Europäische Gilets jaunes gegen Klimapolitik?

Laut EU-Kommission sollen die CO2-Emissionen der Privathaushalte über ein Emissionshandelssystem begrenzt werden. Der Plan stößt auf Kritik.

„Wütende Gallierin“, steht auf der Trikolore, „Das Volk geht auf die Straße“. (Wikimedia; Daniel Briot 2019; CC0)

Der neue EU-Klimaplan, der am Mittwoch vorgestellt wird, wirft seinen Schatten voraus. Kritisiert wird unter anderem die Ankündigung, das Emissionshandelssystem (ETS) auf den Treibstoffverbrauch in den Bereichen Heizung und Verkehr auszudehnen. So warnte der Europaabgeordnete Pascal Canfin vor dem sozialen Sprengstoff, den diese Herangehensweise birgt: „Wir haben in Frankreich erlebt, was passieren kann: Ich erinnere an die Gelbwesten“, zitiert ihn die Onlinezeitung Euractiv.

Der ehemalige grüne Politiker (bis 2015) weiß wovon er spricht. mehr lesen / lire plus

Présidentielle 2022 : La droite dans un fauteuil ?

La droite traditionnelle sort renforcée des élections régionales. Qu’elle s’impose au premier tour puis l’emporte sur l’extrême droite n’est pas pour autant une fatalité.

Illustrations : Wikipédia (élections de 2017 et sondages pour 2022)

Qui est le meilleur rempart contre l’extrême droite ? Le fait que ce soit devenu une des questions centrales alors qu’approche l’élection présidentielle de 2022 en dit long sur l’évolution de la vie politique en France. Choc en 2002 avec Jean-Marie Le Pen, re-choc en 2017 avec sa fille Marine Le Pen au second tour. C’est alors l’outsider Emmanuel Macron qui l’affronte – et réussit à lui barrer la route. mehr lesen / lire plus

Wahlen in Frankreich: Wir sind das Volk!

Bei den Regionalwahlen in Frankreich sind zwei Drittel der Berechtigten nicht wählen gegangen. Eine Übersicht über Erklärungsversuche, Auswirkungen und Lösungsvorschläge.

„Wahlen, Falle für Dummköpfe“, beliebter Slogan von Mai ’68.

Die „größte Partei Frankreichs“ verfügt über eine Zweidrittelmehrheit. Die als „premier parti de France“ bezeichneten „abstentionnistes“, also Wahlberechtigte, die nicht wählen, haben bei den Regionalwahlen am 20. und 27. Juni ein Rekordergebnis erzielt (mit unseren direkten Nachbar*innen als Trendsetter: Der Grand-Est). Das mag für die Mandatsverteilung irrelevant erscheinen, für die Bewertung der Wahlergebnisse ist es jedoch entscheidend (demnächst auf online-woxx: Gewonnen, zerronnen).

Verweigerung oder Verzicht bei der Stimmabgabe ist ein Verhalten, das nicht gleichmäßig über das Elektorat verteilt auftritt. mehr lesen / lire plus