Lesbos und Corona-Krise: „Die Leute hier kämpfen“

Von der Europäischen Union im Stich gelassen, sind die Flüchtlinge im Camp Moria auf Lesbos völlig auf sich allein gestellt. Thomas von der Osten-Sacken, Geschäftsführer des Verbands für Krisenhilfe und solidarische Entwicklungszusammenarbeit „Wadi e.V.“, ist vor Ort und unterstützt die verschiedenen selbstorganisierten Gruppen bei ihren Kampagnen. Die woxx hat mit ihm über die Lage auf der Insel und im Camp gesprochen.

Mitglieder des Moria Corona Awareness Teams bringen im Flüchtlingscamp Plakate an, um über Covid-19-Prävention aufzuklären. (Foto: Stand By Me Lesvos)

woxx: Gibt es schon Fälle von Covid-19-Infektionen auf Lesbos?

Thomas von der Osten-Sacken: Es gibt bislang [Stand Donnerstagnachmittag; Anm. d. mehr lesen / lire plus

Flüchtlinge auf Lesbos: Wettlauf gegen die Zeit

Da aus Europa keine Hilfe kam, bleibt den Flüchtlingen im Camp Moria auf der griechischen Insel Lesbos angesichts der Corona-Krise nur die Selbstorganisation. Doch dafür sind die Betroffenen dringend auf finanzielle Unterstützung angewiesen.

Ein Mitglied des „Moria Corona Awareness Team“ mit frisch gedruckten Aufklärungsplakaten. (Foto: Facebook)

„Es ist ein Wettlauf gegen die Zeit, um das Virus vom Camp fernzuhalten.“ So fasst die lokale Hilfsorganisation „Stand by me Lesvos“ die Situation im Flüchtlingslager auf der Insel zusammen. Denn noch hat Covid-19 dem Anschein nach Camp Moria nicht erreicht. Zwar weiß man auch dort nicht, ob und wie viele Infektionen eventuell unerkannt blieben; doch die Tatsache, dass bislang keine entsprechenden medizinischen Auffälligkeiten verzeichnet wurden, ist der Funke Hoffnung, den man zu nähren versucht. mehr lesen / lire plus

Rechte Attentäter
: „Der Terror wird pathologisiert“


Nach den rassistisch motivierten Morden von Hanau wurde viel über den Geisteszustand des Täters spekuliert. Die Sozialpsychologin Pia Lamberty hält klinische Diagnosen auf der Grundlage von Tätermanifesten für bedenklich.

Bei den Diskussionen um die psychische Verfassung der Täter gerate der menschenfeindliche Inhalt ihrer Taten häufig in den Hintergrund, meint die Sozialpsychologin Pia Lamberty. (Foto: © Pia Lamberty)

woxx: Nach dem Anschlag von Hanau, bei dem der Attentäter zehn Menschen getötet hat, wurde vor allem aus den Reihen der „Alternative für Deutschland“ (AfD) wiederholt auf eine angeblich offensichtliche psychische Störung des Täters hingewiesen, weshalb der Verweis auf eine rechtsextreme Motivation abwegig sei. mehr lesen / lire plus

Internetaufklärung: Rechte Vordenker*innen

So unterschiedlich die verschiedenen Strömungen der Rechten global auch sein mögen, sind sie durch ihren Hass auf den Liberalismus und dessen Prinzipien geeint. Ein neues Internetportal klärt über einige der Stichwortgeber*innen auf.

Titelblatt des Sammelbandes „Das alte Denken der Neuen Rechten“, der über die Internetseite „gegneranalyse.de“ kostenlos zu beziehen ist. (Bildquelle: gegneranalyse.de)

„Gegen die Liberalen“ lautet ein 1988 verfasstes Pamphlet des völkischen Nationalisten Armin Mohler (1920-2003), das zum Klassiker der „Neuen Rechten“ geworden ist. Der für die 2010 erfolgte Neuauflage verantwortliche Verlag bewirbt es als „treffsichere ‚Liberalenbeschimpfung‘“ und verspricht: „man liest und weiß, daß man rechts ist – oder eben nicht“. mehr lesen / lire plus

EU-Parlament für Freihandel mit Vietnam

Mit großer Mehrheit hat sich das EU-Parlament heute für ein Freihandelsabkommen mit Vietnam ausgesprochen. Die Kritik vietnamesischer NGOs sowie von Grünen und Linken im Parlament blieb fruchtlos.

