Ökologische Steuerdebatte: Ressourcen statt Arbeit besteuern

Steuerdebatten drehen sich in Luxemburg meistens um Spitzensteuersätze und Einkommensklassen. Der Nachhaltigkeitsrat präsentierte eine Studie, die vorschlägt, die Steuerlast von der Arbeit auf den Ressourcenverbrauch zu verschieben.

Foto: pxfuel.com

Am Donnerstagmorgen stellten Mitglieder des Nachhaltigkeitsrates (CSDD) eine Studie vor, die sich mit dem sogenannten „Taxshift“ auseinandersetzt. Damit ist die Idee gemeint, Arbeit weniger und dafür Ressourcenverbrauch und Energiehunger stärker zu besteuern, um für einen ökosozialen Ausgleich zu sorgen. Die Idee wurde im Rahmen des Europäischen Green Deals diskutiert. Das Beratungsbüro Cambridge Econometrics hat für alle 28 EU-Länder durchgerechnet, wie ein solcher Taxshift aussehen könnte und welche Auswirkungen er hätte. Die Studie für Luxemburg wurde in Zusammenarbeit mit dem CSDD und mit Daten des Statec ausgearbeitet. mehr lesen / lire plus

Virtuelle Welten
: Menschenleere Zukunftsvision

Ein Luxemburger Start-up baut ein Metaverse für das Großherzogtum. Obwohl das völlig menschenleer ist, sind staatliche Organisationen dort vertreten – und zahlen viel Geld für wenig Ergebnis.

Am virtuellen Guichet.lu-Schalter lässt dich kein Ausweis bestellen, sondern lediglich eine Website öffnen. (Screenshot: Luxembourg Megaverse)

Ein Gang aus glänzendem Metall, an seinem Ende eine große Schleuse, wie bei einem Raumschiff in einem Science-Fiction-Film. Mit einem Klick öffnet sie sich und wir können das „Luxembourg Megaverse“ betreten. Eine virtuelle Welt mit „endlosen Möglichkeiten“, wie es offiziell heißt. In einem blauen Himmel schweben kreisrunde Inseln in zwei Umlaufbahnen um eine Art Turm, auf dessen Spitze eine Kopie der „gëlle Fra“ steht. mehr lesen / lire plus

Landwirtschaft: Manipuliert, editiert – oder doch nur gezüchtet?

Die EU-Kommission will gentechnisch veränderte Pflanzen auf Europas Felder bringen. Sowohl Befürworter*innen als auch Gegner*innen argumentieren so, dass eine rationale Debatte schwierig ist.

Rosenkohl ist durch Züchtung weniger bitter geworden. Aber würden Sie ihn essen, wenn er geneditiert wäre? (Foto:Damir Mijailovic/Pexels)

Rosenkohl ist heute weniger bitter als in den 1990er-Jahren. Das liegt nicht etwa daran, dass sich unsere Geschmacksknospen kollektiv verändert hätten, sondern an einem Erfolg der Zucht. Züchter*innen haben gezielt nach Sorten gesucht, die weniger bitter sind und diese Eigenschaft in moderne, ertragreiche Sorten eingekreuzt. Doch was wäre, wenn dies nicht per Züchtung, sondern mittels moderner Biotechnologie passieren würde? Genau das – weniger bitteres Gemüse – ist eins der Versprechen, mit dem die EU-Kommission ihre neue Regelung für Gentechnik verkaufen will. mehr lesen / lire plus

Queerfeindliche Politik: Wahlkampf gegen Menschenrechte

Rechtsextreme und die ADR machen Stimmung gegen queere Menschen. Sie versuchen, einen Kulturkampf zu importieren und so die Gesellschaft zu spalten.

Rechtsextreme werten jede noch so kleine Regenbogenflagge als Angriff. Dieses Gefühl nutzen sie, um Hass zu provozieren. (Foto: woxx)

Als der Abgeordnete Roy Reding aus der ADR austrat, sprach er von „völkischem Denken“, das in der Partei überhandgenommen habe. Ob es bei dem Austritt nun um inhaltliche Differenzen oder den Wahllistenplatz ging, ist im Grunde egal: Was Reding ausgesprochen hat, bestätigt sich in den letzten Wochen immer wieder. Die Rechtspopulist*innen, die offensichtlich endgültig das Ruder der ADR übernommen haben, brauchen einen „Volkskörper“, den sie ansprechen können. mehr lesen / lire plus

Landesplanung: Der große Plan

Nach zwanzig Jahren wurde nun eine Neuauflage des „Programme directeur d’aménagement du territoire“ (PDAT) präsentiert. Damit weniger Boden verbraucht wird, soll Wachstum künftig vor allem dort stattfinden, wo es „Sinn macht“.

