Donald Trump
DEBATTEDITOPOLITIK

Meinungsfreiheit: Widerspruch ist nicht Zensur

Wer linke „Cancel Culture“ und staatliche Repression in einem Atemzug nennt, verkennt zentrale Unterschiede – und verharmlost echte Angriffe auf Meinungs- und Pressefreiheit durch autoritäre Akteur*innen. „Cancel Culture ass och keng Erfindung vu riets“, sagte Wort-Chefredakteurin Ines Kurschat am vergangenen Sonntag im Presseclub auf RTL...

EDITOFRIDDEN A KRICHUSA

Trumps Ukraine-Diplomatie: Mann des Friedens

Will US-Präsident Trump mit seinen Bemühungen um ein Ende von Russlands Krieg in der Ukraine die Globalisierung retten? Was Donald Trump und Wladimir Putin in der vergangenen Woche ablieferten, war Polit-Spektakel vom Feinsten. Erst trafen sie sich zum Zwiegespräch in Alaska, wo der US-Präsident seinen russischen Counterpart symbolisch...

FRIDDEN A KRICHNEWS

Nato-Gipfel in Den Haag: Zusagen und Zahlenspiele

Ganze fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts der Nato-Mitgliedsstaaten sollen spätestens ab 2035 jährlich in den Militärhaushalt fließen. Doch was in Den Haag vereinbart wurde, wird noch für Rechenübungen sorgen. Am Mittwoch wurde offiziell verabschiedet, was bereits vor dem Gipfel in Den Haag von Politik und Medien als größter Umbruch in der...

INTERGLOBAL

Proteste in den USA: Gegen Abschiebungen, für Trump

In den USA halten die Proteste gegen Präsident Donald Trumps weitreichende Abschiebeoffensive an. Obwohl die meisten Menschen das konkrete Vorgehen ablehnen, leiden Trumps Zustimmungswerte darunter nicht. Das ist auch das Ergebnis erfolgreicher Propaganda. „That escalated quickly!“ – Die längst zum Meme gewordene Aussage des von Will Ferrell...

INTERGLOBAL

Urteil des Obersten Gerichtshofs der USA: Bedingt immun

Der Oberste Gerichtshof der USA hat entschieden, dass Donald Trump für Amtshandlungen als Präsident juristisch nicht belangt werden darf – aber nur, sofern es seine „zentralen Befugnisse“ betrifft. Die Tragweite des Urteils auf die Prozesse gegen Trump ist noch unklar. Nachvollziehbar oder gar logisch hatte das Beharren von Donald J. Trump und...

POLITESCHT BUCH

Krise der Demokratie: Die Gründe für Trumps Wiederkehr

In einer Neuauflage seines wichtigsten Buches widmet sich der Philosoph und Kommunitarist Michael J. Sandel dem „Unbehagen in der Demokratie“. Dazu greift er weit in die US-amerikanische Geschichte zurück – und verschärft im Vergleich zu früheren Schriften seine Kapitalismuskritik. Ein Artikel in der „Washington Post“ hat am 30. November...

INTERGLOBAL

USA: Das bisschen Diktatur

Donald Trumps Beteuerungen, „nur“ am ersten Tag einer etwaigen zweiten Amtszeit als Diktator agieren zu wollen, und seine anhaltend positiven Umfragewerte befeuern in den USA die Warnungen vor seinem möglichen Wahlsieg. Bis zu einer zweiten US-Präsidentschaft für Donald Trump ist es noch ein weiter Weg. Wegen der Vielzahl juristischer...