Claude Turmes: Von Europamüdigkeit keine Spur

(rg) – Fast fünfzehn Jahre nachdem er zum ersten Mal seinen Fuß ins EU-Parlament setzen konnte, hat Claude Turmes vor, sich einer dritten Wiederwahl zu stellen, der kaum etwas im Wege stehen dürfte. Spannend ist allenfalls die Frage, ob erneut der Restsitz an die CSV fällt, oder ob diesmal eine der drei Gambia-Parteien die Nase vorn hat und ein zweites Mandat dazu gewinnt. Wer Chancen hätte Claude Turmes nach Brüssel zu begleiten, falls es den Grünen gelingen sollte, ein solches zweites Mandat zu erlangen, erfahren wir am Samstag, wenn die Partei u.a. ihr Europaprogramm und ihre Europaliste verabschieden wird. Im Vorfeld hat Claude Turmes Bilanz gezogen und in einem „toutes boîtes“ dargelegt, was ein einzelner Abgeordneter erreichen kann, sofern er „europaweit mit fortschrittlichen Kräften“ vernetzt ist.  Mit Beispielen aus den Bereichen Fischerei, Jugendarbeitslosigkeit, Bankenregulierung, Datenschutz und Energie erläutert Turmes, wo er und seine grünen KollegInnen im Parlament Fortschritte erzielen konnten. Was die zukünftige Zusammensetzung des Parlamentes anbelangt, hält der Luxemburger Grüne eine Mehrheit links von der Mitte nicht für unwahrscheinlich, und auch eine Stärkung der Linken passe in diese Strategie: In umwelt- und gesellschaftspolitischen Fragen lägen Grüne und Linke im EU-Parlament ohnehin vielfach auf gleicher Wellenlänge.


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