Schlagwort-Archiv: Jean-Claude Juncker

Avenir de l’Europe : Cinq plats au choix

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Jean-Claude Juncker vient de présenter les plans de la Commission pour relancer la construction européenne. Une opération habilement menée, mais qui nous laisse sur notre faim.

(Image : ec.europa.eu)

Cela fait des années que l’Union européenne est en crise : politique, économique, monétaire ou migratoire, les dimensions de cette crise sont multiples. Depuis juin 2016, le Brexit a accentué aussi la crise d’identité du projet : faut-il, comme l’avait demandé le gouvernement britannique, renoncer à l’idée d’une union toujours plus forte ? Ou au contraire, comme le suggèrent les fédéralistes, profiter du départ du traînard britannique pour relancer le mot d’ordre de « plus d’Europe » ? mehr lesen / lire plus

Juncker, pack die Giftspritze ein!

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Eine Million Unterschriften sind erforderlich, um ein europaweites Verbot von Glyphosat zu erreichen. Oder zumindest die EU-Institutionen zu zwingen, in dieser Frage Farbe zu bekennen. Die Europäische Bürgerinitiative, die dieses Ziel verfolgt (http://act.wemove.eu/campaigns/eci-glyphosat-de), hat es eilig bei ihrer Unterschriftensammlung – ab Juli steht nämlich eine Verlängerung der Genehmigung für das giftige Pestizid an. In Luxemburg wird die Initiative von Greenpeace, Mouvement écologique und „natur & ëmwelt“ unterstützt. mehr lesen / lire plus

Croissance qualitative : La peur et le mal

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Le Luxembourg a besoin du boom économique tout comme il le redoute. La solution à ce dilemme n’est pas celle qu’on nous présente.

Un fantôme hante le Luxembourg : la croissance. La « mauvaise » croissance, bien entendu, celle qui dévore nos prés et forêts, encombre nos routes, fait flamber les prix de la construction et « menace notre identité ». Pas la « bonne », celle qui contribue à financer les dépenses sociales, à assurer un niveau de vie élevé, celle qui fait fructifier les investissements immobiliers et nous donne accès à une grande diversité gastronomique et culturelle. Mais apparemment, personne ne doute que le scénario de 1,1 millions d’habitants en 2060 ait des conséquences néfastes. mehr lesen / lire plus

Avant le sommet européen : Le grand désamour

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Si elle pouvait parler, que dirait l’Europe de la nouvelle crise dans laquelle l’a plongée le CETA ? Un cri du cœur.

(Photo : Raymond Klein)

(Photo : Raymond Klein)

Ah, qu’il est loin, le temps où tout le monde m’aimait. Abolition des droits de douane, liberté de circulation, monnaie commune – les nations européennes avaient le sentiment de progresser et de se rapprocher grâce à moi. Puis est venu le temps du doute, la contestation de l’euro, la bagarre autour de la constitution, la crise grecque. Et voici que le poker autour du CETA finit par dresser contre moi aussi bien les adversaires que les défenseurs du libre-échange. mehr lesen / lire plus

Lage der Nation: Der neue alte Weg

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Aufregend war sie nicht, die Rede des Premiers. Doch die neuen Schwerpunkte und die aufschlussreichen Weglassungen kündigen eine politisch-taktische Wende an.

Staatsmännisch, modern, patriotisch. Xavier Bettel besichtigt das Militärmuseum
in Diekirch. (SIP / CHARLES CARATINI)

 

Wird Xavier Bettel uns jedes Jahr mit einem Luxemburg-ist-Tweet versorgen? „Luxemburg ist ein kleines Land mit einer großen Zukunft“, hatte es in der Rede zur Lage der Nation 2014 geheißen. Diesmal lautet der Leitsatz: „Luxemburg ist ein Land, wie kein anderes auf der Welt.“ Können solche, durchaus auf psychologische Wirkung abzielenden Aussagen im Zeitalter von Twitter und Facebook wirklich die rhetorische Kunst eines Jean-Claude Juncker vergessen machen? mehr lesen / lire plus

Brüssel sagt Ja zu subventionierter Atomkraft

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(dw) – Den künftigen Chef der EU-Kommission, Jean-Claude Juncker, dürfte es freuen, dass er dieses umstrittene Dossier nicht von seinen Vorgängern erben wird. Am Mittwoch beschloss die noch amtierende Kommission grünes Licht für den subventionierten Ausbau des Atomkraftswerks Hinkley Point im Süden Englands zu geben. Seit nahezu einem Jahr überprüft der Wettbewerbs-Kommissar, ob Großbritannien durch die geplanten Subventionen in Milliardenhöhe dem Projekt nicht unerlaubte Staatsbeihilfen zukommen lässt. Die Finanzspritze verstößt nicht gegen EU-Recht, befand der zuständige Kommissar Joaquin Almunia, denn die Staatsbeihilfen würden nicht zu einer Verzerrung des Binnenmarktes führen. Kritiker sehen in der Förderung jedoch einen klaren Vorteil des Atomstroms gegenüber kostengünstigeren Energiequellen wie etwa Windkraft.  mehr lesen / lire plus

EU & ATOMKRAFT: Grünes Licht für Atomkraft-Subventionen?

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Der scheidende EU-Kommissar für Wettbewerb könnte noch vor Ende seiner Amtszeit ein lästiges Dossier aus dem Weg räumen und den Briten den Zuschlag dafür geben, ein umstrittenes Atomkraftwerk staatlich zu unterstützen.

