Piratepartei: Bereit für mehr, aber was?

Tier- und Datenschutzliga, Chaosverein, Sven-zum-Minister-Partei – über die Piratepartei gibt es so manche Vorurteile. Am vergangenen Montag war die Presse zur Jahresbilanz eingeladen, gefolgt von einem Mittagessen (auf das wir in einem transversalen Artikel noch eingehen werden). Als Erstes servierte die Partei aber – Beleg für ihre Seriosität – Zahlen zu ihrer Chamberarbeit. Von 2018 bis 2023 haben die beiden Abgeordneten mit 20 Propositions de loi, 118 Motionen und Resolutionen sowie 1.610 Questions parlementaires zum Funktionieren der luxemburgischen Demokratie beigetragen. Diese Arbeit mit den bescheidenen Mitteln einer kleinen Partei habe ihnen buchstäblich viele graue Haare beschert, so Marc Goergen, der versicherte, er und Sven Clement seien ohne angetreten. mehr lesen / lire plus

Piratepartei: Neu, digital und nostalgisch

Die Piratepartei gehört zu den Gewinner*innen der Kommunalwahlen. Dennoch hat sie nicht alle gesetzten Ziele erreicht. Grund ist womöglich ein zu harter Wahlkampf.

Marc Goergen ist zufrieden mit seinem Wahlergebnis in Petingen. (Foto: public domain)

Ihr angestrebtes Ziel hat sie nicht erreicht: Eigentlich wollte die Piratepartei in allen 13 Proporzgemeinden, in denen sie angetreten ist, mindestens ein Mandat erlangen. In Grevenmacher, Betzdorf und Kehlen ist ihnen das nicht gelungen. In Petingen hat die Sektion rund um den Süd-Abgeordneten Marc Goergen ihre Sitze verdoppelt: von zwei auf vier. Den Wunsch, sie zur zweitstärksten Partei nach der CSV zu machen, erfüllten die Wähler*innen den Petinger Pirat*innen jedoch nicht. mehr lesen / lire plus

Am Bistro mat der woxx #220 – Nei Gesetzer fir Kultur a Landwirtschaft

All Woch bitt d’woxx Iech an hirem Podcast en Abléck an hir journalistesch Aarbecht a beliicht d’Hannergrënn vun engem Artikel.

Dëse Freiden ënnerhale mir eis iwwert eis Woch an der woxx-Redaktioun. Dobäi schwätze mir iwwer zwee Projeten, déi an der Politik grad diskutéiert ginn. Engersäits eng Reform vun enger Rëtsch vu Kultur-Gesetzer, déi virun allem ëm d’Agence Kultur:lx dréinen. Dat zweet Thema ass d‘Agrarpolitik, déi reforméiert soll ginn. Besonnesch iwwert Zuel vun de Kéi gëtt vill gestridden. Sou soll et engersäits eng Primme ginn, wann een landwirtschaftleche Betrib d‘Zuel vu senger Ranner reduzéiert, anerersäits soll et awer och genehmeungsflichteg ginn, d‘Zuel ze vergréisseren. mehr lesen / lire plus

Jagd: Kein Lockdown fürs Wild

Nachdem am Montag neue Covid-Regeln in Kraft getreten sind, sind Treibjagden in Luxemburg wieder erlaubt. Nicht wenige Abgeordneten hatten Fragen dazu.

Die Jäger*innen wird es freuen: Seit Montag sind Treibjagden in Luxemburg wieder möglich. Sie gelten als „Versammlung“ und unterliegen den normalen Bestimmungen. Bei Treffen von vier und zehn Personen muss ein Mund-Nasen-Schutz getragen und mindestens zwei Meter Abstand gehalten werden. Ab elf Teilnehmer*innen müssen diese außerdem auf festen Sitzplätzen sitzen. Es bleibt jedoch verboten, Essen und Getränke zu sich zu nehmen – auf die ansonsten üblichen Jagdessen muss also verzichtet werden.

Der Piratepartei-Abgeordnete Marc Goergen gab sich angesichts des kurzzeitig bestehenden Verbotes von Treibjagden als Freizeitaktivität verwirrt und wollte von der zuständigen Ministerin mittels einer parlamentarischen Anfrage wissen, ob es auch möglich sei, für andere Freizeitaktivitäten einen Wald sperren zu lassen. mehr lesen / lire plus

Piratepartei-Abgeordneter gegen Satire und Anonymität im Netz

Unser Artikel über das juristische Vorgehen Marc Goergens gegen Meme-Seiten schlug hohe Wellen im Netz. Der Abgeordnete wird mit noch mehr Memes über seine Person konfrontiert – und sieht sich nun als Mobbingopfer.

