neuen Albums „Collide & Merge“ bislang selten live gespielt. Doch es wäre überraschend, würde man die vier Belgier demnächst nicht auf vielen großen Bühnen sehen. Ausgehend von Post-Rock und Metal haben sie ein beeindruckendes Klanguniversum geschaffen.

Auch Galaxien können sterben, etwa wenn sie mit einander kollidieren: ihr Leben geht dann mit dem nach und nach erlöschenden Licht ihrer Sterne zu Ende. (Foto: Credit: ESO/M. Kornmesser)

Wie klingt ein schwarzes Loch? Gar nicht, würden viele spontan wohl sagen, schließlich gibt es im Weltall keine Schallwellen, da es wesentlich ein Vakuum ist. Das stimmt nicht ganz: Es gibt sogenannte Galaxienhaufen, die aus Hunderten oder gar Tausenden von Galaxien bestehen, welche durch Gravitation aneinander gebunden sind. mehr lesen / lire plus

EU-Mindestlohn: Auf eine Cola light

Am Dienstag wurde in Straßburg der Weg für einen europäischen Mindestlohn frei gemacht. Ein Gamechanger, hofft der Europäische Gewerkschaftsbund.

(Foto: European Union, 2012)

Es handelt sich um ein Prestigeprojekt der EU-Kommission, über das am vergangenen Dienstag in Straßburg eine provisorische Übereinkunft erzielt worden ist: Der europäische Mindestlohn soll beweisen, dass die Europäische Union auch soziale Rechte und nicht allein unternehmerische Interessen schützt.

„Niemand sollte in Armut leben, während er arbeitet“, fasste Nicolas Schmit (LSAP) das Ziel der nun auf den Weg gebrachten EU-Richtlinie für einen europäischen Mindestlohn zusammen. Diese sei „das richtige Instrument, um sicherzustellen, dass Erwerbsarmut der Vergangenheit angehört“, so der für Beschäftigung und soziale Rechte zuständige EU-Kommissar auf einer Pressekonferenz in Straßburg. mehr lesen / lire plus

EU-Flüchtlingspolitik in Libyen: Bündnis mit den Banden

Zur Abschottung Europas vor Flüchtlingen setzt die EU-Kommission auf die Kooperation mit kriminellen Banden. Für die sogenannte libysche Küstenwache und andere Milizen bedeutet diese Flüchtlingspolitik nicht zuletzt dank Geldern aus Brüssel ein einträgliches Geschäft.

Erfolgloser Versuch einer Mittelmeerüberfahrt: Flüchtlinge gehen im Juli 2017 von Bord eines libyschen Küstenwachschiffs, im Hafen des östlich von Tripolis gelegenen Guarabouli. (Foto: EPA/Stringer)

Auf seinen Internetseiten preist das Europäische Parlament die Vorteile der Kreislaufökonomie: Diese sei ein Wirtschaftsmodell, bei dem Produkte so lange wie möglich geteilt, geleast, wiederverwendet und recycelt werden, um das Maximum aus ihnen herauszuholen. Ungefähr so sieht auch das Geschäftsmodell der libyschen Banden aus, die ihr Geld mit der Ausbeutung und dem Schmuggel von Flüchtlingen verdienen. mehr lesen / lire plus

Frontex ohne Kopf

Frontex-Chef Fabrice Leggeri ist Ende vergangener Woche von seinem Amt zurückgetreten. Der bisherige Leiter der EU-Grenzschutzagentur war wegen des Vorwurfs der Vertuschung sogenannter „pushbacks“, der illegalen Zurückweisung von Asylsuchenden an den EU-Außengrenzen, immer mehr unter Druck geraten. Die Umstände seines Abgangs sind einigermaßen dubios. In einem Schreiben machte Leggeri für seinen Rücktritt angeblich heimlich vorgenommene Regeländerungen im Mandat von Frontex verantwortlich, das im Juni 2019 verlängert wurde. Damit spielte er offenbar selbst auf die Vorwürfe gegen ihn und seine Behörde an, denn eine Sprecherin der EU-Kommission dementierte, dass es eine Mandatsänderung „in diesem Sinne“ gegeben hat: „Die Aufgabe von Frontex war es schon immer, sowohl die EU-Grenzen zu schützen als auch die Grundwerte zu wahren“, so die Sprecherin. mehr lesen / lire plus

