EU-Wahlen: Briefwahl und eingeschriebene Ausländer*innen

Bei den EU-Wahlen am 9. Juni wird fast ein Drittel der Wähler*innen von der Möglichkeit der Briefwahl Gebrauch machen. Die woxx hat sich angeschaut, in welchen Gemeinden besonders viele Briefwähler*innen leben – und wie hoch der Ausländer*innenanteil bei den Wahlen ist.

Am 9. Juni werden in Luxemburg sechs Abgeordnete für das Europaparlament gewählt. An dieser Wahl können auch Nicht-Luxemburger*innen, die sich auf die Wähler*innenliste eingeschrieben haben, teilnehmen. Wie auch schon 2023 ist es möglich, ohne Angabe von Gründen die Briefwahl zu beantragen. Wie und wo werden diese Möglichkeiten genutzt? Am 23. Mai veröffentlichte der Informations- und Pressedienst der Regierung auf dem Portal Open Data Zahlen zu den Wähler*innen bei der EU-Wahl, die diese Fragen beantworten. mehr lesen / lire plus

Digitalpolitik: Wen würden Computer wählen?

Obwohl Digitalisierung schon mehrere Jahrzehnte lang ein Thema ist, hinken viele Parteien in ihren Programmen hinterher und haben nicht viel mehr als Schlagworte zu bieten.

Der „AI-Act“ verbietet gewisse Formen der Gesichtserkennung. Der Massenüberwachung durch große Konzerne im Internet schiebt das jedoch keinen Riegel vor. Manche Luxemburger Parteien kämpfen dagegen, anderen scheint das eher egal zu sein. (Foto: Image by Comuzi/© BBC/Better Images of AI/Surveillance View A./CC-BY 4.0)

Die EU müsse ihre Investitionen im Bereich der sogenannten „Künstlichen Intelligenz“ (KI) verstärken und die Mittel besser einsetzen. Das ist das Urteil des Europäischen Rechnungshofes, der am vergangenen Mittwoch einen Spezialbericht zum Thema veröffentlichte. mehr lesen / lire plus

In der Cinémathèque: Nowhere

Zur „Pride Season“ zeigt die Cinémathèque gemeinsam mit Queer Loox eine ganze Reihe queerer Filme. Gleich zu Beginn erwartet die Zuschauer*innen mit Gregg Arakis „Nowhere“ ein exemplarisches Werk des New Queer Cinema der 1990er-Jahre. Der bisexuelle Hauptcharakter Dark muss sich nicht nur mit dem polyamourösen Verlangen seiner Freundin Mel und den Exzessen seiner Freund*innen herumschlagen, sondern auch mit Aliens und dem Weltuntergang. Ein farbenfrohes, queeres „90210“, das ebenso düster wie eklektisch ist – definitiv sehenswert! Mehr zur Gregg Arakis „Teenage Apocalypse“-Trilogie: woxx.eu/araki

Am Montag, dem 3. Juni um 18.30 Uhr in der Cinémathèque. mehr lesen / lire plus

EU-Pestizidexporte: Gift für die Welt

Obwohl es anderslautende Versprechen gab, exportieren EU-Mitgliedsstaaten immer noch gefährliche Pestizide in Länder des globalen Südens. Eine NGO prangert dies an.

(Foto: Rawpixel)

Die Industrie der EU liegt danieder und exportiert kaum noch? In einem Bereich stimmt diese Darstellung auf jeden Fall nicht: Bei Pestiziden ist die EU Exportweltmeisterin. Das hat schwerwiegende Folgen, denn laut Schätzungen soll es jährlich zu 385 Millionen Fällen akuter Vergiftungen durch Pestizide kommen, die aus der EU exportiert wurden. Eine Praxis, der eigentlich längst der Riegel vorgeschoben worden sein sollte: 2020 versprach die Europäische Kommission, Exporte von Pestiziden, die innerhalb der EU aus Gesundheitsgründen verboten sind, zu verbieten. mehr lesen / lire plus

Smartwielen.lu: Holprige Hilfestellung

Das Online-Werkzeug Smartwielen.lu ist gut gemeint, aber schlecht umgesetzt. Wähler*innen bleiben mit vielen Fragezeichen zurück.