Eins der Memes, das Goergen zuerst wohlwollend kommentiere und dann wegen angeblichem „Mobbing“ meldete. Bild: „Memes bis zum Weltraumkommunismus“

Wer hätte gedacht, dass ausgerechnet ein Abgeordneter der Piratepartei gegen Anonymität im Internet und gegen satirische Memes wettern würde? Vor einem Jahr sah das alles noch ganz anders aus: Die Piratepartei machte Stimmung gegen den berühmt-berüchtigten „Artikel 13“ der EU-Urheberrechtsreform. Dabei führte die Partei explizit Memes als Beispiel an. mehr lesen / lire plus

Netzkultur und Humor: Marcs Meme-Meuterei

Luxemburgische Meme-Seiten sind ins Visier der Piratepartei geraten. Bei Internetkultur versteht die Netzpartei nämlich keinen Spaß.

Die Piratepartei ist des öfteren Zielscheibe von luxemburgischen Meme-Seiten. Der Abgeordnete Marc Goergen geht juristisch gegen diese politische Satire vor. (Bilder: memes.which.are.stolen/Give Us A Brain Lëtzebuerg)

Lange Zeit als harmlose Witzeleien belächelt, haben Internet-Memes sich in den letzten Jahren als ernst zu nehmender Bestandteil politischer Diskussionen herauskristallisiert. Besonders deutlich führte das etwa die US-Präsidentschaftswahl 2016 vor Augen, als die Alt-Right das beliebte Meme „Pepe the Frog“ für das Propagieren ihres menschenfeindlichen Gedankenguts instrumentalisierte. Auch wenn Studien sich letztendlich uneinig darüber sind, wie viel Einfluss Internetphänomene dieser Art insgesamt auf den Ausgang der Wahl ausübten, so zogen sie dennoch große mediale Aufmerksamkeit auf sich – und sorgten dafür, dass auch linke Aktivist*innen und Politiker*innen in den darauffolgenden Jahren vermehrt auf Memes zurückgriffen, um ihre Ansichten zu verbreiten. mehr lesen / lire plus

Jagd auf Mufflons: Sympathische Schädlinge

Wildschafe werden im Raum Echternach zunehmend zum Problem – und sollen deswegen bejagt werden. Der Umgang mit invasiven Arten ist nicht einfach.

Mufflons sind in Luxemburg nicht einheimisch. Weil sie im Wald bei Echternach viel Schaden anrichten, wird nun eine administrative Jagd auf sie organisiert. (Foto: CC-BY-SA wikimedia/Rufus46)

„D’Muffele passe bei Iechternach wéi d’Sprangprozessioun – och si hopse gäre ronderëm“. In einem Video der Piratepartei, das mit der Löwenzahn-Titelmusik unterlegt wurde, wird mit einfachen Worten im Stile der „Sendung mit der Maus“ der Umweltministerin Carole Dieschbourg (Déi Gréng) und dem Echternacher Bürgermeister Yves Wengler (CSV) unterstellt, die Mufflons im Raum Echternach aus nicht nachvollziehbaren Gründen töten zu wollen. mehr lesen / lire plus

Schmutzige Wäsche bei der Piratepartei: Der Arbeitsvertrag (1/2)

Bei der Piratepartei ist die Stimmung nicht besinnlich-weihnachtlich. Das legen zumindest geleakte Screenshots nahe.

Es gibt kein gutes Bild einer Partei ab, wenn seit Monaten interne Streitereien nach Außen dringen. Ein Ex-Mitarbeiter der Piratepartei veröffentlichte unter dem Namen „Pirategate“ Screenshots von internen E-Mails und Chats, die offenlegen, dass es mehr als einen Konflikt zwischen Mitarbeitern und Mitgliedern der Parteileitung gab. Die meisten dieser Screenshots stammen aus dem Zeitraum zwischen April und Mai 2019, also während des Europawahlkampfs. Nicht auf allen Screenshots ist ein Datum zu sehen, außerdem fehlt oft der größere Kontext.

„Generell kommentieren wir so einen Blödsinn nicht“, meint der Koordinator der Partei, Marc Goergen, im Telefongespräch mit der woxx. mehr lesen / lire plus

Schmutzige Wäsche bei der Piratepartei: Die Kündigung (2/2)

Geleakte Screenshots aus interner Kommunikation der Piratepartei zeugen von zahlreichen internen Konflikten.

Foto: ChD

Mitte April 2019 klagte der Mitarbeiter, der nun Screenshots von Chats und Emails veröffentlicht hat (siehe erster Teil), den Parteikoordinator und Abgeordneten Marc Goergen sowie den Spitzenkandidaten für die Europawahl, Daniel Frères, vor dem parteiinternen Schiedsgericht an. Die Vorwürfe bezogen sich beide Male auf parteischädigendes Verhalten. Die Konflikte betreffen die Jugendorganisation Jonk Piraten, deren Vertreter von den Sitzungen der Parteileitung ausgeschlossen wurden.