Um weniger Flächen zu versiegeln, sollen großflächige Parkplätze der Vergangenheit angehören. Autos kommen in „Silos“, damit mehr Platz für Grünflächen bleibt.(Grafik: Ministère de l’Énergie et de l’Aménagement du territoire)

Die Fläche von 240 Fußballfeldern (ca. 180 Hektar) wird jedes Jahr in Luxemburg verbaut, zubetoniert oder geteert. Viel Flächenverbrauch für ein kleines Land. Zudem läuft dieser „Verbrauch“ – richtig wären Begriffe wie zubetonieren oder verbauen – nicht sonderlich zielgerichtet ab. Der neue PDAT legt nicht nur klar fest, welche Ortschaften in Zukunft wie wachsen sollen, sondern will auch dem Flächenverbrauch ein Ende setzen: Ab 2035 sollen nur noch 0,25 Hektar am Tag zubetoniert, asphaltiert oder verbaut werden: Das wären dann „nur“ noch 120 Fußballfelder im Jahr. mehr lesen / lire plus

Landwirtschaft: Gentechnik gegen Klimakrise

Neue gentechnische Methoden könnten helfen, Pflanzen zu züchten, die besser mit den Auswirkungen der Klimakrise zurechtkommen. Diese Hoffnung des landwirtschaftlichen Sektors entfacht die Diskussion um Gentechnik auf dem Teller neu.

Sojabohnen kommen zwar besser mit Hitze zurecht, doch bei starker Trockenheit leiden auch sie. Sind GMO-Pflanzen die einzige Hoffnung, mit der Klimakrise zurechtzukommen? (Foto: CC-BY Bob Nichols/U.S: Department of Agriculture)

Die Ablehnung von grüner Gentechnik ist in Luxemburg politischer Konsens. Dieses Gefühl hatte man – trotz vereinzelter Wortmeldungen wie etwa vom ehemaligen Minister und Europaabgeordneten Robert Goebbels (LSAP) – lange Zeit. Doch ausgerechnet die Klimakrise könnte dafür sorgen, dass sich die Meinungen ändern. mehr lesen / lire plus

EU-Renaturierungsgesetz auf der Kippe

Der Umweltausschuss des EU-Parlaments hat das EU-Renaturierungsgesetz in einer Abstimmung am vergangenen Dienstag abgelehnt. Mit 44 zu 44 Stimmen ging das Votum denkbar knapp aus, doch die Stimmgleichheit bedeutet in diesem Fall eine Ablehnung des Textes. Doch das Schicksal des Renaturierungsgesetzes ist dadurch noch nicht besiegelt: Im Juli wird das Plenum des Parlaments noch einmal über einen Ablehnungsantrag abstimmen. Die Luxemburger Europaabgeordnete Tilly Metz (Déi Gréng) bedauerte in einer Pressemitteilung das Votum. Sie gab sich besorgt über die Zukunft des „Green Deals“: Die Entscheidung sei eine Absage an Klima- und Naturschutz, widerspreche den Interessen der Wirtschaft und gefährde die langfristige Ernährungssicherheit. mehr lesen / lire plus

Rainbow Center: Queeres Kulturzentrum

Mit dem „Rainbow Center“ von Rosa Lëtzebuerg entsteht in Luxemburg-Stadt ein Kulturzentrum für die LGBTIQA-Community. Die woxx war auf Besuch.

Bei der Eröffnung war das neue Zentrum fast zu klein für die vielen Besucher*innen. (Fotos: Pit Reding)

Der Fußabtreter ist eine Regenbogenfahne. Es fühlt sich ein wenig merkwürdig an, sich die Füße an der Flagge der LGBTIQA-Gemeinschaft abzutreten, aber immerhin weiß man sofort, wo man ist. Ohne die Fahne wäre dies wohl nicht so klar, denn der erste Eindruck der Räumlichkeiten erinnert an eine Kunstgalerie: Große Fenster, Holzfußboden, weiße Wände, viele Kunstwerke an der Wand. Dieser Eindruck ist nicht so weit von der Realität entfernt. mehr lesen / lire plus