Für Smartwielen braucht man – zum Glück – keine Virtual Reality-Brille, um sich anzusehen, welche*r Kandidat*in am besten zu den eigenen politischen Anschauungen passt. (Foto: CC-BY European Parliament)

Schon seit den Nationalwahlen 2018 stellen das Zentrum fir politesch Bildung und die Universität Luxemburg Smartwielen.lu zur Verfügung. Mit einem Fragebogen von insgesamt 38 Fragen kann jede*r sich ein persönliches „Matching“ für die kommende EU-Wahl am 9. Juni erstellen lassen. Die Wortwahl erinnert ein wenig an Online-Dating und ein wenig so wirkt es auch, wenn man die sechs Kandidat*innen präsentiert bekommt, die die höchste Übereinstimmung mit den eigenen politischen Ansichten haben sollen. mehr lesen / lire plus

Sandkiste für KI

Die luxemburgische Datenschutzbehörde CNPD hat eine regulatorische „Sandkiste“ für sogenannte künstliche Intelligenz online gestellt. Das teilte die CNPD am Donnerstag mit. Als Sandkiste oder „Sandbox“ werden in der Informatik Systeme genannt, auf denen neuer Code aus- probiert werden kann, ohne Einfluss auf andere Programme zu haben. So ähnlich soll auch die regulatorische Sandkiste der CNPD funktionieren: In einem isolierten digitalen Umfeld können KI-Systeme für einen begrenzten Zeitraum getestet werden, ehe sie auf den Markt kommen. Dabei wird ein besonderes Augenmerk auf den Datenschutz gelegt, da die Systeme mit den europäischen Datenschutzrichtlinien der DSGVO kompatibel sein müssen. Die CNPD will mit ihrem Sandkisten-Programm Akteur*innen aus dem öffentlichen und privaten Sektor zusammenbringen, um gemeinsam Lösungen für Datenschutzprobleme zu erarbeiten. mehr lesen / lire plus

Podcast-Tipp: You‘re Wrong About

Falschinformationen oder urbane Legenden sind kein neues Phänomen. Gerade dort, wo sich Popkultur und Politik vermischen, kursieren oft Missverständnisse über historische Tatsachen oder Personen. Im Podcast „You’re Wrong About“ versucht die Journalistin Sarah Marshall gemeinsam mit ihren Gäst*innen Klarheit darüber zu schaffen, woher diese Mythen – etwa die Motive Robert Opels, der 1974 nackt über die Bühne bei der Oscarverleihung lief – stammen und was wirklich passiert ist. Das passiert auf unterhaltsame Art und Weise, sodass man sich nicht mit erhobenen Zeigefinger belehrt fühlt.

Auf yourewrongabout.com und allen Podcastplattformen. mehr lesen / lire plus

Hass und Mobbing gegen queere Menschen: Kein Regenbogenparadies

Die queere Gemeinschaft sieht sich zunehmend Hass und Hetze ausgesetzt. Ein neuer Bericht zeigt, dass dies auch in Luxemburg der Fall ist – und die Regierung schläft.

Queere Personen können oft nicht gefahrlos in der Öffentlichkeit Händchen halten. (Foto: Alessandro Alle/Pixabay)

Am vergangenen Mittwochmorgen stellte das Lycée technique agricole (LTA) einen Post auf Facebook. Die Dragqueen Tata Tom hatte Siebt- und Achtklässler*innen vorgelesen, im Anschluss konnten die Schüler*innen Fragen stellen. Der Post wurde über 300-mal kommentiert, es ist vor allem Hass zu lesen. Auch der ADR-Abgeordnete Tom Weidig hetzte auf seinem Profil gegen die Veranstaltung und behauptete, die Dragqueen „indoktriniere“ Kinder mit „LGBTQ Ideologie“. mehr lesen / lire plus

EU-Wahlprogramme: Welcher Klimaschutz in der EU?

Der EU-Wahlkampf läuft. Obwohl die Anzeichen der Klimakrise immer sichtbarer werden, gibt es im Kampf dagegen längst keine Einigkeit unter den Luxemburger Parteien. Die woxx hat die Wahlprogramme analysiert.

