Erste Strafen für Verstoß gegen das Plastiktütenverbot

Wer verteilt illegal kostenlose Plastiktüten? Die „Administration des douanes et accises“ hat kontrolliert, ob sich die Händler*innen an das Verbot kostenloser Plastiktüten halten.

Foto: Ben Mierement, NOAA NOS

In Luxemburg ist die kostenlose Ausgabe von Plastiktüten seit 2018 verboten. Doch halten sich die Einzelhändler*innen daran? Das wollten das Umweltministerium und die Umweltverwaltung wissen – und ordneten Kontrollen durch die Zollverwaltung an. Die ersten Kontrollläufe wurden zwischen November und Dezember 2019 durchgeführt. Die Zollbeamt*innen überprüften 450 Verkaufsstellen, darunter Geschäfte, Restaurants und andere Einrichtungen. Das Ergebnis: 28 Betriebe sind durchgefallen. Ende Februar 2020 mussten sich die entsprechenden Einrichtungen erneut Kontrollen unterziehen. Für die Mehrheit gab es dieses Mal grünes Licht. mehr lesen / lire plus

Ein Schild gegen die Menschlichkeit

An der griechisch-türkischen Außengrenze ist momentan die vorhersehbare Kapitulation der Europäischen Union vor Erdogan, Putin und Trump sowie vor ihren eigenen Werten zu beobachten. Das ist ein Resultat der schlecht gemanagten „Flüchtlings-Krise“ von 2015.

(©Twitter/Natascha Berthaud)

Es war abzusehen: Wer einem Autokraten wie Erdogan Geld gibt, um Flüchtlinge zurück zu halten, hätte wissen müssen, dass dieser irgendwann die Menschenmassen als Waffe einsetzen wird – zum Beispiel wenn er sich selbst im syrischen Konflikt an die Mauer gespielt hat. Dass die EU darauf nicht vorbereitet ist, sagt viel über ihren desolaten Zustand aus. Zwar versuchte Kommissionspräsidentin Von der Leyen den Eindruck von Kompetenz zu vermitteln, indem sie mit dem Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel, nach Griechenland flog, doch ihre Botschaft ist katastrophal: Griechenland sei Europas Schild – twitterte in ihrem Namen ihre Kabinettchefin Natascha Berthaud. mehr lesen / lire plus

„Who cares? We Care!“ – Über den Stellenwert von Haus- und Fürsorgearbeit in der Gesellschaft

Bei der Abschlussdiskussion des diesjährigen Festival des Migrations standen prekäre Lebensverhältnisse, gesellschaftliche Ungleichheiten und mangelnde staatliche Unterstützung im Fokus.

© Mila Studios / Jif

„Auch heutzutage wird noch angenommen, dass Frauen aus biologischen Gründen gerne putzen, aufräumen und emotionale Arbeit leisten, und diese Leistungen deshalb nicht entlohnt zu werden braucht. Sie werden ihnen nicht nur zuhause abverlangt, sondern zum Teil auch an ihrem Arbeitsplatz.“ Mit diesen Worten leitete Line Wies am Sonntag in der Luxexpo stellvertretend für déi Lénk die Veranstaltung „Who cares? We care!“ ein. Auf dem Programm standen Vorträge und Erfahrungsberichte bezüglich Haus-, Pflege- und Fürsorgearbeit. Wie Wies erklärte, werde bei dieser Art von Arbeit oft vergessen, dass sie ein bestimmtes Know-how erfordere, über das niemand qua Geschlecht verfüge, sondern sich in einem kontinuierlichen Lernprozess angeeignet werden müsse. mehr lesen / lire plus

„Weder niedlich noch pelzig“ – natur & ëmwelt sorgt sich um Süßwassermuscheln

Muscheln kennen die meisten Luxemburger*innen vor allem als „Moules-frites“ auf dem Teller. Dabei gibt es auch in unseren Flüssen Muscheln, die jedoch leider bedroht sind.

