In Italien macht derzeit die Bewegung der „Sardinen“ den Rechtsextremen um den „Lega“-Vorsitzenden Matteo Salvini die mediale Hegemonie streitig. Anders als in der Vergangenheit verzichtet die vielfach gespaltene Linke auf die sonst übliche Abgrenzung gegen derlei zivilgesellschaftliche Spontanproteste.
„Bologna beißt nicht an“: Auf der Piazza Maggiore von Bologna nahm die Bewegung der „Sardinen“ mit einem Flashmob Mitte November ihren Anfang. (Foto: Facebook/6.000 Sardine)
Alles begann mit einer einfachen Rechnung: Anlässlich der Ende Januar anstehenden Regionalwahlen in der Emilia-Romagna hatte der Vorsitzende der „Lega“, Matteo Salvini, für Mitte November zum Auftakt seiner Wahlkampagne in Bologna eine Halle angemietet, in der 5.570 Gäste Platz finden konnten. Weil die vier am Küchentisch zusammensitzenden Studienfreunde gegen den Aufstieg der souveränistischen Rechten ein Zeichen setzen wollten, kam ihnen die Idee, für denselben Abend noch mehr Menschen für einen Flashmob zu mobilisieren als im Veranstaltungssaal der Rechten Platz finden. Auf diese Weise entstand der Facebook-Aufruf „6.000 Sardinen“. Würden sich alle nur eng genug aneinanderreihen, konnte sich auf der zentralen Piazza Maggiore die gewünschte kritische Masse zusammenfinden.
Zur Überraschung der Initiatoren lockte der Aufruf unter dem Banner „Bologna beißt nicht an“ einen Schwarm von mehr als doppelt so vielen „Sardinen“ auf die Piazza und drängte damit den „Capitano“ der italienischen Rechten ins mediale Abseits. Binnen Stunden sammelten sich „Sardinen“ in weiteren Städten der Emilia-Romagna, um sodann aus Mittelitalien in alle Regionen des Landes auszuschwärmen.
Als Symbol der Bewegung lädt der kleine Fisch seitdem Anhänger wie Gegner zu allerlei Wortspielen ein. In dem inzwischen publizierten und von einem der Initiatoren, Mattia Santori, in Radio- und TV-Sendungen bekannt gemachten „Manifest der 6.000 Sardinen“, fügen sich die bildhaften Slogans zu einem antipopulistischen Pamphlet zusammen: „Liebe Populisten, das Fest ist zu Ende. Viel zu lange haben wir euch gewähren lassen.“
Viel zu lange habe man sich von Lügen und Hassreden, von Pöbeleien und leerem Geschrei dumm machen lassen, habe es zugelassen, dass ernsthafte Argumente verlacht und jede Diskussion durch Parteiengezänk vermieden wurde. Jetzt sei man aufgewacht und trete ein für eine Politik, die die persönlichen Interessen dem Gemeinwohl unterordne. Die Stummheit der Sardine dürfe nicht als sprachlose Fassungslosigkeit gedeutet werden, sie stehe für eine bewusste Abgrenzung von der simplen Kommunikation der populistischen Wortführer. Abschließend heißt es mit einem Vers des Liedermachers Lucio Dalla, „wer denkt, ist stumm wie ein Fisch“.
Das selbstkritische „Wir“ des „Manifests“ verzichtet allerdings auf eine explizite Solidarität mit denjenigen, die die rechtspopulistische, rassistische Abschottungspolitik nie geduldet und trotz staatlicher Repression auf den Rettungsbooten und in den Häfen immer aktiv bekämpft oder in Stadtteilprojekten Unterstützung und Integration organisiert haben. So versuchten zeitgleich zum ersten Flashmob der „Sardinen“ mehr als zweitausend Aktivistinnen und Aktivisten aus dem Umfeld der „Centri Sociali“ ihren Protest in die Wahlkampfveranstaltung der „Lega“ zu tragen, doch die Demonstration wurde von einem massiven Polizeiaufgebot mit Wasserwerfern zurückgedrängt.
In den Forderungen der „Sardinen“ sind Anklänge an „Fridays for Future“ und die „Commons“-Bewegung zu erkennen.
Vorbehalte der radikalen Linken gegen die Bewegung der „Sardinen“ speisen sich auch aus den Erfahrungen der Vergangenheit. Der Anti-Berlusconismus hat immer wieder zivilgesellschaftlichen Protest mobilisiert, der kurzfristig mediale Aufmerksamkeit erzeugen, aber keine nachhaltige politische Wirkung entfalten konnte. Doch anders als in der Vergangenheit verzichtet die vielfach gespaltene Linke auf die sonst üblichen Abgrenzungen. Alle scheinen zu begreifen, dass die gegenwärtige Faschisierung der italienischen Gesellschaft keine weitere Fragmentierung der Opposition erlaubt. Die Ankündigung rechter Facebook-Gruppen, sich in Sardinen fressende „Pinguine“ zu verwandeln, ist als Gewaltandrohung nicht zu unterschätzen.
