Medienpluralismus im Fokus

von | 06.03.2014

(rg)
– Aus der Sicht der Luxemburger Medienschaffenden war es eine
aufregende Woche. Zunächst tagte am Montag die Chamber Medienkommission
und nahm sich das Radio-ARA-Dossier zu Herzen (siehe woxx 1246). Seit
fast einem Jahr ist die Hauptfrequenz 103,3 des Senders im Westen des
Landes und in der Hauptstadt gestört. Dies, weil ein belgischer Sender
seit dieser Zeit völlig legal seinen Betreib aufgenommen hat. Dass es zu
Schwierigkeiten kommen würde, war seit Jahren bekannt, nur zeigten die
hiesigen Behörden wenig Eifer, dem alternativen Radiosender zu Hilfe zu
eilen. Die Chamber hat sich jetzt insofern mit ARA solidarisiert, als
die Regierung jetzt in die Pflicht gerufen wurde, eine gangbare und
möglichst kostenneutrale Lösung für den Sender zu schaffen. So lange
wird auch die nicht ganz legale Aushilfslösung auf die Frequenz 103,4
auszuweichen toleriert. Die Medienkommission kommt auch zu dem Schluss,
dass das Modell der unabhängigen aber kommerziellen Regionalsender kaum
überlebensfähig ist und es anderer Finanzierungsmodelle bedarf, sollte
der Pluralismus aufrechterhalten werden. Am Dienstag wurde dann bekannt,
dass die neue Aufsichtsbehörde ALIA das gemeinsame Vorhaben von RTL und
Wort, die DNR-Frequenzen für einen französischsprachigen Sender „RTL 2“
zu nutzen, gekippt hat. Die neue Besitzstruktur, gekennzeichnet von
zwei Riesen im Medienmarkt, aber auch die neue programmatische
Ausrichtung seien mit dem Mediengesetz von 1991 unvereinbar. 

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