Russland: Prigoschins letztes Gefecht

Nachdem Söldnerführer ­Jewgenij Prigoschin in Rostow am Don erfolgreich den Aufstand gegen die russische Militärführung geprobt hatte, blies er seinen Vormarsch auf Moskau überraschend wieder ab. Alle Welt rätselt, was ihn dazu bewogen haben mag und wie es nun weitergeht.

Wird wohl ein Symbolbild das abgeblasenen Wagner-Aufstands werden: Ein von Jewgenij Prigoschins Söldnern gefahrener Panzer steckt in der Torausfahrt des lokalen Staatszirkus in Rostow am Don fest. (Foto: EPA-EFE/Stringer)

„Wir retten Russland“ – mit dieser hochtrabenden Kampfansage begründete Jewgenij Prigoschin, warum er nicht mehr gewillt sei, sich den Anordnungen der russischen Militärführung unterzuordnen. Auf einem am Samstagmorgen in Rostow am Don im Süden Russlands aufgenommenen Video ist zu sehen, wie der Gründer der Söldnergruppe Wagner zwischen dem stellvertretenden Verteidigungsminister Junus-Bek Jewkurow und dem stellvertretenden Leiter des Generalstabs Wladimir Aleksejew sitzt und in knappen Worten sein weiteres Vorgehen erklärt: Er verlange nach Sergej Schojgu und Walerij Gerassimow, dem Verteidigungsminister und dem Generalstabschef, bis dahin würden seine Leute Rostow blockieren und sich auf den Weg nach Moskau machen. mehr lesen / lire plus

Die Studien zum „Sowjetmenschen“: Herrschaft der Hoffnungslosigkeit

Autoritäre Regime wie jenes in Russland basieren selten bloß auf Repression. Wladimir Putin kann sich auf in der Bevölkerung tradierte Verhaltensweisen stützen, die zurückreichen bis in die Anfänge der Sowjetunion.

Bedient sich zur Legitimation seiner Herrschaft des mythischen Neotraditionalismus, des imperialistischen russischen Nationalismus und einer antiwestlich orientierten Kirche: 
Der russische Präsident Wladimir Putin Mitte April beim orthodoxen Ostergottesdienst in der Christ-Erlöser-Kathedrale in Moskau. (Foto: EPA-EFE/Sergei Karpuhin/Sputnik/Kremlin Pool Mandatory Credit)

Nicht erst seit dem Beginn der russischen Invasion der Ukraine gibt es viele Versuche, einen adäquaten Begriff für den Charakter des russischen Herrschaftssystems zu finden. Die Wissenschaftlerin Anna Schor-Tschudnowskaja schlägt vor, es als „nihilistischen Autoritarismus“ zu bezeichnen. mehr lesen / lire plus

Ein Jahr russische Invasion in der Ukraine: Sparen und siegen

Der russischen Invasion der Ukraine haben die westlichen Nationen neben Waffenlieferungen nicht zuletzt mit Sanktionen zu begegnen versucht. Über deren Wirksamkeit wird viel gestritten. Doch es geht nicht nur um kurzfristige Auswirkungen auf die russische Wirtschaft, sondern auch darum, wie deren Transformation die dortige Gesellschaft prägt.

Mobilisierung der Bevölkerung: Ausbildung an der Waffe im militärisch-patriotischen Klub ‚Jaropolk‘ bei Moskau. (Foto: EPA-EFE/Maxim Shipenkov)

Als Wladimir Putin sich am Dienstag an die russländische Nation richtete, um über die Lage derselben zu informieren, hatte er, auf die wirtschaftliche Situation bezogen, ein scheinbar leichtes Spiel. Mit ihren Sanktionen führten Europa und die USA einen Wirtschaftskrieg gegen Russland, so der Präsident, „aber sie haben nichts erreicht und werden auch nichts erreichen“. mehr lesen / lire plus

Imperialismus: Jenseits territorialer Herrschaft

Vor 20 Jahren hat die Politikwissenschaftlerin Ellen Meiksins Wood eine Studie des Imperialismus vorgelegt, die bei der Analyse aktueller globaler Entwicklungen hilfreich ist. Sie kommt zu dem Schluss: Die Herrschaft des Kapitals kann auf die Existenz von Staaten und ihre Militärmacht nicht verzichten – und bleibt nicht nur krisenhaft, sondern störungsanfällig. Das zeigt auch Russlands Krieg gegen die Ukraine.

