Neues Crowdfunding für Zebrastreifen-Affäre

Das „Zentrum fir urban Gerechtegkeet“ (Zug) ruft erneut zu Spenden auf, um Prozesskosten bezahlen zu können. Im November 2024 entschied das Verwaltungsgericht eine vom Zentrum eingereichte Klage eigentlich zu Gunsten der NGO: die Stadt Luxemburg müsse gemäß dem Transparenzgesetz die von der Initiative eingeforderten Informationen freigeben. Es handelt sich hierbei um Angaben, wie viele nicht mit der Straßenverkehrsordnung konforme Zebrastreifen sich auf dem Gebiet der Stadt-Luxemburg befinden. Das Zug hatte 2021 einen Bericht veröffentlicht, der 475 solcher Zebrastreifen verzeichnete – der Verkehrsschöffe Patrick Goldtschmidt sprach von lediglich 37. Die Stadtregierung will ihren Bericht dazu jedoch auf keinen Fall veröffentlichen und hatte einen diesbezüglichen Entscheid der „Commission d’accès aux documents“ ignoriert. mehr lesen / lire plus

Reform des Naturschutzgesetzes: Salamitaktik

An der geplanten Reform des Naturschutzgesetzes gibt es viel Kritik – aber auch etwas Lob. Ende letzter Woche reichte die Regierung einen Änderungsantrag im Parlament ein. Der wird die Gemüter allerdings nicht beruhigen.

Das Helm-Knabenkraut ist eine der national geschützten Arten, die mit dem Reformprojekt für Bauprojekte geopfert werden könnte. (Foto: MiB1905, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons)

Besonders beliebt ist sie nicht, die geplante Reform des Naturschutzgesetzes. Umweltminister Serge Wilmes hatte sie am 19. Juni 2024 im Rahmen einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Innenminister Léon Gloden (beide CSV) und Raumplanungsminister Claude Meisch (DP) unter dem Titel „Méi a méi séier bauen“ vorgestellt. mehr lesen / lire plus

Reform des Naturschutzgesetzes: Mit der Kettensäge

Obwohl der Zustand der Natur in Luxemburg alles andere als gut ist, will die CSV-DP-Regierung weniger Naturschutz. Eine neue Analyse zeigt, wie unausgegoren Serge Wilmes’ Reformvorschlag ist.

Die Kettensäge wurde zum Symbol für Bürokratieabbau – doch beim Naturschutz ist eine rabiate Vorgehensweise verantwortungslos. (Foto: Stephen Carmichael/Pixabay)

Plötzlich sind überall Kettensägen zu sehen. Der argentinische Präsident Javier Milei benutzte sie bei seinem Wahlkampf als Symbol für seinen Kampf gegen den angeblich überbordenden Staat. Milliardär Elon Musk tut es ihm gleich – mit größerer Säge und noch weniger Ahnung, wie das Gerät fachgerecht zu bedienen wäre. Auch in Luxemburg wird die Kettensäge angesetzt. mehr lesen / lire plus

ADR „verwarnt“ Tom Weidig

Am vergangenen Dienstag gab die ADR bekannt, das Nationalkomitee habe gegenüber dem Abgeordneten Tom Weidig „eine schriftliche Verwarnung ausgesprochen“. Diese enthielte „verschiedene Maßnahmen“, die Weidig zum Teil selbst vorgeschlagen habe. Über den Inhalt dieser Maßnahmen wolle die Partei nicht kommunizieren, so die Pressemitteilung der Partei. Weidig und die ADR waren zum Gegenstand heftiger Kritik geworden, weil dieser auf „Facebook“ einen Kommentar mit Vernichtungsfantasien gegenüber LGBTIQA „geliked“ hatte. Während die Partei mitteilte, Weidig habe sich entschuldigt und „eingesehen, dass er einen Fehler gemacht hat“, deutete sein Parteifreund Fred Keup Weidigs „Like“ in typisch rechtsextremer Manier um: In Wahrheit sei es nicht um die Auslöschung von Menschen, sondern einer angeblichen „Ideologie“ gegangen. mehr lesen / lire plus

Green Finance: Bleibt die grüne Nische?

