Piratepartei-Abgeordneter gegen Satire und Anonymität im Netz

Unser Artikel über das juristische Vorgehen Marc Goergens gegen Meme-Seiten schlug hohe Wellen im Netz. Der Abgeordnete wird mit noch mehr Memes über seine Person konfrontiert – und sieht sich nun als Mobbingopfer.

Eins der Memes, das Goergen zuerst wohlwollend kommentiere und dann wegen angeblichem „Mobbing“ meldete. Bild: „Memes bis zum Weltraumkommunismus“

Wer hätte gedacht, dass ausgerechnet ein Abgeordneter der Piratepartei gegen Anonymität im Internet und gegen satirische Memes wettern würde? Vor einem Jahr sah das alles noch ganz anders aus: Die Piratepartei machte Stimmung gegen den berühmt-berüchtigten „Artikel 13“ der EU-Urheberrechtsreform. Dabei führte die Partei explizit Memes als Beispiel an. mehr lesen / lire plus

Netzkultur und Humor: Marcs Meme-Meuterei

Luxemburgische Meme-Seiten sind ins Visier der Piratepartei geraten. Bei Internetkultur versteht die Netzpartei nämlich keinen Spaß.

Die Piratepartei ist des öfteren Zielscheibe von luxemburgischen Meme-Seiten. Der Abgeordnete Marc Goergen geht juristisch gegen diese politische Satire vor. (Bilder: memes.which.are.stolen/Give Us A Brain Lëtzebuerg)

Lange Zeit als harmlose Witzeleien belächelt, haben Internet-Memes sich in den letzten Jahren als ernst zu nehmender Bestandteil politischer Diskussionen herauskristallisiert. Besonders deutlich führte das etwa die US-Präsidentschaftswahl 2016 vor Augen, als die Alt-Right das beliebte Meme „Pepe the Frog“ für das Propagieren ihres menschenfeindlichen Gedankenguts instrumentalisierte. Auch wenn Studien sich letztendlich uneinig darüber sind, wie viel Einfluss Internetphänomene dieser Art insgesamt auf den Ausgang der Wahl ausübten, so zogen sie dennoch große mediale Aufmerksamkeit auf sich – und sorgten dafür, dass auch linke Aktivist*innen und Politiker*innen in den darauffolgenden Jahren vermehrt auf Memes zurückgriffen, um ihre Ansichten zu verbreiten. mehr lesen / lire plus

Jagd auf Mufflons: Sympathische Schädlinge

Wildschafe werden im Raum Echternach zunehmend zum Problem – und sollen deswegen bejagt werden. Der Umgang mit invasiven Arten ist nicht einfach.

Mufflons sind in Luxemburg nicht einheimisch. Weil sie im Wald bei Echternach viel Schaden anrichten, wird nun eine administrative Jagd auf sie organisiert. (Foto: CC-BY-SA wikimedia/Rufus46)

„D’Muffele passe bei Iechternach wéi d’Sprangprozessioun – och si hopse gäre ronderëm“. In einem Video der Piratepartei, das mit der Löwenzahn-Titelmusik unterlegt wurde, wird mit einfachen Worten im Stile der „Sendung mit der Maus“ der Umweltministerin Carole Dieschbourg (Déi Gréng) und dem Echternacher Bürgermeister Yves Wengler (CSV) unterstellt, die Mufflons im Raum Echternach aus nicht nachvollziehbaren Gründen töten zu wollen. mehr lesen / lire plus

Schmutzige Wäsche bei der Piratepartei: Der Arbeitsvertrag (1/2)

Bei der Piratepartei ist die Stimmung nicht besinnlich-weihnachtlich. Das legen zumindest geleakte Screenshots nahe.

Es gibt kein gutes Bild einer Partei ab, wenn seit Monaten interne Streitereien nach Außen dringen. Ein Ex-Mitarbeiter der Piratepartei veröffentlichte unter dem Namen „Pirategate“ Screenshots von internen E-Mails und Chats, die offenlegen, dass es mehr als einen Konflikt zwischen Mitarbeitern und Mitgliedern der Parteileitung gab. Die meisten dieser Screenshots stammen aus dem Zeitraum zwischen April und Mai 2019, also während des Europawahlkampfs. Nicht auf allen Screenshots ist ein Datum zu sehen, außerdem fehlt oft der größere Kontext.