Eine Malermuschel

Vermutlich wissen die wenigsten Einwohner*innen Luxemburgs, dass in den Fließgewässern des Landes neben Fischen und Wasservögeln auch Muscheln leben. Immerhin werden die Weichtiere eher mit Urlaub am Meer in Verbbindung gebracht – oder eben mit dem belgischen Nationalgericht, das sich auch hierzulande großer Beliebtheit erfreut. Wer jedoch jetzt denkt, die Süßwassermuscheln Luxemburgs könnten unbekannte Gaumenfreuden liefern, liegt falsch: Einerseits sind die Muscheln ungenießbar und andererseits stark gefährdet.

Das ist nicht nur in Luxemburg so: In Europa sind viele Bestände von Süßwassermuscheln stark zurückgegangen oder ganz verschwunden, zum Teil sind nur noch 10 Prozent der ursprünglichen Individuen vorhanden. mehr lesen / lire plus

DNA-Tests (1/2): Günstig und gefährlich

Ja, man kann einiges über sich selbst erfahren, wenn man einen DNA-Test macht. Doch die Online-Anbieter nutzen diese Daten – wie weit das gehen kann, ist unklar.

ct 5/2020

Da kommt doch nur Blödsinn raus – so denken viele spontan, wenn sie von den DNA-Genealogie-Tests hören. Online-Angebote um 100 Euro versprechen, gegen Einsendung einer DNA-Probe Aussagen über die genetische Herkunft eines Individuums zu machen. Zu billig um wahr zu sein? Keineswegs, stellt die ct, ein Magazin für digitale Themen, Mitte Februar fest. Die DNA-Analysen werden wissenschaftlich korrekt durchgeführt, so die Quintessenz. Probleme sieht das Magazin woanders: Die digitale Verarbeitung von DNA ist so effizient, dass sie für unerwünschte Zwecke missbraucht werden kann. mehr lesen / lire plus

DNA-Tests (2/2): Nutzen und Grenzen

DNA-Tests sind Datenschleudern, wie wir in einem ersten Beitrag („Günstig und gefährlich“) erläutert haben. Interessant für Endnutzer*innen sind sie trotzdem – falls man sie sinnvoll einsetzt.

Screenshot der Seite www. MyHeritage.de

Hat Elizabeth Warren Native-American-Vorfahren? Der Stammbaum der demokratischen Bewerberin für die Präsidentschaftswahlen hat die US-Politik beschäftigt. Sie hat schließlich einen DNA-Test veröffentlicht – was ihr aber nicht unbedingt genutzt hat. Solche Tests werden mittlerweile weltweit für unter 100 Euro im Internet angeboten – ein Geschäft mit der Gutgläubigkeit der Kund*innen, könnte man vermuten. Die ct, ein Magazin für digitale Themen, ist Mitte Februar der Sache auf den Grund gegangen. mehr lesen / lire plus

Flux financiers illicites : un écueil majeur au développement

Le think tank américain Global Financial Integrity (GFI) vient de publier un rapport sur l’impact des flux financiers illicites sur les pays en développement – qui n’arrivent pas à améliorer leur situation comme ils le pourraient. Le woxx a lu le rapport avant l’embargo.

(©GFI)

Le GFI a été fondé en 2005 par l’entrepreneur Raymond Baker – auteur du livre « Capitalism’s Achilles Heel : Dirty Money and How to Renew the Free-Market System ». Le but du think tank n’étant donc décidément pas d’instaurer le socialisme, fût-il démocratique. Parmi les références citées par GFI sur leur site figurent entre autres Hillary Clinton, Kofi Annan, l’OCDE et la Banque Africaine pour le Développement. mehr lesen / lire plus

Flüchtlingspolitik: Familien zusammenbringen

Anerkannte Geflüchtete haben hierzulande zwar ein Recht auf Familiennachzug, die damit verbundenen Hürden sind jedoch nicht unwesentlich. Die Menschenrechtskommission fordert deswegen unter anderem eine flexiblere Definition von Familie sowie die Verlängerung der Antragsfrist.