Europäischer Drogenbericht veröffentlicht

Am 16. Juni veröffentlichte die EU-Drogenbeobachtungsstelle in Lissabon (EMCDDA) ihren alljährlichen Europäischen Drogenbericht, der die aktuellen Tendenzen im Bereich Drogen zusammenfasst. Nach wie vor sei die Verfügbarkeit bei allen Drogen hoch, schreibt die EMCDDA, außerdem kämen stets neue Substanzen auf den Markt. Allein im Jahr 2022 sind 41 neue Substanzen aufgetaucht. Für die Konsument*innen sei oft nicht erkennbar, was sie genau einnehmen, weswegen die Autor*innen des Berichts sich für wirksame Risikokommunikation aussprechen. Auch Testmethoden für die Früherkennung gefährlicher Substanzen und Hilfsangebote für Betroffene müssten verbessert werden. In Luxemburg werden weniger illegale Drogen konsumiert als im EU-Schnitt. Das Gesundheitsministerium betonte in einer Pressemitteilung, trotz eines gesunkenen Konsums bereite die Verbreitung von Infektionskrankheiten wie HIV und Hepatitis C durch den Gebrauch von Injektionsnadeln Anlass zur Sorge. mehr lesen / lire plus

Ringen um EU-Renaturierungsgesetz

Am vergangenen Dienstag hat sich der EU-Umweltminister*innenrat für das EU-Gesetz zur Wiederherstellung der Natur ausgesprochen. Das Renaturierungsgesetz soll die Biodiversität schützen und Wiederherstellungsmaßnahmen einführen. Bis 2030 sollen davon 20 Prozent der Land- und Meeresflächen der EU, bis 2050 alle Ökosysteme, die renaturiert werden müssen, profitieren. Der Vorschlag der EU-Kommission ist allerdings umstritten, vor allem die konservative EVP behauptete, die vorgeschlagenen Maßnahmen würden die Lebensmittelproduktion und -sicherheit in Europa beeinträchtigen. Während sich die Parlamentsausschüsse für Landwirtschaft und Fischerei gegen das Gesetz aussprachen, dauern die Diskussionen im Umweltausschuss des Parlaments an. Die nächste Abstimmung soll am 27. Juni stattfinden. Die luxemburgischen Umweltorganisationen Mouvement écologique und Natur & Ëmwelt begrüßten in einer Pressemitteilung die Entscheidung des Minister*innenrates. mehr lesen / lire plus

Piratepartei: Neu, digital und nostalgisch

Die Piratepartei gehört zu den Gewinner*innen der Kommunalwahlen. Dennoch hat sie nicht alle gesetzten Ziele erreicht. Grund ist womöglich ein zu harter Wahlkampf.

Marc Goergen ist zufrieden mit seinem Wahlergebnis in Petingen. (Foto: public domain)

Ihr angestrebtes Ziel hat sie nicht erreicht: Eigentlich wollte die Piratepartei in allen 13 Proporzgemeinden, in denen sie angetreten ist, mindestens ein Mandat erlangen. In Grevenmacher, Betzdorf und Kehlen ist ihnen das nicht gelungen. In Petingen hat die Sektion rund um den Süd-Abgeordneten Marc Goergen ihre Sitze verdoppelt: von zwei auf vier. Den Wunsch, sie zur zweitstärksten Partei nach der CSV zu machen, erfüllten die Wähler*innen den Petinger Pirat*innen jedoch nicht. mehr lesen / lire plus

Nordstad: Fusion oder Implosion?

In Ettelbrück gewann die LSAP, in Diekirch verlor sie. Die Idee der Nordstad-Fusion hat zwar keine politische Farbe, könnte durch die neuen Kräfteverhältnisse dennoch bröckeln.

Fünf Gemeinden sollen zur Nordstad fusionieren. Durch die neuen politischen Kräfteverhältnisse könnte dies schwierig werden.
 (Illustration: Nordstad
)

Eigentlich hätten die Bürger*innen von Ettelbrück, Diekirch, Schieren, Erpeldingen und Bettendorf am vergangenen Sonntag über ihren ersten gemeinsamen Gemeinderat abstimmen sollen. So sah es zumindest der ursprüngliche Zeitplan für die Fusion der Nordstad-Gemeinden vor. Doch Corona-Pandemie und Streit um staatliche Zuschüsse verzögerten das Referendum. Nun müssen die neugewählten Gemeinderät*innen sich mit dem Für und Wider des Fusionsprojektes beschäftigen. mehr lesen / lire plus