„Generell kommentieren wir so einen Blödsinn nicht“, meint der Koordinator der Partei, Marc Goergen, im Telefongespräch mit der woxx. mehr lesen / lire plus

Schmutzige Wäsche bei der Piratepartei: Die Kündigung (2/2)

Geleakte Screenshots aus interner Kommunikation der Piratepartei zeugen von zahlreichen internen Konflikten.

Foto: ChD

Mitte April 2019 klagte der Mitarbeiter, der nun Screenshots von Chats und Emails veröffentlicht hat (siehe erster Teil), den Parteikoordinator und Abgeordneten Marc Goergen sowie den Spitzenkandidaten für die Europawahl, Daniel Frères, vor dem parteiinternen Schiedsgericht an. Die Vorwürfe bezogen sich beide Male auf parteischädigendes Verhalten. Die Konflikte betreffen die Jugendorganisation Jonk Piraten, deren Vertreter von den Sitzungen der Parteileitung ausgeschlossen wurden.

Außerdem beklagen sich auf mehreren Screenshots Parteimitglieder (darunter auch Sven Clement), dass neue Lokalsektionen gegründet würden, von denen sie erst via Facebook erführen. mehr lesen / lire plus

ADR und Piratepartei trennen sich

Die „Groupe technique“, mit der sich Piratepartei und ADR nach den Parlamentswahlen 2018 zu mehr Geld und Gehör in der Chamber verhalfen, ist bald Geschichte. Ab dem 1. Januar 2020 werden beide Parteien wieder getrennte Wege gehen. Grund sind offiziell nicht die rassistischen Aussagen der Ex-Vizeparteipräsidentin Sylvie Mischel, die innerhalb der ADR zu einem Zwist geführt haben. Nein, es ging lediglich darum, mehr Geld zu erhalten. Da nun eine Erhöhung der Parteienfinanzierung ins Haus steht, sei die „Groupe technique“ nicht mehr nötig, heißt es im offiziellen Schreiben beider Parteien. Innerparteilich hatte das Bündnis bei den Piraten für viel Kritik gesorgt, was mit dem Argument, man erhielte mehr Geld und Zugang zur Präsident*innenkonferenz und der Geheimdienst-Kontrollkommission, abgewiegelt wurde. mehr lesen / lire plus

Verkaufsverbot für Zuchtpelz: Goergen rückt der Regierung auf den Pelz

Die Piratepartei wollte das Verkaufsverbot von Zuchtpelz in Luxemburg. Die Majorität stimmte in der themenbezogenen Aktualitätsstunde jedoch für die Motion der DP und somit für europaweite Richtlinien und ein Importverbot für Pelzware aus Drittländern. Marc Goergen (Piratepartei) nennt das Vorhaben sowohl unrealistisch als auch naiv.

In Luxemburg darf bis auf weiteres Zuchtpelz verkauft werden. (Foto: CC BY Pelle Sten 2.0)

„Mit dem nationalen Verkaufsverbot von Zuchtpelz kann Luxemburg heute ein Zeichen für den Tierschutz setzen“, sagte der Abgeordnete Marc Goergen am Dienstag in der Chamber. „Die Legalität des Verkaufs ist eine Lücke im aktuellen Tierschutzgesetz.“ Goergen hält es für paradox, dass das Tierschutzgesetz von 2018 Pelzfarmen in Luxemburg verbietet, den Verkauf von Zuchtpelz aber nicht. mehr lesen / lire plus

Pelzverkauf in Luxemburg: Ende der Hypokrisie in Sicht?

Die Piratepartei macht ernst: Sie fordert das Verkaufsverbot von Pelzprodukten in Luxemburg. Die Gründe dafür sind zahlreich. Peta unterstützt die Motion.

