Italien: Demontage des Antifaschismus

Jedes Jahr am 25. April feiert Italien den Sieg der Partisaninnen und Partisanen sowie der Alliierten über den italienischen Faschismus und die deutschen Besatzer. Die rechtsextreme Regierung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni will das Gedenken umdeuten und den Tag als „Fest der nationalen Aussöhnung“ begehen.

Eindeutige Handbewegung: Pappfiguren auf einer Demonstration am 1. Mai in Turin; sie stellen Italiens Premierministerin Giorgia Meloni und ihren Stellvertreter Matteo Salvini dar, die beide der extremen Rechten zuzuordnen sind. (Foto: EPA-EFE/Alessandro Di Marco)

Als Italien 1955 den zehnten Jahrestag der Befreiung vom Nazi-Faschismus beging, rief Giorgio Almirante, der Mitbegründer des neofaschistischen „Movimento Sociale Italiano“ (MSI), in einem Beitrag für die parteieigene Tageszeitung „Il Secolo d’Italia“ dazu auf, sich den 25.  mehr lesen / lire plus

Italien vor den Wahlen: Keine Volksfront

Vor den Parlamentswahlen am 25. September hat sich in Italien ein linkes Wahlbündnis gebildet, das an die Erfolge europäischer Linkspopulisten anknüpfen will. Sozialpolitische Vorhaben stehen dabei ein erster Stelle. Gemeinsam mit anderen ein Bollwerk gegen die in den Umfragen führende extreme Rechte bilden will man bei der „Union popolare“ nicht.

Laut der neugegründeten „Unione Popolare“ stellt der sozialdemokratische „Partito Democratico“ (PD) um seinen Vorsitzenden Enrico Letta (Bild) das größte Übel dar. Die rechten „Fratelli d‘Italia“ liegen in Umfragen deutlich vorn, es folgt der PD. (Foto: EFE/Fabio Frustaci)

Wer für Italiens Linke in den Wahlkampf zieht, muss improvisieren können. Das gilt auch für berühmte Gastredner: Als Jean-Luc Mélenchon, der ehemalige französische Präsidentschaftskandidat und Begründer des Linksbündnisses „Nouvelle union populaire écologique et sociale“, vergangene Woche zur Unterstützung des neuen italienischen Linksbündnisses „Unione popolare“ (Up) in der römischen Peripherie auftrat, musste er für seine Rede auf einen wackeligen Plastikstuhl steigen. mehr lesen / lire plus

Neuwahlen in Italien: Rechts gegen extrem rechts

Nach dem Rücktritt des italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi konkurrieren vor den für September geplanten Neuwahlen vor allem rechte mit rechtsextremen Parteien.

Als Premierminister Italiens zurückgetreten: Mario Draghi (links) bei Präsident Sergio Mattarella, der daraufhin am 21. Juli das Parlament aufgelöst hat. (Foto: EPA-EFE)

Italiens Einheitsregierung ist geplatzt. Der mit allerlei Superlativen bedachte, vermeintlich beste, international angesehenste Ministerpräsident ist zurückgetreten. „Schande“ titelte die Tageszeitung „La Stampa“, „Verrat an Italien“ warf „La Repubblica“ den drei Parteien der Regierungskoalition vor, die Mario Draghi vergangene Woche im Senat ihr Vertrauen nicht mehr aussprechen wollten.

Doch sowohl der „Movimento 5 Stelle“ (M5S) als auch die beiden rechten Parteien, Matteo Salvinis „Lega“ und Silvio Berlusconis „Forza Italia“ (FI), weisen die Anschuldigungen der liberalen Tagespresse von sich. mehr lesen / lire plus

Pionierin der Frauenbewegung: Emanzipation, nicht Integration

Annemarie Tröger war eine Wegbereiterin der Frauen- und Geschlechterforschung und blieb doch auf Distanz zur Akademisierung der Frauenbewegung. Nun ruft ein Band mit teils unveröffentlichten Texten die feministische Intellektuelle und ihre Kritik ins Gedächtnis.

Annemaire Tröger (1939-2013) war eine Pionierin der Frauen- und Geschlechterforschung, dennoch fehlt ihr Name in den einschlägigen Publikationen zur Geschichte der Neuen Frauenbewegung. Das hat Gründe. Der von der Gendertheorie geprägte akademische Feminismus wahrt Distanz zur frühen Frauenforschung, da das in ihr angerufene Subjekt ­Unbehagen bereitet.

