Radar-Rentabilität

Pünktlich zum einjährigen Jubiläum der Inbetriebnahme der ersten automatisierten Radarkontrollen in Luxemburg konnte Infrastrukturminister François Bausch nun eine erste wirtschaftliche Bilanz vorlegen. In einer Antwort auf eine parlamentarische Frage seiner Parteikollegin Josée Lorschée heißt es, den 12,5 Millionen Euro Einnahmen an Bußgeldern bis Ende 2016 hätten rund 13,25 Millionen Euro Ausgaben gegenüber gestanden. Auf den ersten Blick also ein schlechtes Geschäft für Staat und Steuerzahler und reichlich Stoff für Biertischdiskussionen. Allerdings zeigt eine genauere Analyse der Ausgabenseite, dass der Staat sehr wohl finanziell auf der Gewinnerseite ist: In den Ausgaben sind nämlich 11,5 Millionen Euro Investitionskosten für Einkauf und Installation der Anlagen inbegriffen. Diese Ausgaben fallen ja nicht jedes Jahr an. Der normale Unterhalt belief sich im gleichen Zeitraum auf lediglich 250.000 Euro. Das Gros der laufenden Unkosten, etwa 1,5 Millionen Euro, entstand durch das Ausstellen und Verschicken der Strafzettel. Rund 30 Vollzeitposten wurden dafür geschaffen. Aber wie meinte am Schluss der Minister sehr richtig: Die ganze Rechnerei erübrige sich, weil das angestrebte Ziel: mehr Verkehrssicherheit und weniger Verkehrsopfer, sich nicht sinnvoll gegen die Kosten aufrechnen lässt.


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