Im Auswärtigen Ausschuss des EU-Parlaments war Isabel Wiseler-Lima verantwortlich für ein kritisches Gutachten zum Freihandel mit Vietnam. Bei der Abstimmung votierte die CSV-Politikerin nun jedoch für das Abkommen. (Foto: © European Union 2020 – Source : EP)

Überraschend war das Ergebnis nicht: Nach der gestrigen Debatte im EU-Parlament sprach sich heute Mittag eine deutliche Mehrheit der Abgeordneten für ein Freihandels- und Investitionsschutzabkommen mit der Sozialistischen Republik Vietnam aus.

Der überwiegende Teil der Abgeordneten der konservativen Gruppe „Europäische Volkspartei“, der liberal-zentristischen „Renew Europe“, der rechten „Europäischen Konservativen und Reformer“ und auch ein großer Teil der Sozialdemokraten (S&D) stimmten für die beiden Abkommen, während eine Minderheit der Sozialdemokraten zusammen mit den Grünen (Verts/ALE), den Linken (GUE/NGL) und einem Großteil der rechtsextremen Fraktion „Identität und Demokratie“ dagegen votierten. mehr lesen / lire plus

EU-Abkommen mit Vietnam: Handel statt Wandel?

Am Dienstag wird sich das EU-Parlament voraussichtlich für ein Freihandelsabkommen mit Vietnam aussprechen. Scharf kritisiert wird dies von zivilgesellschaftlichen Organisationen des Landes. Sie fordern Arbeitsschutz- und Menschenrechte.

Auf gute Handelspartnerschaft: 
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell (rechts) mit dem vietnamesischen Vizepremierminister Pham Bình Minh. (Foto: European Union, 2019/EC – Audiovisual Service)

Es war die größte Massendemonstration in Vietnam seit vielen Jahren. Zehntausende hatten im Juni 2018 gegen Korruption, Umweltverschmutzung und soziale Ungleichheit demonstriert. Den konkreten Anlass gaben zwei Gesetzentwürfe der vietnamesischen Regierung. Einer davon galt der „Cyber Security“, meint aber umfassende behördliche Überwachung und Zensur, der andere der Einrichtung von Sonderwirtschaftszonen. Rund 50.000 mehr lesen / lire plus

Arm trotz Mindestlohn

In Luxemburg erreicht der Mindestlohn nicht einmal 60 Prozent des mittleren Einkommens. Laut Europäischem Gewerkschaftsbund gilt dies auch für 16 weitere Staaten mit gesetzlichem Mindestlohn. Dieser müsse ein auskömmliches Leben ermöglichen, so die Forderung an die EU-Kommission.

In 17 der 22 EU-Ländern mit gesetzlich verankertem Mindestlohn leben die so bezahlten Vollzeitbeschäftigten unter der Armutsgrenze. (Bildquelle: ETUC/OECD)

In der Mehrheit der EU-Länder mit gesetzlichem Mindestlohn schützt dieser nicht vor einem Leben in Armut. Das geht aus einem Bericht hervor, den der Europäische Gewerkschaftsbund ETUC hinsichtlich eines von der Europäischen Kommission geplanten EU-weiten gesetzlichen Mindestlohns veröffentlicht hat. Ein solcher Mindestlohn kann laut den von der ETUC veröffentlichten Zahlen ein menschenwürdiges Leben nur garantieren, sofern er zum allgemeinen Lohnniveau und den Lebenshaltungskosten im jeweiligen Land im Verhältnis steht. mehr lesen / lire plus

Hit me, yet again

Über mehr als zwei Jahre hinweg hat der Dokumentarfotograf Patrick Galbats den Bau des Grenzzauns begleitet, der Ungarn von Serbien trennt. Zugleich hat er festgehalten, wie diese so robuste Abgrenzung das EU-Land und seine Menschen verändert. Nun wird seine Arbeit bis Mitte März in Brüssel gezeigt.