Außerdem beklagen sich auf mehreren Screenshots Parteimitglieder (darunter auch Sven Clement), dass neue Lokalsektionen gegründet würden, von denen sie erst via Facebook erführen. mehr lesen / lire plus

Kriminalitéit : Esch ass mëll

Nodeems d’Pirate mat der ADR an der Chamber zesumme gaange sinn, hunn si ëmmer nees probéiert sech vun hire Kollegen aus dem groupe technique ze distanzéiere – eng parlamentaresch Fro vum Marc Goergen léisst awer éischter drop schléissen, dass rietse Populismus ustiechend ass.  

(©Zinneke_wikimedia)

Wann se net graat mat Froen iwwer Kaffismaschinnen an de Ministèren d’Minister*innen an hir Beamt*innen an de Wahnsinn dréiwen, stellen d’Deputéiert vun der Piratepartei och mol déi eng oder aner zimlech populistesch Behaaptung an de Raum. Wéi viru kuerzem de Péitenger Pirat Marc Goergen mat enger Fro iwwer d’Sécherheet zu Esch. Dass hien dobäi probéiert aus de selwechten Virurteeler géint d’Minettemetropol Profit ze schloe wéi 2011 den deemolegen ADR-Lokalkandidat Guy Bouchard (deen an der Tëschenzäit awer net méi an der Partei ass), sief him verziehen – zu där Zäit war d’Piratepartei jo nëmmen zwee Joer al. mehr lesen / lire plus

32 Millionen für Weltausstellung in Dubai

Einer Anfrage des Abgeordneten Marc Goergen (Piraten) ist zu entnehmen, dass die Beteiligung Luxemburgs an der Weltausstellung 2020 in Dubai (Vereinigte Arabische Emirate – VAE) rund 32 Millionen Euro kosten soll. Davon übernehmen die drei Partner Post, SES und Chambre de Commerce jeweils 2,5 Millionen. Außerdem erwartet das Wirtschaftsministerium eine rege Beteiligung von privaten Sponsor*innen. Zum Vergleich: Die Weltausstellung 2010 in Shanghai hatte Luxemburg 9 Millionen gekostet. Die Beteiligung in Mailand 2015 hatte die erste Blau-Rot-Grüne-Regierung aus Kostengründen dagegen abgesagt. Goergen hinterfragt angesichts dieser Summe die Nachhaltigkeit des Projektes – auch wenn das Luxemburger Pavillon zu großen Teilen aus wiederverwertbaren Materialien bestehen soll. mehr lesen / lire plus

Piratepartei: Alles in Butter auf‘m Kutter?

Die Piratepartei konnte wieder einen Wahlerfolg erzielen, auch wenn es nicht für einen Sitz gereicht hat. Die turbulente Kampagne deutet allerdings auf stürmische Zeiten für die Partei hin.

Illustration: maxpixel.net

Wie die anderen kleinen Parteien auch hatte sich die Piratepartei einen Sitz bei den Europawahlen erträumt, ging jedoch leer aus. Zu groß waren die Gewinne der DP, als dass eine kleine Partei zum Zug hätte kommen können. Außerdem ist die ADR vor den Pirat*innen gelandet. Mit einem anderen Sitzzuteilungsverfahren wie dem in Luxemburg angewandten, etwa Hare-Niemeyer oder Sainte-Laguë, wäre Daniel Frères mit dem Resultat von 7,7 Prozent der Stimmen ins Europaparlament eingezogen. mehr lesen / lire plus

Kommentar Piratepartei: 100 Prozent Populism Playbook

Die Pirat*innen scheinen den Artikel des Online-Magazins reporter.lu so schlecht vertragen zu haben, dass sie deren Redaktion am liebsten zu „Fake News“-Rufen kielholen würden. Ihre Reaktion ist purer Populismus.

(©Screenshot_Facebook)

Was macht ein*e Populist*in in einem – zugegebenermaßen – lauen EU-Wahlkampf? Auf einen negativen Pressebericht warten, dann „Fake News“ schreien, von einer gezielten Kampagne schwadronieren, dann die Opferrolle rückwärts machen und schön in einer Ecke warten, bis die Medien über‘s Stöckchen springen. Genauso wie es die AfD in Deutschland oder ein Donald Trump in Amerika machen. Die Strategie, unliebsame Medienberichte als Lügen zu brandmarken um vom Inhalt der kritischen Berichterstattung abzulenken, geht leider meistens auf. mehr lesen / lire plus

Piratepartei: Der Boulevard-Pirat

Eine Website zeigt die Verbindungen zwischen Pirat Daniel Frères und „Lëtzebuerg Privat“ auf.

