Die Gemeindewahlen 2011 sollen als Chance für eine nachhaltige Gemeindepolitik genutzt werden. Das fordert der Mouvement Ecologique und wartet gleich mit einem ganzen Kompendium von Ideen auf.
„Iwwerlooss d’Politik net dem Zoufall“, so der Spruch unter der Abbildung einer Slotmaschine, die das Cover der Broschüre des Mouvement Ecologique bildet. Fast schon ist es Tradition, dass der Méco anlässlich der Gemeindewahlen konkrete Anregungen für eine ökologische und nachhaltige Gemeindepolitik erstellt. Dieses Mal kommen sie in Gestalt einer 144-seitigen Broschüre plus 32-seitiger Kurzfassung daher, die potentiellen Gemeindeakteuren, Politikern und Interessenten zur Verfügung gestellt werden soll.
Handeln sei dringlicher als je zu vor, mahnt der Méco. Denn mit den globalen Herausforderungen wachsen auch die Ansprüche an die Gemeinden: Klimaschutz, Energiekosten, Ressourcenknappheit, die Abnahme der Biodiversität und sogar die ungerechte Verteilung des Reichtums zwischen Norden und Süden, und nicht zuletzt die europäischen und internationalen rechtlichen Verpflichtungen – all das hat in zunehmendem Maße Auswirkungen auch auf der Ebene der Kommunen. „Wir müssen aus der Wachstumsspirale heraus. Wir brauchen mehr soziale Kohäsion, mehr soziale Netze, mehr Regionalisierung weg von der Weltmarktorientierung“, fordert Blanche Weber, die Präsidentin des Méco.
Dabei sei die Gemeinde nicht ein bloßer Verwalter, sondern ihr komme, als Instanz mit realer Gestaltungskraft, eine wichtige Rolle zu: „Wir sehen die Gemeinden als zentrale Akteure der Zukunftsgestaltung schlechthin“, so Weber. Und: „Alltagsentscheidungen auf Basis der Nachhaltigkeit zu treffen, klingt banal. Ist es aber nicht „. Einen guten Leitfaden bieten hier die „Zehn Kennzeichen zukunftsorientierter Gemeinden“, die der Mouvement erstellt hat – auch wenn sie sich ein wenig wie die zehn Gebote der Bibel lesen. Die Broschüre des Mouvement stellt insgesamt eine Art Kompendium dar, das ein breites Themenfeld abdeckt: Bürgerbeteiligung, nachhaltige Finanzpolitik, Natur- und Landschaftsschutz, Mobilität, Energiesparen und Klimaschutz, regionale Wirtschaft, Gesundheitsförderung und sogar die Nord-Süd-Politik werden in ihrem Verhältnis zu den Gemeinden und ihren Erfordernissen und Problemen diskutiert. Konkrete Anregungen werden ebenfalls gegeben. Links zu Akteuren von Best-Practice-Beispielen hätten die Nützlichkeit der Broschüre allerdings noch gesteigert.
Beide Publikationen können beim Mouvement Ecologique, 4 rue Vauban, L-2663 Luxemburg, Tel 439030-1, meco@oeko.lu bestellt werden (Preis der Broschüre 8 Euro) und sind auf den Homepages www.meco.lu sowie www.gemengewahlen.lu einsehbar.
