Am Bistro mat der woxx #289 – Wéi den Asylsystem zu Lëtzebuerg versot

All Woch bitt d’woxx Iech an hirem Podcast en Abléck an hir journalistesch Aarbecht a beliicht d’Hannergrënn vun engem Artikel.

Den Asylsystem generell an d’Dublin-Prozedur am spezielle verhënnert, datt Leit Asyl kréien, obwuel se an hirer Heemescht verfollegt ginn. No enger laanger Recherche weist d’woxx-Journalistin María Elorza Saralegui unhand vum Fall vun der Famill Sedova, wéi Leit aus Lëtzebuerg expulséiert ginn. Si kruten net genuch Zäit, fir hir Geschicht ze erzielen an haten dowéinst net déi geréngste Chance op Asyl. Mir schwätzen och iwwert Zoustänn, an deenen esou „Dublin-Fäll“ wunne mussen, a wat déi stänneg Onsécherheet mat de Mënsche mécht.

Den Artikel, iwwert deen mir geschwat hunn:

Dublin-Verfahren: Wohin, wenn das Asyl verwehrt wird? mehr lesen / lire plus

Über den Antifaschisten Finbar Cafferkey: Von Raqqa bis Bachmut

Im April 2023 starb der 45-jährige Antifaschist Finbar Cafferkey bei der Verteidigung der ukrainischen Stadt Bachmut. Wie der schweigsame Mann aus der irischen Provinz in den Donbass kam.

In Rojava: Finbar Cafferkey im Jahr 2017 beim Kochen, doch er nimmt auch am Kampfgeschehen teil. (Bildquelle unbekannt)

Nach neun Monaten Regen strahlt die Sonne auf die Insel Achill im Nordwesten Irlands. Aus dem Garten von Celine Lavelle blickt man auf ein kleines Haff. Das dunkelblaue Wasser steht niedrig, es ist Ebbe. Karge Hügelketten erheben sich am Horizont, saftiges Gras und gelbe Ginsterbüsche leuchten um die Wette. Dazwischen, wie kleine weiße Farbtupfer, Schafe. mehr lesen / lire plus

Familie in „prekärer Lage“ droht Abschiebung

Die NGO RUHelp ruft die Behörden und luxemburgische Gesellschaft in einem Presseschreiben zur legalen und öffentlichen Unterstützung auf. Der Grund: Gemäß der Dublin-III-Verordnung solle eine russische Familie, die im Januar dieses Jahres in Luxemburg Asyl beantragt hat, nach Frankreich zurückgeführt werden. In Russland werde die Familie, zu der zwei minderjährige Kinder gehören, wegen ihres politischen Aktivismus und ihrer Verurteilung des Angriffes auf die Ukraine bedroht. In Frankreich aber wiederum wurde sie nach ihrer Ankunft im Jahr 2022 mit „Rassismus und Russophobie konfrontiert“, erläutert RUHelp gegenüber der woxx. Im Wohnheim, in der die Familie unterkam, bedrohte ein Nachbar sie „sogar mit einem Messer“. mehr lesen / lire plus

Roman über Russland: Grotesker Albtraum

Mit dem Roman „Doktor Garin“ hat der russische Autor Wladimir Sorokin einmal mehr ein dystopisches Szenario entworfen, das viel über die Mentalität der Menschen im heutigen Russland unter Wladimir Putin erzählt und zugleich mit urkomischen Elementen unterhält.

Lebt seit 2022 in Deutschland im Exil und hat zusammen mit anderen Autor*innen dazu aufgerufen, die „Wahrheit über die russische Aggression gegen die Ukraine zu offenbaren“: der russische Autor Wladimir Sorokin. Foto: Maria Sorokina

Gibt es die Guten und die Bösen? Diese Frage stellt das deutsche „Philosophie Magazin“ in seiner neuesten Ausgabe. Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine und das Unterdrückungssystem von Russlands Präsident Wladimir Putin verleiten sicherlich dazu, genau diese Frage wieder mal aufzuwerfen, die in alten Hollywoodstreifen regelmäßig mit „ja“ beantwortet worden ist. mehr lesen / lire plus

Russland: Der Feind steht queer

Die russische Regierung hat die LGBTIQA+-Bewegung als „extremistisch“ eingestuft und verboten. Für nicht-heterosexuelle Personen und ihre Unterstützer*innen hat das katastrophale Folgen. Die Suche nach innergesellschaftlichen Feinden soll die Bevölkerung auch auf die Wahlen im kommenden Jahr einschwören.