Viel Zeit bleibt Joaquin Almunia nicht mehr. Seit über einem Jahr läuft das Prüfverfahren des EU-Kommissars für Wettbewerb, in dem das Finanzierungsmodell des geplanten Atomkraftwerks Hinkley Point C unter die Lupe genommen wird. Almunias Mandat läuft Ende Oktober aus. Er wolle seinen Kollegen in der Kommission seine Entscheidung noch vorher mitteilen, teilte der Spanier den Europaparlamentariern vergangene Woche in einer Anhörung mit. „Ich kann noch nicht sagen, wie dieses Verdikt ausfallen wird“, fügte er vor dem Parlamentsausschuss hinzu, „wir stecken noch mitten in Diskussionen.“ mehr lesen / lire plus

Lage von Gambia: Schmal ist breit

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Inhaltlich durchwachsen, rhetorisch schwach – Bettels erste Rede zur Lage der Nation hat die wenigsten begeistert. Reicht das, um sich Gambia wieder wegzuwünschen?

„Luxemburg ist ein kleines Land mit einer großen Zukunft.“ Seht her, auch er kann es: bedeutungsschwangere Phrasen von sich geben! Xavier Bettels erste Rede zur Lage der Nation musste sich an Maßstäben messen lassen, die sein Vorgänger in fast 20 Jahren Amtszeit gesetzt hat. Doch Jean-Claude Juncker war mehr als ein Phrasendrescher – in den besseren seiner Reden schaffte er es, Begeisterung für neue Ideen zu wecken und politische Innovationen schwungvoll anzukündigen. Gewiss, die den Worten folgenden Taten waren meist weniger schwungvoll und begeisternd. mehr lesen / lire plus

Nachhaltigkeit: Rio-Rituale

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Zu Recht hält sich das Interesse der Öffentlichkeit am Nachhaltigkeitsgipfel in Rio in Grenzen. Doch an den Problemen, die dieser Gipfel eigentlich hätte angehen müssen, wird sich die Welt nicht vorbeimogeln können – und auch Luxemburg nicht.

Vorbild für die Befreiung vom Überfluss:
Der griechische Philosoph Diogenes.

Dennis Meadows hat`s aufgegeben. Der amerikanische Forscher war 1972 berühmt geworden als Ko-Autor des Buches „The Limits to Growth“ und hatte noch vor zehn Jahren ein hoffnungsvolles „Update“ veröffentlicht (woxx 775). Mittlerweile verschwende er keine Zeit mehr damit, die Menschheit von den Grenzen des Wachstums überzeugen zu wollen, berichtet das Magazin „Scientific American“, vielmehr halte er eine „harte Landung“ für unvermeidlich: „Ich versuche zu verstehen, wie Gemeinschaften und Städte den Schock abpuffern können.“ mehr lesen / lire plus

FUKUSHIMA +1: Strahlend sauber

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In Fukushima strahlen die Reaktorkerne immer noch. In Luxemburg klafft ein Widerspruch zwischen Anti-Atom-Rhetorik und der Förderung der französischen Nuklearindustrie. Zeit für den nächsten Knall?

Geisterstadt Luxemburg. Mit einer spektakulären Aktion erinnerte Greenpeace Luxemburg an den Atomunfall vor einem Jahr in Fukushima.

Am 11. März 2011 löste ein Erdbeben der Stärke 9, gefolgt von einer 15 Meter hohen Welle, einen der größten Unfälle in der Geschichte der Atomenergie aus. Ein Jahr später sind die Reaktorkerne in Fukushima noch immer nicht stabil, und die Experten untersuchen noch immer, was alles schiefgegangen ist. Weniger Beachtung wird der Tatsache geschenkt, dass es noch schlimmer hätte kommen können: Wäre es nicht gelungen, die Stromversorgung der Pumpen in Fukushima wiederherzustellen, oder wären die Folgen des Erdbebens in anderen Reaktoren gravierender gewesen, so hätte man Tokyo evakuieren müssen – ein Szenario, auf das sich die Regierung insgeheim eingestellt hatte. mehr lesen / lire plus

FINANZKRISE: Selbstbetrug

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Gutes Krisenmanagement setzt richtige Ursachenforschung voraus. Doch damit tun sich unsere Verantwortlichen schwer.

Als Staatsminister Jean-Claude Juncker anlässlich der Eröffnung der Parlamentssession auf die Ursachen der aktuellen Finanzkrise einging, sprach er von einem Geisterfahrer, der Europa mit Vollgas ins Chaos hineingezogen habe. Gemeint sind die Banker aus den USA, die „meinten die Regeln des Einmaleins würden im 21. Jahrhundert nicht mehr zählen“. Haben sie doch tatsächlich Menschen zu Hauskäufen animiert, die über deren Verhältnissen lagen und so zu einem Zusammenbruch des Subprime-Kreditmarktes führten. Dass diese Menschen anfänglich durchaus zahlungsfähig waren, und lediglich angesichts des stetigen Anstiegs der Kreditzinsen in die Überschuldung schlitterten um dann von den Finanzinstituten kurzum vor die Haustür gesetzt zu werden, erwähnte der Premier nur indirekt. mehr lesen / lire plus

IMMIGRATION: Il faut ouvrir les frontières!

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Pour des raisons morales comme pour des raisons pratiques, la politique de fermeture des frontières et d’expulsion des réfugié-e-s est un échec. Il est temps de le dire haut et fort.

Openclipart.org; worker; PD

Janklo est réfugié. Il est né là-bas et a fui son pays à cause des troubles politiques et du risque de guerre. Mais aussi avec l’espoir de recommencer sa vie ailleurs, d’offrir à ses enfants la perspective d’un avenir meilleur. Il est arrivé ici.

Jean-Claude est Premier ministre. Il est né ici et, malgré quelques projets d’expatriation, il est resté. Jean-Claude a beaucoup de compassion pour Janklo. mehr lesen / lire plus