Bauen soll klimafreundlicher werden

Die Luxemburger Baubranche soll künftig weniger Treibhausgase ausstoßen. Was die Klimakrise und diverse Gesetze zur Eindämmung derselben ohnehin gebieten, wurde am vergangenen Mittwoch von Energieminister Claude Turmes (Déi Gréng) gemeinsam mit Vertreter*innen des Conseil national pour la construction durable (CNCD) offiziel vorgestellt. Durch eine strenge gesetzliche Basis seien die in Luxemburg errichteten Gebäude energieeffizient, aber Baumateralien, Baustellen und Abriss stießen noch viel Treibausgase aus, so Turmes. Mit dem vorgestellten Fahrplan für kohlenstoffarmes Bauen soll sich das in den kommenden Jahren ändern. Dazu soll zum Beispiel eine Datenbank geschaffen werden, in der der Umweltimpakt verschiedenster Baumaterialien abrufbar ist. Durch verschiedene Maßnahmen kann der Kohlenstoff-Fußabdruck von Baumaterialien verringert werden: So ermöglicht eine modulare, leicht veränderbare oder abbaubare Bauweise die leichte Wiederverwendung von Baustoffen. mehr lesen / lire plus

Online-Kommunalwahlkampf: Teuer und nutzlos?

Neben Ausgaben für Plakate, Videos, Flyer und Gadgets blätterten die Parteien zehntausende Euro für Online-Wahlkampf hin. Trotz Wahlkampfabkommen gibt es im virtuellen Raum kaum Regeln.

Die meisten Parteien haben den Online-Wahlkampf schon vor der im Wahlabkommen festgelegten Periode begonnen. (Screenshots: Facebook Ad Library)

Es ist dieser Tage unmöglich, Wahlwerbung zu entkommen. Nicht nur, dass in den Ortschaften auf Laternen und Grünflächen fröhliche Politiker*innen grinsend um die Gunst der Wähler*innen buhlen, auch in sozialen Netzwerken werben die Parteien emsig. Vor allem auf Facebook und Instagram – beide Teil des US-Konzerns Meta – werden besonders viele „Sponsored Posts“ oder „Stories“ angezeigt.

Teilweise wirkt es etwas absurd, denn die meisten Anzeigen sind nicht sehr treffsicher. mehr lesen / lire plus

Immer Ärger mit Zebrastreifen

Am vergangenen Montag veröffentlichte das Zentrum fir Urban ­Gerechtegkeet (ZUG) sein neustes Projekt. Wieder haben die Aktivist*innen sich Problemen mit Zebrastreifen in Luxemburg-Stadt angenommen. Diesmal zeigt eine Onlinekarte Eingänge von Tempo-30-Zonen in der Hauptstadt, an denen Zebrastreifen fehlen oder inkorrekt aufgemalt sind. Laut staatlichen Richtlinien müssen Eingänge von 30km/h-Zonen, die von einer Staatsstraße abzweigen, mit einem Fußgänger*innenüberweg mit rotem Hintergrund versehen sein. Die Analyse des ZUG zeigt jedoch: In der Hauptstadt fehlt der rote Hintergrund in mindestens 131 Fällen und in 108 Fällen gibt es überhaupt keinen Zebrastreifen, obwohl dieser vorhanden sein müsste. Ohne die roten Bodenmarkierungen bemerkten Autofahrer*innen möglicherweise nicht, dass sie in eine Tempo-30-Zone einfahren, gibt der Vorsitzende des ZUG, Federico Gentile, zu bedenken: „Dies macht das Überqueren der Straße für Fußgänger nicht nur gefährlich und unangenehm, sondern entmutigt auch generell, sich zu Fuß in der Stadt fortzubewegen!“ mehr lesen / lire plus

Nationale Fahrraddemo am 10. Juni

Einen Tag vor den Kommunalwahlen ruft die Fahrradlobby ProVelo.lu zur nationalen Fahrraddemo nach Luxemburg-Stadt. Unter dem Motto „Safe Cycling NOW!“ wollen die Radler*innen ein Zeichen für bessere Infrastruktur setzen. Alle, die Lust haben, mit dem Rad zu fahren, sollten dies unter den „bestmöglichen und sichersten Bedingungen“ tun können, so die Forderung der Organisation. Gemeinsam soll eine Demoroute von rund sechs Kilometern abgefahren werden. Treffpunkt ist am 10. Juni um 15 Uhr auf dem Heilig-Geist-Plateau. Eine gesetzliche Regelung, die das Radfahren sicherer machen soll, ist der 2018 eingeführte Mindestabstand von 1,5 Metern beim Überholen von Radfahrer*innen. Wer knapp überholt, muss sich dennoch nicht fürchten: Das Gesetz wird selten angewandt und nie kontrolliert. mehr lesen / lire plus