© ccdh.lu

Am Montag Morgen stellte die konsultative Menschenrechtskommission (CCDH) ihren Bericht in puncto Familiennachzug von anerkannten Geflüchteten vor. Konkret geht es um Menschen, die in Hoffnung auf Asyl, ihre Heimat verlassen haben und dabei ihre Familie zurücklassen mussten. Erhalten sie ein Flüchtlingsstatus, steht ihnen ein Familiennachzug zu. Wie die CCDH in ihrem Bericht einleitend schreibt, kann die Familie nicht nur psychologische und emotionale Unterstützung bieten, sondern auch die Integration erleichtern. mehr lesen / lire plus

„Opfer von Menschenhandel werden oft noch zusätzlich bestraft“

Bei einer Diskussionsrunde über Menschenhandel in Luxemburg kamen sowohl ITM wie auch die hiesige Gesetzeslage nicht gut weg.

© Creative Commons Zero – CC0

Am Freitag wurde das Migrationsfestival in der Luxexpo mit der Podiumsdiskussion „Esclavage moderne en 2020?“ eröffnet. Carlos Pereira vom OGBL; Antonio Valente vom Clae; die Journalisten Dan Wiroth (RTL) und Henrique de Burgo (Radio Latina); Michel Reckinger, Präsident der Fédération des Artisans; und der Arbeitsminister sowie Direktor der Inspection du travail et des mines (ITM) Dan Kersch beschrieben jeweils ihre Sicht auf die Problematik.

Während die Veranstaltung im Vorfeld aufgrund ihrer ausschließlich männlichen Gäste bemängelt worden war, dominierte am Abend selbst Kritik gegenüber der ITM sowie der Regierung. mehr lesen / lire plus

Wie der kostenlose öffentliche Verkehr zum Erfolgsmodell werden kann (1/3)

Am 1. März geht es los: Der öffentliche Transport in der zweiten Klasse ist in ganz Luxemburg kostenlos. Damit mehr Menschen von dem Angebot profitieren können, sind aber noch gewaltige Anstrengungen vonnöten.

Foto: CC BY-SA GilPe

Es ist wohl die Maßnahme der Neuauflage der blau-rot-grünen Koalition, die für das meiste Aufsehen und für die meisten Diskussionen gesorgt hat: Der öffentliche Transport wird in Luxemburg bald kostenlos sein. Ähnlich wie Straßenbau- und -unterhalt, Polizei, Rettungsdienste, der öffentliche Wald und viele andere staatliche Dienste wird auch der öffentliche Transport von Steuergeldern finanziert.

Im Mobilitätskonzept Modu 2.0, das im Juni 2018 veröffentlicht wurde, stand zwar noch nichts von kostenlosem öffentlichen Transport – die Maßnahme wurde erst bei den Koalitionsverhandlungen Ende 2018 ausgeknobelt – dafür aber Lob auf die günstigen Tickets in Luxemburg. mehr lesen / lire plus

Wie der kostenlose öffentliche Verkehr zum Erfolgsmodell werden kann (2/3)

Luxemburg lässt sich nicht nur den kostenlosen öffentlichen Transport etwas kosten, sondern baut das System auch aus. Das genügt aber noch nicht.

Foto: CC-BY-SA GilPe

Im luxemburgischen Zugverkehr werden große Investitionen unternommen, um das Netz auf einen Stand zu bringen, das die aktuelle Passagierzahl – und hoffentlich auch den Zuwachs der nächsten paar Jahre – verkraften kann. Die neue Strecke Richtung Frankreich und der Kauf von neuem Rollmaterial sind ein gutes Signal. Zusätzlich mit den Erweiterungsarbeiten am Hauptbahnhof werden sich, so versprechen es zumindest der Minister und die CFL seit Jahren, endlich mehr Kapazitäten auftun. Während der Süden mit der „schnellen Tram“ eine zusätzliche Anbindung an die Hauptstadt bekommen soll und in Richtung Junglinster mit innovativen „dynamischen“ Busspuren experimentiert werden wird, geht der Norden recht leer aus. mehr lesen / lire plus

Wie der kostenlose öffentliche Verkehr zum Erfolgsmodell werden kann (3/3)

Der öffentliche Transport in Luxemburg hat zwei Achillesfersen, an denen dringend eine Operation nötig ist: Die Informationspolitik und der Umgang mit PKWs.

