Eine Website zeigt die Verbindungen zwischen Pirat Daniel Frères und „Lëtzebuerg Privat“ auf.
Kaum eine Wahlwerbung für Daniel Frères kommt ohne Hund aus. (Foto: Piratepartei)
Josée Lorsché und François Benoy (beide Déi Gréng) sind besorgt. Ein Kandidat für die Europawahlen einer anderen Partei, der auch Präsident eines Tierschutzvereins ist, hat in den letzten Wochen einige Schulen besucht, um dort Werbung für diesen Verein zu machen. Die Schüler*innen seien unter anderem aufgefordert worden, Geld für den Verein zu spenden oder Mitglied zu werden. Lorsché hat eine parlamentarische Anfrage gestellt, Benoy eine im hauptstädtischen Gemeinderat. Beide nennen den Namen nicht, aber es ist klar, dass es sich bei dem Kandidaten um Daniel Frères (Piratepartei) und bei dem Verein um „Give Us a Voice“ handelt.
Frères ist nicht die erste Person auf einer Wahlliste, die mit mehr oder minder gutem Grund kurz vor einer Wahl in einer Schule auftritt, aber gerade die Verknüpfung mit dem Tierschutzverein ist pikant. Wer für diesen spendet – etwa, weil ein Tierschützer das bei einem Schulbesuch nahegelegt hat –, rechnet damit, dass sein Geld für Tierfutter oder Veterinär*innenkosten verwendet wird. Doch „Give Us a Voice“ schaltet auch Werbeanzeigen auf Facebook. Mindestens zwei von diesen Anzeigen, die in den letzten Wochen aktiv waren, führten auf danielfreres.lu.
Die Website, im Piratepartei-Farbschema gehalten und mit dem Parteilogo versehen, wirbt für den Kandidaten Frères und stellt seine politischen Ansichten, vor allem zum Thema Tierschutz, vor. Auch ist zu erfahren, mit wie vielen Eseln und Ponys Frères zusammenlebt (jeweils drei). Ein Verweis auf die Europawahlen findet sich nicht, die letzten Fotos sind vom Sommer 2018. Die Domain wurde allerdings weder von Daniel Frères noch von der Piratepartei registriert, sondern von der „Boulevardpresse Sàrl“. Jene Firma, die neben der Boulevardzeitung „Lëtzebuerg Privat“ auch ein Tiermagazin namens „Wow“ herausgibt, in dem Frères und „Give Us a Voice“ stets prominent vorkommen.
Transparenz sieht anders aus
In der Parteizentrale will man nichts davon wissen. „Ich bin selbst überrascht über danielfreres.lu, da muss ich intern nachfragen, wie es zu so einer Situation kam“, schrieb Marc Goergen, Abgeordneter und Koordinator der Piratepartei, als die woxx ihn mit diesen Tatsachen konfrontierte. Wenig später lauteten die Resultate dieser Nachforschungen: Es gäbe keine Verbindungen zwischen der Piratepartei und Boulevardpresse, manche Kandidat*innen würden halt von „Lëtzebuerg Privat“ gelobt und andere nicht.
Die Website von Daniel Frères sei für den Gemeindewahlkampf 2017 erstellt worden, ohne dass die Partei selbst beteiligt gewesen sei, „wie man auch am Layout erkennt.“ Die Site ist bei dem Dienst wix.com erstellt worden, der sich an Nutzer*innen wendet, die nicht über technische Kenntnisse verfügen. Es mag nachvollziehbar sein, dass ein Kandidat im Gemeindewahlkampf schnell eine Website erstellen will und dabei nicht auf Parteiressourcen zurückgreift. Warum er zur Registrierung der Domain allerdings die Firma Boulevardpresse braucht, mit der seine Partei angeblich keine Verbindungen hat, ist schleierhaft.
Entweder hat außer Frères innerhalb der Piratepartei niemand den Überblick über das Geflecht zwischen ihm, Give Us a Voice und Boulevardpresse. Oder aber die Partei weiß davon und duldet es stillschweigend. Dafür sprechen auch die Recherchen, die Reporter.lu diese Woche veröffentlichte. Ein sauberer Wahlkampf, der auch den Transparenzforderungen, mit denen die Piraten einmal gegründet wurden, genügte, sähe vermutlich anders aus.