Kernkraft oder Photovoltatik? Viele Luxemburger Parteien scheinen ihre Klimapolitik an solchen polarisierenden Themen festzumachen. (Fotos: CC BY-SA Dominique Bugmann; CC BY-SA Avda/Wikimedia)

Der April 2024 war der wärmste seit Beginn der Aufzeichnungen im Jahr 1850 und der elftwärmste Monat in Folge, wie die US-Wetterbehörde NOAA am vergangenen Dienstag berichtete. Eine Umfrage des britischen Guardian unter Klimaexpert*innen ergab, dass rund 80 Prozent von ihnen eine globale Erwärmung von mindestens 2,5 Grad bis zum Ende dieses Jahrhunderts erwarten. mehr lesen / lire plus

Spieletipp: Unpacking

Aufräumen ist nicht unbedingt die schönste Beschäftigung. Umzüge sind ebenfalls oft mit Stress und schweißtreibenden Situationen verbunden. „Unpacking“ vereint beides und funktioniert dennoch als Videospiel, das einen geradezu meditativen Charakter hat. Als Spieler*in packt man Umzugskisten aus und räumt die Gegenstände in die richtigen Schränke und Regale. Das Spiel erzählt über mehrere Umzüge und viele Objekte die Lebensgeschichte einer jungen Frau. Ein einzigartiges Spiel, das neben liebevoller Pixelzeichnungen durch ein aufwändiges Sounddesign hervorsticht.

Für Windows, Nintendo Switch, Xbox, Playstation, iOS und Android, ca. 20 Euro. mehr lesen / lire plus

Forum 437: Rentenreform

Ein Kartenhaus in den Nationalfarben, das im Begriff ist, einzustürzen – dieses Motiv ziert das Cover der neusten Ausgabe des Forum. Die beschäftigt sich zum Großteil mit der Rentenreform. Die Redaktion versteht ihr Dossier als „Handbuch“ für alle, die begreifen wollen, weshalb sich künftige Diskussionen häufig um das Thema Rente drehen werden. Der Schwerpunkt ist ausführlich gestaltet, zeigt die Entwicklung und den aktuellen Stand der Debatte auf, analysiert, an welchen Stellschrauben die Regierung drehen könnte und beschreibt die Standpunkte verschiedener Verbände und Gewerkschaften. Ein Diagramm veranschaulicht, wie das Rentensystem in Luxemburg funktioniert, ein Artikel der ASTM-Mitarbeiterin Nadine Haas zeigt auf, wie (wenig) nachhaltig die Investitionen des Luxemburger Pensionsfonds sind. mehr lesen / lire plus

Energiepolitik: Kein Konsens zur Kernkraft

Am vergangenen Dienstag diskutierte das Parlament über die Haltung Luxemburgs zur Kernkraft. Einen nationalen Konsens gegen Atomstrom scheint es nicht mehr zu geben.

Wird sich die Regierung für die Schließung des Kernkraftwerkes Cattenom einsetzen? Bisher bleibt es bei Lippenbekenntnissen.
(Foto: CC BY-SA Maarten Sepp)

Kernkraft ist wieder Thema in Luxemburg. Den kurzfristigen Hype, der vor einigen Jahren durch das Versprechen von kleinen, modularen Reaktoren ausgelöst wurde, hat die Luxemburger Politik zwar verschlafen, doch durch eine Aussage von Premierminister Luc Frieden (CSV) am 21. März in Brüssel sind Reaktoren wieder auf der Tagesordnung (siehe woxx 1780). Am Dienstag diskutierte die Chamber auf Anfrage von Déi Lénk. mehr lesen / lire plus

Parlamentarische Anfragen: Wieso, weshalb, warum?

Über 8.000 parlamentarische Anfragen gab es in der letzten Legislaturperiode. Die Chamber hat ein Dokument veröffentlicht, in dem sie alle gesammelt sind. Eine Analyse der woxx über das Frage-Antwort-Spiel der Abgeordneten.

