Am 3. Dezember ist wieder ein internationaler Protesttag, der im Zeichen der Rechte von Menschen mit Behinderung steht. Wie steht es am Vorabend des Regierungswechsels um Inklusion und Barrierefreiheit?
Barrieren abbauen, statt bauen!
Am 21. November bekam die hauptstädtische Gemeinde die Auszeichnung „Eng Gemeng fir Jiddereen 2013“ verliehen. „Ein Preis, auf den ich besonders stolz bin“, bekannte Bürgermeister Xavier Bettel gegenüber seinen Facebook-Fans. „Für die Bemühungen im Bereich der Verbesserung der Lebensqualität der Bürger“ hieß es in der Begründung der Jury. Anlässlich der Preisverleihung wurden insbesondere der hohe Anteil der Personen „mit besonderen Bedürfnissen“ bei den Neueinstellungen der Stadt hervorgehoben und die Einrichtung des 2012 gestarteten Fachdienstes „Service d’intégration et besoins spécifiques“ gelobt. Man habe den Wettbewerb „Eine Gemeinde für jeden“ 2005 gewissermaßen als Sensibilisierungsaktion konzipiert, sagt Silvio Sagramola, Direktor von Info Handicap. „Wir wollten die Gemeinden ermutigen, selbst festzustellen, wie es in ihrer Kommune aussieht mit der Barrierefreiheit, aber auch mit der Betreuung und Möglichkeiten der Teilhabe – für die Bürger in ihrer Kommune, die behindert oder aufgrund ihres Alters in ihrer Mobilität eingeschränkt sind.“ Es sei zum Beispiel darum gegangen, ob die Kommune behinderte ArbeitnehmerInnen einstellt und ob die Schulen inklusiv sind. Der Preis sollte „eine Ermutigung für jede Kommune sein, eine Bestandsaufnahme vorzunehmen, wie behindertenfreundlich oder barrierefrei sie eigentlich ist“, sagt Sagramola. Hinzu kam der Wettbewerbsgedanke, dass also aus dem Vergleich die Energie für noch weiterer Verbesserungen gewonnen wird“. Aber ist Luxemburgs Hauptstadt tatsächlich Vorreiterin in Sachen Inklusion?
„Behindert“ ist jeder irgendwann in irgendeiner Art und Weise. Barrierefreiheit ist daher ein Anliegen, das alle Menschen angeht.
Zweimal im Jahr wird die Öffentlichkeit auf die Belange dieser Minderheit aufmerksam gemacht: Am 5. Mai, dem europäischen Aktionstag, an dem Menschen mit Behinderung in Europa seit Jahrzehnten für ihre Rechte demonstrieren, und am 3. Dezember, dem internationalen Tag der Menschen mit Behinderung. Dann finden bunte Aktionen statt, eine inklusive Gesellschaft wird einhellig beschworen, und für einen Tag übt sich die Gesellschaft in einer Empörung, die genauso schnell wieder abklingt. Wieso aber bedarf es noch dieser beiden Tage? Weil die Öffentlichkeit noch immer nicht zu Genüge für das Thema sensibilisiert ist!
Es ist schon richtig: Luxemburg hat die Behindertenrechtskonvention 2007 unterzeichnet, 2010 wurde sie ratifiziert und ein ambitionierter Aktionsplan wurde aufgestellt, dem der Regierungsrat am 9. März 2009 zugestimmt hat. Und die sperrigen Begriffe „Inklusion“ und „Barrierefreiheit“ sind keine Fremdwörter mehr und haben Eingang in den allgemeinen Sprachgebrauch gefunden. Doch bleiben die besagten Aktionstage Nischenveranstaltungen einer Handvoll Behindertenverbände, die nur wenige interessieren. Denn „behindert“ – das sind immer noch die anderen. Das ist erstaunlich angesichts der Tatsache, dass etwa 15% der Weltbevölkerung, und damit ca. 1 Milliarde Menschen weltweit eine sichtbare Behinderung aufweisen – und die meisten Menschen im Laufe ihres Lebens die eine oder andere körperliche Einschränkung erfahren. „Behindert“ ist jeder irgendwann in irgendeiner Art und Weise. Barrierefreiheit ist daher ein Anliegen, das alle Menschen angeht. Im Alltag in ihrer Mobilität eingeschränkt sind auch alte Menschen, die ein Gehgestell benutzen, oder Frauen mit Kinderwagen und – ohne das Damoklesschwert einer stetig alternden Gesellschaft herauszuholen, mit dem gerne auch Angst und Politik gemacht wird – beweist der europäische Trend: Es wird mehr ältere Menschen geben. So ist es nur logisch, Bedingungen für eine Gesellschaft zu schaffen, an der alle teilhaben können.