Vielleicht hat die Bewegung der „Sardinen“ aber auch eine neue politische Qualität: Anders als noch im Frühjahr beschränkt sich der Protest nicht mehr auf das Aufhängen von Leintüchern mit Anti-Salvini-Botschaften an Fenster- und Balkonsimsen. Stattdessen treffen sich jeden Abend Tausende von Menschen auf öffentlichen Plätzen, mittlerweile auch jenseits der italienischen Landesgrenzen. Eine Facebook-Gruppe unter dem Namen „Sardinen aus Belgien“ will für den 2. Dezember mobilisieren, wenn Salvini zum Auftritt bei seinen rechtsextremen europäischen Bündnispartnern vom belgisch-flämischen „Vlaams Belang“ in Antwerpen erwartet wird.
In Italien haben die „Sardinen“ mit ihrer bloßen Präsenz Salvinis mediale Hegemonie vorerst gebrochen. Das „Manifest“ richtet sich mit seiner Kritik am Populismus jedoch nicht nur gegen die „Lega“. Es erteilt auch den Ressentiment geladenen Initiativen des „Movimento 5 Stelle“ (M5S) eine Absage, dessen politischer Aufstieg 2007 ausgerechnet auf der Piazza Maggiore in Bologna mit dem „Vaffa-Day“, einem „Leck’ mich“ in Richtung der parlamentarischen Repräsentation, begann. Die „Sardinen“ lehnen eine generelle Abwertung des politischen Establishments ab. In ihren Forderungen sind vielmehr Anklänge an die Schülerbewegung „Fridays for Future“, mehr noch an die „Commons“-Bewegung, an verschiedene italienische Gemeingüter-Projekte zu erkennen.
Die vier ehemaligen Studenten, die den Bologneser Aufruf initiiert haben, neben dem medial sehr präsenten Mattia Santori noch Roberto Morotti, Giulia Trappoloni und Andrea Garreffa, gehören zu jener Generation der heute Dreißigjährigen, die trotz ihrer Hochschulbildung häufig nur eine prekäre Beschäftigung finden, die sich in die Scheinselbständigkeit gedrängt oder letztlich zur zeitweiligen oder dauerhaften Migration gezwungen sehen. Bisher ohne parteipolitisches Engagement, wenden sie sich nun mit aller Deutlichkeit gegen die stupide Propaganda der Populisten, vor allem gegen Salvinis nationalchauvinistische Politik, die das antifaschistische Fundament der italienischen Verfassung in Frage stellt. Dass die „Sardinen“ auf ihren Zusammenkünften häufig das Partisanenlied „Bella ciao“ anstimmen, mag dahingehend gedeutet werden, dass es in Italien neben dem großen Konsens, den die souveränistische Rechte derzeit genießt, auch eine Schwarmbewegung gibt, die eine neue linke Politik anstrebt.
In diesem Sinne interpretierte der „Partito Democratico“ (PD), der einen Tag nach dem Auftauchen der „Sardinen“ in Bologna zu einer Parteikonferenz geladen hatte, die neue soziale Bewegung als Herausforderung. Unter dem Motto „Eine ganz andere Geschichte“ suchte die Partei neben der organisatorischen Öffnung zu Gewerkschaften, Verbänden und Gruppierungen links des PD, endlich ihre programmatische Neuausrichtung ein- zuleiten.
In seiner Rede versprach der Parteivorsitzende, Nicola Zingaretti, das der PD in der Regierungskoalition mit dem M5S zukünftig ein klares linkes Profil zeige. Man werde sich für die Abschaffung der sogenannten „Sicherheitsdekrete“ und damit für eine andere Immigrationspolitik einsetzen. Außerdem werde der PD für die Einführung eines neuen Einbürgerungsrechts, genannt „ius culturae“, kämpfen, das Kindern und Jugendlichen, die in Italien einen Schulabschluss gemacht haben, den Zugang zur italienischen Staatsbürgerschaft erleichtern soll.
M5S-Sprecher Luigi Di Maio wies die Vorhaben des Koalitionspartners umgehend zurück und betonte, die Regierung habe angesichts der wirtschaftlichen Misere und der Hochwasserkrisen drängendere Probleme. Die größten Probleme hat jedoch Di Maio selbst. Sein Vorschlag, die „Fünf Sterne“ sollten aufgrund der jüngsten schlechten Wahlergebnisse zu den anstehenden Regionalwahlen nicht antreten, wurde vergangene Woche in einer Online-Abfrage der M5S-Mitglieder mit deutlicher Mehrheit abgelehnt. Allerdings beteiligte sich nur ein Fünftel der Abstimmungsberechtigten am Votum. Darüber hinaus ließ die Formulierung der Abfrage offen, ob sich der M5S alleine oder im Bündnis mit dem PD an den regionalen Abstimmungen beteiligen sollte.
Am Wochenende mahnte M5S-Begründer Beppe Grillo die Bewegung einmal mehr, sich mit dem PD auf ein gemeinsames, zukunftsweisendes Programm zu einigen. Dies scheint auch die politische Perspektive der „Sardinen“ zu sein. Sollten sie über den Jahreswechsel hinaus auf den italienischen Plätzen präsent bleiben, wird sich der Wahlkampf bis Ende Januar weiter polarisieren. Zwischen Salvinis souveränistischem Rechtsbündnis und einem von Zingaretti für zivilgesellschaftliche und linke Gruppen geöffneten PD dürfte dann für einen M5S, der weiterhin „weder rechts noch links“ sein will, kein Platz mehr sein.
