Weniger Flüchtlinge, weniger Tote?

Einen „deutlichen Rückgang der irregulären Grenzübertritte in die EU“ im Jahr 2024 meldete am vergangenen Dienstag die EU-Grenzschutz-
agentur „Frontex“ in einer Pressemitteilung. Rund 146.000 Personen weniger als im Jahr zuvor seien aufgegriffen worden. Das gelte neben der Westbalkanroute vor allem für die zentrale Mittelmeerroute. Dort sah Frontex 59 Prozent weniger Menschen ankommen. Verantwortlich hierfür sei die verbesserte Kooperation mit nordafrikanischen Regimen wie in Libyen und Tunesien. Diese machen für die Europäische Union die „dirty work“. Wie genau das vonstattengeht, vermag man bei der Behörde aber nicht zu sagen. Zwar sei insbesondere die „Zusammenarbeit mit Tunesien […] ein wichtiger Faktor für die Zerschlagung der Schleusernetze“, so Frontex-Exekutivdirektor Hans Leijtens gegenüber der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. mehr lesen / lire plus

Rechtsextreme bei den EU-Wahlen: Strategischer Schulterschluss?

Wird ein prognostizierter Rechtsruck im Europaparlament tatsächlich zum Game Changer bis in die Exekutive hinein? Vieles hängt von der strategischen Machtposition rechtsextremer Politiker*innen wie Viktor Orbán und Giorgia Meloni ab – und davon, wie sie ihre Kräfte bündeln können.

Solo con Giorgia? Italiens Premierministerin Giorgia Meloni, deren Partei „Fratelli d’Italia“ in der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer im Europaparlament eine wichtige Rolle spielt, möchte dort als Machtfaktor unverzichtbar werden. (Foto: EPA-EFE/ANGELO CARCONI)

Making Europe great again. „Wir stehen am Vorabend einer entscheidenden Wahl“, sagt Giorgia Meloni am 19. Mai per Videoschalte, als sie vor einer in Madrid abgehaltenen Versammlung rechtsextremer und souveränistischer Parteien spricht. mehr lesen / lire plus