Bilder: BMVI

Der deutsche Verkehrsminister setzt sich für Abbiegeassistenten bei Nutzfahrzeugen ein.

Am Dienstag lud der bundesdeutsche Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) Vertreter*innen der Transportbranche, Hersteller, Zulieferer, Radfahr- und Verkehrssicherheitsverbände sowie technische Prüfdienste und Verkehrspolizisten nach Berlin. Es ging darum, die „Aktion Abbiegeassistent“ vorzustellen. Diese sieht vor, dass das Bundesverkehrsministerium die Nutzfahrzeuge seiner nachgeordneten Behörden bis zum Jahr 2019 mit sogenannten Abbiegeassistenten ausrüsten lassen wird. Zudem hätten sich Edeka/Netto, Aldi Nord, Aldi Süd, Alba, DB Schenker und weitere Logistikunternehmen im Rahmen der Aktion des Verkehrsministeriums bereit erklärt, ihre LKW mit Abbiegeassistenten auszustatten, wie Scheuer bei dem Treffen verriet.

Es handelt sich dabei um elektronische Vorrichtungen, die Fahrer*innen von Lastwagen oder sonstigen Nutzfahrzeugen die Präsenz von anderen Verkehrsteilnehmer*innen, insbesondre von Radfahrer*innen, die sich beim Rechtsabbiegen im toten Winkel befinden, per akustischem und optischen Signal signalisieren oder sogar ein automatisches Bremsen einleiten können. Laut dem Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club (ADFC) sterben allein in Deutschland jedes Jahr 30 bis 40 Menschen durch abbiegende Laster, es gebe mehr als 600 Radunfälle mit abbiegenden LKW pro Jahr.

Der von Scheuer bei dieser Gelegenheit vorgestellte Sticker #IchHabDenAssi löste vor allem beim per Internet zugeschalteten Publikum allerdings einiges Gelächter aus. „Man könnte drüber lachen, wenn das Grundproblem nicht so ernst wäre. Was für Vollhonks sind da eigentlich am Werk, sowohl bei der Idee, als auch bei der Kommunikation?“, so eine Twitterin, als der Spruch zunehmend in #IchBinEinAssi umgemünzt wurde.

Der Verkehrsexperte des ökologischen Verkehrsclubs Deutschlands (VCD), Michael Müller-Görnert, der am Treffen teilnahm, begrüßte das Vorhaben: „Dass Verkehrsminister Scheuer LKW endlich sicherer machen will, ist richtig und wichtig. Doch nur auf den freiwilligen Einbau von LKW-Abbiegeassistenten zu setzen, bis die EU eine verbindliche Regelung beschließt, reicht nicht aus.“

Es brauche einen rechtlichen Rahmen für Kommunen, damit diese Lkw ohne Abbiegeassistenten die Zufahrt verbieten können. Anfangen könnten die Kommunen, indem sie bei Ausschreibungen zum Beispiel für Bauvorhaben den Einsatz von LKW mit Abbiegesystemen einfordern. Es gelte, den Druck auf Hersteller und Zulieferer zu erhöhen, serienmäßig Abbiegeassistenten bei Neufahrzeugen vorzusehen und effektive Nachrüstsysteme für bereits ausgelieferte Nutzfahrzeuge anzubieten.

Um Fußgänger*innen und Radfahrer*innen besser zu schützen, müsse allerdings der Blick über den LKW-Assistenten hinaus reichen. „Der motorisierte Verkehr in den Städten nimmt zu, die Lage auf den Straßen wird unübersichtlicher. Für mehr Sicherheit muss der Verkehr neu organisiert werden. Alleine im Bereich des städtischen Lieferverkehrs könnten Lastenfahrräder 50 Prozent der Transporte umweltfreundlich und sicher übernehmen“, so Michael Müller-Görnert während der Veransatltung.