Thorsten Fuchshuber
NEWS

Wahlprogramme: Auf Herz und Nieren

Eine Wahlempfehlung gibt die Patientevertriedung nicht. Dennoch hat man die gesundheitspolitischen Vorstellungen der Parteien abgeklopft. Die Gesundheitsversorgung im Land betrifft jede und jeden. Die gesundheitspolitischen Vorstellungen der verschiedenen Parteien könnten daher wichtig für eine Wahlentscheidung sein. Die Patientevertriedung...

INTERGLOBAL

Kommunalwahlen in Belgien
: Schaffen fürs Schöffenamt

Im Windschatten der hiesigen Chamberwahlen werden in Belgien am 14. Oktober neue Kommunalregierungen gewählt. Auch Luxemburger*innen sind am Kampf um die meisten Stimmen beteiligt. Autofreier Sonntag in Brüssel. Die Terrasse des „Barboteur“, einer alternativ angehauchten Craft-Beer-Bar in der Brüsseler Gemeinde Schaerbeek, ist gut besucht....

EUROPA

Migrationspolitik
: Im Herbst der Souveränität


In seiner Rede zur Lage der Europäischen Union stellte Jean-Claude Juncker die Stärkung des EU-Grenzschutzes in Aussicht. Eine migrationspolitische Vision, die über solche Maßnahmen hinausreicht, präsentierte der Kommissionspräsident nicht. Unaufgeräumt und unausgeschlafen – so haben Journalisten im Live-Blog des Nachrichtenportals „politico“...

INTERGLOBAL

Orbán gibt sich unbeugsam

Morgen wird im EU-Parlament über mögliche Strafmaßnahmen gegen sein Land abgestimmt; heute hat der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán sich noch einmal an die Abgeordneten gewandt. Doch seine Worte waren kaum fürs Plenum gedacht. Wie zu erwarten, hat sich Ungarns Regierungschef Viktor Orbán im EU-Parlament am heutigen Dienstagnachmittag...

EUROPA

EU-Flüchtlingspolitik
: Perversion der Prioritäten


Weil dabei auch Menschen aus Seenot gerettet werden, versucht die italienische Regierung, die gegen Schlepper gerichtete EU-Militäraktion „Sophia“ zu hintertreiben und hat damit Erfolg. Im für das EU-Grenzregime so wichtigen Libyen eskaliert die Situation derweil weiter. Normalerweise bevorzugt Federica Mogherini einen Sprachduktus, wie man...

INTERGLOBAL

Der Traum ist aus

Weil sie über den Mord an zehn Männern aus der Minderheit der Rohingya durch die Armee Myanmars recherchiert haben, wurden zwei Reuters-Reporter von der Justiz in eine Falle gelockt. „Gerechtigkeit ist ein Traum. Aber ein Traum, zu dessen Verwirklichung wir fest entschlossen sind.“ Mit diesem Aung San Suu Kyi zugeschriebenen Zitat hatte eine...

INTERGLOBAL

„Knallhartes rechtsstaatliches Vorgehen“

Nach den Ausschreitungen in Chemnitz zu Wochenbeginn wird es heute erneut einen Aufmarsch der Rechten geben. Deren Erstarken in Sachsen wurde von der dort regierenden CDU seit langem begünstigt. Nun fordert auch der Bund Deutscher Kriminalbeamter eine scharfe Zäsur seitens der Politik. Nach den rechtsextrem motivierten Aufmärschen und...