EU-Kommission
ËMWELTENERGIEEUROPA

Neues EU-Klimaziel: Genug ist nicht genug

Greenpeace kritisiert die stark verbesserten Klimaziele der EU-Kommission für 2030. „Mit politischer Bequemlichkeit und Bilanzierungstricks kann man den Klimawandel nicht besiegen“, so der vernichtende Kommentar des Greenpeace-Luxemburg-Kampaigners Frank Thinnes zu den neuen Klimaplänen der EU-Kommission. Am vergangenen Mittwoch hat die...

EKONOMIEEUROPA

EU-Kommission: nicht geizig, aber…

Auf den ersten Blick ist der Kommissionsvorschlag großzügiger als der Macron-Merkel-Plan. Doch eine nähere Analyse offenbart zahlreiche Schwächen. Eurobonds in Höhe von 750 Milliarden. Das schreibt die Zeitschrift „Alternatives économiques“ in ihrer Analyse des Vorschlags der EU-Kommission für ein wirtschaftliches Hilfspaket. Zur Erinnerung:...

EUROPASOZIALES

Arm trotz Mindestlohn

In Luxemburg erreicht der Mindestlohn nicht einmal 60 Prozent des mittleren Einkommens. Laut Europäischem Gewerkschaftsbund gilt dies auch für 16 weitere Staaten mit gesetzlichem Mindestlohn. Dieser müsse ein auskömmliches Leben ermöglichen, so die Forderung an die EU-Kommission. In der Mehrheit der EU-Länder mit gesetzlichem Mindestlohn...

INTERGLOBAL

Künftige EU-Kommission: Kalkül der Kompromisse

Chaotisch, konturlos: Noch ist sie nicht im Amt, doch die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat bereits erheblich mit Kritik und Problemen zu kämpfen. Wann ihr Team vom Europaparlament bestätigt wird, ist weiterhin offen. Auch für sie war es eine Überraschung. Anfang Juli hatten die Staats- und Regierungschefs Ursula von...

ENERGIENEWSTRANSPORT

Luftfahrt und Ökosteuern: Wir Billigflieger

Der Anstieg des Luftverkehrs bedeutet auch einen Anstieg der CO2-Emissionen. Doch die Politik zögert, gegen die künstlich niedrigen Preise der Flugtickets vorzugehen – auch in Luxemburg. Auf den ersten Blick ist der Passagierflugverkehr eine der großen Erfolgsgeschichten des globalisierten Kapitalismus. Er ermöglicht direkte geschäftliche und...

FEMINISMUSPOLITIK

Parität in der EU-Kommission: Bürde oder Ehrensache?

Nicolas Schmit hat in den letzten Tagen mehrmals den Wunsch geäußert, dass dieses Jahr andere Länder als Luxemburg einen Beitrag zur paritätischen Zusammensetzung der EU-Kommission leisten sollen. Mit solchen gegenseitigen Verantwortungszuschreibungen wird die Geschlechtergerechtigkeit nie erreicht. Drei Männer und drei Frauen wurden am...

ENERGIEEUROPA

EU: Kleiner Durchbruch für erneuerbare Energien

Bei den Verhandlungen über das „Clean Energy Package“ sind erste Kompromisse zustande gekommen. 32 Prozent erneuerbare Energien, das wird nicht reichen! 45 Prozent hält das „Climate Action Network“ für notwendig, für 35 Prozent setzt sich das Europaparlament ein, 27 Prozent war die Ausgangsposition des Energieministerrats. Es geht um den...

ENERGIEEUROPA

EU-Klimapolitik: Strategie und Taktik

Aufbessern muss die EU ihre Energie- und Klimapolitik, verlangt Claude Turmes. Doch zwischen dem, was bei Verhandlungen erreichbar, und dem, was langfristig notwendig ist, liegen Welten. „Wenn wir in den kommenden zehn Jahren nicht ernstmachen mit dem Klimaschutz, dann kann das Pariser Abkommen nicht mehr eingehalten werden“, warnt Claude...