Bei den Fragestunden im Parlament – wie hier am 12. März – können die Abgeordneten den Minister*innen nach Lust und Laune Löcher in den Bauch fragen. Die meisten parlamentarischen Anfragen werden jedoch schriftlich gestellt, in der letzten Legislaturperiode waren es deren über 8.000. (Foto: Chambre des Députés)

Für die Abgeordneten ist es wohl eins der wichtigsten Instrumente, für Regierungsmitglieder vermutlich oft ein Quell des Ärgernisses und für Journalist*innen oft ein gefundenes Fressen, um an Informationen zu kommen. mehr lesen / lire plus

Kulturpolitik in Esch-Alzette: FrEsch unter Beschuss

Das Kunstkollektiv Richtung22 und FrEsch, der Kulturverwaltungsverein der Gemeinde Esch, liefern sich mittels Pressemitteilungen Wortgefechte um den Rauswurf aus dem Bâtiment 4. Die Escher LSAP meldete sich ebenfalls zu Wort.

(Foto: Richtung 22)

Richtung22 sei nicht aus dem Bâtiment 4 „rausgeworfen“ worden, der Vertrag des Kollektivs sei lediglich nicht verlängert worden. Das ist zumindest die Sicht des Vorstands des Vereins FrEsch, der viele Kulturaktivitäten der Stadt Esch verwaltet. Am vergangenen Donnerstag erreichte die woxx kurz nach Druckschluss eine Pressemitteilung, in der FrEsch dies betonte. Diese Entscheidung sei nach einer im März 2024 durchgeführten „Analyse“ gefällt worden. Die Kriterien hierfür seien Frequenz und Benutzung der Räumlichkeiten, Beiträge zum Leben des „tiers-lieu culturel“, Teilnahme am kulturellen Leben von Esch, Teilnahme an der Veränderung des Stadtbildes, Respekt der Sicherheit, Sauberkeit und Aufräumen der Küche sowie der Gemeinschaftsräume nach deren Nutzung. mehr lesen / lire plus

Kulturzentrum „Bâtiment 4“: Richtung22 fliegt raus

Ein weiteres Kollektiv soll den „tiers-lieu culturel“ Bâtiment 4 verlassen. Diesmal trifft es die wohl größten Kritiker*innen von Esch (2022): Richtung22 soll bis Ende Mai ausziehen, will aber bleiben.

Richtung22-Künstler*innen im Bâtiment 4 bei Proben für ihr Theaterstück „Ween stoppt RTL?“ (Foto: Richtung22)

Seit Esch-Alzette 2022 Kulturhauptstadt Europas war, dient das „Bâtiment 4“, ein ehemaliges Verwaltungsgebäude von Arcelormittal als sogenannter „tiers-lieu culturel“: Ein Ort, an dem Künstler*innen ihre Ateliers haben, sich vernetzen und niederschwellig Ausstellungen und Veranstaltungen organisieren können. Eine der lautstärksten Gruppen die dort angesiedelt ist, ist Richtung22, bekannt für ihre Theaterstücke und Filme, die sich kritisch mit den Luxemburger Institutionen und Medien beschäftigen. mehr lesen / lire plus

Öffentlicher Transport: Tamtam um Tram

Die Tram in Luxemburg-Stadt bleibt ein Politikum. Streit gibt es darüber, welche Linien und Verbindungen als Nächstes gebaut werden sollen. Es scheint, als ginge Lydie Polfer (DP) als Siegerin aus der Debatte hervor.

Wer bestimmt die Mobilitätspolitik in der DP – und in Luxemburg? Es sieht so aus, als würde Lydie Polfer (rechts) und nicht etwa Yuriko Backes (links) den Ton angeben. (Foto: © MMTP)

Die Echternacher Springprozession, die Emaischen, die Oktave und der Trockenmauerbau sind nur einige Einträge auf der Liste des immateriellen Kulturerbes in Luxemburg. Vielleicht muss diese in wenigen Jahren um einen weiteren Eintrag namens „Das Streiten um eine Straßenbahn in der Hauptstadt“ erweitert werden. mehr lesen / lire plus