Roadburn Festival: Vier Tage im April

Alljährlich im Frühling findet sich im niederländischen Tilburg die Metal-Community zu einem beinahe schon legendären Event zusammen: Das Roadburn-Festival bietet kathartische Momente – aber längst nicht mehr allein für Kuttenträger*innen.

Auftakt nach Maß: Die Experimentalrock-Band „Big Brave“ aus Montreal spielte eines der ersten Konzerte des diesjährigen Roadburn-Festivals. (Foto: Big Brave @ Roadburn 2022 Paul Verhagen Photography)

In seinen Schriften über die Tragödie betont Aristoteles deren reinigende Wirkung auf das Publikum. Eine solche „Katharsis“ werde von „Jammer und Schaudern“ und anderen Emotionen begleitet, die man während des Stücks empfinde. Psychologisch ist damit das Ausleben innerer Konflikte und verdrängter Emotionen, speziell von Aggressionen gemeint, um den aus ihnen resultierenden seelischen Schmerz zu reduzieren. mehr lesen / lire plus

Maßnahmen der EU gegen Russland: Zwischen Sanktion und Ausstieg

Erbittert wird in der EU darüber gestritten, welche Sanktionen gegen Russland man sich leisten kann. In den Debatten werden Maßnahmen zur raschen Beendigung des Krieges mit der Planung des endgültigen Ausstiegs aus dem Bezug russischer Energie vermischt.

Steht der Druck russischer Gaspipelines bald auf null? Manometer (Druckmesser) an einer Gasverdichtungsanlage. (Foto: EPA/Filip Singer)

Es las sich beinahe wie ein Hilferuf. Nicht nur „schwere Vorwürfe“ seien ihm gemacht worden, schrieb der Ökonom Rüdiger Bachmann am 26. März auf Twitter, sondern auch Hetze und infame Beleidigungen aus Politik und Wissenschaft habe er ertragen müssen. Kurz zuvor hatte der deutsch-amerikanische Ökonom von der University of Notre Dame in Indiana gemeinsam mit zahlreichen Kolleg*innen eine Studie veröffentlicht. mehr lesen / lire plus

Russlands Krieg gegen die Ukraine: Putins Kalkül

Viele fragen nach dem Sinn, den es macht, dass Wladimir Putin nun doch Krieg gegen die Ukraine führt. Die Antwort liegt im politischen System, das er geschaffen hat.

Putins Krieg gegen die Ukraine ist nicht zuletzt eine Nachricht an die eigene Bevölkerung. (Bildquelle: EPA-EFE/Anatoly Maltsev)

Nun hat er es also tatsächlich getan: Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Donnerstagfrüh mit einer Militäroffensive gegen die Ukraine begonnen. Seinen gegen internationales Recht verstoßenden Angriff auf einen souveränen Staat hatte er wenige Tage zuvor mit der Anerkennung der selbst ernannten Volksrepubliken Luhansk und Donezk auf ukrainischem Staatsgebiet eingeleitet.

Es war kaum vorhersagbar, ob Putin eines der im Raum stehenden Eskalationsszenarien tatsächlich wahr machen würde. mehr lesen / lire plus

EU-Afrika-Gipfel: Verpasste Gelegenheit

Beim Gipfeltreffen von Europäischer und Afrikanischer Union Ende dieser Woche in Brüssel geht es um die vielfältigen Folgen der Coronapandemie. 
Auch was der „European Green Deal“ für Afrika bedeutet, wird zur Sprache kommen. Die Interessen der Zivilgesellschaft wurden bei all dem kaum berücksichtigt. Kritiker*innen befürchten vor allem von europäischer Seite viel 
heiße Luft.

