Die Februarnummer des Magazins Forum hat sich ein heikles Thema zur Brust genommen: Luxemburgs Beziehungen mit China in Hinsicht auf die Menschenrechte. Für das Dossier hat die Redaktion mit der NGO Acat (Action des chrétiens pour l’abolition de la torture) zusammengearbeitet, die sich schon seit Jahrzehnten gegen Menschenrechtsverletzungen im Reich der Mitte einsetzt. Die Einführung ins Dossier und der Artikel zur Situation in der Region Xinjiang von Mareile Aldinger, einer ehemaligen politischen Beraterin im EU-Parlament, erlauben einen tiefen Einblick in das System der politischen Repression und das Schweigen der westlichen Partner. In ihrem Artikel verdeutlicht die EU-Abgeordnete Isabel Wiseler-Lima die doch sehr beschränkte Manövrierfähigkeit der Union. Am kommenden Freitag wird anlässlich einer Webkonferenz über die Geschichte und Zukunft der Europäischen Grundrechte-Charta diskutiert.
Die „Charta der Grundrechte der Europäischen Union“ wurde anlässlich der europäischen Regierungskonferenz vom 7. Dezember 2000 in Nizza feierlich proklamiert, trat aber, wegen des Scheiterns des Vertrags über eine Verfassung für Europa (2004), erst mit dem Vertrag von Lissabon (2009) in Kraft.
Aus Anlass des 20. Jubiläums findet am Freitag, dem 11. Dezember, ab 12h30 ein EU-Talk statt, der die Entstehungsgeschichte dieser Charta, aber auch ihren aktuellen Stellenwert angesichts zahlreicher gesellschaftlicher aber auch technologischer Entwicklungen seit der Jahrtausendwende, debattieren soll. Auch die Zukunft von Meinungs-, Presse-, Gewissens- und Religionsfreiheit sowie das Recht auf einen unparteiischen Prozess in Justizbelangen in Europa sollen in der Diskussion beleuchtet werden. mehr lesen / lire plus