Foto: CC BY Kathryn Rotondo 2.0

Die Piraten bereiten sich auf die Aktualitätsstunde in der Chamber vor. Am nächsten Dienstag kommt dort ihre Motion auf den Tisch, die zum Verkaufsverbot von Pelzprodukten führen soll. Das luxemburgische Tierschutzgesetz von 2018 wird als eines der progressivsten Europas gefeiert. Warum? Unter anderem, weil es das Tier nicht mehr als Ding, sondern als lebenswürdiges und schützenswerte Lebewesen ansieht. Es ist ein Anfang, teilweise ein zu zaghafter. Zum Beispiel dann, wenn es Luxemburg an den Pelz-Kragen geht: Die Produktion von Pelzware ist verboten, der Handel mit ihr nicht. mehr lesen / lire plus

Jagdgegner*innen allein auf weiter Flur

Am Freitag steht im Parlament eine Debatte über die Treibjagd an. Die Stellungnahmen der zwei größten Umweltschutzorganisationen Luxemburgs zeigen, dass die Petitionär*innen mit ihrer Meinung ziemlich alleine sind.

Foto: Pixabay

Mit 6.562 Unterschriften hat die Petition Nr. 1156 „Fir e Verbuet vun der Klappjuegd“, die von Dezember 2018 bis Ende Januar 2019 lief, das notwendige Quorum erreicht, um im Plenum der Chamber diskutiert zu werden. Laut dem Autor der Petition sei die Treibjagd nicht mehr zeitgemäß und stünde im Gegensatz zum Tierschutz, da eine Treibjagd sehr viel Stress für die bejagten Tiere bedeute. Neben dem Tierwohl wurde auch mit einer angeblichen Gefahr für Autofahrer*innen argumentiert und auf einen Vorfall Bezug genommen, bei dem Wildschweine auf die Autobahn A7 gelaufen waren. mehr lesen / lire plus

Piratepartei: Alles in Butter auf‘m Kutter?

Die Piratepartei konnte wieder einen Wahlerfolg erzielen, auch wenn es nicht für einen Sitz gereicht hat. Die turbulente Kampagne deutet allerdings auf stürmische Zeiten für die Partei hin.

Illustration: maxpixel.net

Wie die anderen kleinen Parteien auch hatte sich die Piratepartei einen Sitz bei den Europawahlen erträumt, ging jedoch leer aus. Zu groß waren die Gewinne der DP, als dass eine kleine Partei zum Zug hätte kommen können. Außerdem ist die ADR vor den Pirat*innen gelandet. Mit einem anderen Sitzzuteilungsverfahren wie dem in Luxemburg angewandten, etwa Hare-Niemeyer oder Sainte-Laguë, wäre Daniel Frères mit dem Resultat von 7,7 Prozent der Stimmen ins Europaparlament eingezogen. mehr lesen / lire plus

Greenpeace : recommandation électorale très sélective

Prendre l’écologie et le climat comme critère principal lors du vote aux élections européennes, cette recommandation de Greenpeace ne surprend guère. Mais la manière dont l’ONG en déduit pour qui il convient de voter est discutable.

Pour « éviter les pires effets de la crise climatique », il faut que l’Union européenne prenne « des mesures radicales et ambitieuses ». Voilà pourquoi, dans un communiqué de ce mercredi, Greenpeace Luxembourg estime que « ces prochaines élections européennes seront cruciales pour l’avenir ». Et lance un « appel à tous les citoyen-ne-s luxembourgeois-e-s » : « Utilisez votre droit de vote le 26 mai et ne votez que pour des candidats véritablement attachés à la protection du climat et à un avenir durable !  mehr lesen / lire plus

Auf Stimmenfang? Die Piratepartei und die ADR winken vor den EU-Wahlen mit Sachpreisen

Die Piratepartei lädt zum Zocken mit Sven Clement ein, während die ADR mit einem Quiz auf ihre Website lockt. Beide Male gibt es was zu gewinnen.

Lust auf eine Runde Mario Kart mit Sven Clement (Piratepartei)? Zu gewinnen gibt es einen Steam Key – einen online-Gutschein für Videospiele, Musik-Downloads und dergleichen. Brauchen Sie nicht? Wie wäre es denn mit einem neuen iPhone? Das ist der Hauptpreis des ADR-Quiz, das auf Facebook und mit Flyern an Schulen beworben wird. Ein kleiner Tipp vorneweg: Überfliegen Sie das EU-Wahlprogramm der ADR. Die neun leichten Fragen zur ADR-Politik landen so im Handumdrehen richtig beantwortet in der Lostrommel der rot-weiß-blauen Glücksfee. mehr lesen / lire plus

Tagebuch EU-Wahlen: Internetseiten der Parteien

Eine Woche vor den Wahlen ist auf den Internetseiten der luxemburgischen Parteien alles auf Wahlkampf geschaltet, könnte man denken. Die Suche nach den jeweiligen Programmen und Kandidat*innen-Infos stellt sich bis auf wenige Ausnahmen jedoch als Frustrationsquelle heraus.