Marsch für die Erde

Am 22. April wird jährlich der „Earth Day“, der Tag der Erde begangen. 2024 wird es in Luxemburg zum ersten Mal eine Demo zu diesem Anlass geben. Ein Zusammenschluss aus über 30 Organisationen, Kollektiven und Bündnissen aus der Luxemburger Zivilgesellschaft ruft dazu auf, am kommenden Montag demonstrieren zu gehen. Treffpunkt ist um 17:30 Uhr vor dem Hauptbahnhof in Luxemburg-Stadt. Wer teilnehmen will, soll seine „schönen blauen und grünen Kleider als Symbol für unseren wertvollen Planeten“ anziehen und Transparente mit seinen ökologischen Forderungen mitbringen. Der Marsch soll einerseits „die Erde und das Leben auf ihr“ feiern, andererseits gibt es einen langen Forderungskatalog. mehr lesen / lire plus

Kernenergie: Zeitbombe in der Nachbarschaft

Bald werden die Reaktoren im Kernkraftwerk Cattenom ihre vierzigjährige Laufzeit erreicht haben. Frankreich will sie weiterhin laufen lassen  – doch es gibt große Bedenken, was die Sicherheitsstandards angeht.

Am 10. Oktober 1986 – wenige Monate vor der Inbetriebnahme des ersten Reaktorblocks – besetzten Aktivist*innen von Robin Wood in einer spektakulären Aktion einen Kühlturm von Cattenom. (Foto: CC BY Hinrich Schultze/Robin Wood)

Am 21. März kam es in der Luxemburger Energiepolitik zu einer Art Dammbruch. Premierminister Luc Frieden (CSV) verlautbarte eine gewisse Offenheit gegenüber Kernkraft in anderen europäischen Ländern. Man könne diesen nicht vorschreiben, wie sie von fossilen Energien wegkommen sollten, wiederholte er auch bei seinem Versuch zurückzurudern. mehr lesen / lire plus

Antworten zur Umgehungsstraße Niederkerschen

Im Juli 2022 besetzten Aktivist*innen den Bobësch, um gegen den Bau der Umgehungsstraße zu protestieren. Foto: Bobi bléift

Am Freitag, dem 5. April 2024, antwortete Mobilitätsministerin Yuriko Backes (DP) auf eine parlamentarische Anfrage von David Wagner (Déi Lénk) zur geplanten Umgehungsstraße von Niederkerschen. Jahrzehntelang wurde darüber gestritten und 2023 wurden gleich zwei neue Trassen vorgestellt; zuerst eine Tunnelvariante und später jene Streckenführung, die nun in Angriff genommen werden soll. Wagner wollte wissen, warum die Alternativstrecke „D“ nicht zurückbehalten worden ist. Diese Strecke sollte durch die zwei Gewerbegebiete „Op Zaemer“ und „Bommelscheier“ statt durch Naturschutzgebiete führen. Laut Backes sei diese Variante aus Sicherheitsgründen nicht möglich gewesen, unter anderem da man die nötigen Sichtverhältnisse nicht garantieren könne. mehr lesen / lire plus

Mobilitätsplan der Stadt Luxemburg: Nicht weniger Autos

Der Mobilitätsplan von Luxemburg-Stadt wurde lange mit Spannung erwartet. Nach seiner Veröffentlichung sind vor allem enttäuschte Stimmen zu hören.

Wenn Pop-up-Fahrradwege nur dazu genutzt werden, die Auswirkungen auf den Autoverkehr zu messen, zeigt das nicht gerade großen Willen zur Verkehrswende. (Foto: CC BY-SA GilPe/Wikimedia)

Die Pariser*innen benutzen für Wege innerhalb ihrer Stadt öfter das Fahrrad als das Auto. Das ist das Ergebnis einer Studie des Institut Paris Region, bei dem über 3.300 Freiwillige, die einen repräsentativen Querschnitt der Bevölkerung darstellten, mit GPS-Geräten ausgestattet wurden. Kurze Wege werden demnach vor allem zu Fuß, mit dem öffentlichen Transport oder eben mit dem Fahrrad zurückgelegt. mehr lesen / lire plus