Nach vier Jahren präsentiert die „Luxembourg Sustainable Finance Initiative“ eine neue Strategie. Von der Gegenbewegung in den USA, bei der grüner Finanzwirtschaft abgeschworen wird, ist man hierzulande noch unbeeindruckt.

Wie entwickelt sich der Kurs? „Green Finance“ steht international unter Druck, weil die Ablehnung in den USA groß ist. Luxemburg hat noch keinen Plan, um dem zu entgegnen. (Foto: Tech Daily/Unsplash)

Vier Jahre ist es her, dass der damalige Finanzminister Pierre Gramegna (DP) und die damalige Umweltministerin Carole Dieschbourg (Déi Gréng) in einer sehr intransparenten Onlinepressekonferenz die „Luxembourg Sustainable Finance Strategy“ (LSFS) vorstellten. Beide Politiker*innen sind heute nicht mehr aktiv und, zumindest für den Moment, von der Bildfläche verschwunden. mehr lesen / lire plus

Klimakrise: An der Anpassung arbeiten

Die Klimakrise trifft auch Luxemburg, das haben die letzten Jahre deutlich gezeigt. Während die Regierung einen Plan hat, wie sich das Land anpassen soll, mahnt die Salariatskammer (CSL) Änderungen im Arbeitsrecht an.

Durch die Klimakrise werden Überschwemmungen in Luxemburg häufiger werden. Mit einem neuen Plan will die Regierung das Land besser auf die Auswirkungen der Erderwärmung anpassen. (Foto: CC BY 2.0 Tristan Schmurr)

Am vergangenen Freitag stellte die Regierung einen vorläufigen Plan für die Anpassung an den Klimawandel vor, am letzten Dienstag legte die CSL einen Bericht über die Änderungen in der Arbeitswelt auf den Tisch. Obwohl es in beiden Texten um den gleichen Sachverhalt geht, kommen sie doch nicht auf den gleichen Nenner. mehr lesen / lire plus

LGBTIQA: Hass und seine Konsequenzen

Ein „Like“ des Anti-LGBTIQA-Aktivisten Tom Weidig (ADR) führte nicht nur zu einem Antrag im Parlament, sondern auch zu einem parteiinternen Verfahren. All diese Reaktionen kommen reichlich spät.

Hass auf LGBTIQA-Personen ist zum Kernthema der ADR avanciert. Dem setzen wir etwas queere Freude von der Pride aus Rzeszów (Polen) entgegen. (Foto: CC BY-SA 4.0 Silar/Wikimedia)

Eigentlich hätte man meinen können, Weidigs „Like“ sei nur ein weiterer Ausdruck des Hasses in einer langen Reihe von solchen Wortmeldungen. Von jemandem, der die Nazibesatzung Luxemburgs lobte, Transidentität mit einer Krankheit gleichsetzte, mehrmals gegen eine Dragqueen hetzte, die Präsidentin der konsultativen Menschenrechtskommission als „Feindin der Demokratie“ bezeichnete, kommt ein „Like“ auf einen Kommentar, der die „Vernichtung von LGTBQ“ fordert, nicht überraschend. mehr lesen / lire plus

„Basis-Web“: Zirkelschluss

Am vergangenen Montag antwortete Justizministerin Elisabeth Margue (CSV) auf eine parlamentarische Anfrage von Sven Clement (Piratepartei) zu der Software „Basis-Web“, die in Deutschland und Luxemburg zur Verwaltung von Gefangenendaten eingesetzt wird. Wie die woxx berichtet hatte, gibt es große Datenschutzbedenken bei dieser Software. (woxx 1819 und 1820) Damals hatte die Aktivistin Lilith Wittmann nach Informationen gefragt und sich dabei auf die Informationsfreiheitsgesetze jener 13 deutschen Bundesländer, die die Software einsetzen, berufen. Sie erhielt die Antwort: Luxemburg sei dagegen, die angefragten Informationen herauszugeben. Um die internationalen Beziehungen Deutschlands zu Luxemburg nicht zu gefährden, könnten folglich auch die Bundesländer dies nicht tun. Clement wollte wissen, weswegen Luxemburg dagegen war, „Dokumentationen, Dienstanweisungen, Verträge und Datenschutz-Dokumente“ bezüglich „Basis-Web“ zu veröffentlichten. mehr lesen / lire plus

LGBTIQA-Politik: Sonntagsreden reichen nicht

Die Debatte über LGBTIQA-Themen in der Schule zeigte: Die Rechte queerer Menschen sind in Gefahr und es reicht nicht, blumige Reden zum Thema zu halten.