Protest gegen die Ermordung der LGBTIQA+-Aktivistin Jelena Grigorjewa im Juli 2019 in Sankt Petersburg: Solche öffentlichen Kundgebungen können nun noch leichter kriminalisiert werden, seit die „internationale LGBT-Bewegung“ vom russischen Obersten Gerichtshof als „extremistisch“ eingestuft und verboten worden ist. Foto: (EPA-EFE/ANATOLY MALTSEV)

Glaubt man den jüngsten Meinungsbildern aus der Russischen Föderation, dann fängt die dortige Gesellschaft an, kriegsmüde zu werden. Zum ersten Mal seit Beginn entsprechender Umfragen ist demnach der Anteil derer, die einem Truppenabzug aus der Ukraine und Friedensgesprächen zustimmen würden, ohne dass die proklamierten Kriegsziele erreicht wurden, größer (40 Prozent) als der Anteil jener, die damit nicht einverstanden wären (33 Prozent). mehr lesen / lire plus

Russland will LGBTIQA+-Bewegung „verbieten“

Foto: EPA-EFE/SERGEI KARPUHIN/SPUTNIK/KREMLIN POOL / POOL MANDATORY CREDIT

Die russische Regierung will die LGBTIQA+-Bewegung als „extremistische Organisation“ einstufen und verbieten. Das russische Justizministerium gab am vergangenen Freitag bekannt, es habe beim Obersten Gerichtshof eine entsprechende Klage eingereicht. Was genau die „internationale LGBT-Bewegung“ ist, wer sie anführt oder wie sie organisiert ist, erläuterte die Behörde nicht. Sie behauptete aber, Anzeichen für eine „extremistische Ausrichtung“ festgestellt zu haben. Der Oberste Gerichtshof wird sich voraussichtlich am 30. November mit dem Antrag befassen. „Die LGBT-Aktivist*innen werden ihre Arbeit fortsetzen, schließlich leben in Russland Millionen von LGBT-Menschen“, so der Menschenrechtsanwalt Maksim Olenichev gegenüber dem unabhängigen russischen Nachrichtenportal Meduza, aber ihre Arbeit werde angesichts einer erweiterten willkürlichen Kriminalisierung „deutlich gefährlicher werden.“ mehr lesen / lire plus

Modernismus in der Ukraine
: Eine überfällige Korrektur


Über Jahrzehnte hinweg wurden künstlerische Bewegungen, die zu Beginn des 20. Jahrhunderts im russischen Zarenreich und danach in der Sowjetunion eine radikal neue ästhetische Formsprache entwickeln wollten, umstandslos unter eine „russische Avantgarde“ subsumiert. Eine Ausstellung in Brüssel versucht das nun zu korrigieren – nicht nur, weil der russische Angriffskrieg mit dem Ziel der kulturellen Auslöschung der Ukraine verbunden ist.

Anatol Petrytskyi, Am Tisch (1926), Nationales Kunstmuseum 
der Ukraine. (Foto: Pressemappe Musées royaux des Beaux-Arts de Belgique)

Eine der beeindruckendsten Ausstellungen, die der Brüsseler „Palais des Beaux-Arts“ (Bozar) seit der Jahrtausendwende präsentiert hat, war die zum Jahreswechsel 2005/2006 sehr gefeierte Schau „La Russie à l’avant-garde“. mehr lesen / lire plus

Russlands Wirtschaft: Putins Wette auf den Krieg

Die Inflationsrate ist hoch, der Rubel im Keller – doch die russische Wirtschaft erlebt eine mit staatlichen Investitionen angefachte Konjunktur. Der Kater auf den künstlichen Boom lässt womöglich noch lange auf sich warten.

Der Kurs des Rubel ist in den vergangenen Monaten gegenüber Euro und US-Dollar stark gefallen, doch sagt dies nur bedingt etwas über die russische Wirtschaft aus: Kurstaffel an einer Wechselstube in Podolsk, außerhalb von Moskau. (Foto: EPA-EFE/Maxim Shipenkov)

Elvira Nabiullina scheint recht behalten zu haben. „Wir gehen davon aus, dass sich die Wirtschaft in diesem Jahr weiter erholen wird“, hatte die Präsidentin der Russischen Zentralbank Ende April prognostiziert und ergänzt, die Erholung werde möglicherweise „mit einem Anstieg des Inflationsdrucks einhergehen, wobei dies in hohem Maße von nachfrageseitigen Faktoren abhängen wird“. mehr lesen / lire plus

Russland: Prigoschins letztes Gefecht

Nachdem Söldnerführer ­Jewgenij Prigoschin in Rostow am Don erfolgreich den Aufstand gegen die russische Militärführung geprobt hatte, blies er seinen Vormarsch auf Moskau überraschend wieder ab. Alle Welt rätselt, was ihn dazu bewogen haben mag und wie es nun weitergeht.