Hat versucht, den Imperialismus auf der Höhe des global durchgesetzten Kapitalismus zu verstehen: Die an Marx‘ Kritik der politischen Ökonomie orientierte Politikwissenschaftlerin Ellen Meiksins Wood. (Foto: Wikimedia Commons)

Seit dem großangelegten Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine ist wieder viel vom Imperialismus und imperialen Absichten die Rede. mehr lesen / lire plus

Buch über Russland und die Ukraine: Der Weg in den Krieg

Die Berliner Osteuropa- und Autoritarismusforscherin Gwendolyn Sasse hat eine gelungene Übersicht über den russischen Krieg gegen die Ukraine und dessen Hintergründe vorgelegt.

Zerschossenes Wohnhaus am 12. Dezember im ukrainischen Mariupol: Laut der Osteuropawissenschaftlerin Gwendolyn Sasse geht es Russland weniger um einen Landgewinn in der Ukraine als um deren Zerstörung als unabhängige Nation. (Foto: EPA-EFE/Sergei Ilnitsky)

Zehn Monate nach Beginn der russischen Invasion der Ukraine wächst die Zahl der Bücher, die über die Ursachen des Krieges aufklären wollen, deutlich an. Ein Buch aus der auf mittlerweile über sechshundert Bände angewachsenen Erklär- und Einführungsreihe „C.H. Beck Wissen“ sticht da unter all den meinungsstarken, umfassende Analyse versprechenden Titeln eher nicht hervor. mehr lesen / lire plus

Am Bistro mat der woxx #215 – Wat steet bei der Weltklimakonferenz COP27 um Spill?

All Woch bitt d’woxx Iech an hirem Podcast en Abléck an hir journalistesch Aarbecht a beliicht d’Hannergrënn vun engem Artikel.

Vum 6. bis den 18. November ass déi nächst Weltklimakonferenz, d’COP27 zu Scharm El-Scheich an Ägypten. Am Podcast erkläre mir, wat do zur Verhandlung steet a wat sinn déi grouss Theme wäerte sinn. No der grousser Dréchent am Summer, den Iwwerschwemmungen a Pakistan, Huricanes an den USA an elo nach Hëtzerekorder am Oktober kéint een am Fong kéint jo mengen, d’Klimakris wier Enn 2022 jidderengem bewosst genuch, fir datt d’COP een Erfolleg misst ginn. Et gesäit awer esou aus, wéi wann d’Thema Klima am Schied vun de geopolitesche Spannunge géif stoen. mehr lesen / lire plus

Geopolitik des Klimas: Es geht um den Planeten!

Die COP27 wird überschattet vom Krieg in der Ukraine und dessen Folgen. Geopolitische Interessen könnten die Verhandlungen scheitern lassen.

Die Haifische bleiben unter sich, die kleinen Fische und die Zivilgesellschaft schauen zu. (Aquarium Okinawa; JordyMeow; Pixabay)

Klimagipfel in Ägypten? Das Klima ist auch ein Thema in Luxemburg, in Form eines ungewöhnlich warmen und sonnigen Oktobers, wie in großen Teilen Westeuropas. Zumindest zum Teil dürfte dies dem Klimawandel geschuldet sein, weshalb man sich wohl an warme Herbstmonate, aber auch an Dürresommer, Orkane und Jahrhunderthochwasser gewöhnen muss. Klimawandel und vor allem die COP27 sind allerdings in Luxemburg derzeit kaum Thema. Anders als vor Klimagipfeln der Vergangenheit haben bisher weder Zivilgesellschaft noch Regierung viel dazu kommuniziert. mehr lesen / lire plus

Russlands Krieg und die Geopolitik: Der Denker des Imperiums


Nach der russischen Annexion von vier ukrainischen Regionen ist auch der Ideologe Alexander Dugin ins Visier der EU-Kommission geraten. Sein Einfluss auf den russischen Präsidenten ist umstritten, ein Blick auf seine geopolitischen Thesen aber dennoch aufschlussreich.

