Climat : mécanisme de Paris enrayé

Des États qui n’en font pas assez ? Oui, mais à la base, il y a aussi les problèmes structurels des mécanismes supposés encadrer la politique climatique multilatérale.

Mécanisme à cliquet. (Wikimedia ; Pearson Scott Foresman ; PD)

Un rapport de l’ONU estime que les efforts des États pour arrêter le changement climatique sont notoirement insuffisants (online-woxx :  présentation). Sachant que ce rapport recouvre moins d’un tiers des émissions mondiales de gaz à effet de serre, l’indignation des ONG est-elle exagérée ? Oui et non.

Oui, parce que le constat désastreux – baisse des émissions globales de moins d’un pour cent en 2030, alors qu’il en faudrait environ 45 par rapport à 2010 – est dû à la mauvaise volonté de quelques pays comme le Japon, la Russie, le Mexique et le Brésil. mehr lesen / lire plus

Verbote gegen rechts: Bravo Twitter?

Den verkorksten Tweets des „scheidenden“ Präsidenten ist keine Träne nachzuweinen. Doch gebührt Twitter wirklich Beifall für die späte – und willkürliche – Sperrung des Trump-Accounts?

Pixabay; Dieter_G

Endlich! Er zwitschert nicht mehr. Donald Trumps Account wurde am 8. Januar von Twitter endgültig gesperrt. Viele soziale Netzwerke folgten mit ähnlichen Maßnahmen. Die erste Reaktion darauf kann nur Erleichterung sein: Der abgewählte Präsident wird über die sozialen Medien kein Unheil mehr anrichten. Gesperrt wurde der persönliche Account @realDonaldTrump, nicht etwa das offizielle Präsidentschaftskonto @POTUS, das auch Trump mit Zurückhaltung benutzte. Von letzterem wurde er aber auch ausgeschlossen, nachdem er versucht hatte, persönliche Tweets über diesen Weg abzusetzen. mehr lesen / lire plus

Trump und die Republikaner: Bis zum bitteren Ende

Nach dem Angriff auf das Kapitol distanzierten sich einige der führenden Republikaner von US-Präsident Donald Trump. Doch in welche Richtung sich die weit nach rechts gerückte Partei entwickeln wird, bleibt ungewiss.

Unerwünschte Besucher soll es nicht noch einmal geben: Soldaten der Nationalgarde während der Eröffnung des zweiten Amtsenthebungsverfahrens gegen US-Präsident Donald Trump im Kapitol in Bereitschaft. (Foto: EPA-EFE/Samuel Corum)

„Seid dort, es wird wild.“ Mit diesen Worten warb US-Präsident Donald Trump bereits im Dezember für den Aufmarsch am 6. Januar, mit dem er quasi in letzter Minute verhindern wollte, dass Joe Biden vom Kongress als nächster Präsident der Vereinigten Staaten bestätigt wird. mehr lesen / lire plus

Kursbestimmung nach Bidens Sieg: Mitte oder links?

Die Schuld am enttäuschenden Wahlergebnis der Demokratischen Partei wird der Parteilinken in die Schuhe geschoben. Doch die verweist auf die gelungene Mobilisierung links von der Mitte.

Der Weg führt nach links! Alexandria Ocasio-Cortez 2019 beim „South by Southwest“-Festival.
(Wikimedia; nrkbeta; CC BY-SA 2.0)

Fünf Tage lang waren die Unterstützer*innen von Joe Biden damit beschäftigt, sich auf die unerwartete Möglichkeit einer Niederlage einzustellen. Und auf die Versuche Donald Trumps, im Fall eines Sieges der Demokratischen Partei die Wahlen für ungültig zu erklären. Mittlerweile wurde Biden von allen großen Medien als Sieger ausgerufen und außer die hartgesottensten Trump-Fans stellt kaum jemand den Wahlausgang in Frage. mehr lesen / lire plus

Élection présidentielle : Match nul ?

Le compte n’y est pas. Pas de victoire nette, ce qui augure mal de la présidence de Joe Biden, même s’il devait gagner.

Un Républicain digne, un autre Républicain… (Official White House Photo by Randy Florendo; PD)

À l’heure de notre bouclage, tout reste possible. Pire même, le résultat définitif de l’élection présidentielle de 2020 risque de n’être connu que plusieurs jours, voire plusieurs semaines après le jour du vote. Un marathon judiciaire s’annonce, pour lequel les deux partis ont déjà lancé des appels aux dons.

Évidemment, cela rappelle l’issue controversée de l’élection présidentielle de 2000, quand Bush avait été déclaré vainqueur suite à la cessation des recomptages ordonnée par la Cour suprême. mehr lesen / lire plus

Mr. President (4): Abgewählt und doch gewonnen

Im Jahr 2000 erhielt George W. Bush viel weniger Stimmen als Al Gore. Durch das US-Wahlsystems und umstrittene Gerichtsprozeduren wurde er trotzdem Präsident.

