Schlagwort-Archiv: Vorsorgeprinzip

Handelsabkommen in der Chamber: Halbzeit für Ceta

Von | | , , ,
Kommentare deaktiviert für Handelsabkommen in der Chamber: Halbzeit für Ceta

Kommende Woche wird das Ceta-Abkommen (1) im zuständigen Chamber-Ausschuss beraten. Für die kritische Zivilgesellschaft die Gelegenheit, an demokratische Grundprinzipien zu erinnern.

Foto: Friends of the Earth CC BY-SA 2.0

Genau die Hälfte der vormals 28 EU-Mitgliedstaaten hat das im September 2017 vorläufig in Kraft getretene Ceta-Abkommen zwischen der EU und Kanada mittlerweile ratifiziert. Darunter auch das Vereinigte Königreich, das die EU vor ein paar Wochen verlassen hat.

Am vergangenen Dienstag wäre es fast zur Sensation gekommen. Die Zweite Niederländische Kammer stimmte mit einer denkbar knappen Mehrheit von 72 zu 69 für das Abkommen. Allerdings ist die holländische Hürde noch nicht ganz genommen: Die Erste Kammer, die von den Provinzparlamenten beschickt wird, muss ebenfalls zustimmen – und dort verfügt die vom Liberalen Mark Rutte geführte Koalition über keine Mehrheit. mehr lesen / lire plus

Brüssel gegen 5G – und Luxemburg?

Zitat

Von | | , ,
Kommentare deaktiviert für Brüssel gegen 5G – und Luxemburg?

Strenge Grenzwerte blockieren das 5G-Projekt in Brüssel. In Luxemburg stellt sich eine Petition gegen die neuen Mobilfunknetze.

Warnsymbol für nicht ionisierende Strahlung. (PD)

Das 5G-Mobilfunk-Pilotprojekt in Brüssel wurde gestoppt, meldete am Dienstag das Newsportal heise.de. Brüssel habe die strengsten Strahlungsvorschriften der Welt, die das 5G-Projekt möglicherweise nicht einhalten könne. 5G bezeichnet den Mobilfunkstandard der fünften Generation, der in den kommenden Jahren Qualitätsverbesserungen für die Telefonnetze ermöglichen soll. Der heise.de-Beitrag verweist auf Berichte von Fierce Wireless und Brussels Time über das umstrittene Vorhaben.

Brüssel sollte, im Hinblick auf den künftigen EU-5G-Binnenmarkt, als erste Stadt in Belgien 5G-tauglich werden. Allerdings gilt dort ein Emissionsstandard von 6 Volt pro Meter, 50-mal strenger als internationale Standards. mehr lesen / lire plus