Der russische Ideologe Alexander Dugin während der Trauerfeier für seine Tochter Darja Dugina. Die Frau rechts von ihm trägt das Chaos-Symbol auf dem T-Shirt, das als Emblem der von Dugin 2002 gegründeten „Eurasischen Partei“ verwendet wird. (Bild: EPA-EFE / MAXIM SHIPENKOV)

Als Ursula von der Leyen am Mittwoch vergangener Woche neue Sanktionen gegen Russland vorschlug, fand sich der russische Philosoph Alexander Dugin unter jenen, die mit einem Visumverbot und dem Einfrieren von Vermögenswerten belegt werden sollen. mehr lesen / lire plus

Russland und die Sanktionen
: Umgekehrte Industrialisierung


Eine Studie der Universität Yale spricht den Sanktionen gegen Russland eine desaströse Wirkung zu. Dort ist man eifrig bemüht, das Land von westlichen Importen unabhängig zu machen. Dies wird einen massiven technologischen Rückschritt bedeuten, wie inzwischen auch die russische Zentralbank offen eingesteht.

War in den vergangenen Jahren an einem ausgeglichenen Staatshaushalt und einer Verringerung der Staatsschulden orientiert: die russische Zentralbank in Moskau. (Foto: EPA-EFE/YURI KOCHETKOV)

Der Streit darum, ob die Sanktionen gegen Russland tatsächlich wirksam sind, hat sich jüngst auf fast schon kuriose Weise zugespitzt. Ende Juli veröffentlichte eine Forschungsgruppe der Universität Yale eine Studie, wonach die russische Wirtschaft regelrecht „implodiere“. mehr lesen / lire plus

Am Bistro mat der woxx #199 – Eng Milliard fir Oprëschtung

All Woch bitt d’woxx Iech an hirem Podcast en Abléck an hir journalistesch Aarbecht a beliicht d’Hannergrënn vun engem Artikel.

De Budget fir d’Arméi soll ferme an d’Luucht gesat ginn. Bis 2028 soll ee Prozent vum PIB, also ongeféier eng Milliard Euro ausgi ginn. Wou sollen déi Suen all hin, an huet d’Lëtzebuerger Arméi iwwerhaapt genuch Leit, fir sou vill Budget sënnvoll auszeginn? Am Podcast vun dëser Woch befreet de Joël Adami de Raymond Klein net nëmmen iwwert zu dësen Themen, mä déi zwee woxx-Journalisten diskutéieren och de Kontext vun der Oprëschtungswell an der NATO – an op déi Suen net och aneschters kéinten agesat ginn. mehr lesen / lire plus

„Effort de défense 2028“: Mehr Geld – wofür?

Luxemburg stellt ein halbes Istar-Bataillon, macht Front gegen Russland und rettet die westliche Weltordnung. Das wird teuer.

Mehr Rüstung wagen. Armeeminister François Bausch, Oberstleutnant Georges Campill und General Steve Thull. (© MAEE)

Wer viel hat, soll auch viel ausgeben. Das ist die Idee hinter der Vorgabe, jedes Nato-Land solle Militärausgaben von mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) tätigen. Beschlossen wurde dies 2014 beim Nato-Gipfel in Wales. Seither seien die luxemburgischen Militärausgaben um 230 Prozent gestiegen, so das Armeeministerium am 24. Juni. Doch die Pressekonferenz am vergangenen Freitag war nicht wegen dieser „Erfolgsmeldung“ einberufen worden, sondern um eine weitere, „substanzielle“ Erhöhung dieser Ausgaben anzukündigen. mehr lesen / lire plus

Russland reagiert auf Sanktionen: Weltmarkt oder Autarkie

Die russische Ökonomie scheint erstaunlich gut gegen die Sanktionen westlicher Staaten gewappnet. Auf dem „Internationalen Wirtschaftsforum“ in St. Petersburg vergangene Woche gab sich Präsident Putin entsprechend kämpferisch. Doch die Ziele der russischen Wirtschaftspolitik sind widersprüchlich – und in ihrer Wirkung unter Expert*innen umstritten.

War in den vergangenen Monaten maßgeblich daran beteiligt, den 
Kurs des Rubel zu stabilisieren: 
Elvira Nabiullina, Direktorin der russischen Zentralbank, am 16. Juni 2022 beim „Internationalen Wirtschaftsforum St. Petersburg“. (Foto: EPA-EFE/Anatoly Maltsev)

Über den Zustand der russischen Wirtschaft machen derzeit recht unterschiedliche Einschätzungen die Runde. „Die russische Wirtschaft bricht ein“, prophezeite der deutsche Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Die Grünen) Anfang des Monats: „Putin kriegt noch Geld, aber er kann es kaum noch ausgeben. mehr lesen / lire plus

Déi-Lénk-Kongress: Ökosozialismus ohne Widerspruch?

