Fast auf den Tag genau ein Jahr nachdem der VW-Skandal aufgeflogen war, zog Claude Turmes Bilanz: Auf einer Pressekonferenz am Donnerstag hielt der Europaabgeordnete fest, dass VW kein Einzelfall ist und „viele Hersteller systematisch bei den Labortests betrügen“. In Europa seien 29 Millionen „dreckige Euro-5/6-Dieselfahrzeuge“ unterwegs und allein in Luxemburg 135.000. Schätzungen zufolge sterben hierzulande jährlich 60 Personen frühzeitig wegen der hohen Stickoxid-Belastung – das ist mehr als die Zahl der Verkehrstoten. Turmes warf der Autoindustrie vor, beim Umgang mit dem Skandal zu tricksen: Falsche Rückruf-Aktionen, Augenwischerei statt Entschädigung der Vebraucher. In den USA dagegen hätten die Konzerne durchaus die Folgen ihres Handelns tragen müssen. Der grüne Politiker plädiert für ein neues, strengeres EU-Zulassungssystem. Außerdem solle die Politik „klare Signale an die Industrie und die Verbraucher senden, dass das Zeitalter des Diesels endgültig vorbei ist“. Damit die Räder weiter rollen, empfiehlt Turmes, in die Elektromobilität zu investieren und „moderne Mobilitätskonzepte, welche Carsharing, einen modernen öffentlichen Transport und sanfte Mobilität vernetzen“ zu fördern.
Aufklärung für begrüßte Tabakbekämpfung
Im Rahmen einer EU-Direktive ist seit Anfang Januar ein neues Anti-Tabak-Gesetz in Kraft. Vorschriften für Tabak- und Nikotinprodukte wurden verschärft und deren Konsum eingeschränkt. Neu ist in erster Linie der Höchstgehalt von Nikotin in Beuteln: maximal 0,048 mg dürfen diese pro Einheit oder Gramm enthalten. „Zusatzstoffe wie Koffein,...