Tröger, die Soziologie und Psychologie studiert hatte, betrachtete ihrerseits die universitäre Disziplinierung der autonomen Frauenbewegung kritisch und engagierte sich zeitlebens für die Schaffung außerakademischer Einrichtungen, wie des Berliner Frauenforschungs-, -bildungs- und -informationszentrums (FFBIZ). mehr lesen / lire plus

Zugriff auf ehemalige Militante: Fragwürdige Aufarbeitung

Die italienische Regierung will, dass Frankreich ehemalige Mitglieder der „Roten Brigaden“ ausliefert. Manche werten das als Rache an einer militanten Linken, die es längst nicht mehr gibt.

Marina Petrella vor ihrer Anhörung zu dem gegen sie laufenden Auslieferungsverfahren am 5. Mai in Paris: Die 66-jährige ist als Sozialarbeiterin in der französischen Hauptstadt tätig und war früher in der militanten Linken Italiens aktiv. (Foto: EPA-EFE/Yoan Valat)

Als Ende April die Nachrichtenagenturen meldeten, in Paris seien „sieben Ex-Terroristen“, „ehemalige Mitglieder der Roten Brigaden“, verhaftet worden, war die Genugtuung in Italien groß: Endlich respektiere das Nachbarland die italienische Rechtsprechung, endlich werde der einst von linken französischen Intellektuellen durchgesetzte Schutz für „Mörder“ aufgehoben. mehr lesen / lire plus

Italien: Linke Leerstelle

Hundert Jahre nach der Gründung der Kommunistischen Partei Italiens, einst die mächtigste KP in Westeuropa, ist die Linke im Land zerstritten und marginalisiert. Die Nachfolgepartei der KPI, der Partito Democratico, kann sich kaum entscheiden, ob sie lieber mit linken Kleinparteien oder neoliberalen Populisten koalieren will.

Mit seinem Anspruch, auf der Basis des Partito Democratico eine neue linke Sammlungsbewegung zu gründen, gescheitert: Nicola Zingaretti auf einer Pressekonferenz am 4. März 2021. Am selben Tag gab er via facebook seinen Rücktritt vom Parteivorsitz bekannt. (Foto: EPA-EFE/Fabio Frustaci)

Im Januar 1921 wurde der „Partito Comunista Italiano“ (PCI) gegründet. Im Januar dieses Jahres, zum 100. mehr lesen / lire plus

Zum Tod von Rossana Rossanda: Die besiegte Kommunistin

Konsequent und streitbar stellte sie sich dem Scheitern der italienischen Linken: Rossana Rossanda hat zeitlebens einen verantwortlichen Umgang mit der eigenen Geschichte gelehrt.

Sie scheute sich nicht 
davor, anzuecken: 
Rossana Rossanda 
hat auch mit der 
Zeitung „il manifesto“ 
die italienische Linke 
mitgeprägt. (Foto: Internet)

Das Wiedererstarken der neofaschistischen Rechten beobachtete Rossana Rossanda in ihren letzten Lebensjahren mit Sorge: Den Aufstieg nicht aufzuhalten, sei „die Schuld der Linken, die Schuld unserer Seite“. Noch in ihren letzten Interviews verortete sie sich (selbst-)kritisch auf einer Seite, die im politischen Tagesgeschäft längst in der Bedeutungslosigkeit versunken ist. Nun ist die Intellektuelle der einst so großen italienischen Linken am 20. mehr lesen / lire plus

Italien: Viel mehr als Zan

In Italien sorgt die vorgeschlagene „Legge Zan“ für heftigen Streit. Der Gesetzentwurf soll Gewalt und Hasspropaganda gegen Menschen wegen ihrer sexuellen Orientierung oder ihrer Geschlechtsidentität unter Strafe stellen.

© CC0 Public Domain/pxhere.com

In Italien wurde der coronabedingte Ausnahmezustand bis Mitte Oktober verlängert, beide Kammern des Parlaments stimmten dem Ansinnen der Regierung zu. Das erlaubt es dieser, weiterhin per Notstanddekret zu regieren, ohne das Parlament einzubinden. Den Abgeordneten bleibt daher Zeit, sich um die Behebung eines schon lange vor Ausbruch der Pandemie beklagten Notstands zu bemühen. Seit Anfang August liegt der Abgeordnetenkammer ein Gesetzentwurf vor, der homo-, bi-, inter- und transfeindliche Diskriminierung und Gewalt zukünftig zu einem eigenen Straftatbestand erklären soll. mehr lesen / lire plus

Italien: Fisch ohne Verfallsdatum

In Italien macht derzeit die Bewegung der „Sardinen“ den Rechtsextremen um den „Lega“-Vorsitzenden Matteo Salvini die mediale Hegemonie streitig. Anders als in der Vergangenheit verzichtet die vielfach gespaltene Linke auf die sonst übliche Abgrenzung gegen derlei zivilgesellschaftliche Spontanproteste.