© Debora Cartagena / pixnio.com

Déi Lénk

Wer das Wahlprogramm von Déi Lénk lesen will, braucht Ausdauer und Geduld. Eine Online-Stichwortsuche nach „Déi Lénk“ und „Wahlprogramm“ ist schon mal nicht zielführend. Als Suchresultate erscheinen das Programm der Nationalwahlen 2018, das EU-Wahlprogramm von Déi Gréng, Artikel diverser Tageszeitungen und die Homepage der linken Partei. Am vielversprechendsten wirkt da noch das letzte Resultat. In der oberen Menüleiste der Homepage ist jedoch nur schwer erkennbar, welcher Button zum gewünschten Inhalt führt. mehr lesen / lire plus

Kommentar Piratepartei: 100 Prozent Populism Playbook

Die Pirat*innen scheinen den Artikel des Online-Magazins reporter.lu so schlecht vertragen zu haben, dass sie deren Redaktion am liebsten zu „Fake News“-Rufen kielholen würden. Ihre Reaktion ist purer Populismus.

(©Screenshot_Facebook)

Was macht ein*e Populist*in in einem – zugegebenermaßen – lauen EU-Wahlkampf? Auf einen negativen Pressebericht warten, dann „Fake News“ schreien, von einer gezielten Kampagne schwadronieren, dann die Opferrolle rückwärts machen und schön in einer Ecke warten, bis die Medien über‘s Stöckchen springen. Genauso wie es die AfD in Deutschland oder ein Donald Trump in Amerika machen. Die Strategie, unliebsame Medienberichte als Lügen zu brandmarken um vom Inhalt der kritischen Berichterstattung abzulenken, geht leider meistens auf. mehr lesen / lire plus

Luxemburgische Parteien geben tausende Euro für Europawahlkampf auf Facebook aus

Facebook legt offen, wie viel Geld Parteien und NGOs für politische Anzeigen auf dem Netzwerk ausgegeben haben. Spitzenreiter sind Déi Gréng mit über 15.000 Euro.

Screenshot: Facebook

Nach der US-Präsidentschaftswahl 2016 wurde sozialen Netzwerken eine starke Rolle bei der Wahlentscheidung zugesprochen, besonders Werbung von Fake-Seiten sollen an Trumps Wahlsieg beteiligt gewesen sein.Eine Reaktion auf Trumps Wahl ist der Versuch des sozialen Netzwerkes, mehr Transparenz in die Finanzierung politischer Werbung zu bringen.

Wer solche Werbung schaltet, muss sich identifizieren und angeben, wer sie bezahlt. Im gegenteiligen Fall nimmt Facebook die Werbung wieder offline. Nun wurden erstmals Zahlen veröffentlicht – und die Öffentlichkeit erfährt, wie viel Anzeigen für wie viel Geld auf dem Netzwerk geschaltet wurden. mehr lesen / lire plus

Piratepartei: Der Boulevard-Pirat

Eine Website zeigt die Verbindungen zwischen Pirat Daniel Frères und „Lëtzebuerg Privat“ auf.

Kaum eine Wahlwerbung für Daniel Frères kommt ohne Hund aus. (Foto: Piratepartei)

Josée Lorsché und François Benoy (beide Déi Gréng) sind besorgt. Ein Kandidat für die Europawahlen einer anderen Partei, der auch Präsident eines Tierschutzvereins ist, hat in den letzten Wochen einige Schulen besucht, um dort Werbung für diesen Verein zu machen. Die Schüler*innen seien unter anderem aufgefordert worden, Geld für den Verein zu spenden oder Mitglied zu werden. Lorsché hat eine parlamentarische Anfrage gestellt, Benoy eine im hauptstädtischen Gemeinderat. Beide nennen den Namen nicht, aber es ist klar, dass es sich bei dem Kandidaten um Daniel Frères (Piratepartei) und bei dem Verein um „Give Us a Voice“ handelt. mehr lesen / lire plus

Climat et programmes électoraux : Ça chauffe pas assez !