Stimmen im Wahlkollegium nach Bundesstaaten. (Zum Vergrößern anklicken – National Atlas of the United States; PD)

„Die älteste Demokratie der Welt“ und dann sowas! Am Tag nach der Wahl vom 7. November 2000 war völlig unklar, wer zum Präsidenten werden sollte. Drei Tage später wurde noch darüber gestritten und drei Wochen später immer noch. Ja, sogar heute, 20 Jahre später, kann man darüber diskutieren, ob George W. Bush sein Amt im Januar 2001 zu Recht angetreten hat. Und das Schlimmste für die anstehenden Wahlen befürchten, bei denen ähnliche Komplikationen auftreten könnten. mehr lesen / lire plus

US-Linke vor den Wahlen: Trump abwählen reicht nicht!

Geht am 3. November die Welt unter? Oder kommt ein Erlöser in Gestalt von Joe Biden? Ein nüchterner Blick auf das politische Chaos in den USA.

Griff nach den Sternen eines besseren Amerika, oder doch wieder nur Streifen? Joe Biden auf Kurssuche. (US Navy; MC1 Chad J. McNeeley; PD)

„Nichts wird sich grundsätzlich ändern“ – mit diesem Biden-Zitat aus dem vergangenen Jahr überschrieb der Monde diplomatique eine Analyse der politischen Situation in den USA. Der Beitrag erschien im Juni, nachdem sich der linke Kandidat Bernie Sanders aus den demokratischen Vorwahlen zurückgezogen und den Weg für Joe Biden freigemacht hatte. „Aus den ganzen Wirren ging als Sieger ausgerechnet der Kandidat hervor, der am wenigsten versprach. mehr lesen / lire plus

Mr. President (3): Auf und ab der Clinton-Jahre

Bill Clinton hat der demokratischen Partei zwei Siege gebracht – mit schweren Spätfolgen. Die Bilanz des Sympathieträgers ist durchwachsen.

Abriss überfällig? Bill-Clinton-Statue in Ballybunion, Republik Irland. (Wikimedia; Occono; CC BY-SA 3.0)

„Read my lips: no new taxes“, hatte George H. W. Bush zum Thema Steuererhöhungen gesagt, als er 1988 auf dem republikanischen Parteitag als Kandidat nominiert wurde. Mit diesem deutlichen Versprechen gewann er die Wahlen, regierte vier Jahre (siehe Teil 2 der Serie) und verlor 1992 gegen Bill Clinton. Dass Bush senior trotz seiner außenpolitischer Erfolge abgestraft wurde, lag nicht nur an der Rezession von 1991. Denn 1990 sah sein Haushaltskompromiss mit der demokratischen Mehrheit im Kongress Steuererhöhungen vor – eine Spätfolge von Ronald Reagans gigantischen Rüstungsprogramm. mehr lesen / lire plus

“That’s the job, to begin again and again and not lose heart”

Poet Pierre Joris is a member of the movement “Writers Against Trump”. Authors worldwide fight against the re-election of US president Donald Trump. Here’s Joris on rhetoric, a sleepless night and courage.

Poet Pierre Joris fights against the re-election of US president Donald Trump. Copyright: Nicole Peyrafitte

woxx:Writers against Trump” is a movement of authors who fight together against the re-election of US president Donald Trump. Pierre Joris, you were born in Luxembourg and currently live in New York. Why did you sign the manifesto?

Pierre Joris: I left Luxembourg at 19 to study in Paris. mehr lesen / lire plus

Mr. President (1): Eine Demokratie mit Geschichte

Im Vorfeld der US-Wahlen befassen wir uns mit den politischen Entwicklungen der vergangenen 40 Jahre. Teil 1 der Serie gibt Einblicke in das amerikanische politische System.

Unter dem skeptischen Blick Abraham Lincolns: Donald Trump beim Salute to America am 4. Juli 2019. (Official White House Photo by Randy Florendo; PD)

Das Ergebnis der US-Präsidentschaftswahlen vom 8. November 2016 war ein Alptraum. Es wird viel darüber spekuliert, ob sich das Gleiche am 3. November dieses Jahres wiederholen wird – der erste Alptraum war es jedenfalls nicht, im Gegenteil. Die Wahl George W. Bushs im Jahr 2000 kam zwar nicht so unerwartet wie die von Donald Trump, fiel aber ähnlich knapp aus und erwischte viele fortschrittliche Amerikaner*innen auf dem falschen Fuß. mehr lesen / lire plus

Mr. President (2): Die erste rechte Welle

Vor 40 Jahren wurde ein strammer Rechter zum US-Präsidenten gewählt. Es folgten 12 Jahre republikanische Dominanz mit Höhen und Tiefen.

