„Plan hospitalier“

von | 16.01.2017

„Der Staatsrat gibt uns in wesentlichen Punkten recht“, lautet es in der Bewertung der „Association des médecins et médecins-dentistes“ (AMMD) betreffend das Gutachten des Staatsrats zum Gesetzprojekt 7056 über die Spitalplanung. Dieses Gutachten trage ihren zahlreichen inhaltlichen Kritiken an diesem unausgewogenen juristischen Text Rechnung und prangere zudem prozedurale Fehler im Rahmen der Konzertierung an. Der Staatsrat hatte in seiner letzten Sitzungswoche zu einer ganzen Reihe von der Regierung als dringlich eingestuften Gesetzesvorhaben noch Gutachten erstellt. Nicht immer im Sinne der Gesetzgeber. So enthält auch das erwähnte Gutachten zwar nicht „zahlreiche formelle Einwände“ wie von der AMMD behauptet, aber doch zwei solcher Einsprüche, die das betreffende Gesetz nicht unmöglich machen, aber die Prozedur bis in den Herbst hinein verlängern könnten. Die AMMD sieht sich bestätigt und will sich weiterhin „vehement gegen alle Versuche wehren, die das Zusammenspiel der einzelnen Akteure in den Krankenhäusern auf eine unverantwortliche Art und Weise unilateral abändern wollen“. Gemeint ist die in den Augen der AMMD vorgesehene Entmachtung des „conseil médical“, die Vertretung der mit einem bestimmten Spital zusammenarbeitenden Privatärzte. Die darf in Zukunft bei strukturellen Änderungen im Spitalalltag zwar einen „avis“ abgeben, das ist aber nicht bindend. Der Staatsrat schlägt als Kompromisslösung vor, dass ein gewählter Vertreter des conseil médical mit Stimmrecht im Verwaltungsrecht des Spitals sitzen sollte. Ob dieser Vorschlag der AMMD reicht, gilt zu bezweifeln. Der Ärzteverband kündigt einen eigenen Text mit weitgehenden Änderungen an.

Dat kéint Iech och interesséieren

NEWSTRANSPORT

Transports : Quand les trains arriveront à l’heure

En raison de travaux de maintenance et de modernisation des infrastructures, la circulation des trains entre le Luxembourg et ses trois pays voisins a été et continue d’être fortement perturbée cet été. Au grand dam des frontaliers et frontalières, qui ont le sentiment de revivre le même scénario chaque année.

NEWS

Wegen der Dürre: Flexiblere Regeln für Betriebe

Am vergangenen Mittwoch hat Landwirtschaftsministerin Martine Hansen (CSV) Entlastungen für landwirtschaftliche Betriebe angekündigt. Die anhaltende Dürre sei eine „außergewöhnliche Wetterbedingung“, so das Ministerium nach einem Treffen mit der Landwirtschaftskammer. Deshalb sollen nun flexiblere Regeln gelten, damit Landwirt*innen eine...

NEWS

FORUM 451 : des pistes pour surmonter la crise climatique

Après une édition portée sur la canicule et sur les conséquences tragiques du changement climatique en général, Forum transmet, dans son numéro de septembre, un peu d’espoir. Sur la une, les nervures d’une feuille bien verte sont autant de chemins pour sortir de la crise. Face au « feu qui couve et qu’il est difficile d’éteindre », des...