„Bologna beißt nicht an“: Auf der Piazza Maggiore von Bologna nahm die Bewegung der „Sardinen“ mit einem Flashmob Mitte November ihren Anfang. (Foto: Facebook/6.000 Sardine)

Alles begann mit einer einfachen Rechnung: Anlässlich der Ende Januar anstehenden Regionalwahlen in der Emilia-Romagna hatte der Vorsitzende der „Lega“, Matteo Salvini, für Mitte November zum Auftakt seiner Wahlkampagne in Bologna eine Halle angemietet, in der 5.570 Gäste Platz finden konnten. mehr lesen / lire plus

Italien: Salvinis Siegeszug

An der Regierung ist er nicht mehr beteiligt, dennoch scheint der Aufstieg des Rechtsbündnisses um Matteo Salvini unaufhaltsam zu sein. Dabei zeigt sich: Der „Lega“-Chef beherrscht den digitalen Populismus weit besser als etwa die einstigen Partner vom „Movimento 5 Stelle“.

Ein Clown tritt ab: Zwar hat Beppe Grillo im vergangenen Oktober noch das zehnjährige Jubiläum der von ihm mitbegründeten „5-Sterne-Bewegung“ gefeiert, doch deren Wähler laufen mittlerweile in Scharen zur rechten „Lega“ von Matteo Salvini über. (Foto: EPA-EFE/Ciro Fusco)

Ein seltsam buckliger und schlecht geschminkter Joker dreht sein zur Grimasse verzerrtes Gesicht in die Kamera und verkündet dem Publikum: „Ich bin das Chaos, das wahre Chaos bin ich.“ mehr lesen / lire plus

Italien: Unter Volldampf gegen Migration

Rechte Feierlaune kam bei der von „Lega“-Chef Matteo Salvini in Mailand inszenierten Taufe der rechtsextremen EU-Fraktion „Europäische Allianz der Völker und Nationen“ nicht auf. Doch sieht es ganz nach einem Erfolg seiner Partei bei den Europawahlen aus.

Fördert den Minimalkonsens seiner Gegnerschaft: Der Protest gegen die menschenverachtende Grenzpolitik des italienischen Innenministers Matteo Salvini und seine offene Sympathie für militante, faschistische Bewegungen wird lauter und sichtbarer. (Foto: EPA-EFE/Daniel Dal Zennaro)

Eine Woche vor der Europawahl hat es „Lega“-Chef Matteo Salvini seinen mit den Spitzenkandidaten der europäischen Rechtsextremen veranstalteten Wahlkampfabschluss verregnet. Der Auftritt vor dem Mailänder Dom vergangenen Samstag sollte die zukünftige gemeinsame Fraktion „Europäische Allianz der Völker und Nationen“ begründen, den Beginn einer neuen souveränistischen europäischen Ordnung markieren. mehr lesen / lire plus

Italien: Kloster der Gladiatoren

In einer „Akademie des Populismus“ in Italien will Steve Bannon Nationalisten, Neofaschisten und rechte Katholiken vereinen.

Hat Italien zum Zentrum seines „politischen Universums“ erklärt: Steve Bannon im September 2018 mit Giorgia Meloni, Präsidentin der rechten Splitterpartei „Fratelli d’Italia”. (Foto: EPA-EFE/Massimo Percossi)

Zum „Zentrum des politischen Universums“ erklärte Steve Bannon im Herbst Italien. Zunächst schien das lediglich eine übertriebene Anbiederung des rechtsextremen US-amerikanischen Propagandaexperten an das rechtspopulistische Regierungsbündnis zu sein. Immerhin gehört die von Innenminister Matteo Salvini geführte Lega neben der Splitterpartei „Fratelli d’Italia“ zu den wenigen Parteien, die dem „Movement“ Bannons beigetreten sind. Mit diesem Netzwerk will dieser der EU-feindlichen extremen Rechten ermöglichen, dass sie bei den Europawahlen im Mai zur stärksten politischen Kraft aufsteigen kann. mehr lesen / lire plus

Italien: Für Volk, Vertrag 
und Vaterland

Ein stramm rechtes Programm und besser aufeinander abgestimmt, als manche es wahrhaben möchten: Die neue italienische Regierung könnte mehr als nur ein kurzfristiges Phänomen werden. Linke Opposition ist derweil kaum noch zu vernehmen.