Ronald Reagan, 1981. (PD)

Am 20. Januar 2021 wird normalerweise der älteste Präsident in der Geschichte der Vereinigten Staaten feierlich seinen Amtseid ablegen. Ganz gleich, wer von den beiden Kandidaten die Wahlen am kommenden 3. November gewinnt, er wird den Altersrekord toppen – aufgestellt von Donald Trump Anfang 2017. Diesmal wäre Joe Biden mit 78 oder Trump mit 74 der älteste Präsident bei Amtsantritt. Zuvor lag der Rekord bei 69 Jahren – aufgestellt 1985 von Ronald Reagan.

Ist Trump ein zweiter Reagan? mehr lesen / lire plus

75 Jahre Atomwaffen (9): Übermacht statt Abrüstungsspirale

Im vorletzten Teil unserer Serie befassen wir uns mit aktuellen Szenarien für einen Atomwaffeneinsatz durch die USA.

Amerikanische B-61-Atombomben: Dieser Typ kann im Kriegsfall von den deutschen Tornados in Büchel abgeworfen werden. Eine Modernisierung ist vorgesehen, um die Einsetzbarkeit zu „verbessern“ (mehr Infos). (US DoD, SSGT Phil Schmitten/PD)

Der Abwurf einer Atombombe über Hiroshima vor 75 Jahren war ein grauenhaftes Massaker (woxx 1592: 6.000 degrés et une ombre), doch für amerikanische Strateg*innen hat das Ereignis auch etwas Nostalgisches. Damals konnten die USA Japan mit Kernwaffen angreifen, ohne dass sie einen Gegenschlag befürchten mussten. Diese nukleare Übermacht blieb in den ersten paar Jahren des Kalten Kriegs gegenüber der Sowjetunion erhalten, doch danach etablierte sich das „Gleichgewicht des Schreckens“ (siehe Teil 2 bis 5 unserer Hiroshima-Serie). mehr lesen / lire plus

Autor*innen mobilisieren gegen Trump

Die Stifte sind auf den amtierenden US-Präsidenten Donald Trump gerichtet: Autor*innen der Bewegung „Writers Against Trump“ wollen seine Wiederwahl im November mit Statements, Unterschriften und Sensibilisierungsarbeit verhindern.

Bildquelle: Writers Against Trump

Die Autorin Siri Hustvedt und der Schriftsteller Paul Auster sagen Donald Trump den Kampf an: Das Ehepaar initiierte vor wenigen Tagen die Bewegung „Writers Against Trump“. Zahlreiche amerikanische Autor*innen sind ihrem Ruf gefolgt und treten aktiv gegen eine mögliche Wiederwahl Trumps am 3. November 2020 ein. Auch internationale Autor*innen zeigen sich trotz fehlendem Wahlrecht solidarisch mit den Trump-Gegner*innen, wie etwa Margaret Atwood und zahlreiche europäische Schriftsteller*innen.

Die Autor*innen verstehen sich als Verteidiger*innen der Demokratie und einer hassfreien Gesellschaft. mehr lesen / lire plus

Élections américaines : Ne pas se trumper de cible

Le grand cirque électoral étasunien n’avait depuis bien longtemps plus rien à voir avec le débat d’idées. Pourtant, pour s’expliquer comment on en a pu arriver à ce stade, se foutre de Donald Trump ne suffit pas.

© flickr_matt brown

S’il devait vraiment quitter le Bureau ovale en janvier prochain, le président actuel des États-Unis laisserait un grand vide pour plusieurs catégories de professionnel-le-s, comme les caricaturistes et humoristes en tout genre. Sa fourberie, ses conneries, son physique ingrat tout comme sa trop haute estime de lui-même font de lui la cible presque trop parfaite de moqueries en tout genre. Mais le propos de cet édito n’est pas d’en rajouter une couche. mehr lesen / lire plus

Serien-Empfehlung: Immigration Nation

Für ihre sechstteilige Doku sind Macher*innen Christina Clusiau and Shaul Schwarz tief in die Welt der US-amerikanischen Abschiebepolitik eingetaucht. Beispielloses Filmmaterial und Interviewauszüge machen die Produktion zu einem wichtigen, zeithistorischen Dokument.

In „Immigration Nation“ werden Ice-Beamt*innen gezeigt, die sich mitten in der Nacht unrechtmäßig Zugang zu Wohnungen verschaffen um illegal eingewanderte Menschen abzuführen. (© Netflix)

„I don’t remove anybody. The judge does. I’m just, for all intents and purposes, the taxi driver that takes them from point A to point B.“ Wenn in der sechsteiligen Netflix-Doku „Immigration Nation“ Sätze wie diese geäußert werden, kommt man nicht umhin an die „Banalität des Bösen“ zu denken. mehr lesen / lire plus

COP26: Doch noch im November… 2021

Die nächste Klimakonferenz findet viel später statt als geplant. Erklärungen und Ausblick auf die Folgen.

