Russland und die multipolare Weltordnung: Imperium der Peripherie?
Wladimir Putin umwirbt die Länder der kapitalistischen Peripherie mit „echter Demokratie in einer multipolaren Welt“. Doch was steckt hinter dem Konzept?
Thorsten Fuchshuber
Antisemitismus lückenhaft erfasst
Die deutsche Polizei erfasst den antisemitischen Charakter von Straftaten nur lückenhaft. Die Statistik zu antisemitisch motivierter Hasskriminalität sei daher unvollständig. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie, die am vergangenen Dienstag in Berlin vorgestellt wurde. Sie war vom „Bundesverband der Recherche- und Informationsstellen...
EU-Solidaritätspool: Luxemburg stellt Fragen
Im geplanten Asyl-Solidaritätsmechanismus („Solidaritätspool“) der EU-Kommission gibt es drei Kategorien von Ländern, die unter unterschiedlich „hohem Migrationsdruck“ stehen und daher entlastet werden sollen oder zu bestimmten Hilfen berechtigt sind. Luxemburg firmiert in keiner davon. Ob die Regierung mit dieser Einstufung und den damit...
EU-Solidaritätspool: Füllen oder trockenlegen?
Jene EU-Mitgliedstaaten entlasten, bei denen am meisten Asylsuchende landen – das möchte die Europäische Kommission nun endlich schaffen. Daher hat sie am vergangenen Dienstag einen sogenannten Solidaritätspool vorgestellt. Der geplante Pool gilt als wichtiger Baustein der „Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems“ (GEAS; „Pakt der...
Jeb Loy Nichols: Heimkehrer einer Herbstreise
Man kann sich glücklich schätzen, wenn man in seinem Leben einen musikalischen Begleiter wie Jeb Loy Nichols hat. „Fellow Travellers“ – so hieß passenderweise um 1990 auch die erste „richtige“ Band des Musikers, der da längst schon Kolleg*innen wie die Rapperin Neneh Cherry („Raw Like Sushi“), Ari Up von „The Slits“ und den Dub-Produzenten...
Simone Weils Kritik der Gewalt: Denn Sieger gibt es nicht
Wider alle Versuche, Gewalt als vernünftig erscheinen zu lassen: Die Aktualität der französischen Sozialrevolutionärin und christlichen Mystikerin Simone Weil.
Rechte treiben Parteien der Mitte vor sich her
Es ist ein nicht tot zu bekommendes Argument des bürgerlichen Lagers: Man müsse die Wähler*innen rechtsextremer Parteien ernst nehmen und ihnen in Punkten wie der Migrationspolitik entgegenkommen, um einen weiteren Aufstieg der Rechten zu verhindern. Eine soeben im „European Journal of Political Research“ erschienene Langzeitstudie zeigt...
EU vor neuen Herausforderungen: Macht ohne Souveränität?
Die Europäische Union muss sich in einem immer aggressiver werdenden machtpolitischen Ringen bewähren. Anders als ihre Konkurrenten ist sie jedoch bloß ein prekärer Interessenverband, kein Staat. In seinem neuen Buch denkt der Politikwissenschaftler Herfried Münkler darüber nach, wie dieser Mangel ausgeglichen werden kann. Russische Drohnen im...