Über Klimaschutz und Index, Russland und Parität diskutierten Déi Lénk am vergangenen Sonntag. Viele Fragen blieben offen, doch der Anspruch, anders Politik zu machen, wurde eingelöst.

Kaffeekränzchen oder Kongress? Eine Mischung von beidem, das World Café, steht für eine andere Diskussionskultur. (Foto: Raymond Klein)

„Wir sind eine Bewegung, keine Partei.“ Ein Satz, den man häufig von Déi-Lénk-Aktivist*innen zu hören bekommt. Am vergangenen Sonntag hatten sich etwa 60 Mitglieder im Kulturzentrum von Colmar-Berg zu einem Kongress versammelt – obwohl er um halb zehn begann und die Gemeinde recht weit von den Hochburgen der Linken im Süden entfernt liegt. Als Erstes erfolgte die Begrüßung durch den lokalen Vertreter Serge Thill – und die klang durchaus nach Partei, und zwar einer von der alten Sorte. mehr lesen / lire plus

Niederlande: Das Gas von Groningen

Weil sie zahlreiche Erdbeben provoziert, sollte die Erdgasförderung in der niederländischen Provinz Groningen zum Jahresende eigentlich auslaufen. Russlands Krieg gegen die Ukraine hat dies nun in Frage gestellt. Über ein Dilemma, das die örtliche Bevölkerung nicht nur abstrakt betrifft.

Seit Jahren wird in der niederländischen Provinz Groningen gegen die regionale Erdgasförderung protestiert: Unser Bild zeigt eine Demonstration vor einem Erdgasdepot nahe dem Dorf Farmsum im August 2018. (Foto: EPA-EFE/Robin Van Lonkhuijsen)

Den Haag, 31. März. Andächtig lauschen die Abgeordneten im niederländischen Parlament der Ansprache Wolodymyr Selenskyis. Der ukrainische Präsident bittet um mehr Waffenlieferungen und fordert mit eindringlichen Worten die Mitgliedschaft in der Europäischen Union sowie einen Boykott von russischem Öl und Gas. mehr lesen / lire plus

Am Bistro mat der woxx #189 – Bremst den Ukraine-Krich d’Energiewend?

All Woch bitt d’woxx Iech an hirem Podcast en Abléck an hir journalistesch Aarbecht a beliicht d’Hannergrënn vun engem Artikel.

Hëlleft d’Energiekris an den Ukrain-Krich, fir d’Energiewend méi séier virun ze dreiwen, oder ass se éischter eng Brems? Am Podcast vun dëser Woch schwätzt de Joël Adami mam Raymond Klein doriwwer. D’woxx-Journalisten analyséieren, wat kuerz a mëttelfristeg passéiere kann. Ausserdeem schwätzen si doriwwer, ob zu Lëtzebuerg genuch geschitt. An da stellt sech déi grouss Fro: Kann een an Zukunft nach mat Russland iwwert de Klima verhandelen? A wat geschitt, wann dat net de Fall ass?

Den Artikel op woxx.lu

 

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Ukraine-Krieg und Energiewende: Booster oder Bremse?

Warum die Energiewende schneller vorangehen muss, ein Gasboykott aber kurzfristig problematisch ist, erläuterte der Energieexperte Felix Matthes am Dienstag in Luxemburg.

„Die Nase voll“ – Plakat der Gilets jaunes von 2019. Wenn die Energiewende die Lebensgewohnheiten berührt, wird die soziale Akzeptanz zur großen politischen Herausforderung. (Wikimedia; Gzen92; CC BY-SA 4.0)

Alte Folien zeigen, obwohl sich die Welt durch den Krieg verändert hat? Felix Matthes, Energieexperte des deutschen Öko-Instituts, tat genau dies bei der vom Mouvement écologique organisierten Veranstaltung zum Ukraine-Krieg und der Energiewende am Dienstagabend. Die projizierte Folie zeigte die Handlungsmöglichkeiten beim Klimaschutz bis ins Jahr 2050. „Fast keine der Strategien wird – auch im Lichte der aktuellen Lage – mittelfristig obsolet“, so der Referent. mehr lesen / lire plus