Wird wohl ein Symbolbild das abgeblasenen Wagner-Aufstands werden: Ein von Jewgenij Prigoschins Söldnern gefahrener Panzer steckt in der Torausfahrt des lokalen Staatszirkus in Rostow am Don fest. (Foto: EPA-EFE/Stringer)

„Wir retten Russland“ – mit dieser hochtrabenden Kampfansage begründete Jewgenij Prigoschin, warum er nicht mehr gewillt sei, sich den Anordnungen der russischen Militärführung unterzuordnen. Auf einem am Samstagmorgen in Rostow am Don im Süden Russlands aufgenommenen Video ist zu sehen, wie der Gründer der Söldnergruppe Wagner zwischen dem stellvertretenden Verteidigungsminister Junus-Bek Jewkurow und dem stellvertretenden Leiter des Generalstabs Wladimir Aleksejew sitzt und in knappen Worten sein weiteres Vorgehen erklärt: Er verlange nach Sergej Schojgu und Walerij Gerassimow, dem Verteidigungsminister und dem Generalstabschef, bis dahin würden seine Leute Rostow blockieren und sich auf den Weg nach Moskau machen. mehr lesen / lire plus

Die Studien zum „Sowjetmenschen“: Herrschaft der Hoffnungslosigkeit

Autoritäre Regime wie jenes in Russland basieren selten bloß auf Repression. Wladimir Putin kann sich auf in der Bevölkerung tradierte Verhaltensweisen stützen, die zurückreichen bis in die Anfänge der Sowjetunion.

Bedient sich zur Legitimation seiner Herrschaft des mythischen Neotraditionalismus, des imperialistischen russischen Nationalismus und einer antiwestlich orientierten Kirche: 
Der russische Präsident Wladimir Putin Mitte April beim orthodoxen Ostergottesdienst in der Christ-Erlöser-Kathedrale in Moskau. (Foto: EPA-EFE/Sergei Karpuhin/Sputnik/Kremlin Pool Mandatory Credit)

Nicht erst seit dem Beginn der russischen Invasion der Ukraine gibt es viele Versuche, einen adäquaten Begriff für den Charakter des russischen Herrschaftssystems zu finden. Die Wissenschaftlerin Anna Schor-Tschudnowskaja schlägt vor, es als „nihilistischen Autoritarismus“ zu bezeichnen. mehr lesen / lire plus

Ein Jahr russische Invasion in der Ukraine: Sparen und siegen

Der russischen Invasion der Ukraine haben die westlichen Nationen neben Waffenlieferungen nicht zuletzt mit Sanktionen zu begegnen versucht. Über deren Wirksamkeit wird viel gestritten. Doch es geht nicht nur um kurzfristige Auswirkungen auf die russische Wirtschaft, sondern auch darum, wie deren Transformation die dortige Gesellschaft prägt.

Mobilisierung der Bevölkerung: Ausbildung an der Waffe im militärisch-patriotischen Klub ‚Jaropolk‘ bei Moskau. (Foto: EPA-EFE/Maxim Shipenkov)

Als Wladimir Putin sich am Dienstag an die russländische Nation richtete, um über die Lage derselben zu informieren, hatte er, auf die wirtschaftliche Situation bezogen, ein scheinbar leichtes Spiel. Mit ihren Sanktionen führten Europa und die USA einen Wirtschaftskrieg gegen Russland, so der Präsident, „aber sie haben nichts erreicht und werden auch nichts erreichen“. mehr lesen / lire plus

Imperialismus: Jenseits territorialer Herrschaft

Vor 20 Jahren hat die Politikwissenschaftlerin Ellen Meiksins Wood eine Studie des Imperialismus vorgelegt, die bei der Analyse aktueller globaler Entwicklungen hilfreich ist. Sie kommt zu dem Schluss: Die Herrschaft des Kapitals kann auf die Existenz von Staaten und ihre Militärmacht nicht verzichten – und bleibt nicht nur krisenhaft, sondern störungsanfällig. Das zeigt auch Russlands Krieg gegen die Ukraine.