Haben erstmal gut lachen: Luigi Di Maio (rechts), Arbeits-, Industrie- und Sozialminister vom Movimento 5 Stelle (M5S) und Innenminister Matteo Salvini von der Lega nach ihrer Vereidigung. Im Vordergrund der formale Chef ihrer Regierung, Premierminister Giuseppe Conte. (Foto: EPA-EFE/Alessandro Di Meo)

Knapp drei Monate dauerte es, bis die beiden relativen Wahlsieger der italienischen Parlamentswahlen, Luigi Di Maio, Sprecher des Movimento 5 Stelle (M5S) und Matteo Salvini, Vorsitzender der Lega, übereinkamen, ihre jeweiligen Ansprüche auf das Amt des Ministerpräsidenten aufzugeben. mehr lesen / lire plus

Italien
: Das Ende der Republik

Vor den Parlamentswahlen verharmlost der linksliberale Partito Democratico rechte Gewalt, Proteste dagegen werden diffamiert: Der antifaschistische Konsens, der die italienische Republik begründet hat, scheint endgültig aufgekündigt zu sein.

Der Druck von der Straße wird wohl nicht reichen, wenn die Institutionen der Rechten nichts mehr entgegenzusetzen haben: Protest gegen eine Demonstration der „Forza Nuova“ am 16. Februar in Bologna. (Foto: EPA-EFE/Giorgio Benvenuti)

Roma Antifascista. Die Farbe ist noch frisch. Mit großen Pinselstrichen aufgemalt oder als eilig gesprühtes Graffiti erstrahlt der Schriftzug an vielen Mauern, Brückenpfeilern und Hauswänden der römischen Peripherie. Vergangenes Wochenende zogen antifaschistische Gruppen mit einem Autokorso durch die italienische Hauptstadt: gegen die neofaschistischen Umtriebe in der eigenen Stadt und zur Solidarität mit den Antifaschistinnen und Antifaschisten, die sich in diesen Tagen von Venedig über Bologna bis Neapel den Wahlkampfaufritten der neofaschistischen Parteien entgegenstellen. mehr lesen / lire plus

Italien
: Wellen nach rechts

In Italien nähert sich die vom Partito Democratico geführte Regierung in der Migrations- und Flüchtlingspolitik der rechten Konkurrenz an. Auf der EU-Innenministerkonferenz in Tallin wurde ein „Verhaltenskodex“ verabschiedet, der NGOs die Seenotrettung von Flüchtlingen erschweren soll.

Rettungsschiffe von NGOs sollen Flüchtlingen vor der libyschen Küste künftig nur noch ausnahmsweise zur Hilfe kommen können: Diese Geflüchteten wurden Anfang Juli von einem Schiff der schwedischen Küstenwache an Bord genommen und nach Catania in Italien gebracht; neun der insgesamt 650 aufgefundenen Personen waren da schon tot. (Foto: EPA/Orietta Scardino)

Unter Berufung auf den „gesunden Menschenverstand“ postete Matteo Renzi am Freitag vergangener Woche in den sozialen Medien des Partito Democratico (PD) die neue Parteilinie in der Migrationspolitik: „Ich möchte, dass wir uns von einer Art Schuldgefühl befreien. mehr lesen / lire plus

Freud und der Faschismus: Mit ergebenem Gruß


Der Titel reißerisch, die Ausführung anekdotisch: Ein Band über die vermeintliche Beziehung zwischen „Freud und Mussolini“ hält nicht, was er dem Anschein nach verspricht. Die Darstellung des katholisch-faschistischen Schulterschlusses gegen die italienische Psychoanalyse macht die Lektüre dennoch lesenswert.

Roberto Zapperis schmale Studie „Freud und Mussolini“ provoziert mit der Andeutung, es habe eine Verbindung zwischen dem Begründer der Psychoanalyse und dem italienischen Diktator gegeben. Motiviert wird der Titel durch eine Widmung Freuds an Mussolini, deren Entstehung nach Einschätzung des Autors nie hinreichend erklärt wurde. Zapperi gesteht, selbst regelrecht geschockt gewesen zu sein, als er den Text erstmals zu lesen bekam: „Benito Mussolini mit dem ergebenen Gruß eines alten Mannes der im Machthaber den Kultur-Heros erkennt. mehr lesen / lire plus

Italien
: Wer hat Angst vorm starken Mann


Die italienische Verfassung soll grunderneuert werden, wenn es nach dem Willen von Matteo Renzi geht. Das Referendum zur Reform wird über die politische Zukunft des Ministerpräsidenten entscheiden – und über die Aushöhlung der italienischen Demokratie.