Luxchat im Staatsdienst gestartet

Am vergangenen Dienstag stellte Digitalisierungsminister Marc Hansen (DP) die Behörden-Version des staatlichen Messengerdienstes „Luxchat“ vor. Unter der Bezeichnung „Luxchat4Gov“ können nun die Mitarbeiter*innen des öffentlichen Dienstes miteinander chatten und Sprachnachrichten austauschen. Auch Audio- und Videokonferenzen, den Austausch von Dateien und das Teilen des Standorts beherrscht die neue App. Die Kommunikation soll Ende-zu-Ende verschlüsselt sein, sodass Dritte die Kommunikation nicht mitlesen können. Als Hansen die App am 16. November 2022 im Rahmen der „Internet Days“ ankündigte, sprach er von einer Luxemburger Eigenentwicklung. Das stimmt jedoch nicht: Wie die woxx erfuhr, basiert die App auf dem quelloffenen Kommunikationsprotokoll Matrix. Die Technologie wird auch von Deutschland und Frankreich für die Echtzeitkommunikation im öffentlichen Dienst benutzt. mehr lesen / lire plus

Wohnkrise: Wohntürme statt Penthouses

In Luxemburg kümmern sich auch die Nachwuchspolitiker*innen der großen Parteien lediglich um jene Menschen, die ein Eigenheim kaufen können. Wer zur Miete lebt, wird von der Politik ignoriert – dabei ist gerade hier der Staat gefragt.

Obwohl ein größeres Areal benutzt wird, kommen beim Projekt „Wunne mat der Wooltz“ viel weniger Menschen unter … (Foto: Wunne mat der Wooltz)

Die Situation auf dem luxemburgischen Wohnungsmarkt habe sich in den letzten Jahrzehnten immer weiter zugespitzt und nun ihren bisherigen Höhepunkt erreicht. Das stellten Mitte Mai die Jugendparteien der vier größten Parteien, CSJ, JSL, déi jonk Gréng und JDL in einer gemeinsamen Stellungnahme fest. mehr lesen / lire plus

The Legend of Zelda – Tears of the Kingdom
: Die Einsamkeit Hyrules


Das neuste Zelda-Spiel bricht Verkaufs- und Wertungsrekorde. Dieser Erfolg überrascht in der Gamesbranche niemanden. Die woxx hat „Tears of the Kingdom“ angespielt und herausgefunden, wie einsam das Weltenretten doch sein kann.

Oft gleitet Link über menschenleere Landschaften. Weltenretten in „Tears of the Kingdom“ ist ein einsames Geschäft. (Screenshot: Nintendo)

Ächzend klettert Link eine Felswand hoch. Die Mittagssonne brennt heiß über der trockenen Landschaft. Als der Held fast am Ende seiner Kräfte ist, wagt er einen Sprung und schafft es noch gerade so über einen Vorsprung. Er atmet schnell, versucht sich von den Strapazen zu erholen. Dann schaut er sich um und sieht: eine leere Fels- und Berglandschaft. mehr lesen / lire plus

Fahrradfahren: Sécher mam Vëlo op d’Schaff?

Anfang der Woche begann die alljährliche Aktion „Mam Vëlo op d’Schaff oder an d’Schoul“ (MVOS). Zusätzlich startete das Mobilitätsministerium eine Informationskampagne zum Sicherheitsabstand von anderthalb Metern.

Die Kinderfahrraddemo „Kidical Mass“ in Bertrange scheute nicht, auch problematische Stellen wie diesen Bahnübergang in ihre Tour aufzunehmen. (Foto: Foto: Jochen Schanz)

Seit dem 15. Mai heißt es also wieder „Mam Vëlo op d’Schaff oder an d’Schoul“. Alle Menschen, die in Luxemburg arbeiten oder zur Schule gehen, sind aufgerufen, diesen Weg bis zum 31. Juli möglichst oft mit dem Fahrrad zurückzulegen. Dieses Jahr ist es auch erlaubt, einen Teil der Strecke mit den öffentlichen Verkehrsmitteln zurückzulegen, ganz im Sinne der Multimodalität. mehr lesen / lire plus