„Keep your promises!“ Mini-Eiffelturm bei der COP21 in Paris. (Foto : lm)

Schon wieder verschoben! Die Klimakonferenz COP26, ursprünglich für November 2020 in Glasgow vorgesehen, war im April angesichts der Covid-19-Epidemie abgesagt worden (online-woxx: COP26 aufgeschoben, Klimaschutz nicht aufgehoben?). Ein neues Datum vor März 2021 sollte eigentlich kurzfristig festgelegt werden. Fast zwei Monate danach hat das UN-Klimasekretariat am 28. Mai nun den Vorschlag der britischen Regierung angenommen: Die COP26 wird vom 1. bis zum 12. November in Glasgow stattfinden (Guardian-Artikel).

Damit ist die wichtigste Klimakonferenz seit Paris 2013 um ein volles Jahr verschoben worden. mehr lesen / lire plus

Élections US : un Tuesday pas si super…

Au Luxembourg, le Super Tuesday a coïncidé avec le début de la primaire des Democrats Abroad. Les expatrié-e-s semblent avoir une préférence pour Bernie Sanders, à contre-courant de la tendance dans leur pays d’origine.

États remportés jusqu’au Super Tuesday inclus.
(Wikimedia ; Antihorarios ; CC BY-SA 3.0)

Alors que de nouvelles primaires ont lieu aux États-Unis aujourd’hui, le décompte de celles de mardi dernier – le Super Tuesday – est toujours en cours dans trois États sur quatorze. La primaire démocrate, qui désigne le ou la candidat-e devant affronter Donald Trump, continue ce mardi 10 mars dans six États, avec 352 délégué-e-s à attribuer. mehr lesen / lire plus

Élections présidentielles américaines : Bernie, et ensuite?

Le radicalisme du candidat Bernie Sanders suscite de grands espoirs. Ses adeptes risquent d’être déçu-e-s, à moins que…

(Wikimedia ; Lorie Shaull 2016 ; CC BY-SA 4.0)

« J’ai une information pour l’establishment républicain. J’en ai une pour l’establishment démocrate. Ils ne peuvent pas nous arrêter. » La petite phrase de Bernie Sanders à destination des élites du parti républicain, mais surtout des élites de son propre parti, résume parfaitement la posture du candidat de gauche pour la nomination à l’élection présidentielle : son mouvement est avec le peuple, contre la caste dirigeante.

Bien plus que son programme, c’est cette posture qui nourrit tous les espoirs. mehr lesen / lire plus

DNA-Tests (2/2): Nutzen und Grenzen

DNA-Tests sind Datenschleudern, wie wir in einem ersten Beitrag („Günstig und gefährlich“) erläutert haben. Interessant für Endnutzer*innen sind sie trotzdem – falls man sie sinnvoll einsetzt.

Screenshot der Seite www. MyHeritage.de

Hat Elizabeth Warren Native-American-Vorfahren? Der Stammbaum der demokratischen Bewerberin für die Präsidentschaftswahlen hat die US-Politik beschäftigt. Sie hat schließlich einen DNA-Test veröffentlicht – was ihr aber nicht unbedingt genutzt hat. Solche Tests werden mittlerweile weltweit für unter 100 Euro im Internet angeboten – ein Geschäft mit der Gutgläubigkeit der Kund*innen, könnte man vermuten. Die ct, ein Magazin für digitale Themen, ist Mitte Februar der Sache auf den Grund gegangen. mehr lesen / lire plus

Landminenverbot: Reaktion auf den US-Ausstieg

Die USA wollen wieder auf Antipersonenminen zurückgreifen. Handicap International reagiert auf die Ankündigung.

© Juan Manuel Vargas – HI

„Ein historischer Rückschritt beim Schutz der Zivilbevölkerung“, mit diesen Worten kritisiert Handicap International in einem Kommuniqué die Entscheidung von Donald Trump von Anfang Februar, den US-Streitkräften den Einsatz von Antipersonenminen (APM) grundsätzlich wieder zu erlauben. Die Entwicklungs-NGO, die auch in Luxemburg aktiv ist, war eine der sechs Gründungsorganisationen der Anti-Landminen-Kampagne in den 1990er Jahren. 1997 wurde die Ottawa-Konvention unterzeichnet, die nicht nur den Einsatz, sondern auch die Herstellung, Lagerung und Weitergabe von APMs verbietet (woxx). Bisher sind 164 Staaten der Konvention beigetreten, unter anderem sämtliche EU-Mitglieder. mehr lesen / lire plus