Solidaritätsbekundungen sind gut – doch die Luxemburger Politik muss nach sechs Jahren Stillstand bei LGBTIQA-Rechten endlich wieder tätig werden. (Foto: CC BY-ND 2.0 Chambre des députés)

Am vergangenen Dienstag war es also soweit: Die beiden Petitionen zu LGBTIQA-Themen in der Schule, die im vergangenen Sommer für viele Diskussionen gesorgt hatten, wurden öffentlich im Parlament diskutiert. Beide Petitionen wurden zumindest formell gleich behandelt. Zum Glück bekam jene Petition, die sämtliche queeren Inhalte aus dem Schulprogramm für Minderjährige streichen wollte, viel Gegenwind von den Abgeordneten. mehr lesen / lire plus

Im Kino: Heretic

(© A24)

In diesem Horrorfilm treffen zwei junge Mormoninnen (Sophie Thatcher und Chloe East) beim Missionieren auf den älteren Atheisten Reed (Hugh Grant), der ein perfides Spiel mit ihnen spielt. Diese Ausgangssituation ist zwar gruselig, der wahre Horror ist jedoch das selbstverliebte Geschwätz Reeds. So sind seine Erklärungen, bei denen er zum Beispiel religiöse Schriften mit unterschiedlichen Monopoly-Versionen vergleicht, wesentlich gruseliger als das etwas enttäuschende Ende. „Heretic“ überzeugt dennoch durch ein gelungenes Setdesign und die damit kreierte Atmosphäre.

Bewertung der woxx : XX
Alle Uhrzeiten finden Sie hier. mehr lesen / lire plus

Medienversagen: So wird Faschismus normal

Seit Jahren entziehen sich Medien ihrer Verantwortung, und verharmlosen und normalisieren damit faschistische Positionen. Das muss sich dringend ändern.

Eine klare antifaschistische Einstellung stünde auch vielen Luxemburger Medien gut. (© Johnny Silvercloud – Smash the Alt-Right, CC BY-SA 2.0/Wikimedia)

Acht Jahre sind seit dem ersten Wahlkampf und -sieg Donald Trumps vergangen. Viel Zeit, um zu lernen, wie Medien mit Populist*innen umgehen sollten und wie steigende faschistische Tendenzen einzuordnen sind – doch die meisten Medien haben nichts aus all den Jahren gelernt. Dies bewies der vergangene Dienstag sehr gut, nachdem Milliardär und Trump-Berater Elon Musk bei einer Party zur Amtseinführung des US-Präsidenten den Hitlergruß zeigte. mehr lesen / lire plus

Transparenzgesetz in Gefahr? Demokratie braucht Transparenz

Es ist für Verwaltungen viel zu einfach, das Transparenzgesetz zu umgehen. Das muss sich ändern, wenn Diskussionen nicht nur zum Schein geführt werden sollen.

Gläserner Staat statt gläserner Bürger*innen – diese Forderung sollte mit dem Transparenzgesetz eigentlich Wirklichkeit werden. Doch zu oft werden Ansuchen ignoriert. (Foto: Anh Tuan To/Unsplash)

Letzte Woche veröffentlichte das „Zentrum fir urban Gerechtegkeet“ (Zug) einen offenen Brief an Journalist*innen und NGOs, in dem sich die junge Organisation, die für ihren Kampf für sichere Zebrastreifen bekannt ist, besorgt um das Luxemburger Transparenzgesetz zeigt. Dies, weil die Stellungnahmen der Commission d’accès aux documents (CAD) von Verwaltungen und öffentlichen Stellen einfach ignoriert werden können. mehr lesen / lire plus

Datenschutz im Gefängnis: Verwirrende Antwort der Gefängnisverwaltung

Letzten Freitag berichtete die woxx über vermutete Lücken beim Datenschutz in der Software, die zur Verwaltung deutscher und luxemburgischer Gefängnisse eingesetzt wird. Die Antwort der Gefängnisverwaltung wirft jedoch mehr Fragen auf, als sie deren beantwortet.