Das titelgebende Foto der Ausstellung von Patrick Galbats im Brüsseler Zentrum für zeitgenössische Fotografie. (© Patrick Galbats, série “Hit Me One More Time”, 2015-2017)

Es war ein reges Interesse auf der Vernissage an diesem Dienstag, als Patrick Galbats im Brüsseler Zentrum für zeitgenössische Fotografie „Contretype“ unter dem Titel „Hit Me One More Time“ das Resultat seiner Streifzüge entlang der ungarisch-serbischen Grenze und seine Arbeit über die verschiedenen Facetten der ungarischen Geschichtspolitik präsentierte. mehr lesen / lire plus

Europäischer Mindestlohn: Stresstest für Schmit

Nicolas Schmit soll für die EU-Kommission rasch einen europäischen Mindestlohn organisieren. Die Erwartungen waren groß, als er am Dienstag in Straßburg einen ersten Entwurf vorstellte, doch nun zeigt sich der Europäische Gewerkschaftsbund enttäuscht.

Wollen die „Europäische Säule sozialer Rechte“ stärken: 
EU-Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte Nicolas Schmit und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, hier beide unter den wachsamen Augen von EU-Handelskommissar Phil Hogan. (Foto: Étienne Ansotte/© European Union, 2019)

Es ist die erste große Bewährungsprobe für Nicolas Schmit in seiner Funktion als EU-Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte: die Einführung eines europaweiten Mindestlohns. Brüssel stehe ein Kampf bevor, titelte das Wirtschaftsblatt „Financial Times“ schon Anfang des Monats. mehr lesen / lire plus

Comics und Judentum: Superhelden sterben nie

Dass die meisten Comic-Superhelden von Juden erfunden wurden, ist sogar vielen Fans nicht bekannt. Nun widmet das Jüdische Museum in Brüssel den Figuren und ihren Schöpfer*innen eine ebenso umfassende wie vielschichtige Ausstellung.

Streit unter Brüdern: „The Thing“ gibt dem aus der jüdischen Mystik entstammenden Golem eins auf die Mütze – dem das steinerne „Ding“ allerdings selbst nachempfunden ist. (© Marvel Comics Group)

„Für Odin! Für Asgard!“ – Wenn man in einem Jüdischen Museum solche Parolen zu sehen bekommt, ist das eher irritierend. Immerhin tragen Neonazis gerne Sprüche-T-Shirts mit Referenz an die nordische Mythologie. Zeitgenossen also, denen man am liebsten mit dem Kampfruf des Comic-Helden „The Thing“ antworten möchte, den dieser ausstößt, bevor er irgendwelchen Schurken auf die Mütze gibt: „It’s clobberin’ time!“ mehr lesen / lire plus

Faschistische Männer: Geboren durch Gewalt

Vor über 40 Jahren hat Klaus Theweleit mit seiner von den Geschlechterverhältnissen ausgehenden Faschismusanalyse Furore gemacht. Nun werden die „Männerphantasien“ neu herausgegeben. Die woxx sprach mit dem Autor über die Aktualität und Wirkung seines Werkes.

„Die sogenannte faschistische Ideologie im Sinne eines benennbaren Kanons von Regeln und Gedanken gibt es meiner Meinung 
nach nicht“: 
der Kulturtheoretiker Klaus Theweleit. (Foto: privat)

woxx: Im Nachwort zur Wiederveröffentlichung Ihres Buches schreiben Sie, die neue Rechte in Deutschland töne in vieler Hinsicht ähnlich wie die in Ihrem Buch „Männerphantasien“ beschriebene Freikorps- und Nazi-Rechte der Weimarer Republik. Worin besteht die Ähnlichkeit?


Klaus Theweleit: Einer der Kerne des politisch rechten Verhaltens, das man als faschismusanfällig bezeichnen kann, besteht immer noch in der aggressiven Abwehr von Weiblichkeit. mehr lesen / lire plus

Sprache und Gewalt: Worte als Waffe

Die Rede von der „geistigen Brandstiftung“ soll verdeutlichen, dass eine aggressive Rhetorik Gewalttaten vorbereiten kann. Dabei wird häufig verkannt, wieviel Gewalt bereits im Sprechen selbst zum Ausdruck kommt. Die Philosophin Petra Gehring untersucht die physische Präsenz und „Kraft“ der Sprache.

„Wir sind genauso in unserer Sprache, wie wir in unserem Körper sind“: die Philosophin Petra Gehring. (Foto: Alexander Vejnovic)

woxx: Nach dem antisemitisch motivierten Anschlag auf die Synagoge in Halle wurde die von Politiker*innen der „Alternative für Deutschland“ verwendete Rhetorik für den Angriff mitverantwortlich gemacht. Inwiefern kann Sprache Gewalt vorbereiten?