Als „Verschrotter“ der alten Eliten ist er angetreten, nun jedoch will er vor allem die Verfassung ihres konsensualen Gehalts berauben: der italienische Ministerpräsident Matteo Renzi. (Foto: Wikimedia)

Als „Verschrotter“ der alten Eliten ist er angetreten, nun jedoch will er vor allem die Verfassung ihres konsensualen Gehalts berauben: der italienische Ministerpräsident Matteo Renzi. (Foto: Wikimedia)

Die letzten Umfragen prognostizierten den Gegnern des italienischen Verfassungsreferendums einen Vorsprung von mehreren Prozentpunkten. Doch Ministerpräsident Matteo Renzi, der den Volksentscheid von Beginn an zu einem Plebiszit über seine Regierung stilisierte, gibt sich zuversichtlich, schließlich sei in diesem Jahr noch jede Wahlprognose falsch gewesen, warum sollte das ausgerechnet am 4. mehr lesen / lire plus

Italien
: Kassenschlager Frauenmord

Die Kooperation „BeFree“ begleitet Frauen, die Gewalt und Diskriminierung erfahren haben oder Opfer von Menschenhandel geworden sind. In Rom hat die woxx die Anti-Gewalt-Einrichtung „Donatella Colasanti und Rosaria Lopez“ besucht und mit „BeFree“-Mitarbeiterin Francesca De Masi über ihre Arbeit gesprochen.

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„Keine Zeit mehr, um zuzuschauen und still zu bleiben“: Seit Jahren machen AktivistInnen auf die Gewalt gegen Frauen aufmerksam, doch das Problem ist kulturell tief verwurzelt, sagt Francesca De Masi von „BeFree“. (Foto: Internet)

woxx: Die Anti-Gewalt-Einrichtung „Donatella Colasanti und Rosaria Lopez“, in der wir sind, befindet sich auf einem frei zugänglichen Gelände. Ist es nicht gefährlich, dass Gäste unkontrolliert in das Gebäude gelangen können?
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Italien
: Rettungsfond für Renzi


Das Beben, das der Entscheid zum Brexit ausgelöst hat, erfasst Italien besonders heftig. Es droht nicht nur die weitere Stärkung der Rechten, auch die italienische Bankenkrise hat sich im Auf und Ab der europäischen Aktienkurse verschärft.

Wo geht’s hier zum Renzit? 
Italiens Premierminister steht innenpolitisch unter Druck. Damit der nicht noch größer wird, muss Matteo Renzi sich auch gegen die Europapolitik der deutschen Kanzlerin Angela Merkel behaupten. (Foto: Palazzo Chigi)

Wo geht’s hier zum Renzit? 
Italiens Premierminister steht innenpolitisch unter Druck. Damit der nicht noch größer wird, muss Matteo Renzi sich auch gegen die Europapolitik der deutschen Kanzlerin Angela Merkel behaupten. (Foto: Palazzo Chigi)

In Bologna musste die Universitätsleitung aufgeregte Studierende beruhigen, die nach dem britischen Nein zur Europäischen Union um ihr Erasmus-Stipendium fürchteten. Die pragmatische Antwort lautete, die laufenden Programme seien nicht in Gefahr, schließlich würden sich die Austrittsverhandlungen über Jahre hinziehen. mehr lesen / lire plus

Italien
: Der Spuk der neuen Zeit


Neuer Bürgermeister von Neapel, neuer Hoffnungsträger der Linken? Der ehemalige Anti-Mafia-Staatsanwalt Luigi de Magistris soll nach dem Willen Vieler eine „linke Volksbewegung“ zusammenbringen. (Foto: Internet)

Neuer Bürgermeister von Neapel, neuer Hoffnungsträger der Linken? Der ehemalige Anti-Mafia-Staatsanwalt Luigi de Magistris soll nach dem Willen Vieler eine „linke Volksbewegung“ zusammenbringen. (Foto: Internet)

Mit Ressentiments und markigen Sprüchen hat der rechtsorientierte „Movimento 5 Stelle“ bei den Kommunalwahlen in Rom und Turin triumphiert. Lokalen Charakter sollte der Urnengang haben, doch nun ist er unversehens zu einem Testlauf für die anstehende Verfassungsreform avanciert.

Für den „Movimento 5 Stelle“ (M5S) war es eine Nacht der Superlative. Schon die ersten Hochrechnungen zur zweiten Runde der Kommunalwahlen vom Sontag ließen keinen Zweifel am Triumph seiner Kandidatinnen. Virginia Raggi war der Sieg zwar prognostiziert worden, doch übertraf ihr Ergebnis alle Erwartungen. mehr lesen / lire plus