Obwohl das Gefängnis Uerschterhaff sehr modern ist, wird dort mit alter Software gearbeitet. Informationen darüber, wie wenig der Datenschutz für Gefangene gewährleistet ist, will die Verwaltung nicht weitergeben. (Foto: © SIP/Jean-Christophe Verhaegen)

In der letzten Ausgabe der woxx berichteten wir über die Software „Buchhaltungs- und Abrechnungssystem im Strafvollzug“ (Basis, zum Teil auch Basis-Web genannt), die in 13 von 16 deutschen Bundesländern und in Luxemburg benutzt wird, um Daten der Inhaftierten zu verwalten. mehr lesen / lire plus

Gefängnisverwaltung: Die Software für alles – außer Datenschutz

Eine Aktivistin schlug Ende 2024 Alarm in Deutschland: Der Datenschutz von Gefängnisinsassen sei nicht gewährleistet. In Luxemburg wird die gleiche Software verwendet – hierzulande sieht die Verwaltung kein Problem.

Modernes Gefängnis, veraltete Software? Das Programm, das in Luxemburg zur Verwaltung von Gefangenendaten eingesetzt wird, ist vermutlich nicht konform mit dem Datenschutz. (Foto: © SIP/Jean-Christophe Verhaegen)

Wer an Gefängnisse denkt, denkt nicht unbedingt an Datenschutz. Immerhin ist das Konzept des „Panopticons“ ein Inbegriff der Überwachung. Es sieht vor, Gefängnisse rund anzulegen, sodass jede Zelle von einem zentralen Überwachungsturm in der Mitte eingesehen werden kann. Doch selbstverständlich haben die Insassen von Gefängnissen auch Menschenrechte und damit auch jenes auf den Schutz ihrer Daten. mehr lesen / lire plus

Forum 441: Mensch, Tier und Natur

(© forum)

In der ersten Ausgabe des Jahres beleuchtet das Forum die Beziehungen zwischen Mensch und Natur, insbesondere zwischen Menschen und Tieren. Das Dossier heißt offiziell „Natur und Tier: Wo stehen wir?“ und enthält Beiträge, die sich sowohl allgemein mit dem Thema auseinandersetzen, als auch auf spezielle Tierarten, mit denen es immer wieder Konflikte gibt, fokussieren. So beschäftigen sich Historiker Thomas Kolnberger mit der Beziehung zwischen Wolf und Mensch, Meeresbiologin Anna Schleimer mit dem Walfang, Kurator für Zoologie am Nationalmuseum für Naturgeschichte Alain Frantz mit der Verbreitung des Waschbären in Luxemburg und Biologin Lieke Mevis mit Wespen, die sie „Superhelden in Schwarz-Gelb“ nennt. mehr lesen / lire plus

Streaming: Vampire humaniste cherche suicidiaire consentant

(Copyright: H264)

Vampir-Teenagerin Sasha (Sara Montpetit) hat ein Problem: Sie kann kein Blut saugen. Weder kann sie sich dazu überwinden, jemanden umzubringen, noch kann sie ihre Fangzähne ausfahren. Ihre Eltern sind verzweifelt und schicken sie zu ihrer Cousine Denise (Noémie O›Farrell), die ihr die Jagd auf Menschen beibringen soll. Durch einen Zufall lernt Sasha den Menschen Paul (Félix-Antoine Bénard) kennen, der Suizidgedanken hat. Was auf den ersten Blick wie ein „perfektes Opfer“ für Sasha wirkt, entpuppt sich schnell als der Beginn einer ungewöhnlichen Liebesgeschichte. Mit ihrem ersten Spielfilm gelingt es Regisseurin Ariane Louis-Seize beinahe, das Vampirgenre neu zu erfinden. Melancholisch und entgegen dem Titel lebensbejahend ist diese frankokanadische Horrorkomödie eine Perle des Genrekinos. mehr lesen / lire plus

Luftverschmutzung: Bisschen bessere Luft

Die Feinstaubwerte verbesserten sich in den letzten Jahren – dennoch gibt es immer noch hunderttausende Tote wegen schlechter Luft. Diese könnten verhindert werden, wenn endlich strengere Grenzwerte eingeführt würden.