Hat versucht, den Imperialismus auf der Höhe des global durchgesetzten Kapitalismus zu verstehen: Die an Marx‘ Kritik der politischen Ökonomie orientierte Politikwissenschaftlerin Ellen Meiksins Wood. (Foto: Wikimedia Commons)

Seit dem großangelegten Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine ist wieder viel vom Imperialismus und imperialen Absichten die Rede. mehr lesen / lire plus

Buch über Russland und die Ukraine: Der Weg in den Krieg

Die Berliner Osteuropa- und Autoritarismusforscherin Gwendolyn Sasse hat eine gelungene Übersicht über den russischen Krieg gegen die Ukraine und dessen Hintergründe vorgelegt.

Zerschossenes Wohnhaus am 12. Dezember im ukrainischen Mariupol: Laut der Osteuropawissenschaftlerin Gwendolyn Sasse geht es Russland weniger um einen Landgewinn in der Ukraine als um deren Zerstörung als unabhängige Nation. (Foto: EPA-EFE/Sergei Ilnitsky)

Zehn Monate nach Beginn der russischen Invasion der Ukraine wächst die Zahl der Bücher, die über die Ursachen des Krieges aufklären wollen, deutlich an. Ein Buch aus der auf mittlerweile über sechshundert Bände angewachsenen Erklär- und Einführungsreihe „C.H. Beck Wissen“ sticht da unter all den meinungsstarken, umfassende Analyse versprechenden Titeln eher nicht hervor. mehr lesen / lire plus

Am Bistro mat der woxx #215 – Wat steet bei der Weltklimakonferenz COP27 um Spill?

All Woch bitt d’woxx Iech an hirem Podcast en Abléck an hir journalistesch Aarbecht a beliicht d’Hannergrënn vun engem Artikel.

Vum 6. bis den 18. November ass déi nächst Weltklimakonferenz, d’COP27 zu Scharm El-Scheich an Ägypten. Am Podcast erkläre mir, wat do zur Verhandlung steet a wat sinn déi grouss Theme wäerte sinn. No der grousser Dréchent am Summer, den Iwwerschwemmungen a Pakistan, Huricanes an den USA an elo nach Hëtzerekorder am Oktober kéint een am Fong kéint jo mengen, d’Klimakris wier Enn 2022 jidderengem bewosst genuch, fir datt d’COP een Erfolleg misst ginn. Et gesäit awer esou aus, wéi wann d’Thema Klima am Schied vun de geopolitesche Spannunge géif stoen. mehr lesen / lire plus

Geopolitik des Klimas: Es geht um den Planeten!

Die COP27 wird überschattet vom Krieg in der Ukraine und dessen Folgen. Geopolitische Interessen könnten die Verhandlungen scheitern lassen.

Die Haifische bleiben unter sich, die kleinen Fische und die Zivilgesellschaft schauen zu. (Aquarium Okinawa; JordyMeow; Pixabay)

Klimagipfel in Ägypten? Das Klima ist auch ein Thema in Luxemburg, in Form eines ungewöhnlich warmen und sonnigen Oktobers, wie in großen Teilen Westeuropas. Zumindest zum Teil dürfte dies dem Klimawandel geschuldet sein, weshalb man sich wohl an warme Herbstmonate, aber auch an Dürresommer, Orkane und Jahrhunderthochwasser gewöhnen muss. Klimawandel und vor allem die COP27 sind allerdings in Luxemburg derzeit kaum Thema. Anders als vor Klimagipfeln der Vergangenheit haben bisher weder Zivilgesellschaft noch Regierung viel dazu kommuniziert. mehr lesen / lire plus

Russlands Krieg und die Geopolitik: Der Denker des Imperiums


Nach der russischen Annexion von vier ukrainischen Regionen ist auch der Ideologe Alexander Dugin ins Visier der EU-Kommission geraten. Sein Einfluss auf den russischen Präsidenten ist umstritten, ein Blick auf seine geopolitischen Thesen aber dennoch aufschlussreich.