Erst im Blick der anderen erhält ein Mensch das Stigma „Behinderung“. Dabei ist es die Gesellschaft, die andere ausgrenzt und behindert. Immerhin setzen Veränderungen ein, wenngleich zögerlich.
Zumindest in der Hauptstadt scheint sich jedoch im Bereich Inklusion in den letzten Jahren etwas zu regen. Seit 2007 – im gleichen Jahr, in dem Luxemburg die Behindertenrechtskonvention unterzeichnete – setzte die Stadt Arbeitsgruppen ein und organisierte regelmäßige Treffen mit Behindertenvereinen. Seit Mai 2012 werden die Gemeinderatssitzungen in Gebärdensprache übersetzt, ein Meilenstein für die durch den Verein Daaflux vertretenen Gehörlosen. Im selben Jahr wurde auch der Fachdienst „Integration und spezifische Bedürfnisse“ gegründet. „Seitdem prüfen wir intensiv, wo die Prioritäten liegen müssen, und die Arbeit wird systematischer“, sagt die Leiterin des Fachdienstes, Madeleine Kayser, die 2008 mit dem Dossier „Behinderung“ betraut wurde.
Gehörlose Menschen sind in der alltäglichen Kommunikation gewissermaßen doppelt gehandicapt.
Die Diskussion um eine Übertragung in Gebärdensprachübersetzung setzte eigentlich mit der Fußball-Europameisterschaft 2008 ein. Seinerzeit hatte sich Xavier Bettel, damals noch Sozialschöffe der Stadt, dafür eingesetzt, dass die Übertragungen der Spiele untertitelt würden. Es gab Treffen mit dem Gehörlosenverein Daaflux, die Stadt begann Gebärdensprachkurse anzubieten und die Diskussion um ein Kommunikationszentrum nahm ihren Anfang. Kleine, doch sichtbare Fortschritte.
Erklärtes – leider noch utopisch anmutendes – Ziel der Luxemburger Regierung ist es laut ihrem Aktionsplan, eine umfassende Barrierefreiheit als Grundlage von Selbstbestimmung und Teilhabe von Menschen mit Behinderung zu gewährleisten. Hierzu gehört gemäß Artikel 9 der Behindertenrechtskonvention auch ein gleichberechtigter barrierefreier Zugang zu allen Informations- und Kommunikationsmitteln.
Es ist die Gesellschaft, die andere ausgrenzt und „behindert“.
Damit auch Menschen mit einer Seheinschränkung oder Lernschwäche teilhaben können, bedarf es auch umfassender Informationen in Leichter Sprache, Gebärdensprachüberset-zung(en), Vorleseprogrammen sowie Braille-Schrift. Eine spezielle Erschwerung ist in Luxemburg mit der Dominanz der französischen Sprache in vielen Bereichen des öffentlichen Lebens gegeben – Französisch stellt für viele Menschen mit einer Einschränkung, insbesondere für Gehörlose, eine reale Barriere dar. Der Großteil der Gehörlosen lernt in Luxemburg noch immer nur die deutsche Schrift- und Gebärdensprache, die meisten offiziellen Dokumente sind in Luxemburg jedoch in Französisch verfasst. So sind gehörlose Menschen in der alltäglichen Kommunikation gewissermaßen doppelt gehandicapt. Die Gebärdensprache in Luxemburg als offizielle Sprache anzuerkennen, wie etwa die Schweiz, ist ein Anliegen, für das sich Daaflux von Anbeginn an stark gemacht hat. Daneben gilt es, den Zugang zu luxemburgischen Fernsehnachrichten, der geschriebenen Presse und zum Internet barrierefrei zu gestalten. Alltägliche Informationen im Verkehr, in Ansagen an Bahnhöfen oder Ausschilderungen müssten so formuliert und gestaltet sein, dass sie auch für Menschen mit einer Lernschwäche bzw. geistigen Behinderung verständlich sind.
Immerhin zeigte sich bei den Wahlen und an den Wahlprogrammen, dass der eine oder andere Politiker begriffen zu haben scheint, dass man mit den Forderungen nach Inklusion und Teilhabe Stimmen gewinnen kann. So wurde bei einigen wenigen Wahlveranstaltungen tatsächlich eine Gebärdensprachübersetzung organisiert. Obwohl dies noch eher die Ausnahme war, sieht man doch schon einen Unterschied, meint Joël Delvaux, Behindertenaktivist der ersten Stunde und Sekretär beim OGBL. Jedoch: Viel hängengeblieben ist trotz aller Gespräche, die der Verein „Nëmme mat eis“ mit den einzelnen Fraktionen führte, leider nicht, bedauert Delvaux.
