Schlagwort-Archiv: ExxonMobil

Shell-Urteil: Ölindustrie hält die Luft an

Zitat

Von | | ,
Kommentare deaktiviert für Shell-Urteil: Ölindustrie hält die Luft an

In den Niederlanden hat ein Gericht erstmalig ausdrücklich befunden, dass auch Privatunternehmen zum Klimaschutz verpflichtet sind. Kontext und Analyse eines durchwachsenen, aber hochinteressanten Urteils.

Ausgepumpt?
(Wikimedia; Palauenc05; CC BY-SA 4.0)

„Ein historischer Wendepunkt“, zitiert der Guardian Roger Cox, den Anwalt von Milieudefensie, der niederländischen Friends-of-the-Earth-Gruppe (in Luxemburg: Mouvement écologique). Am 26. Mai hat ein Gericht in Den Haag zugunsten der Umweltaktivist*innen und gegen die Firma Shell entschieden. Es ist in der Tat erstmalig, dass ein Gericht einen Ölkonzern zum Einhalten eines zwischenstaatlichen Klimaabkommens verpflichtet und ihm auch noch vorschreibt, bis 2030 seine globalen CO2-Emissionen um 45 Prozent zu senken. mehr lesen / lire plus

JUSTIZ: Lex Greenpeace lebt!

Von | | , , ,
Kommentare deaktiviert für JUSTIZ: Lex Greenpeace lebt!

Justizminister Luc Frieden musste sein Gesetz zur Einschränkung des Versammlungsrechts zwar zurückziehen. Dennoch scheinen Luxemburger Gerichte seinen Vorstellungen enstprechend zu urteilen.

Nehmen wir einmal an, ein Journalist erwähnt in einem Presseartikel das Gerücht einer großherzoglichen Verwicklung in die Bommeleeër-Affäre. Und ruft zugleich indirekt dazu auf, den Großherzoglichen Palast kurzzeitig zu blockieren, um durch diese Aktion den Hof unter Druck zu setzen, endlich seine Sicht der Dinge zu schildern. Angenommen, es würden sich daraufhin hunderte aufgebrachte BürgerInnen vor dem Palais versammeln und dort die Touristenscharen daran hindern, eine der Hauptattraktionen der Stadt Luxemburg zu besichtigen. In diesem rein fiktiven Beispiel würde der Hof daraufhin das Presseorgan verklagen – auf Schadensersatz, wegen der ausgebliebenen Eintrittsgelder. mehr lesen / lire plus