Politische Woche: Frieden, Energie und Wohnen

Nach eher geruhsamen Osterferien kommt das zivilpolitische Leben wieder in die Gänge. Am Ostermontag heißt es für den Frieden marschieren, Treffpunkt ist um 15 Uhr auf dem Limpertsberger Glacis. Tags darauf beschäftigt sich dann Felix Matthes vom Öko-Institut mit der Energiewende im Kontext des Ukraine-Kriegs. Die vom Méco organisierte Konferenz findet am Dienstag, dem 19. April um 19 Uhr im alten Konvikt statt. An der anschließenden Diskussionsrunde nehmen unter anderen Energieminister Claude Turmes (Déi Gréng) und Fedil-Direktor René Winkin teil. Der Industrielobbyist, der aus der Energiebranche stammt, ist derzeit viel gefragt: Am Mittwoch nimmt er ebenfalls am „public forum“ zum Thema Grundeigentum teil. mehr lesen / lire plus

Krieg und Lebensmittelproduktion: Die andere Agrarwende

Die russische Invasion der Ukraine sorgt für Lebensmittelknappheit und entfacht so die Konflikte um die Zukunft der Landwirtschaft neu. Dabei könnte alles ganz anders aussehen.

Mit Getreide kann Luxemburg sich ganz gut selbst versorgen. Beim Mineraldünger sieht es jedoch anders aus – angesichts des Kriegs in der Ukraine könnte daher ein Umdenken nötig werden. (Foto: pixabay/R0bin)

Die Ukraine ist eine der größten Weizen-Exportnationen der Welt. In Ländern, die davon abhängig sind, drohen Hungersnöte, zumindest aber hohe Preise. Eritrea, Somalia, Libanon und Libyen sind nicht nur in hohem Maße von Weizenimporten abhängig, sondern beziehen einen Großteil davon aus der Ukraine. In Europa, wo sicherlich keine Knappheit, wohl aber saftige Preiserhöhungen drohen, werden alte Konflikte umso sichtbarer. mehr lesen / lire plus

Maßnahmen der EU gegen Russland: Zwischen Sanktion und Ausstieg

Erbittert wird in der EU darüber gestritten, welche Sanktionen gegen Russland man sich leisten kann. In den Debatten werden Maßnahmen zur raschen Beendigung des Krieges mit der Planung des endgültigen Ausstiegs aus dem Bezug russischer Energie vermischt.

Steht der Druck russischer Gaspipelines bald auf null? Manometer (Druckmesser) an einer Gasverdichtungsanlage. (Foto: EPA/Filip Singer)

Es las sich beinahe wie ein Hilferuf. Nicht nur „schwere Vorwürfe“ seien ihm gemacht worden, schrieb der Ökonom Rüdiger Bachmann am 26. März auf Twitter, sondern auch Hetze und infame Beleidigungen aus Politik und Wissenschaft habe er ertragen müssen. Kurz zuvor hatte der deutsch-amerikanische Ökonom von der University of Notre Dame in Indiana gemeinsam mit zahlreichen Kolleg*innen eine Studie veröffentlicht. mehr lesen / lire plus

Klimabericht in Zeiten des Krieges: Weckruf Nummer 99

Eine Energiewende ist dringlicher als je zuvor, so der UN-Klimabericht. Wir geben einen Überblick über alte und neue Argumente – und über die Auswirkungen des Konflikts mit Russland.

Alternativen zu den Gazprom-Pipelines: Windkraftanlagen und Flüssiggastanker. (Flickr; kees torn; CC BY-SA 2.0)

Kann man das Klima vergessen? In der öffentlichen Aufmerksamkeit ist die Erderwärmung jedenfalls in die Kategorie der „vergessenen Themen“ geraten. Über den am Montag veröffentlichten Klimabericht enthält zum Beispiel der internationale Teil der internen Presseschau der Luxemburger Regierung gerade mal zwei Beiträge – inmitten einer Auswahl von weit über hundert Artikeln zum Krieg in der Ukraine, zu den Wahlen in Frankreich und Ungarn sowie zu anderen, „wichtigeren“ Themen. mehr lesen / lire plus