Schön anzusehen, doch sorgen auch für ordentlichen Krach und Luftverschmutzung. (Copyright: CC Vision)

Jedes Jahr kocht Ende Dezember die Debatte hoch, wie angemessen Feuerwerk noch ist. Eins ist klar: Raketen und Böller sorgen in der Silvesternacht nicht nur für Krach, Gestank und überfüllte Notaufnahmen, sondern auch für hohe Feinstaubwerte. Der Luftschadstoff war 2022 für mindestens 239.000 Tote in der EU verantwortlich, wie ein Bericht der Europäischen Umweltagentur (EEA) am 10. Dezember 2024 offenlegte. mehr lesen / lire plus

Überwachung der Umweltpolitik: Auf die Finger geschaut

Die Umweltorganisation „Mouvement écologique“ will die Umweltpolitik der CSV-DP-Regierung genauer unter die Lupe nehmen. Dafür reaktiviert sie den „Mecoskop“.

Am vergangenen Donnerstag stellte der Mouvement écologique (Méco) auf einer Pressekonferenz die neueste Edition des „Mecoskop“ vor. Es handelt sich um eine Website, auf der die Fortschritte der Regierung im Bereich nachhaltige Entwicklung festgehalten werden. 77 Maßnahmen oder „Versprechen“, wie Méco-Präsidentin Blanche Weber sie nannte, hat die Umweltorganisation im Regierungsprogramm ausgemacht, und zwar in den Bereichen Umwelt, Landwirtschaft, Wasserwirtschaft, Naturschutz, Mobilität, Wohnen, Landesplanung sowie Klima- und Energie. Auch wie Außenpolitik, Kreislaufwirtschaft und Demokratie betreffende Versprechen umgesetzt werden, will der Méco im Auge behalten. mehr lesen / lire plus

Sogenannte „künstliche Intelligenz“: Der Computer bleibt dumm

Je mehr ich über sogenannte „künstliche Intelligenz“ lerne und je mehr Experimente ich mit ihr mache, umso weniger will ich sie benutzen. Ein Essay.

Illustration in Pastellfarben, auf der ein Handy, das sich in einen Geldschein verwandelt, zu sehen ist. Außerdem sind zu sehen Wände mit Servern und vielen Kabeln, Pop-Up-Fenster, ein Tisch mit mächtigen Menschen, die scheinbar die Welt anschauen und beherrschen. Es soll dargestellt werden, wie KI-Systeme die Macht der wenigen Reichen und Mächtigen noch vergrößern.

Wer profitiert davon, dass wir immer mehr „KI“-Produkte verwenden und diese Programme als „intelligent“ ansehen? (Illustration: Clarote & AI4Media/Better Images of AI/Power/Profit/CC-BY 4.0)

„Der Computer ist dumm, der macht nur, was man ihm sagt.“ Das war eins der ersten Dinge, die mein Grundschullehrer in der dritten Klasse zu uns sagte, als er uns das Gerät, das in der hintersten Ecke des Klassenzimmers stand, nahebrachte. Egal, wie sehr mich die digitalen Möglichkeiten begeisterten, der Satz ging mir nicht aus dem Kopf. mehr lesen / lire plus

Wasserqualität in Europa: Ewigkeitschemikalien

Ein Bericht der europäischen Umweltagentur zeigt, dass überall in Europa Gewässer mit Ewigkeitschemikalien belastet sind. Doch die Daten sind ebenso lückenhaft wie die Gesetze zu Grenzwerten.

Wasser, ein kleiner Bach im Wald

(Macieklew, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons)

Die Verschmutzung von Gewässern mit Ewigkeitschemikalien wird immer mehr zum Thema. So veröffentlichte die europäische Umweltagentur (EEA) Anfang dieser Woche ihren ersten Bericht zum Stand der Verschmutzung mit per- und polyfluorierte Alkylverbindungen (PFAS). Es handelt sich bei PFAS um eine große Stoffgruppe, die lange in der Umwelt verbleibt, weswegen sie oft als Ewigkeitschemikalien bezeichnet werden. Es besteht der Verdacht, dass manche PFAS krebserregend sind oder andere Krankheiten, wie zum Beispiel eine Schädigung des Reproduktionssystems, verursachen. mehr lesen / lire plus