Um auf den öffentlichen Transport zurückgreifen zu können, muss man sich zuerst einmal über Verbindungen und Abfahrtszeiten informieren können. Die CFL hat ein neues Informationssystem für Passagiere installiert, das mit Anzeigetafeln und Durchsagen über aktuelle Verspätungen auf dem Laufenden hält. Für alle Verkehrsmittel gibt es Apps und die Website Mobiliteit.lu, die allerdings auch nach dem pompös inszenierten Update immer noch viele Schwächen hat und die Nutzer*innen eher schlecht als recht informiert.

An vielen Bushaltestellen funktioniert das Informationssystem nicht, Fahrpläne müssen oft mühsam gesucht werden. mehr lesen / lire plus

Droit d’asile : la preuve par l’individu

« Réhumanisez-moi » est la revendication de l’association Passerell – qui a recueilli les témoignages de neuf réfugié-e-s au Luxembourg, ballottés de gauche à droite par une machine bureaucratique souvent aveugle aux destins des personnes entre ses mains.

(©Mauro Dorno)

Non, tout n’est pas rose au Luxembourg pour les demandeurs d’asile et de protection internationale. Le grand-duché a beau se dire bon élève européen, ses administrations font en sorte que les personnes ayant fui leurs pays soient trop souvent exposées à des vrais parcours du combattant pour retrouver une situation stable. Et on ne parle pas ici des réfugié-e-s qui ont réussi à obtenir leur précieux sésame et/ou peinent à trouver une entrée dans la société luxembourgeoise confrontés à des logements inabordables et à un marché du travail pas assez ouvert à leurs compétences. mehr lesen / lire plus

Podcast: Am Bistro mat der woxx #086 – Esch2022 an den Ausverkaf vun der Kulturzeen

All Woch bitt d’woxx Iech an hirem Podcast en Abléck an hir journalistesch Aarbecht a beliicht d’Hannergrënn vun engem Artikel.

Virun enger Woch ass een éischten Tëschebilan vun der europäescher Kulturhaaptstad Esch 2022 gezu ginn. No engem Wiessel vum Team a villen Diskussioune wollt ee weisen, datt elo alles riicht géif lafen. Allerdéngs war déi Präsentatioun éischter mat enger Disneyland-Attraktioun ze vergläiche wéi mat enger Pressekonferenz.

De Joël Adami schwätzt am Podcast mam Luc Carregari doriwwer, wisou dat esou war a wat fir Problemer nach ëmmer bestinn. Dat sinn engersäits d‘Finanzen an anerersäits onbegrënnte Virwërf géigeniwwer de fréiere Coordinateur*innen.

 

Betriebe zum Schutz von Menschenrechten verpflichten?

Am Mittwoch stellte Außenminister Jean Asselborn den zweiten Aktionsplan zur Umsetzung der UNO-Leitprinzipien zur Wirtschaft und Menschenrechten vor. Um es kurz zu machen: Luxemburg wartet auf Deutschland – und ist der UNO negativ aufgefallen.

2011 veröffentlichte die UNO Leitprinzipien zum Thema Wirtschaft und Menschenrechte. Sie beziehen sich auf die staatliche Schutzpflicht, die Unternehmensverantwortung und auf den Zugang zur Wiedergutmachung. Außenminister Jean Asselborn betonte bei der gestrigen Vorstellung des zweiten nationalen Aktionsplans 2020 – 2022 zur „mise en oeuvre des Principes directeurs des Nations Unies relatifs aux entreprises et aux droits de l‘Homme“, dass die wenigsten UNO-Mitgliedsstaaten diese bisher umgesetzt hätten. Luxemburg könne zwei Aktionspläne vorweisen. mehr lesen / lire plus

Klimaschutz: Nein zu Heathrow … und zum Findel?

Ein britisches Urteil unterstreicht den Stellenwert des Pariser Abkommens. Und stellt Ausbauprojekte an anderen Flughäfen in Frage.