Petra Gehring: Grundsätzlich ist es natürlich problematisch zu suggerieren, es bestehe eine unmittelbare Beziehung von Ursache und Wirkung zwischen konkreten Aussagen von bestimmten Personen einerseits und Gewaltakten andererseits, sofern es sich nicht explizit um Aufforderungen zu diesen Gewalttaten handelt. mehr lesen / lire plus

Künftige EU-Kommission: Kalkül der Kompromisse

Chaotisch, konturlos: Noch ist sie nicht im Amt, doch die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat bereits erheblich mit Kritik und Problemen zu kämpfen. Wann ihr Team vom Europaparlament bestätigt wird, ist weiterhin offen.

Hat zumindest beim 
Reitsport die Zügel fest 
in der Hand: die künftige 
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. (Foto: EPA/Uwe Ansprach)

Auch für sie war es eine Überraschung. Anfang Juli hatten die Staats- und Regierungschefs Ursula von der Leyen als Wunschkandidatin für die Präsidentschaft der künftigen EU-Kommission aus dem Hut gezogen und damit dem 2014 eingeführten Modell der Spitzenkandidat*innen schon im Zuge der zweiten Wahlperiode den Garaus gemacht. mehr lesen / lire plus

EU-Migrationspolitik: Auf dem Rücken der Kurden

Wenig Begeisterung zeigten die EU-Innenminister*innen in Luxemburg für eine freiwillige Aufnahme von aus Seenot geretteten Flüchtlingen. Darüber hinaus setzt man migrationspolitisch weiter auf die Türkei – die in Nordsyrien einmal mehr Fakten schafft.

Einmal mehr von einstigen Verbündeten ans Messer geliefert: Die kurdische Miliz YPG in Nordsyrien. (Foto: Wikimedia Commons)

Ohne konkrete Ergebnisse in migrationspolitischen Fragen ist das Treffen der EU-Innenminister*innen Anfang dieser Woche in Luxemburg verlaufen. Deutschland und Frankreich hatten dort ihren Plan für einen vorübergehenden und freiwilligen Verteilungsmechanismus für aus dem Mittelmeer gerettete Migrant*innen präsentiert.

Beide Länder hatten in Aussicht gestellt, jeweils ein Viertel der Betroffenen bei sich aufzunehmen, um dem gemeinsam mit Italien und Malta ausgearbeiteten Vorhaben Kontur zu verleihen. mehr lesen / lire plus

EU-Migrationspolitik: Gegen die Wand

Für im Mittelmeer gerettete Migrant*innen scheint sich eine Perspektive anzubahnen, die kommende Woche in Luxemburg vereinbart werden soll. Doch angesichts der migrationspolitischen Herausforderungen für die EU ist der Plan kaum mehr als ein Feigenblatt.

Auf sich allein gestellt: Migranten versuchen einen in Brand geratenen Wohncontainer im völlig überfüllten Flüchtlingscamp Moria auf Lesbos 
zu löschen. Bei dem am vergangenen Sonntagnachmittag ausgebrochenen Feuer kamen zwei Menschen ums Leben. (Foto: EPA-EFE/Stratis Balaskas)

Das Gezerre um im Mittelmeer aus Seenot gerettete Migrant*innen scheint vorerst ein Ende zu haben. In Luxemburg soll Anfang kommender Woche bei einem Treffen der EU-Innenminister*innen ein temporärer Mechanismus festgeklopft werden, wie die Geretteten unter kooperationsbereiten Mitgliedsstaaten zu verteilen sind. mehr lesen / lire plus

Migrationspolitik: Tödliche Untätigkeit

Ein Brand im Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos deutet einmal mehr auf eine völlig desaströse EU-Migrationspolitik hin.

Ein Bewohner des Flüchtlingscamps Moria auf Lesbos steht vor einem der acht Wohncontainer, die bei einem Feuer am gestrigen Sonntag ausgebrannt sind. Zwei Menschen kamen dabei ums Leben. (Foto: EPA-EFE)

Im Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos ist am gestrigen Sonntagnachmittag ein Feuer ausgebrochen, bei dem nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks eine Frau und ihr Kind ums Leben gekommen sind. Mehrere Menschen wurden verletzt.