Verkaufstalente sind gefragt: Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen stellt in der senegalesischen Hauptstadt Dakar den EU-Investitionsplan 
„Global Gateway Africa“ vor. (Foto: European Union, 2022/Christophe Licoppe/EC – Audiovisual Service)

Eines hat man auf dem afrikanischen Kontinent längst gelernt: Worte sind die Währung, mit der die Europäische Union am freigiebigsten ist. mehr lesen / lire plus

Streit um Ungarn und Polen: Der Jihad bleibt aus

Der Europäische Gerichtshof hat den neuen Rechtsstaatsmechanismus der EU für rechtens erklärt. Ein rasches Vorgehen der Kommission gegen Polen und Ungarn ist dennoch nicht zu erwarten.

EPA-EFE/Olivier Hoslet

Es ist eine seltsame Logik, die sich seit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) über den EU-Rechtsstaatsmechanismus in die Berichterstattung eingeschlichen hat. Obwohl das Gericht am Mittwoch die legale Basis des Instruments bestätigt hat, werden Bedenken hinsichtlich seines Einsatzes gegen Ungarn formuliert. Dort nämlich stehen Anfang April die Parlamentswahlen an. Sollte die EU-Kommission nun rasch handeln, könne dies als Einmischung in den Wahlkampf verstanden werden, hieß es etwa im Berliner „Tagesspiegel“ und in der „Zeit“. mehr lesen / lire plus

Kunsterfahrung: Die Auflösung der Wirklichkeit

In seinem neuen Essay „Kosmische Angst“ widmet sich Autor und Filmwissenschaftler Daniel Illger den Randregionen menschlicher Erfahrung. Hierzu greift er auch auf den amerikanischen Schriftsteller H.P. Lovecraft zurück – mit allen Ambivalenzen.

Dann doch lieber an Himmel und Hölle glauben? Laut Daniel Illger sind die Erzählungen H.P. Lovecrafts literarisch so bemerkenswert, weil bei ihm „das Grauen in der wissenschaftlich plausibilisierten Diagnose gründet, dass das Universum ‚ein sinn- und seelenloser Ort‘ sei“. (Foto: pixabay)

Es ist ein Moment, der Eltern kalt erwischen kann. Die Frage: „Papa, was ist eigentlich der Tod?“ wird oft bereits im Alter von vier, fünf Jahren gestellt. In seinem Buch „Kosmische Angst“ macht der Schriftsteller und Filmwissenschaftler Daniel Illger das Nachdenken des Kindes über den Tod zum Ausgangspunkt seiner Überlegungen. mehr lesen / lire plus

Gerechte Impfstoffverteilung: Erst das Boostern, dann die Moral?

Der Impfstoff gegen eine Covid-19-Erkrankung ist zu knapp, um nicht allein Risikogruppen flächendeckend zu boostern, so die Weltgesundheitsorganisation WHO. Wichtiger sei ein erstmaliger Impfschutz in ärmeren Ländern. Westlichen Industrienationen scheint es indessen zupass zu kommen, dass es etwa in Afrika logistische Probleme bei der Verteilung gibt.

Impfung gegen eine Covid-19-Erkrankung in einem Krankenhaus in Harare, der Hauptstadt von Zimbabwe: Aktuell haben in dem südafrikanischen Land rund 27 Prozent der Bevölkerung ihre erste Impfdosis erhalten. (Foto: EPA-EFE/Aaron Ufumeli)

„Kein Land kann sich den Weg aus der Pandemie boostern.“ – Zum wiederholten Male wies Tedros Adhanom Ghebreyesus kurz vor Weihnachten darauf hin, dass eine auf die je eigenen nationalen Grenzen beschränkte Impfkampagne gegen eine Covid-19-Erkrankung zum Scheitern verurteilt sei. mehr lesen / lire plus