Justizminister in der Bredouille

Gleich drei brenzlige Anfragen zu den Verhältnissen in Schrassig hatten sich auf dem Schreibtisch des Justizministers während der Sommerpause angestaut, die er nun – wohl zähneknirschend – beantwortet hat. Der Abgeordnete Xavier Bettel (DP) bezog sich noch einmal auf die ohnehin in der Luxemburger Tagespresse ausgeschlachteten Zahlen (Drei Tote seit Jahresbeginn; Sicherstellung von 288 Gramm Drogen in 18 Monaten). Er wollte wissen, ob der lang angekündigte Drogendetektor mittlerweile in Gebrauch sei und wie der Drogenproblematik überhaupt präventiv entgegengewirkt werde. Biltgen bestätigte diese Zahlen und gab bekannt, dass besagter Detektor mittlerweile regelmäßig und effizient zum Einsatz käme. Jacques-Yves Henckes (ADR) nahm Bezug auf die drei Todesfälle und wollte wissen, ob es einen Zusammenhang mit Drogenkonsum gebe. Zugleich bezog er sich auf  die Behauptung eines ehemaligen Häftlings, der im Gespräch mit dem „Journal“ den Gefängniswärtern die Schuld dafür in die Schuhe geschoben hatte. Dies hatte Biltgen natürlich empört von sich gewiesen und verärgert betont, solcherlei Behauptungen trügen dazu bei, einen gesamten Berufstand zu diskreditieren. Was die Suizidfälle beträfe, so werde noch ermittelt. Die jüngste Anfrage stellte der Grüne Abgeordnete Felix Braz. Er wollte wissen, warum die Veröffentlichung der Studie des Europäischen Komitees zur Verhütung von Folter und unmenschlicher Behandlungen (CPT) mit dem Bericht zu Luxemburg so lange auf sich warten lasse. Diese werde erst Ende September veröffentlicht, so Biltgen.


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