Kaum eine Wahlwerbung für Daniel Frères kommt ohne Hund aus. (Foto: Piratepartei)

Josée Lorsché und François Benoy (beide Déi Gréng) sind besorgt. Ein Kandidat für die Europawahlen einer anderen Partei, der auch Präsident eines Tierschutzvereins ist, hat in den letzten Wochen einige Schulen besucht, um dort Werbung für diesen Verein zu machen. Die Schüler*innen seien unter anderem aufgefordert worden, Geld für den Verein zu spenden oder Mitglied zu werden. Lorsché hat eine parlamentarische Anfrage gestellt, Benoy eine im hauptstädtischen Gemeinderat. Beide nennen den Namen nicht, aber es ist klar, dass es sich bei dem Kandidaten um Daniel Frères (Piratepartei) und bei dem Verein um „Give Us a Voice“ handelt. mehr lesen / lire plus

Windows, Mac oder Linux – welche Betriebssysteme verwendet der luxemburgische Staat?

Sicherheit, Bedienungsfreundlichkeit, Kompatibilität, aber auch ideologische Fragen können die Wahl eines Betriebssystems beeinflussen. Wie haben sich Staat und Gemeinden entschieden?

Auch der luxemburgische Staat und die Gemeinden lieben vor allem Windows. (Foto: CC-BY-SA mendhak)

Für einige ist es eine Glaubensfrage, für andere eine pragmatische Entscheidung: Die Auswahl des Betriebsystems für den eigenen Computer. In Luxemburg läuft laut der Website Statcounter auf zwei Drittel der Rechner Windows. Das Mac OS-System von Apple macht beinahe das gesamte restliche Drittel aus – das offene Linux-Betriebssystem wird auf weniger als einem Prozent der Computer benutzt. Auf Smartphones kommt zu 53 Prozent Android (das auf Linux basiert) zum Einsatz, während 44 Prozent Marktanteil von Apples iOS verteidigt werden. mehr lesen / lire plus

Kein Hack bei Education.lu

Anfang März kursierten in der Presse Gerüchte, es habe einen Hack bei Education.lu gegeben. In der Antwort auf eine parlamentarische Anfrage bestätigt die Regierung die Vermutungen der woxx.

Ein Artikel der „Zeitung vum lëtzebuerger Vollek“ setzte die Gerüchte um einen Hack oder ein Datenleck beim staatlichen Informatikdienst für den Bildungssektor Education.lu in Umlauf. Daraufhin stellte der Piratepartei-Abgeordnete Marc Goergen eine dringende Anfrage an Digitalisierungsminister Bettel und Bildungsminister Meisch (beide DP). Die Dringlichkeit wurde nicht anerkannt, sodass die Antwort einen guten Monat auf sich warten ließ.

Die bestätigte allerdings, was die woxx in einem Artikel mit dem Titel „Passwort-Panik“ bereits vermutet hatte: Es gab keinen Hack bei Education.lu, mehr lesen / lire plus

Passwort-Panik

Die Piratepartei und einige Medien verbreiten Angst und Schrecken über geklaute Passwörter beim Staat. Außer grandiosen Schlagzeilen verbirgt sich jedoch weder Neues noch Erstaunliches dahinter.

Genau so muss man sich Hacker*innen vorstellen: Nie ohne Sturmhaube im Netz unterwegs. (Foto: CC-BY Hivint)

Es war ein Artikel der „Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek“ vom 5. März, der den Abgeordneten Marc Goergen (Piratepartei) dazu bewegte, eine dringende parlamentarische Anfrage an die Minister Meisch und Bettel zu stellen. Darin wurde behauptet, die Plattform „education.lu“ sei gehackt und Passwörter gestohlen worden. Dies, weil einige Nutzer*innen Erpressungs-E-Mails erhielten, die scheinbar von ihrer eigenen Adresse gesendet wurden. Am 6. mehr lesen / lire plus

Wie sauber ist die Produktion von Batterien für Elektroautos?

Die Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Piraten unterstreicht, dass Elektroautos trotz Problemen die „grünste“ Alternative sind.

(Foto: Pixabay)

Marc Goergen (Piratepartei) wollte von den grünen Minister*innen für Energie, Umwelt und Mobilität wissen, wie sie zu den sozialen und ökologischen Problemen stehen, die mit der Herstellung von Batterien für Elektroautos einhergehen. Wenige Tage vor dem Autofestival hatte die Regierung neue Förderungen für den Kauf von Elektro- und Hybridautos angekündigt. Goergen stellte diese Förderungen in Frage, weil die Produktion von Batterien nicht umweltfreundlich sei und die entsprechenden Rohstoffe teilweise unter menschenunwürdigen Bedingungen und sogar mit Kinderarbeit abgebaut würden.

Die gemeinsame Antwort von François Bausch, Claude Turmes und Carole Dieschbourg geht zuerst darauf ein, dass jede Art von Mobilität mit „einem gewissen Verbrauch von Energie und Ressourcen“ verbunden sei. mehr lesen / lire plus