Juncker chancenlos?

(rg) – Glaubt man den jüngsten Erhebungen von „PollWatch 2014“, einem vom EU-Parlament finanzierten Projekt, das den Verlauf der EU-Wahlen vom 22.-25. Mai genauer beleuchten will, so wird Jean-Claude Junckers Vorhaben, EU-Kommissionspräsident zu werden, scheitern. Nicht etwa, weil seine „liebe Angela“ ihn fallen ließe oder die Regierung Bettel-Schneider darauf bestünde, einen der ihren in die Kommission zu beordern. Der Grund ist ein anderer: PollWatch rechnet derzeit mit 217 Sitzen für die AnhängerInnen von Martin Schulz (2009: 194), derzeit EU-Parlamentsvorsitzender und Kandidat der Sozialdemokraten für den Kommissionsvorsitz, der somit, entsprechend einer ungeschriebenen Regel, gute Chancen hat, José Manuel Barroso abzulösen. Die CSV-Mutterpartei EVP käme mit 200 Sitzen (2009: 274) nur noch auf Platz zwei. Auch wenn PollWatch zur Vorsicht mahnt und betont, dass es noch zu Veränderungen kommen kann, ist die Ausgangssituation für die EVP so ungünstig wie schon lange nicht mehr. Was sie an Stimmenanteilen einbüßt, kommt vor allem den Konservativen und der extremen Rechten zugute – etwa in Frankreich. Insgesamt werden die drei großen Fraktionen (Sozialdemokraten, EVP und Liberale) nur mehr etwa 65 statt wie bisher 72 Prozent der EU-Abgeordneten stellen. Den Grünen werden derzeit 44 Sitze (2009: 58) zugetraut, was auch bedeutet, dass die Linke Fraktion mit erwarteten 56 Sitzen (2009: 35) zur viertgrößten Fraktion aufsteigen wird. Dass Juncker in Luxemburg erst gar nicht für das EU-Parlament kandidieren will, hat wohl auch mit dem möglichen Wahlausgang in Luxemburg zu tun. Obwohl die CSV 2009 nur etwa ein Drittel der Stimmen erreichte, kaperte sie – wie bei den Wahlen davor – die Hälfte der sechs Sitze. Der dritte Sitz könnte diesmal kippen und an eine andere Partei fallen, auch wenn die CSV stimmenmäßig nicht viel verlieren sollte. Pollwatch schreibt diesen Sitz der ADR zu, was allerdings angessichts des Wahlausgangs vom Oktober 2013 kaum realistisch sein dürfte. Zwei Wahlschlappen innerhalb eines Jahres, das wäre, auch für Juncker, des Bösen doch zu viel.


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