Que proposent les partis luxembourgeois en matière de politique climatique dans le cadre de leurs programmes pour les élections européennes ? Quelques bonnes surprises, mais aussi des déceptions.

Justice écologique et sociale, tout un programme ! 
Manif du 8 décembre 2018. (Photo : Ekkehart Schmidt/Etika)

Sauver l’Europe, voilà un des mantras de la campagne électorale en cours. En effet, la survie d’une structure supranationale en Europe est un enjeu important. Mais bien plus importante est la survie de la civilisation humaine, menacée par le changement climatique qu’elle a elle-même engendré. Un défi mondial, à la résolution duquel l’Union européenne peut cependant contribuer de manière importante. mehr lesen / lire plus

TV-Tagebuch EU-Wahlen: Wahlwerbespots

Am 29. April startete die offizielle Wahlkampagne für die EU-Wahlen – so liefen auch die ersten Wahlwerbespots der Parteien. Die woxx hat sie sich angeschaut, damit Sie das nicht tun müssen.

Dadurch, dass sowohl RTL als auch 100,7 Sendeplatz für Wahlwerbespots einräumen müssen, bekommen alle Parteien eine gleich große Bühne. Im Fernsehen sind das 30 Sekunden, die mit mehr oder weniger sinnvollen Bildern und Botschaften gefüllt werden können. Je nach Budget und Talent kommen dabei Kurzfilme von sehr unterschiedlicher Qualität heraus. Wenn die Clips schon nicht über Positionen und Politikvorschläge informieren, so sind sie zumindest meist durch unfreiwillige Komik unterhaltsam.

DP

Die DP zeigt eine Art Interviewsituation: Charles Goerens und Monica Semedo sitzen sich auf Mobiliar, das eher am oberen Ende des Ikea-Preisspektrums angesiedelt ist, gegenüber. mehr lesen / lire plus

Windows, Mac oder Linux – welche Betriebssysteme verwendet der luxemburgische Staat?

Sicherheit, Bedienungsfreundlichkeit, Kompatibilität, aber auch ideologische Fragen können die Wahl eines Betriebssystems beeinflussen. Wie haben sich Staat und Gemeinden entschieden?

Auch der luxemburgische Staat und die Gemeinden lieben vor allem Windows. (Foto: CC-BY-SA mendhak)

Für einige ist es eine Glaubensfrage, für andere eine pragmatische Entscheidung: Die Auswahl des Betriebsystems für den eigenen Computer. In Luxemburg läuft laut der Website Statcounter auf zwei Drittel der Rechner Windows. Das Mac OS-System von Apple macht beinahe das gesamte restliche Drittel aus – das offene Linux-Betriebssystem wird auf weniger als einem Prozent der Computer benutzt. Auf Smartphones kommt zu 53 Prozent Android (das auf Linux basiert) zum Einsatz, während 44 Prozent Marktanteil von Apples iOS verteidigt werden. mehr lesen / lire plus

Kein Hack bei Education.lu

Anfang März kursierten in der Presse Gerüchte, es habe einen Hack bei Education.lu gegeben. In der Antwort auf eine parlamentarische Anfrage bestätigt die Regierung die Vermutungen der woxx.

Ein Artikel der „Zeitung vum lëtzebuerger Vollek“ setzte die Gerüchte um einen Hack oder ein Datenleck beim staatlichen Informatikdienst für den Bildungssektor Education.lu in Umlauf. Daraufhin stellte der Piratepartei-Abgeordnete Marc Goergen eine dringende Anfrage an Digitalisierungsminister Bettel und Bildungsminister Meisch (beide DP). Die Dringlichkeit wurde nicht anerkannt, sodass die Antwort einen guten Monat auf sich warten ließ.

Die bestätigte allerdings, was die woxx in einem Artikel mit dem Titel „Passwort-Panik“ bereits vermutet hatte: Es gab keinen Hack bei Education.lu, mehr lesen / lire plus