All Woch bitt d’woxx Iech an hirem Podcast en Abléck an hir journalistesch Aarbecht a beliicht d’Hannergrënn vun engem Artikel.
Was mit einem Projekt zur Verkehrssicherheit begann, wurde zum Symbolfall für Intransparenz und Machtspiele in der Kommunalpolitik. In dieser Episode sprechen wir über die sogenannte Zebrastreifen-Affäre. Jahrelang weigerte sich die Stadt Luxemburg, dem Zentrum fir urban Gerechtegkeet (Zug) Dokumente freizugeben, die eigentlich für die Öffentlichkeit bestimmt waren. Vor kurzem wurde das endgültige Urteil gesprochen.
Joël Adami hat den Fall von Anfang an begleitet und ordnet ein, was dieses Urteil bedeutet.
Den Artikel, iwwert deen mir geschwat hunn: Zebrastreifen-Affäre: Der lange Weg zur Transparenz
Zebrastreifen-Affäre: Der lange Weg zur Transparenz
Aus einem Projekt für mehr Verkehrssicherheit wurde ein Kampf um grundlegende Fragen zur Transparenz von Behörden. Die woxx blickt auf die Zebrastreifen-Affäre zurück.
Mit Zebrastreifen in Luxemburg-Stadt fing der Kampf von Zug gegen die Gemeinde an. Am Ende ging es aber um Transparenz und deren Verhinderung. (Foto: CC BY-SA 4.0 GilPe/Wikimedia)
Am 5. Juni wurde es offiziell: Die Zebrastreifen-Affäre ist vorbei. Das „Zentrum fir urban Gerechtegkeet“ (Zug) teilte in einer Pressemitteilung mit, vor Gericht gegen die Gemeindeverwaltung der Stadt Luxemburg gewonnen zu haben. Was als Projekt für die Verbesserung der Sicherheit von Fußgänger*innenüberwegen in der Hauptstadt begonnen hatte, mündete in einen langen Kampf für Transparenz und endete vor dem höchsten Verwaltungsgericht des Landes. mehr lesen / lire plus
ZUG gewinnt gegen Stadt Luxemburg
Am vergangenen Donnerstag gab das „Zentrum fir urban Gerechtegkeet“ (Zug) bekannt, seinen Prozess gegen Luxemburg-Stadt gewonnen zu haben. Die Cour administrative, das höchste Verwaltungsgericht des Landes, gab dem Verein recht: Die Stadt muss die vom Zug geforderten Dokumente veröffentlichen. Darunter fällt auch die interne Analyse der Gemeinde, die untersuchte, wie viele Zebrastreifen nicht mit dem „Code de la route“ konform sind. Einblick in eine Datenbank zu Straßenmarkierungen wird aus technischen Gründen lediglich vor Ort gewährt. In dem weitreichenden Urteil stellte das Gericht fest, dass Dokumente nicht automatisch geheim seien, wenn sie in nicht-öffentlichen Sitzungen des Schöff*innenrates besprochen werden. Berufe sich ein*e Politiker*in in einer öffentlichen Sitzung auf ein Dokument, verlasse es dadurch den internen Bereich und werde öffentlich. mehr lesen / lire plus
Zebrastreifen-Affäre: Stadt Luxemburg geht in Berufung
Luxemburg-Stadt wird gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts in Berufung gehen, um Dokumente zur Sicherheit von Zebrastreifen in der Hauptstadt nicht herausgeben zu müssen. Das beschloss die DP-CSV-Mehrheit im Gemeinderat am vergangenen Montag gegen die Stimmen der Opposition. Laut Bürgermeisterin Lydie Polfer (DP) gehe es dem Schöffenrat überhaupt nicht um die Sicherheit von Zebrastreifen, sondern „um’s Prinzip“. Der Schöffenrat ist der Ansicht, die vom „Zentrum fir urban Gerechtegkeet“ (ZUG) angefragten Dokumente seien als Anhänge seiner Diskussionen anzusehen und könnten damit geheim bleiben. Polfer beschrieb in der Gemeinderatssitzung ein Schreckensszenario, in dem Gemeindebeamt*innen „nicht mehr viel schreiben“ würden, wenn Dokumente, die sie verfassten, veröffentlicht werden könnten. mehr lesen / lire plus
ZUG gewinnt vor Gericht gegen Stadt Luxemburg
CC BY 2.0. Horia Varlan/flickr
Seit Ende Oktober 2021 macht das „Zentrum fir urban Gerechtegkeet“ (ZUG) darauf aufmerksam, dass hunderte Zebrastreifen in Luxemburg-Stadt nicht den gesetzlichen Bestimmungen entsprechen. Dies, weil Parkplätze zu nahe an den Zebrastreifen sind, was die Sicht auf Fußgänger*innen verdeckt und den Straßenverkehr unsicher macht. Mobilitätsschöffe Patrick Goldschmidt behauptete daraufhin, eine interne Analyse habe ergeben, es seien deren nur 37 betroffen. Das ZUG forderte die Herausgabe dieser Analyse, was die Stadt verweigerte. Die „Commission d’accès aux documents“ bestätigte zwar die Ansicht des ZUG, die Stadt mauerte jedoch weiter. Im Juli 2022 zog das ZUG vor Gericht, im September 2024 wurde verhandelt. mehr lesen / lire plus
Luxemburg-Stadt nun international blamiert
Das peinliche Zebrastreifen-Debakel der Hauptstadt ist seit Ende letzten Jahres auch international bekannt. Zwei Mitglieder des Zentrum fir Urban Gerechtegkeet (Zug) stellten am 28. Dezember 2023 ihr Zebra-
steifen-Projekt beim Chaos Communication Congress in Hamburg vor. Der Kongress gilt als Europas größte Hacker*innen-Veranstaltung und fand zum ersten Mal seit Ausbruch der Corona-Pandemie wieder vor Ort statt. Die Zug-Mitglieder erklärten in ihrem Vortrag, wie sie herausfanden, wie viele Zebrastreifen in Luxemburg-Stadt unzulässig sind, und wie die Stadt Luxemburg darauf reagierte. Bekannterweise behauptete Verkehrsschöffe Patrick Goldschmidt (DP) damals, die Stadt habe nur 32 Zebrastreifen gefunden, an denen zu nahe geparkt wurde. Die Daten dazu hatte das Zug angefragt, was die Stadt Luxemburg verweigerte. mehr lesen / lire plus
Podcast: Am Bistro mat der woxx #171 – Den Zentrum fir Urban Gerechtegkeet an d’Zebrasträifen
All Woch bitt d’woxx Iech an hirem Podcast en Abléck an hir journalistesch Aarbecht a beliicht d’Hannergrënn vun engem Artikel.
Dës Woch huet d’woxx den Zentrum fir Urban Gerechtegkeet (Zug) virgestallt. Am Podcast schwätzen de Joël Adami an d’Isabel Spigarelli doriwwer, wéi den Zentrum säin Numm krut, wat fir Aktiounen d’Online-Aktivist*inne bis elo gemaach hunn a wat et mat den illegalen Zebrasträifen an der Stad Lëtzebuerg op sech huet. Wéi ass den Zug bei der Analyse vun den Zebrasträife virgaangen a wat waren d’Reaktiounen aus der Politik op hir Revelatiounen? Ausserdeem hunn sech d’woxx-Journalist*innen sech hiren Adventskalenner ugekuckt.
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