So sind im Grunde weder die Internetseiten der Parteien behindertengerecht, noch werden die Standardnormen von Barrierefreiheit fürs Internet respektiert. Auch Leichte Sprache ist für die meisten Luxemburger noch immer ein Fremdwort. Parteiprogramme sind damit für Menschen mit einer Lernschwäche nicht zu verstehen. Ebenso sind die meisten der Nachrichten- und Informationsportale nicht barrierefrei, was die Meinungsbildung erschwert und klar im Widerspruch zu Artikel 21 der Behindertenrechtskonvention über das „Recht der freien Meinungsäußerung und dem Zugang zu Informationen“ steht.
Auch an der Zugänglichkeit der Wahllokale scheint es am Wahltag gehapert zu haben. Obwohl Info Handicap im Vorfeld versucht hatte, alle Kommunen für das Thema Barrierefreiheit zu mobilisieren, und eigens eine Broschüre dazu erstellt hatte, stellte sich Delvaux zufolge bei den Wahlen heraus, dass viele Wahlbüros noch nicht behindertengerecht waren. „Teilweise mussten die Leute auf den Bürgersteigen wählen, beziehungsweise wurden mit Ach und Krach doch noch irgendwie ins Wahlbüro hineingehievt“, berichtet er. Viele seiner Freunde hätten deshalb von vorneherein die Briefwahl vorgezogen, um den Problemen aus dem Weg zu gehen.
„Man muss schon Glück haben, bis Mal ein Niederflurbus vorbeikommt, der einen mitnimmt.“
(Joël Delvaux, Aktivist)
Hatten Menschen mit spezifischen Bedürfnissen bei den Parlamentswahlen also wirklich die Wahl? Hat sich in Sachen Barrierefreiheit in den letzten Jahren in Luxemburg wirklich etwas getan? „Wir stellen fest, dass es zunehmend mehr Interesse gibt für das Thema. Wir werden öfter darauf angesprochen“, konstatiert der Direktor von Info Handicap. „Es ist natürlich so, dass wir in Luxemburg eine große Verspätung und einen riesigen Rückstand haben – im Verhältnis zu anderen Ländern, weil wir erst relativ spät ein Gesetz bekommen haben.“ Erst 2001 wurde ein Gesetz über die Barrierefreiheit in öffentlichen Einrichtungen verabschiedet. Problematisch findet Sagramola jedoch, dass dieses sich noch immer auf bauliche Einrichtungen beschränkt, die von den Kommunen finanziert oder ko-finanziert werden. Der ganze Privatbereich öffentlichen Charakters, wie Geschäfte, Restaurants und Hotels, ist damit von der aktuellen Gesetzgebung noch nicht betroffen.
Seit 2007 sei man im Straßenbau dabei, alles konform und behindertengerecht zu gestalten, bestätigt auch Daniel Ferron, Bauingenieur in der „Administration des travaux et des services techniques“ der Stadt Luxemburg. „Wenn irgendwo eine Baustelle ist, wird der Bordstein abgesenkt, es werden taktile Elemente in den Boden eingebaut, damit Blinde und Rollstuhlfahrer die Straße überqueren können“, so der Diplom-Ingenieur. Wenn man Barrierefreiheit von Anfang an in die Planung mit einbezieht, so sei dies unproblematisch. Nur Umbauten im Nachhinein seien kostspielig. Bei einem neuen Bordstein sei es im Grunde egal, ob man ihn auf zehn oder auf drei Zentimeter anlegt.
„Was die Umsetzung der Behindertenrechtskonvention angeht, kann man feststellen, dass es in mehreren Ministerien Anstrengungen gibt, die Maßnahmen, die im Plan stehen, umzusetzen“, meint Sagramola. Natürlich spüre man, dass diese Vorgehensweise in Luxemburg vor dem Erscheinen des Aktionsplans nicht Tradition war. Es gab eine sehr hierarchisch strukturierte Verwaltung in Luxemburg und es war nicht üblich, dass Entscheidungsträger in der ministeriellen Verwaltung sich mit der Zivilgesellschaft austauschten. Das zu ändern, war auch eine der großen Forderungen während der Ausarbeitung des Aktionsplans.
Auch die Leiterin des Fachdienstes für Integration, Madeleine Kayser, unterstreicht, dass es im städtebaulichen Bereich und Verkehr zunehmend Anstrengungen gibt – etwa hinsichtlich des Wegs vom Bahnhof in die Innenstadt. Es gebe Überlegungen, die Buslinie 1 allen zugänglich zu machen. Das Ziel sei, dass solche Überlegungen so selbstverständlich werden wie das Betätigen der Toilettenspülung. Alle städtischen Verkehrswege müssten zukünftig so angelegt werden, dass sie auch für Eltern mit Kinderwagen und ältere Menschen nutzbar sind.