Der russische Ideologe Alexander Dugin während der Trauerfeier für seine Tochter Darja Dugina. Die Frau rechts von ihm trägt das Chaos-Symbol auf dem T-Shirt, das als Emblem der von Dugin 2002 gegründeten „Eurasischen Partei“ verwendet wird. (Bild: EPA-EFE / MAXIM SHIPENKOV)

Als Ursula von der Leyen am Mittwoch vergangener Woche neue Sanktionen gegen Russland vorschlug, fand sich der russische Philosoph Alexander Dugin unter jenen, die mit einem Visumverbot und dem Einfrieren von Vermögenswerten belegt werden sollen. mehr lesen / lire plus

Russland und die Sanktionen
: Umgekehrte Industrialisierung


Eine Studie der Universität Yale spricht den Sanktionen gegen Russland eine desaströse Wirkung zu. Dort ist man eifrig bemüht, das Land von westlichen Importen unabhängig zu machen. Dies wird einen massiven technologischen Rückschritt bedeuten, wie inzwischen auch die russische Zentralbank offen eingesteht.

War in den vergangenen Jahren an einem ausgeglichenen Staatshaushalt und einer Verringerung der Staatsschulden orientiert: die russische Zentralbank in Moskau. (Foto: EPA-EFE/YURI KOCHETKOV)

Der Streit darum, ob die Sanktionen gegen Russland tatsächlich wirksam sind, hat sich jüngst auf fast schon kuriose Weise zugespitzt. Ende Juli veröffentlichte eine Forschungsgruppe der Universität Yale eine Studie, wonach die russische Wirtschaft regelrecht „implodiere“. mehr lesen / lire plus

Am Bistro mat der woxx #199 – Eng Milliard fir Oprëschtung

All Woch bitt d’woxx Iech an hirem Podcast en Abléck an hir journalistesch Aarbecht a beliicht d’Hannergrënn vun engem Artikel.

De Budget fir d’Arméi soll ferme an d’Luucht gesat ginn. Bis 2028 soll ee Prozent vum PIB, also ongeféier eng Milliard Euro ausgi ginn. Wou sollen déi Suen all hin, an huet d’Lëtzebuerger Arméi iwwerhaapt genuch Leit, fir sou vill Budget sënnvoll auszeginn? Am Podcast vun dëser Woch befreet de Joël Adami de Raymond Klein net nëmmen iwwert zu dësen Themen, mä déi zwee woxx-Journalisten diskutéieren och de Kontext vun der Oprëschtungswell an der NATO – an op déi Suen net och aneschters kéinten agesat ginn. mehr lesen / lire plus

„Effort de défense 2028“: Mehr Geld – wofür?

Luxemburg stellt ein halbes Istar-Bataillon, macht Front gegen Russland und rettet die westliche Weltordnung. Das wird teuer.

Mehr Rüstung wagen. Armeeminister François Bausch, Oberstleutnant Georges Campill und General Steve Thull. (© MAEE)

Wer viel hat, soll auch viel ausgeben. Das ist die Idee hinter der Vorgabe, jedes Nato-Land solle Militärausgaben von mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) tätigen. Beschlossen wurde dies 2014 beim Nato-Gipfel in Wales. Seither seien die luxemburgischen Militärausgaben um 230 Prozent gestiegen, so das Armeeministerium am 24. Juni. Doch die Pressekonferenz am vergangenen Freitag war nicht wegen dieser „Erfolgsmeldung“ einberufen worden, sondern um eine weitere, „substanzielle“ Erhöhung dieser Ausgaben anzukündigen. mehr lesen / lire plus

Russland reagiert auf Sanktionen: Weltmarkt oder Autarkie

Die russische Ökonomie scheint erstaunlich gut gegen die Sanktionen westlicher Staaten gewappnet. Auf dem „Internationalen Wirtschaftsforum“ in St. Petersburg vergangene Woche gab sich Präsident Putin entsprechend kämpferisch. Doch die Ziele der russischen Wirtschaftspolitik sind widersprüchlich – und in ihrer Wirkung unter Expert*innen umstritten.

War in den vergangenen Monaten maßgeblich daran beteiligt, den 
Kurs des Rubel zu stabilisieren: 
Elvira Nabiullina, Direktorin der russischen Zentralbank, am 16. Juni 2022 beim „Internationalen Wirtschaftsforum St. Petersburg“. (Foto: EPA-EFE/Anatoly Maltsev)

Über den Zustand der russischen Wirtschaft machen derzeit recht unterschiedliche Einschätzungen die Runde. „Die russische Wirtschaft bricht ein“, prophezeite der deutsche Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Die Grünen) Anfang des Monats: „Putin kriegt noch Geld, aber er kann es kaum noch ausgeben. mehr lesen / lire plus