Das Feuer entzündete sich laut Medienangaben in einem angrenzenden Olivenhain und war dann rasch auf das Camp übergegriffen. mehr lesen / lire plus

Auf der Route der Befreiung

Wer sich auf die Spuren der Befreier von der Nazi-Herrschaft begeben will, kann das zum 75. Jubiläum mithilfe eines neuen Reiseführers tun. Berücksichtigt werden nicht nur die Routen der westlichen Alliierten, sondern auch jene der Roten Armee.

Nicht nur dank Fotos in Erinnerung: Manche der Kinder von einst erzählen noch heute begeistert von der Ankunft der „Amerikaner“. (Bilder und Bildrechte: Tony Krier/Photothèque Ville de Luxembourg)

Für die Befreier konnte die Situation auf ihrem Vorstoß in Richtung Deutschland manchmal ganz schön verwirrend und unübersichtlich sein. So wussten auch manche US-Truppen bei der Befreiung Luxemburgs zunächst gar nicht, wie ihnen hier geschah.

„Wir erreichten die Stadt Luxemburg im frühen Herbst, als das Großherzogtum erst teilweise befreit war. mehr lesen / lire plus

Nationalsozialismus: Das Reich der Gegenmenschen

Die Festung Breendonk war einer der zentralen Schreckensorte des nationalsozialistischen Besatzungsregimes in Belgien. 75 Jahre später ist die heutige Gedenkstätte im Ausland nahezu unbekannt.

Auf halbem Weg  zwischen Brüssel und Antwerpen gelegen: die Festung Breendonk. (Alle Fotos: Patrick Galbats)

Sanft spiegelt sich an diesem Sommertag die Nachmittagssonne auf der Oberfläche des Wassers, das den Graben füllt, von dem die Festungsanlage umschlossen wird. Gänse watscheln über eine vorgelagerte Zugbrücke, grasen auf der fett bewachsenen Böschung. Grillen zirpen in den umliegenden sommerlichen Wiesen. Ansonsten ist es still.

Beinahe friedlich wirkt das daher alles. Wäre da nicht der Wachtturm, der sich im Hintergrund drohend über die Kulisse erhebt. mehr lesen / lire plus

Antisemitismus: Vorfälle oft nicht gemeldet

Junge jüdische Europäerinnen und Europäer sind stärker antisemitischen Anfeindungen ausgesetzt als ältere Generationen: Nahezu jede und jeder zweite von ihnen musste entsprechende Erfahrungen machen. Das geht aus einer Studie der Agentur der EU für Grundrechte hervor.

Laut einer aktuellen Studie der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte wird gegen Antisemitismus in den Mitgliedsstaaten nicht genug getan. (Foto: Pixelmädchen6 / Flickr)

Der Antisemitismus in Europa nimmt stark zu. Das gilt insbesondere auch für Frankreich, Großbritannien und Deutschland, wo die meisten der insgesamt 1,35 Millionen Jüdinnen und Juden in Europa leben. So wurden in Frankreich im vergangenen Jahr 541 antisemitische Vorfälle gemeldet, was gegenüber 311 Fällen im Jahr 2017 einer Zunahme von 74 Prozent entspricht. mehr lesen / lire plus

Regierungsbildung: Belgische Blockaden

Auf föderaler Ebene wird sich in Belgien wohl kaum bald eine Regierungskoalition finden. In Flandern spielt die rechte N-VA auf Zeit und hofft, dadurch separatistische Tendenzen zu fördern. In Wallonien läuft für Grüne und Sozialisten ebenfalls nicht alles rund.

Koalition verzweifelt gesucht: Der frankophone Liberale Didier Reynders ist einer von zwei „informateurs“, die Belgiens neue Regierung finden sollen. (Foto: Vlad Vanderkelen/Wikimedia)

Auf den ersten Blick scheint vor allem die Situation des Parti Socialiste (PS) recht komfortabel: Obwohl die Partei ihr schlechtestes Wahlergebnis aller Zeiten eingefahren hat, ist eine Föderalregierung ohne ihre Beteiligung quasi undenkbar. Der Haken ist, dass Letzteres auch für die rechten Separatisten von der N-VA (Nieuw-Vlaamse Alliantie) gilt, mit denen man beim PS nicht gemeinsam regieren will. mehr lesen / lire plus