(Wikimedia; USAF; PD)

Klimaschutz kann nicht einfach wirtschaftlichen Überlegungen zum Opfer fallen. Dieses Prinzip ist für viele eine Evidenz, in Großbritannien ist es seit diesem Donnerstag rechtskräftig. In einem Appellverfahren hat die Royal Court of Justice der NGO „Plan B“ recht gegeben, die gegen eine neue, dritte Piste am Flughafen Heathrow geklagt hatte. Interessanterweise wurden mehrere andere Klagen, die sich auf Lärmbelastung, Luftverschmutzung und Unwirtschaftlichkeit bezogen, abgelehnt. Einzig das Klima-Argument erschien dem Gericht an diesem Punkt der langjährigen Verhandlungen gewichtig genug, um den umstrittenen Ausbau des Flughafens zu stoppen. mehr lesen / lire plus

Wat eng Freed: Parquet freet Fräisproch fir Turnup Tun

Och am Appellsprozess géint de Rapper deen a sengem Song „FCK LXB“ dem Fred Keup, dem Joe Thein an dem Dan Schmitz de Marsch geblosen huet, freet de Parquet e Fräisproch – eng gutt Nouvelle u sech, mä de Prozess weist och d’Schwächte vun eisem Justizsystem.

(©Screenshot Youtube/Turnup Tun)

Nach ass d’Urteel am Appell net gefall, mä et gesäit gutt aus fir den Turnup Tun a fir d’Meenungsfräiheet hei am Land. Et kënnt schwéier gi fir d’Geriicht an dësem Fall der Recommandatioun vum Parquet net nozekommen. Waat een aus dësem Fall léiere kann sin zwou Saachen: Éischtens de Fred Keup, de Joe Thein an den Dan Schmitz (ënner anerem virbestrooft fir rassistesch Aussoen) sinn Hypokritten. mehr lesen / lire plus

Nachholbedarf bei Bürger*innenschutz

Der gestern vorgelegte Bericht des Ombudsmans zeigte erneut, dass eine Überarbeitung des entsprechenden Gesetzes dringend notwendig ist.

Bei Problemen für eine Wahleinschreibung, Wohnsitzanmeldung oder Baugenehmigung können sich Bürger*innen an die Ombudsman-Stelle wenden. Dies zum Beispiel, wenn sie die administrative Entscheidung, die ihnen von einer Gemeinde oder vom Staat vorgelegt wurde, anfechten wollen oder auch einfach nicht nachvollziehen können. Anders als etwa bei rechtlichen Schritten, handelt es sich bei der Bürger*innenvertretung um einen kostenlosen Dienst, der bei Bedarf informiert und vermittelt.

Am Mittwochmorgen präsentierte die nationale Bürger*innenbeauftragte Claudia Monti den Ombudsman-Bericht für das Jahr 2018. Insgesamt 331 Anfragen hat die Stelle in dem Jahr bearbeitet. mehr lesen / lire plus

Romain Butti: „Ein Jahr in Berlin“

In „Ein Jahr in Berlin“ erzählt Romain Butti die Geschichte eines Biographen, der in der deutschen Hauptstadt strandet. Über „erzählend irgendwie“, unnahbare Charaktere und Homoerotik im Nebel.

Foto: Kremart Edition

„Die Frage ist dann immer die, wie viel du preisgeben möchtest. Wie viel wird in Szene gesetzt, und was bleibt so authentisch und nah dran am Erlebten wie möglich? Meine Perspektive soll beobachtend sein, erzählend irgendwie“, spricht der Hauptprotagonist in „Ein Jahr in Berlin“ zur Galeristin Ida. Dieselbe Frage scheint sich aber auch der luxemburgische Autor Romain Butti gestellt zu haben: „Erzählend irgendwie“ setzt er seinen Protagonisten in Berlin aus. Er lässt ihn die Biographie der Galeristin Ida schreiben und sich dabei in einer undurchsichtigen Affäre mit Greg sowie in Tagträumen an diesen verlieren. mehr lesen / lire plus

Cannabis : un projet et une conférence

La légalisation du cannabis est une des étapes majeures de l’accord de coalition – une première ébauche a fuité dans la presse, tandis qu’une conférence inspecte le modèle canadien de plus près.

(©Herman Adolph Köhler – Wikipedia)

Les collègues de la radio publique viennent de rendre compte d’un premier jet législatif concernant la légalisation envisagée du cannabis. Ainsi, la production serait mise entre les mains d’opérateurs privés surveillés de près par l’État. Le gouvernement prévoit entre autres de garder toute la chaîne de production à l’intérieur du grand-duché, pour ne pas avoir à importer du cannabis et pour devenir autosuffisant, même en ce qui concerne le cannabis médical. mehr lesen / lire plus