Will US-Präsident Trump mit seinen Bemühungen um ein Ende von Russlands Krieg in der Ukraine die Globalisierung retten?

Disruptor trifft auf Dealmaker: Wladimir Putin und Donald Trump begrüßen sich in Anchorage, Alaska. (Foto: EPA/GAVRIIL GRIGOROV/SPUTNIK/KREMLIN POOL/POOL MANDATORY CREDIT)

Was Donald Trump und Wladimir Putin in der vergangenen Woche ablieferten, war Polit-Spektakel vom Feinsten. Erst trafen sie sich zum Zwiegespräch in Alaska, wo der US-Präsident seinen russischen Counterpart symbolisch rehabilitierte und die ukrainische Forderung, vor dem Beginn ernsthafter Verhandlungen mit Russland müsse es einen Waffenstillstand geben, endgültig pulverisierte.

Am Montag dann zitierte Trump den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj ins Weiße Haus, was ebenfalls eine grelle Inszenierung zu werden versprach. Fünf europäische Regierungschefs, der Nato-Generalsekretär und die EU-Kommissionspräsidentin mogelten sich ins Ensemble und haben – mit Schmeicheleien sagen die einen, politischem Druck und Argumenten sagen die anderen – das Schlimmste verhindert: Ein sang- und klangloser Ausverkauf der Ukraine konnte fürs Erste abgewendet werden. Dennoch scheint der US-Präsident wild entschlossen, den Krieg um jeden Preis, den die Ukraine zu zahlen hat, zu beenden und die Beziehungen zu Putin zu normalisieren.

Seit den Treffen wird eifrig gerätselt, ob es dabei überhaupt handfeste Resultate gab. Ebenso angestrengt wird gegrübelt, was den meist erratisch agierenden US-Präsidenten zu seinen vergleichsweise konstanten Bemühungen treiben mag. Er giere nach dem Friedensnobelpreis, lautet eine psychologische Analyse, die USA wollten sich endlich auf China konzentrieren, so die Mutmaßung über ein geopolitisches Motiv.

Ein Beweggrund indes wirkt auf den ersten Blick wenig wahrscheinlich: Dass Trump die Globalisierung retten will. Schließlich gilt Trump als Speerspitze jener Bewegung, die gegen die Globalisierung und ihre vermeintlichen Vertreter, die sogenannten „Globalists“, zu Felde zieht. Mehr noch: Mit seiner Zollpolitik liefere er den „letzten Nagel“ (NZZ) für den Sarg, den die Entwicklung der vergangenen Jahre der globalen Wirtschaft bereitet hat: „Das Ende der Globalisierung“ zählt zu den beliebtesten Schlagzeilen, die, bisweilen noch mit einem Fragezeichen versehen, aktuell makroökonomische Analysen zieren.

Die disruptive Politik von Wladimir Putin hat keinen geringen Anteil daran: Von der Intervention im syrischen Bürgerkrieg im Jahr 2015, die zur Massenflucht und zur europäischen „Flüchtlingskrise“ mit all ihren politischen und ökonomischen Folgen führte („Das Geschäft mit den Flüchtlingen“, woxx 1846), bis hin zu den vielschichtigen wirtschaftlichen Verwerfungen, die aus der Invasion der Ukraine und den nachfolgenden Sanktionen resultieren: Der russische Präsident wollte die rivalisierenden Mächte wissen lassen, dass auch ein ökonomisch und technologisch nicht konkurrenzfähiges Land erheblichen Einfluss auf das Geschehen am Weltmarkt nehmen, salopp gesprochen, erfolgreichen Marktteilnehmern die Suppe ordentlich versalzen kann.

Putin ruft in Erinnerung, was gerne verdrängt wird: dass die Weltwirtschaft keineswegs nur rein ökonomischen, sondern auch machtpolitischen Imperativen folgt.

Putin ruft damit in Erinnerung, was gerne verdrängt wird: dass die Weltwirtschaft keineswegs nur rein ökonomischen, sondern auch machtpolitischen Imperativen folgt – eine Einsicht, die für aus kapitalistischer Perspektive an der „Peripherie“ angesiedelte Wirtschaftsräume ohnehin eine Binsenweisheit ist. Auch wenn neoliberale Vorbeter das gern glauben machen wollen: „Globalisierung“ als weltweite ökonomische Verflechtung lässt sich weder auf Freihandel noch auf die Beilegung von Interessenkonflikten und Rivalitäten zwischen den Staaten allein mit rechtlich-vertraglichen Mitteln reduzieren.

Wie mit seiner Zollpolitik verfolgt Trump auch mit seinen Friedensbemühungen vor allem die Interessen des amerikanischen Kapitals, das sich – wohl mehr noch als gute Geschäfte mit Russland – kalkulierbare, vorteilhafte Bedingungen im Welthandel wünscht. In diesem Sinne will der US-Präsident also vermutlich tatsächlich die Globalisierung retten. Dazu kann Putin auf vielerlei Weise einen Beitrag leisten, Selenskyj hingegen nur, indem er sein Land einem Diktatfrieden unterwirft – auch so ist Trumps Aussage, „Russia is a very big power, and they’re not“, zu verstehen.

Bleibt die Frage, welches Interesse der russische Präsident haben könnte, Trump zu geben, was er will. Oder ob er überhaupt dazu in der Lage ist: Mehr noch als vor dem Krieg ist Putins politisches und ökonomisches Herrschaftsmodell auf der permanenten Eskalation nach innen und außen und auf dem unmittelbar machtpolitischen Zugriff auf andere Länder aufgebaut. Außer Öl, Gas und Chaos hat er nichts zu bieten. So wird er wohl weiter auf Zeit spielen und versuchen, auf dem Schlachtfeld Fakten zu schaffen.

„Die Selbstzerstörung der Globalisierung vollzieht sich durch einen Krieg der Verlierer gegen die Sieger in der Globalisierung“, schreibt der Gesellschaftstheoretiker Gerhard Stapelfeldt in seinem Buch über „Russlands Vernichtungskrieg gegen die Ukraine“. Nur die Verlierer hätten ein Interesse am Untergang der bestehenden Ordnung. Putin spielt demnach womöglich ein ganz anderes Spiel als Trump. Und so wird der US-Präsident am Ende vielleicht sich selbst sagen müssen, was er Selenskyj bei dessen ersten Besuch im Weißen Haus mit auf den Weg gegeben hatte: „You don’t have the cards.“