„Es stellt sich wirklich eine inklusive Grundhaltung auf dem Entscheidungsniveau der Stadt Luxemburg ein.“
(Silvio Sagramola, Info Handicap)
Dennoch ist der öffentliche Transport noch immer ein Problem, meint Joël Delvaux. Solange es Alternativen wie den Novabus gebe, machten die Leute von diesen Gebrauch, und im öffentlichen Verkehr verändere sich wenig. Für ihn selbst ist es noch immer nicht möglich, den öffentlichen Transport zu nutzen. Delvaux wohnt in Gasperich und arbeitet am Boulevard de la Petrusse. Obwohl sich vor seiner Tür eine Bushaltestelle befindet, ist er für die Fahrt zu Arbeit auf den Behindertentransport angewiesen. „Schon witzig, wenn man bedenkt, wir sind hier in der Hauptstadt und es sind ziemlich viele Niederflurbusse da. Dennoch ist es immer noch organisatorisch nicht möglich, dass ein Bus mit Niederflur wenigstens dann fährt, wenn ich ihn bräuchte, also jeweils morgens und abends. Man muss schon Glück haben, bis Mal ein Niederflurbus vorbeikommt, der einen mitnimmt.“
Ist der frische Wind, den Gambia vielleicht bringen wird, auch stark genug, um der Inklusion auch auf nationaler Ebene Priorität zu sichern?
Immerhin beim Bahnverkehr sieht Delvaux Fortschritte. Bei der Erneuerung der Bahnhöfe wurde auf „Behindertengerechtigkeit“ geachtet. Heute kann man sich beim CFL auch noch relativ kurzfristig anmelden, um irgendwo hinzufahren. „Insgesamt hat sich da in den letzten Jahren einiges getan.“ Und es sei für jeden ersichtlich, dass sowohl in den offiziellen Dienststellen wie bei Info Handicap jetzt ein Umschwung stattfindet. „Informationen allein werden nicht mehr genügen, jetzt müssen konkrete Schritte getan werden, aber ich denke, das ist angekommen“, meint Delvaux.
Und auch Sagramola bestätigt ein Umdenken. Vor allem die Stadt Luxemburg habe in den letzten Jahren sehr große Anstrengungen unternommen, indem sie das partizipative Komittee ins Leben gerufen hat, dass nun in Entscheidungsprozesse mit einbezogen werde. Das habe der Gemeinde einerseits erlaubt, sehr viele Informationen darüber zu bekommen, wo es Barrieren gibt und wo Verbesserungsbedarf besteht. Und andererseits wurden gemeinsam mit den VertreterInnen dieser Organisationen Lösungen und Verbesserungen ausgearbeitet. Das geht natürlich auch einher mit Initiativen und Entwicklungen auf anderen Ebenen – beispielsweise der Fortbildung der MitarbeiterInnen in verschiedenen Kommunen, der Verbesserung der Barrierefreiheit in der Stadt selbst und ganz allgemein der veränderten Einstellung gegenüber ArbeitnehmerInnen mit einer Behinderung. „So nach und nach wird die ganze Geschichte rund“, meint Sagramola. Und: „Es stellt sich wirklich eine inklusive Grundhaltung auf dem Entscheidungsniveau der Stadt Luxemburg ein.“ Aber ist der frische Wind, den Gambia vielleicht bringen wird, auch stark genug, um der Inklusion auch auf nationaler Ebene Priorität zu sichern? Sagramola ist zuversichtlich, dass Xavier Bettel den Trend, sich für Teilhabe von Menschen mit Behinderung einzusetzen, auch als Staatsminister weiterführen wird. Delvaux ist da skeptischer. „Es ist natürlich immer sehr einfach, wenn man in der Opposition ist, die Leute zu empfangen und dann zu sagen: Ja, wir finden das gar nicht gut, wie das jetzt läuft. Jetzt haben wir die Grünen und die DP, die jetzt die Möglichkeit haben, zu zeigen, wie sie es anders machen.“ In zahlreichen Gesprächen hätten sich die vormaligen Oppositionsparteien offen gezeigt und schienen bereit dazu, Anliegen der Behindertenrechtsorganisationen zu unterstützen.
Jetzt werde man sehen, ob es bei schönen Worten von damals bleibt oder ob es konkrete Verbesserungen gibt. „Ein Hoffnungsschimmer ist für mich aber, dass die DP in der Stadt schon gezeigt hat, dass sie nicht nur schön spricht, sondern auch einiges tut.“ Der Preis, den die Stadt Luxemburg nun bereits zum zweiten Mal erhalten hat, ist in Delvaux‘ Augen wohlverdient.
Am 3. Dezember veranstaltet Info Handicap von 9h bis 11h eine Sensibilisierungskampagne für Kinder zum Thema Behinderung und Inklusion (eine Kinovorstellung für Schulklassen der Zyklen 2 und 3 der Grundschule) mit dem Film „Das Pferd auf dem Balkon“ (in Zusammenarbeit mit Utopolis und der Fondation Autisme Luxembourg).
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